Ich bin ja gespannt, was dann nach der Wahl im Februar passiert, wenn Scholz, Habeck und/oder Lindner in einer wie auch immer gearteten Koalition wieder zusammenarbeiten müssten.
Beiträge von EVR-Tobias
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Natürlich wären 10-20 Stück pro Woche besser als 100 auf einmal. Nur gibt es dazu einfach keine Produktionskapazitäten.
Zumal 100 Stück schon ordentlich Schaden bei den Russen anrichten können, das Potential würde ich da nicht unterschätzen. Zumal es ja auch eine psychologische Wirkung hat.
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Wenn es zur Abstimmung kommen sollte. Bisher gibt es diesen Antrag ja noch nicht mal, wann der dann überhaupt zur Abstimmung kommen könnte, steht auch noch in den Sternen.
Es werden ein paar Grüne für den Antrag stimmen, aber sicher nicht alle und somit nicht genug Abgeordneten.
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1/3 der Saison ist nun rum. Aktuell stehen noch 4 Mannschaften hinter uns, wobei 3 davon nur 3 oder weniger Punkte weniger haben. Sprich, lange stehen die evtl. nicht mehr hinter uns, auch wenn gestern nur eine dieser Mannschaften mit 3 Punkten gepunktet hat.
Schauen wir aber genauer hin:
- Crimmitschau: 1:6 auswärts verloren
- Weiden: 2:3 zu Hause und und 1:2 auswärts verloren
- Selb: 3:4 zu Hause verloren, 5:1 auswärts gewonnen
- Nauheim: 3:2 (SO) zu Hause gewonnen, 4:5 auswärts verloren
Von den 7 Spielen gegen tabellarisch schlechtere Mannschaften haben wir 5 Mal verloren und nur 2 Siege eingefahren.
Wie solls also weitergehen?
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Was soll man dazu groß sagen, ich versuche es aber trotzdem.
Defensiv nur 2 Tore bekommen hört sich erstmal gut an. Wenn man aber bedenkt, dass Weiden sicher 5 Großchancen hat liegen lassen, hätten es auch locker 5 Gegentore sein können. Nicht unsere Defensive war so gut, sondern die Offensive von Weiden eher schlecht.
Offensiv hingegen nur ein Tor geschossen, damit gewinnst du in der Regel keine Spiele. Hinzu kommt noch, dass es quasi keine zwingenden Chancen auf weitere Tore gab, das eine Tor unsere Offensivleistung ganz gut wieder spiegelt.
Das alles sind aber keine neuen Probleme, die verfolgen uns ja schon länger. Insofern stelle ich mir die Frage, was hat sich in der D-Cup Pause groß geändert, um da unten rauszukommen? Faktisch nichts, denn unser Spiel ist um keinen Deut besser geworden und Weiden war sicher nicht die Topmannschaft gestern.
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Wobei es in meinen Augen mehr als fraglich ist, ob das gezielte Zerstören der Ampel sich am Ende für die FDP lohnen wird, sprich, sie in den nächsten Bundestag bringen wird. Zumal dem allergrößten Teil der Bevölkerung (inklusive Merz) klar ist, dass die Schuldenbremse reformiert werden wird in der nächsten Legislaturperiode. Insofern verfängt dann Lindners Lieblingsthema auch nicht mehr bei den Wählern.
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Wir reden hier aber immer noch von einer freiwilligen Leistung, die die CSU in Bayern gezahlt hat. Die kann dann eben auch mal gestrichen oder gekürzt oder erhöht werden.
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Patriots 13:3 zur Halbzeit gegen die Bears vorne. Schaut teilweise offensiv garnicht schlecht aus bei Maye, bei Williams und seiner Offense gelingt aber fast nix. Mal schauen, ob das in der 2ten Hälfte für den nächsten Sieg der Pats reicht.
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Ein guter Schritt ist schonmal gemacht, indem ab dem kommenden Jahr (aus meiner Sicht viel zu spät) die Netzentgelte in den Bundesländern runtergehen, die vermehrt in ein modernes Stromnetz und erneuerbare Energien investieren.
Diese Kosten hätten niemals in dem Maße auf die Verbraucher umgelegt werden dürfen.
Hat sich die Gültigkeit des Grundgesetzes seitdem geändert?
Weihnachten gab es übrigens auch damals schon.
Die Menge des vorhandenen Papiers kann ich allerdings tatsächlich nicht beurteilen.Die Gültigkeit hat sich natürlich nicht geändert.
Aber sehrwohl die Rahmenbedingungen wie deutlich mehr Bevölkerung und deutlich mehr Parteien als 1946, nur um 2 Beispiele zu nennen.
Und wenn Du ehrlich bist, must Du doch zugeben dass Du bei der Fackel- und Mistgabel-Fraktion im Forum dabei wärst, die sich darüber empören würde, wenn die Union das mit den anderen Oppositionsparteien (ergo mit der AfD) durchziehen würde.
Du siehst das von der falschen Seite. Merz weiß sehrwohl dass es aus genau diesem Grund (AfD wählt ihn zum Kanzler) das konstruktive Misstrauensvotum eben nicht stellen kann. Deshalb fordert er lautstark und bei jeder Gelegenheit, sofort die Vertrauensfrage zu stellen und damit nicht bis Januar zu warten.
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Es ist schon erstaunlich - da gibt es für den Fall der verlorenen Vertrauensfrage gesetzlich vorgeschriebene Fristen, wie der Ablauf danach ist - und was jetzt alles als Grund gezählt wird, warum das angeblich nicht einzuhalten ist.
Du hast nun zwei Möglichkeiten:
a) recht platt oder auch populistisch deine Meinung hier kundtun
b) nochmal nachdenken, wann die "Regeln" mit der Vertrauensfrage und der Neuwahl denn aufgestellt worden sind (Tipp: überlege, wie alt das Grundgesetz ist) und sich dann überlegen, was sich seit dieser Zeit alles geändert hat.
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Nunja, zu dem Zeitpunkt - 19.02.2022 - war Scholz auch nicht allein mit der Meinung dass die UA keine Chance hat. Dass haben damals eigentlich alle - mich eingeschlossen - gedacht. Dem Johnson nehm ich auch nicht ganz ab, dass er es damals anders gesehen hat.
Es war doch damals überhaupt ein Wunder, dass die Urkaine effektiven Widerstand leisten konnte.
Scholz muss man eher dafür kritisieren für alles was danach kam. Für dass ganze aussitzen, hinhalten und verzögern.
Aber bei aller Kritik an Scholz, wer war den wirklich soviel effektiver? Macron? Johnson/Truss?
Und auf den Merz bin ich auch mal gespannt.
Obwohl ich persönlich der CDU nicht nahe stehe, fand ich ihre Position mit Blick auf die Ukraine immer richtig.
Nun wird Merz die nächste Wahl gewinnen. Da bin auch schon mal gespannt wie er die Hilfe für Ukraine aufrecht erhalten will, solange die Schuldenbremse "sakrosankt" bleibt.
Die finanziellen Probleme werden auch in einem halben Jahr nicht anders sein, außerdem regiert dann immer noch SPD und/oder Grüne mit. Insofern wird die Schuldenbremse dann ganz schnell wegfallen und das weiß Merz heute schon.
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Ich halte es auch für schwierig, das Bürgergeld zu senken, einfach wegen dem schon weiter oben angeführten Verfassungsgerichtsurteil. Da geht einfach nicht weniger, Stichwort Existenzminimum.
Das Problem sind eher die Löhne im Niedriglohnsektor in Verbindung mit den sehr hohen Miet- und Energie-/Heizungskosten. Auch wenn es hierzu Zuschüsse gibt (die man erstmal beantragen muss) für Geringverdiener, bleibt am Ende wahrscheinlich zu wenig über im Vergleich zum reinen Bürgergeld.
Insofern Löhne rauf und Miet- und Energiekosten runter und dann wird Arbeit gleich viel interessanter! Und sind wir doch mal ehrlich, auch eine zukünftige CDU Regierung wird das Bürgergeld nicht kürzen, zum einen wegen dem Koalitionspartner SPD und/oder Grüne und zum anderen wegen dem Existenzminimum-Urteil.
Also erstens ist das mit den gleichen Startbedingungen einfach nicht wahr. Da kannst du dir sämtliche Studien zu dem Thema durchlesen, die es gibt. Fairness existiert im deutschen Bildungssystem nicht.
Auch wenn das weniger mit dem Thema zu tun hat: Da hast du sicherlich recht, aber aus Lehrerseite muss ich auch sagen, dass die Schule sehr wenige bis gar keine Mittel gegen den Elternwillen hat, hier für mehr Fairness zu sorgen.
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Auszug davon
Thüringen diente als Experimentierfeld, auf dem zum ersten Mal die Eroberung einer Exekutive von innen erprobt wurde. Auch diese Erfahrung sollte eine Warnung davor sein, eine Partei wie die AfD auch nur auf der Ebene der Bundesländer an der Macht zu beteiligen.
Mir ist ja völlig klar, dass Zeitungen und Internetseiten in diesen Zeiten viel Content produzieren müssen, um besonders "aktuell" und "gut informiert" zu wirken.
Aber was hat der FDP Rauswurf von Scholz um Himmels Willen mit dem Ausschluss der Zusammenarbeit mit der AfD von der CDU zu tun???
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Hat schon mal jemand dran gedacht, dass die AfD bei der Vertrauensfrage einen "Kemmerich-Move" machen könnte? Unerwarteterweise stimmen sie für Olaf, der dann doch mit seiner Minderheitsregierung im Amt bleiben darf/muss.
Was ist dann? Öffentlich ist er mit der Unterstützung der AfD Kanzler geblieben. Inoffiziell lachen sich die Blauen ins Fäustchen und deren Anhänger feiern, dass man es "dem System gezeigt" hat.
Warum erwartest du, dass bei einer Vertrauensfrage, die eh verloren werden soll, die SPD und die Grünen geschlossen für den Kanzler stimmen werden?
Zumal diese Abstimmung (wenn dies möglich ist) sicher als öffentliche Abstimmung durchgeführt wird und man als AfDler es sich nicht leisten kann, für den "schlechesten Kanzler aller Zeiten" zu stimmen.
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Der Bundeskanzler kann die Vertrauensfrage stellen, wann er will.
Genauso kann Merz fordern, diese sofort zu stellen und behaupten, dass er erst nach der Vertrauensfrage über letzte Gesetzesvorhaben reden wird.
Man wird sehen, wer sich am Ende durchsetzt.
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Früherer Termin an Neuwahlen verhindert gar nichts was späterer Termin nicht verhindert!
Auch das ist leider falsch. Solange Scholz noch Kanzler ist, kann er Gesetze in den Bundestag einbringen, z.B. stärkere Bewaffnung der Bundeswehr, mehr Waffen an die Ukraine, Wirtschaftshilfen oder was auch immer. Und dann kann die CDU hier entweder zustimmen oder es ablehnen und den schwarzen Peter kassieren.
Morgen die absehbar zu verlierende Vertrauensfrage zu stellen bedeutet kompletten Politischen Stillstand, bis die Wahl in maximal 60 Tagen dann statt findet. Und danach muss ich auch erstmal eine neue Regierung bilden.
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Merz braucht nur ein konstruktives Misstrauensvotum einbringen . Scholz hat keine Mehrheit dagegen
Und dann lässt sich Merz von der AfD zum Kanzler wählen, denn genau das wird die AfD machen, um damit die Brandmauer einzureißen.
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Keine. Die nächsten Wahlen könnte schon reichen.
Rechnerisch absolut.
Das "Problem" der AfD ist doch mittlerweile gar nicht mehr ihr extrem rechtes/ausländerfeindliches/whatever Auftreten. Das könnte man den eigenen CDSU Wählern mit zwei geschlossenen Augen noch als konservativ verkaufen. Das Problem ist doch vielmehr der Anti-Ukraine Kurs der AfD, damit steht die AfD neben BSW isoliert in der deutschen Parteienlandschaft da und schießt sich somit für eine Regierungsbeteiligung selbst in beide Kniescheiben.
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Scholz: "Ruf den Notstand aus, damit wir Schulden machen können oder ich werf dich raus."
Lindner: "1 Billion Steuereinahmen, davon 50% für den Wohlfahrtsstaat. Notstand wäre verfassungswidrig!"
Scholz: ...
Scholz: "Lindner zündet das Land an!"
Na dann losgehts. Wo konkret willst du denn aus den 1 Billion Steuereinnahmen mit 50% für den Wohlfahrtsstaat die benötigte dreistellige Milliardensumme einsparen?!?!?!
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Lindner will übrigens für die FDP bei den Neuwahlen antreten.
Scholz bettelt gerade Merz an, erst im Januar die Vertrauensfrage stellen zu zu dürfen. CDU lehnt ab.
Gleich spricht Habeck.
Die Vertrauensfrage stellt Scholz alleine, dazu braucht er niemanden anders.
Merz darf gerne ein konstruktives Misstrauensvotum stellen, wenn er Scholz eher loswerden will. Dann lässt er sich halt von CDU/CSU, FDP und der AfD zum Kanzler wählen. Viel Spaß damit!
