Politik-Thread

  • Zitat

    ...
    Da hat wohl eine Mehrheit einen neuen Politmessias auserkoren, der ja auch schon von vielen als der nächste Bundeskanzler gesehen wird.
    ...

    Tja, so ist es in Zeiten von "Deutschland sucht den Superstar" etc.
    Wer ständig in der Bild und Klatsch- und Tratschsendungen, vornehmlich der privaten TV-Sender präsent ist, hat das Zeug zum Star - in dem Fall Politstar...

    :popcorn:

  • Zitat


    Für mich kann er die Rolle als Bundeskanzler erfüllen.

    Das ist doch genau das Problem, deswegen hat doch die SPd diese Kampagne ins Leben gerufen, weil sie Angst davor hatte, weil sie selber keinen geeigneten Kandidaten hat. Gabriel ist doch kein Kanzler und sonst ist auch weit und breit niemand da bei der SPD. Man hatte Glück dass man fündig wurde, etwas zu finden was man verwenden kann.

    Die Opposition hat doch ansonsten politisch Null zu bieten. Die Grünen sind immer dagegen - egal worum es geht und ob es sinnvoll ist (tolle Einstellung) und die anderen (SPD) leben von der Vergessllichkeit der Leute, dass die Agenda 2010 und somit die sozialen Einschnitte von der SPD stammen, was man geschickt der Schwarz-Gelben Regierung unterjubelt.

    Mich würde nur interessieren, warum man ausgerechnet da (Doktorarbeit) den Hebel angesetzt hat ? Das war kein Zufall. Wahrscheinlich ist die akademische Welt in dem Punkt insgesamt nicht so heil wie man meint. Viele haben wahrscheinlich das Glück, dass sie nicht prominent sind und sich daher keiner die Mühe macht in ihrer
    Doktorarbeit rumzuwühlen. Ansonsten wäre wohl manche berufliche und gesellschaftliche Laufbahn zerstört.

  • Das ist doch genau das Problem, deswegen hat doch die SPd diese Kampagne ins Leben gerufen, weil sie Angst davor hatte, weil sie selber keinen geeigneten Kandidaten hat. Gabriel ist doch kein Kanzler und sonst ist auch weit und breit niemand da bei der SPD. Man hatte Glück dass man fündig wurde, etwas zu finden was man verwenden kann.

    Die Opposition hat doch ansonsten politisch Null zu bieten. Die Grünen sind immer dagegen - egal worum es geht und ob es sinnvoll ist (tolle Einstellung) und die anderen (SPD) leben von der Vergessllichkeit der Leute, dass die Agenda 2010 und somit die sozialen Einschnitte von der SPD stammen, was man geschickt der Schwarz-Gelben Regierung unterjubelt.

    Mich würde nur interessieren, warum man ausgerechnet da (Doktorarbeit) den Hebel angesetzt hat ? Das war kein Zufall. Wahrscheinlich ist die akademische Welt in dem Punkt insgesamt nicht so heil wie man meint. Viele haben wahrscheinlich das Glück, dass sie nicht prominent sind und sich daher keiner die Mühe macht in ihrer
    Doktorarbeit rumzuwühlen. Ansonsten wäre wohl manche berufliche und gesellschaftliche Laufbahn zerstört.

    Gabriel disqualifiziert sich mit seinem Berlusconi-Vergleich schon im Vorraus :rolleyes:


  • Die Opposition hat doch ansonsten politisch Null zu bieten. Die Grünen sind immer dagegen - egal worum es geht und ob es sinnvoll ist (tolle Einstellung) und die anderen (SPD) leben von der Vergessllichkeit der Leute, dass die Agenda 2010 und somit die sozialen Einschnitte von der SPD stammen, was man geschickt der Schwarz-Gelben Regierung unterjubelt.

    1. Die CDU/FDP in der Opposition hat IMMER gesagt, IHR gingen die massiven Einschnitte der Agenda nicht weit genug!

    2. Ich war und bin kein Freund dieser Agenda-aber sie hat das an Erfolg gebracht, was sich Frau Merkel heute als IHREN Erfolg anheftet.

    3. Die Parteien mit dem C waren schon immer Parteien des Kapitals, die FDP topt dies natürlich noch. EINSCHNITTE beim "kleinen Mann" waren unter schwarzen Regierungen immer heftiger. Hände abhacken beim Ladendieb, Straffreiheit für Steuersünder aus dem Arbeitgeberlager....

  • 1. Die CDU/FDP in der Opposition hat IMMER gesagt, IHR gingen die massiven Einschnitte der Agenda nicht weit genug!

    2. Ich war und bin kein Freund dieser Agenda-aber sie hat das an Erfolg gebracht, was sich Frau Merkel heute als IHREN Erfolg anheftet.

    3. Die Parteien mit dem C waren schon immer Parteien des Kapitals, die FDP topt dies natürlich noch. EINSCHNITTE beim "kleinen Mann" waren unter schwarzen Regierungen immer heftiger. Hände abhacken beim Ladendieb, Straffreiheit für Steuersünder aus dem Arbeitgeberlager....

    Da ist vieles richtig - unbestritten, aber....

    ich finde es schizophren von der SPD was zu bekämpfen, was man selbst eingeführt hatte. Die SPD war doch von 1998 bis 2009 11 Jahre lang Regierungspartei und hätte es doch bloss ändern brauchen ? Sie hätten z.B. während dieser Zeit jederzeit die Harzsätze ins unermessliche erhöhen können oder die Zeitarbeit abschaffen oder Mindestlöhne einführen. Warum hat man es denn nicht getan ?

  • Da ist vieles richtig - unbestritten, aber....

    ich finde es schizophren von der SPD was zu bekämpfen, was man selbst eingeführt hatte. Die SPD war doch von 1998 bis 2009 11 Jahre lang Regierungspartei und hätte es doch bloss ändern brauchen ? Sie hätten z.B. während dieser Zeit jederzeit die Harzsätze ins unermessliche erhöhen können oder die Zeitarbeit abschaffen oder Mindestlöhne einführen. Warum hat man es denn nicht getan ?

    Schon mal was davon gehört, das es auch noch einen Bundesrat gibt?

  • Schon mal was davon gehört, das es auch noch einen Bundesrat gibt?


    In den von Starbulls Fan beschriebenen Situationen (Einführung der Agenda 2010, Regierungskoalition mit der CDU) hatte die SPD aber auch im Bundesrat eine Mehrheit.
    Im Grunde ist es doch ganz einfach: In der Opposition kann man immer leicht reden. Man steht nicht in der Verantwortung, muss nichts umsetzen und wird nicht an den Erfolgen der eigenen Forderungen gemessen. Diese Vorteile hat man halt als Regierungspartei nicht. Das ist aber bei jeder Partei so und aktuell besonders gut bei der Lage der FDP zu erkennen. Die musste relativ schnell feststellen, dass es doch was anderes ist, wenn man auf der anderen Seite in der Verantwortung steht...

  • In den von Starbulls Fan beschriebenen Situationen (Einführung der Agenda 2010, Regierungskoalition mit der CDU) hatte die SPD aber auch im Bundesrat eine Mehrheit.


    Unter CDU/SPD Regierung ist der Satz korrekt davor stimmt das nicht. Da gab es glaube nur ein oder zwei Jahre wo die amtierende Regierung eine mehr als knappe einfache Mehrheit im Rat hatte. Die CDU hat gerade an den Sozialgesetzten ordentlich mit geschustert.

  • Unter CDU/SPD Regierung ist der Satz korrekt davor stimmt das nicht. Da gab es glaube nur ein oder zwei Jahre wo die amtierende Regierung eine mehr als knappe einfache Mehrheit im Rat hatte. Die CDU hat gerade an den Sozialgesetzten ordentlich mit geschustert.

    Jap! Bestes Beispiel ist die Gesundheitsreform. HORST SEEHOFER war massgeblich beteiligt, weil die damalige SPD-Regierung mit Ministerin Schmidt (Uaaaah....) die Opposition mit einbinden wollte. PRÜGEL vom WÄHLER bekam einzig die SPD, während sich die Schwarzen in den Büschen versteckten und wahrscheinlich feixten....

    Was die Möglichkeiten vom durchsetzen in der Regierungszeit angeht-in der Koalition mit der CDU haben beide Seiten def. KRÖTEN schlucken müssen. Und wenn du dann noch mit einer Partei regierst, die schon bei der Agenda, wie von mir erwähnt, immer noch tiefere Einschnitte forderte, hast du KEINE CHANCE, an den Hartz4-Sätzen ect. zu schrauben.

  • Unter CDU/SPD Regierung ist der Satz korrekt davor stimmt das nicht. Da gab es glaube nur ein oder zwei Jahre wo die amtierende Regierung eine mehr als knappe einfache Mehrheit im Rat hatte. Die CDU hat gerade an den Sozialgesetzten ordentlich mit geschustert.


    Ja, da hast du Recht. Im Bundesrat war nur bis Ende 1999 eine rot-grüne Mehheit. Danach hatte kein Lager eine Mehrheit im Bundesrat. Erst ab, ich glaube, 2003 hatte schwarz-gelb eine Mehrheit im Bundesrat. Die Harts-Reformen wurden ab 2002 beschlossen. Inwieweit da jetzt Kompromisse etc gemacht wurden, weiß ich leider nimmer genau. Ist doch schon ne Zeit her. Ich weiß nur noch, dass die SPD die Vorschläe ger Hartz-Kommission nicht eins zu eins umgesetzt hat, obwohl das von Schröder damals im Wahlkampf versprochen wurde. Inwieweit das auf Blockade im Bundesrat zurückzuführen war, weiß ich leider auch nicht mehr.

  • Achso...sorry...P.S.:

    Was das wieder abschaffen von gewissen Entscheidungen angeht...und grad, weils so tagesaktuell ist, wenn man heute an ne Tankstelle muss:

    Frau Merkel forderte einst, als kleines Mädchen von Helmut, zur NOT auch die alleinige Einführung einer Öko-Steuer auf Benzin/Kraftstoff.
    Die SPD führt die Öko-Steuer ein und wird von jener Merkel dafür verdammt.

    Seit wann sitzt nun jene Merkel an den Schaltknöpfen ganz oben? Und hat sie die Ökosteuer zurückgenommen? Na? :popcorn:
    Und dann heißt sie auch noch das Gebahren von KTzG gut. Um mal wieder zum Ausgangsthema zurückzukehren! ;)

  • Dosenpfand auch eine Erfindung die nicht vom Einführer her stammte übrigens. Was Angaben aufn Sprit betreffen sollte man sich die Entwicklung seit 1990 mal genau angucken, das da gewisse Leute ohne rot zu werden ein Wort drüber verlieren ist eh witizg.

  • Achso...sorry...P.S.:

    Was das wieder abschaffen von gewissen Entscheidungen angeht...und grad, weils so tagesaktuell ist, wenn man heute an ne Tankstelle muss:

    Frau Merkel forderte einst, als kleines Mädchen von Helmut, zur NOT auch die alleinige Einführung einer Öko-Steuer auf Benzin/Kraftstoff.
    Die SPD führt die Öko-Steuer ein und wird von jener Merkel dafür verdammt.

    Seit wann sitzt nun jene Merkel an den Schaltknöpfen ganz oben? Und hat sie die Ökosteuer zurückgenommen? Na? :popcorn:
    Und dann heißt sie auch noch das Gebahren von KTzG gut. Um mal wieder zum Ausgangsthema zurückzukehren! ;)

    Dieses Beispiel gibt es anders rum aber auch. Im Wahlkampf 2005 sagte die Frau Merkel, dass im Falle eines Wahlsieges die Mehrwertssteuer von 16 auf 18 % erhöht wird. Damals gab es im Wahlkampf den SPD-Spruch: "Merkelsteuer das wird teuer". Dann gab es nach der Wahl die Schwarz-Rote Koalition unter Finanzminister Peer Steinbrück, hier wurde die Mehrwertssteuer dann sogar auf 19 % erhöht.

  • Peer Steinbrück war sich auch nicht zu Schade, mit Roland Koch gemeinsam zu klüngeln...brrrrr....
    Es gibt durchaus Sozialdemokraten, wo ich das Wort SOZIAL streichen würde, dazu gehört er, ebenso wie Clement und Schröder.

    Der einzige rchte SOZI der Neuzeit wurde verdammt, als er Schröders Politik der sozialen Kälte nicht mehr mitmachen wollte, weil sich Schröder gegen alle Absprachen mit seiner Basta-Politik hinwegsetzte, das war Oskar Lafontaine. Einer der ganz wenigen, die Rückgrat zeigten und Konsequenzen zogen, während andere an ihren Sesseln kleben. Gelle, Herr KTzG???? 8)

  • KTzG zeigt doch Rückgrat, indem er nicht zurück tritt und für seinen Fehler gerade stehen wird, da bin ich mir sicher.

  • Das ist nicht Rückgrat, das ist Ignoranz, gepaart mit Selbstüberschätzung.

    Nein, das beweist auch Rückgrat. Ich weiß mittlerweile, daß du KtzG auf den Tod nicht ausstehen kannst... aber warum , weil er aus Bayern kommt?


  • Hast Du etwas gegen Gabriel, weil er nicht aus Bayern kommt?

    Übrigens der Focus wird von Herrn Markworth gemacht, der CDU/CSU lastig ist, der kann halt nicht anders ;)

    Warum sagt der Gabriel nicht einfach was zur Reform der Wehrpflicht, wie die SPD dazu steht, bringt Gegenargumente oder Argumente dafür. Er hat keine Argumente und daher, nutzt er jede Gelegenheit um gegen Guttenberg zu hetzen. Die Opposition liegt am Boden und weiß nicht wie sie wieder aufstehen soll, deswegen doch die ganze Hetzjagd auf Guttenberg.