Politik-Thread

    Zitat von *Hacklerfan*

    Selber Falsch, Klapper!

    Er hat den Orden dieses Jahr verliehen bekommen, hat aber seinen Bruder zur Ordensverleihung nach Aachen geschickt!
    Kam vor einer halben Stunde auf Phoenix... :pfeif:

    :popcorn:


    Dachte echt der hat den schon längst bekommen..... :whistling:

    Einmal editiert, zuletzt von Klapper (22. Februar 2011 um 23:34)

    Tja, wie es aussieht ist Herr Guttenberg mit einer dreisten Lüge (Vorwürfe sind abstrus) davon gekommen. Er wird weiterhin populär bleiben und wohl auch noch weiter Karriere machen. Schade....

    Naja, der "Bimbes-Kanzler" verweigert ja auch bis heute eine Aussage und gilt als absoluter Ehrenmann und große Persönlichkeit, während unsereins dafür lange Jahre einsitzen würde. :schulterzuck: So ist das. Manfred Kanther ist ja auch noch EHRENmitglied der Hessen-CDU, Franz-Josef Jung, der im Zuge des Schwarzgeldskandals in Hessen abdanken musste, wurde dafür befördert, indem er Verteidigungsminister des BUNDES wurde....usw.usw. :suspekt:

    Zitat

    ...
    Kannst du bitte mal detailliert beschreiben, weshalb sich Guttenberg laut der Schwäbischen Zeitung an der PH Weingarten strafbar gemacht hätte? Würde mich mal interessieren wie die Zeitung das begründet.
    ...

    Also sorry "true-blue" - dein Rechtsverständnis in allen Ehren, aber du hättest definitiv das Zeug zu einer grossen politischen Karriere, ganz besonders wohl in Bayern bei der CSU... :seestars:
    Aber wie gewünscht die Begründung von der PH Weingarten (u.a. weil die Bedingungen an einer "popeligen" Pädagogischen Hochschule, an der in erster Linie Lehramtsstudenten zu Werke sind, wohl strenger sind als an der Uni Bayreuth...).
    Ich zitiere aus dem Zeitungsausschnitt (deshalb auch die Gänsefüsschen"...) :rofl: :

    Aussage vom Rektor der PH Weingarten, Professor Werner Knapp:
    "An der PH Weingarten wäre der Verteidigungsminister mit seiner Dissertation nicht durchgekommen: "Bei einer Arbeit, bei der 30 plus X Stellen übernommen wurden ohne Angaben von Zitaten und Quellen, würde ich auf Entzug des Titels plädieren", sagt Knapp. Und nicht nur das, in Weingarten hätte sich zu Guttenberg sogar strafbar gemacht: "Unsere Doktoranden müssen alle eine Eidesstattliche Versicherung unterschreiben (Hinweis: Und genau das müssen Doktoranden an der Uni Bayreuth wohl nicht...), das sie ihre Arbeit gemäß unserer Richtlinien verfasst haben."
    Diese Richtlinien der PH Weingarten sind unmissverständlich, schon im zweiten Satz heißt es: "Allen voran steht die Ehrlichkeit, Redlichkeit und Aufrichtigkeit eines Forschers gegenüber allen Personen, die in die Forschung einbezogen sind und gegenüber der Öffentlichkeit." (Hinweis in eigener Sache: All diese Dinge treffen auf KT wohl nicht mehr zu, wenn sie überhaupt schon mal zugetroffen haben sollten...)
    Und unter Paragraf 2: "Fehlverhalten in der Wissenschaft liegt vor, wenn bei wissenschaftlichen Arbeiten bewusst oder grob fahrlässig Falschangaben gemacht werden oder das geistige Eigentum anderer verletzt wird."
    Als Fehlverhalten kommt das "Unterlassen von Quellenangaben, Verschweigen von mitwirkenden Personen" in Betracht. Interessant ist dabei die Definition "grob fahrlässig": Der Titel wird nicht nur entzogen bei einer Täuschung, sondern auch bei einer schlecht, also "fahrlässig", gemachten Arbeit.
    ...."

    Soweit der Auszug aus der Schwäbischen Zeitung von Gestern.

    Ich hoffe, dir damit etwas weiter geholfen zu haben! Aber schon fragwürdig, warum die Bedingungen für eine Dissertation an einer PH (will si ja nicht abwerten) strenger gefasst sind, als an einer Universität... - oder trifft dies nur auf die Uni Bayreuth zu? :schulterzuck:

    :popcorn:

    Einmal editiert, zuletzt von *Hacklerfan* (23. Februar 2011 um 08:45)

    Zitat von *Hacklerfan*

    Also sorry "true-blue" - dein Rechtsverständnis in allen Ehren, aber du hättest definitiv das Zeug zu einer grossen politischen Karriere, ganz besonders wohl in Bayern bei der CSU... :seestars:


    Interessant! Heisst das, wenn man sich an die aktuellen Gesetze hält ist man Unionsanhänger, wenn nicht, dann ist man Anhänger anderer Parteien? Die These hat irgendwie was... :D

    Im Ernst: Was hat das mit meinem Rechtsverständnis zu tun? Mach ich die Gesetze? Hier wurde die Behauptung aufgestellt, dass zu Guttenberg Betrug im strafrechtlichen Sinne begangen hat und das ist definitiv falsch. Allein schon wenn man sich nur die ersten Sätze des § 263 StGB durchliest sollten selbst Nicht-Juristen schnell merken, dass hier gar kein Betrug im strafrechtlichen Sinne vorliegen kann. Also erklär mir bitte mal , was das mit meiner Rechtsauffassung zu tun hat?

    Zitat


    Aber wie gewünscht die Begründung von der PH Weingarten (u.a. weil die Bedingungen an einer "popeligen" Pädagogischen Hochschule, an der in erster Linie Lehramtsstudenten zu Werke sind, wohl strenger sind als an der Uni Bayreuth...).
    Ich zitiere aus dem Zeitungsausschnitt (deshalb auch die Gänsefüsschen"...) :rofl: :

    Aussage vom Rektor der PH Weingarten, Professor Werner Knapp:
    "An der PH Weingarten wäre der Verteidigungsminister mit seiner Dissertation nicht durchgekommen: "Bei einer Arbeit, bei der 30 plus X Stellen übernommen wurden ohne Angaben von Zitaten und Quellen, würde ich auf Entzug des Titels plädieren", sagt Knapp. Und nicht nur das, in Weingarten hätte sich zu Guttenberg sogar strafbar gemacht: "Unsere Doktoranden müssen alle eine Eidesstattliche Versicherung unterschreiben


    Bis hierhin reicht die Begründung eigentlich schon aus. Wie du richtig bemerkt hast ist es wohl an der Uni Bayreuth nicht notwendig eine eidesstattliche Versicherung abzugeben. Anscheinend kann das jede Uni handhaben wie sie möchte. Dafür kann aber der Doktorand nichts, oder? Aber auch wenn jemandem nach der eidesstattlichen Versicherung bewusstes oder grob fahrlässiges Fehlverhalten nachgewiesen werden kann, hat er trotzdem keinen Betrug im strafrechtlichen Sinne begangen...

    Einmal editiert, zuletzt von true-blue (23. Februar 2011 um 09:23)

    a.-d.
    Hat Dein Spetzl, der Politwissenschaftler, seine Examen und Arbeiten im Studium auch zu 100% sauber erledigt? Nichts von Mitstudenten kopiert und es als eigene Arbeit "verkauft"? Oder hat er auch nicht bei seinen Arbeiten die ein oder andere Quelle nicht angeben können, weil es nicht zulässig war (z.B. Wiki) bzw weil es nicht möglich war die Quellenangabe komplett anzugeben und hat sich dann gesagt "Naja, wird schon nicht auffallen"? Er wird Dir sicher mit "Ja" antworten, wenn Du ihm die Frage stellst. Sollte dies auch wirklich stimmen, was wir beide wohl nie zu 100% rausfinden werden, gehört er diesbezüglich zu einer verschwindend kleinen Minderheit unter den Akademikern!.....

    Wie weit man in Deutschland schon gekommen ist, hat man gestern bei der schrecklichsten Abendunterhaltung nach dem Dschungelcamp im ZDF gesehen. Da wollen tatsächlich eine Ex-Grüne, die im Grunde gegen alles ist was derzeit in der deutschen Politik rumrennt und eigentlich nur ihr neues Buch promoten will, und ein österreichischer Sportkommentator und Kabarettist (!) über zu Guttenberg richten. Letzterer bringt dann auch noch die vier toten Soldaten in Afghanistan ins Spiel und fordert alleine schon deshalb den Rücktritt des Verteidigungsministers..... Ich bin ja gespannt wer nächste Woche bei Maischberger sitzt und zu Guttenbergs Rücktritt fordert. Nina Hagen? Daniel Küblböck?

    chris

    Zitat von *Hacklerfan*

    Also sorry "true-blue" - dein Rechtsverständnis in allen Ehren, aber du hättest definitiv das Zeug zu einer grossen politischen Karriere, ganz besonders wohl in Bayern bei der CSU... :seestars:

    So dumm wird der tru-blue sicherlich nicht sein und nach einer politischen Karriere zu streben. Die jüngsten Medienfeldzüge gegen Köhler, Sarazin und zu Guttenberg wird in Zukunft viele davon abschrecken nach politischen Karrieren bzw. öffentlichen Ämtern zu streben, da hat man es in der freien Wirtschaft bedeutend ruhiger und man wird auch besser bezahlt.

    Zitat von a.-d.

    Ich habe nicht studiert, keine Doktorarbeit geschrieben und habe nicht die masse Ahnung. Mein bester Freund jedoch ist studierter Politikwissenschaftler und Redakteur, sowie Ghostwriter-er hat schon mehrere Examensarbeiten eigenständig (nicht copy paste) geschrieben, für Auftraggeber. Er sagt dazu eines ganz klar: Hat zu Guttenberg "geklaut", erfüllt dies den Straftatbestand des Betruges und das ist KEIN Kavaliersdelikt.

    Dann sollte dein Freund doch vor solchen Aussagen mal einen Juristen zu Rate ziehen, siehe die vollkommen richtigen Ausführungen von true-blue. Was da immer alles als Tatsache hingestellt wird...

    Muss dennoch zugeben, dass ich von zu Guttenberg enttäuscht bin. Nicht aufgrund der Doktorarbeit, aber in höchstem Maße wegen seines Umgangs damit, der dann doch wieder der typischen Politikerart entspricht. Da hatte ich ihn anders eingeschätzt und mich ziemlich in ihm getäuscht...

    Zitat

    ...
    Aber auch wenn jemandem nach der eidesstattlichen Versicherung bewusstes oder grob fahrlässiges Fehlverhalten nachgewiesen werden kann, hat er trotzdem keinen Betrug im strafrechtlichen Sinne begangen...

    Das ist jetzt aber auch eine recht persönliche Interpretation und genau das wird wohl noch Untersucht werden im Fall KT! ;)
    Und selbst wenn er im strafrechtlichen Sinne keinen Betrug begangen hat (ich will mir nicht anmassen darüber ein Urteil zu fällen!), im moralischen Sinne hat er den Tatbestand des Betruges in den Augen einer breiten Öffentlichkeit sehr wohl erfüllt und das lässt seine persönliche hohe Moralfassade sehr, sehr bröckeln und führt in der breiten Öffentlichkeit zu einer weiteren Politikverdrossenheit, so nach dem Motto: "Die Großen lässt man laufen und die Kleinen hängt man...!" :puke:

    :popcorn:

    2 Mal editiert, zuletzt von *Hacklerfan* (23. Februar 2011 um 10:56)

    Zitat

    ...
    Wer jetzt aber behauptet, die Politik hat erst jetzt wegen zu Guttenberg ein Glaubwürdigkeitsproblem, der muss die letzten 15 Jahre geschlafen haben. Jetzt zu Guttenberg die Schuld an der fehlenden Glaubwürdigkeit der Politik zu geben ist schon ein wenig billig...

    Nein, dieses Etikett kann man KT sicher nicht anheften, er fügt sich da nur nahtlos in eine lange Kette anderer ein! :respekt:
    Das Schlimme und ein Grund für die wachsende Politikverdrossenheit ist diese Salamitaktik - immer nur so viel zugeben wie es gerade sein muss! Obwohl den Herrschaften doch klar sein sollte, dass die Wahrheit eh früher oder später ans Tageslicht kommt (Bsp. auch die Bombardierung des Tanklastzuges in Afghanistan oder jetzt die Sache mit der Doktorarbeit von KT - es gäbe da sicher noch weitere Beispiele!).
    Gerade bei der Sache mit der Bombardierung des Tanklastzuges hat sich KT schon nicht mit viel Ruhm bekleckert. Am Anfang seine Aussage "die Bombardierung war angemessen", um am Ende zu sagen, "die Bombardierung war nicht angemessen" und nebenbei noch ein paar Ministerialbeamte zu recyceln...!
    Genau so in der Gorch Fock-Affäre: Erst stärkt er dem Kommandanten den Rücken und dann "sägt" er ihn urplötzlich doch ab! Sicher, man kann sagen es sind halt neue Erkenntnisse ans Tageslicht gekommen, aber für mich ist dieses Verhalten (und bei KT scheint es fast an der Tagesordnung zu sein), das berüchtigte "Fähnlein im Wind"!
    Und solche Politiker sind für mich vieles, aber eines bestimmt nicht, nämlich "Hoffnungsträger in der Politik"... :seestars:

    Auch die Sache mit dem Truppenbesuch von Kerner, KT und seiner Ehefrau. Natürlich freuen sich die Soldaten erst mal! Es ist eine Abwechslung im grauen Alltag in Afghanistan und wann lernt man sonst schon solche prominenten Zeitgenossen so hautnah kennen? Aber im Nachhinein werden die meisten Soldaten zu einem ganz anderen Urteil über diese Aktion kommen. Nämlich dann, wenn ihnen bewusst wird, das sie nur die Marionetten in einem ganz trivialen Medienspektakel waren und nur dazu benutzt wurden, um solchen Leuten wie Kerner und KT zu mehr Publicity und Ansehen in der Öffentlichkeit zu verhelfen! :puke:
    Sollte man sich vielleicht auch mal so seine Gedanken darüber machen! :pfeif:

    :popcorn:

    Einmal editiert, zuletzt von *Hacklerfan* (23. Februar 2011 um 10:31)

    Zitat von *Hacklerfan*

    Das ist jetzt aber auch eine recht persönliche Interpretation und genau das wird wohl noch Untersucht werden im Fall KT! ;)

    :popcorn:


    Ok, also nochmal: Was ist daran bitte eine persönliche Interpretation? Er kann im strafrechtlichen Sinne gar keinen Betrug begangen haben! Versteh das doch endlich. Die Vorasussetzungen für einen Betrug laut § 263 StGB sind in diesem Fall nicht gegeben. Und was soll untersucht werden? Wie du schon in einem anderen Beitrag richtig geschrieben hast, muss man an der Uni Bayreuth keine eidesstattliche Versicherung abgeben. Was also soll untersucht werden?

    Zitat

    Auch die Sache mit dem Truppenbesuch von Kerner, KT und seiner Ehefrau. Natürlich freuen sich die Soldaten erst mal! Es ist eine Abwechslung im grauen Alltag in Afghanistan und wann lernt man sonst schon solche prominenten Zeitgenossen so hautnah kennen? Aber im Nachhinein werden die meisten Soldaten zu einem ganz anderen Urteil über diese Aktion kommen. Nämlich dann, wenn ihnen bewusst wird, das sie nur die Marionetten in einem ganz trivialen Medienspektakel waren und nur dazu benutzt wurden, um solchen Leuten wie Kerner und KT zu mehr Publicity und Ansehen in der Öffentlichkeit zu verhelfen!


    Das kann man durchaus so sehen, da stimme ich dir zu. Nur: Viel schlimmer finde ich wie unsere Soldaten in Berlin von den verschiedensten Parteien als Marionetten für Parteipolitik und Wahlkmapf missbraucht werden. Es ist teilweise erbärmlich was da abgeht...

    Zitat

    ...
    Er kann im strafrechtlichen Sinne gar keinen Betrug begangen haben! Versteh das doch endlich. Die Vorasussetzungen für einen Betrug laut § 263 StGB sind in diesem Fall nicht gegeben. Und was soll untersucht werden? Wie du schon in einem anderen Beitrag richtig geschrieben hast, muss man an der Uni Bayreuth keine eidesstattliche Versicherung abgeben. Was also soll untersucht werden?
    ...

    Ah, sehe gerade, das ich in meinem Nachtrag in meinem Post 2156 vielleicht die ein oder andere Frage, wenn auch sicher nicht zufriedenstellend, beantwortet habe...
    Aber noch der Nachtrag zur Frage was untersucht werden soll?
    Es sind ja mehrere Strafanzeigen gegen KT gestellt worden. Über den Inhalt der Strafanzeigen wissen natürlich nur die Anzeigenersteller und die entsprechende Staatsanwaltschaft bescheid, deshalb ist es müßig darüber zu spekulieren!
    Was aber sicher ist - die Staatsanwaltschaft wird nicht umhin kommen, aufgrund der gestellten Strafanzeigen gegen KT zu ermitteln - was im Endeffekt dabei rauskommt und ob das die Öffentlichkeit überhaupt erfahren wird, kann hier sicher niemand zum jetzigen Zeitpunkt sagen! :schulterzuck:

    P.S.: Um nicht falsch verstanden zu werden, mir geht es nicht um eine strafrechtliche Verfolgung und darum das KT zu was auch immer verurteilt wird, aber moralisch hat er auf ganzer Linie verloren, oder meiner Meinung nach sogar versagt, weil er eben an andere sehr hohe moralische Ansprüche stellt und vorgibt diese selbst zu erfüllen und genau da hat er voll und ganz das Gegenteil bewiesen - also die Rolle der integren und moralischen Lichtgestalt in der deutschen Politiklandschaft nimmt ihm wohl kaum einer mehr ab! ;)

    :popcorn:

    Einmal editiert, zuletzt von *Hacklerfan* (23. Februar 2011 um 12:52)

    Wenn ich mir den jetzigen Job eines Altkanzlers Schröder bei Gazprom anschaue, den jetzigen Posten eines Herrn Clement, ect...

    Ich weiß nicht, ob ich dann wegen der Sache mit Guttenberg an der Glaubwürdigkeit von Politikern zweifle oder der absoluten "Unabhängigkeit" von SPD-Spitzenpolitikern. Ich denke, man sollte mal das ganze Parteidenken weglassen, um vernünftig zu diskutieren.

    Da könnte man sicher in jeder Partei Beispiele finden, nicht nur bei der SPD.
    Ich habe auch nichts gegen die CSU, bei einer Sache wie jetzt mit KT spielt für mich die Parteizugehörigkeit absolut keine Rolle, oder meinst ich würde eine andere Meinung vertreten, wenn KT der SPD, Grünen oder sonstigen Partei zugehören würde?

    Antwort: Ein ganz dickes NEIN! ;)

    :popcorn:

    Zitat von *Hacklerfan*

    Und selbst wenn er im strafrechtlichen Sinne keinen Betrug begangen hat (ich will mir nicht anmassen darüber ein Urteil zu fällen!), im moralischen Sinne hat er den Tatbestand des Betruges in den Augen einer breiten Öffentlichkeit sehr wohl erfüllt und das lässt seine persönliche hohe Moralfassade sehr, sehr bröckeln und führt in der breiten Öffentlichkeit zu einer weiteren Politikverdrossenheit, so nach dem Motto: "Die Großen lässt man laufen und die Kleinen hängt man...!"


    Es ging ja darum, dass hier die Aussage fiel, dass sich zu Guttenberg wegen Betruges strafbar gemacht hat. Darauf bin ich eingegangen.
    Dass hier ein moralischer Betrug vorliegen kann, ist nicht von der Hand zu weisen und steht auf einem ganz anderen Papier. Aber ein moralischer Betrug ist nunmal nicht strafbar. Das wollte ich hier klarstellen...

    Zitat von Starbulls Fan

    So dumm wird der tru-blue sicherlich nicht sein und nach einer politischen Karriere zu streben. Die jüngsten Medienfeldzüge gegen Köhler, Sarazin und zu Guttenberg wird in Zukunft viele davon abschrecken nach politischen Karrieren bzw. öffentlichen Ämtern zu streben, da hat man es in der freien Wirtschaft bedeutend ruhiger und man wird auch besser bezahlt.


    Jeder der heutzutage freiwillig in die Politik geht muss m.M.n. schon zu einem hohen Grade masochistisch veranlagt sein. :seestars: Anders hält man das wohl nicht aus. Alles was über die kommunale Ebene hinausgeht ist doch mittlerweile kein Spaß mehr...

    Einmal editiert, zuletzt von true-blue (23. Februar 2011 um 13:11)

    Eidesstattliche Versicherungen sind manchmal das Papier nicht wert, auf denen sie gedruckt oder geschrieben worden. So meine Erfahrung vor deutschen Gerichten oder Staatsanwaltschaften.

    Zitat

    Es ging ja darum, dass hier die Aussage fiel, dass sich zu Guttenberg wegen Betruges strafbar gemacht hat. Darauf bin ich eingegangen.
    ...

    Die Aussage ist im Kern ja auch nicht falsch! An der PH in Weingarten hätte er eine Eidesstattliche Erklärung unterschreiben müssen und dann wäre der Fall so gelagert, wie vorgebracht...
    Da man das an der Uni in Bayreuth nicht muss... - Glück oder Kalkül von Herrn Guttenberg!?
    Aber sei es drum - es gibt in der Sache eigentlich nur Verlierer, ob KT selbst, die Politik im Ganzen und die wohl weiter steigende Politikverdrossenheit breiter Bevölkerungschichten und das ist für unsere Demokratie leider nicht gut... :pfeif:
    Ich denke in dem Punkt sind wir ganz sicher auf einem Nenner! ;)

    :popcorn: