Politik-Thread

    So unrecht hat die gute Frau nicht mal. Laß mal einen im Bierzelt rauchen und Nebenan, auch etwas angetrunken, gehört zu diesen 13,9%. Der Streß ist vorprogrammiert. Wer die Begebenheiten am Gäubodenfest bzw Wiesn kennt, der weiß welche Folgen so ein Gesetz auf das Treiben auf den Volksfesten hat. Jetzt drängeln sich die Leute vor den Zelten eh schon ohne Ende, dazu werden die armen Mädels in ihren Schlangen vor den Toiletten dann auch zugequalmt. Am Ende wird dann rauchen auf dem kompletten Gelände eines Volksfestes verboten.... :rolleyes:
    Ich bin ja selbst Nichtraucher, habe auch kein Problem damit, daß meine Kleidung nach einem Abend nicht mehr nach Rauch stinkt, find ich auch toll. Auch ich, als CSUler, war gegen diese strengen Regelungen vor zwei Jahren. Ist auch nichts verwerfliches, wenn man mal mit Standpunkten "seiner" Partei nicht einverstanden ist. Dafür hat die komplette Opposition, bis auf die FW, wirklich immer was gemeinsam: Egal was, egal wie - Hauptsache gegen die Großkopferten Schwarzen. Seit diesem Sommer steht bei mir die ödp an oberster Stelle. Die Politik die sie zumindest in Regensburg derzeit betreiben hat diesen Namen nicht verdient. Denen sind Kastanienbäume in Biergärten wichtiger als wirklich soziale Probleme. Dagegen geben sie empört für Stadträte angebotene VIP-Karten für die Baseball-WM zurück, weil sie das als verdeckte Bestechung betrachten. Wenn man schon so populistische Geschütze auffährt hätte man als ödp, die ja auch das Soziale so groß schreiben, diese Karten an Kinderheime o.ä. spenden können. Jetzt dieser landesweite Krampf mit diesem Volksentscheid. Hauptsache die Landesregierung die Arbeit erschweren und dazu möglichst viele hinten dran hängen lassen. Daß die Roten und Grünen da schnell auf diesen Wagen mitaufsprangen war klar (Bei den Grünen sowieso, ok). Aber vorallem die Roten... Was gab es damals vor 3 Jahren nicht für heisse Debatten, als es um dieses Verbot ging. SPDler solidarisierten sich mit Gastwirten usw. Jetzt, wo man als angeknockte Partei die grosse Chance sieht wieder einmal der CSU einen heftigen Schuß vor den Bug zu setzen, poltern sie heftig mit. Alleine schon aus diesem Grund bin ich gegen diese strenge Regelung. Aber auch, weil doch der überwiegende Großteil mit der neuen jetzt bestehenden doch alle gut leben konnten und alles wäre gut gewesen. So geht alles in die nächste Runde, nur weil sich andere Parteien profilieren oder rehabilitieren wollen.

    chris

    Ich finde trotzdem du fixierst dich zu sehr auf die Parteien. Schau dir mal Thomas Zimmermann oder Georg Schmid an. Beides angesehene CSU Landespolitiker und die
    sagen auch ganz klar: Zurück zum Alten und haben damals schon vor der Aufweichung des strengen Gesetzes gewarnt. Und dass die Opposition hier die ÖDP unterstützt ist doch ganz normal in der Politik. Das wär in Bremen oder Berlin nicht anders. Da würde die CDU auch auf diesen Zug aufspringen. Ich kann mir einfach beim besten Willen nicht vorstellen, dass hier nur ein einziger Mensch den Erfolg des Volksbegehrens einer Partei zuschiebt und dadurch sein Wählerverhalten ändert. Dafür gibt es einfach genügend andere wichtigere politische Diskussionspunkte.

    Daß auch innerhalb der CSU Stimmen gegen die aktuelle Regelung gibt weiß ich und ist auch verständlich, denn schließlich hat man damals eine andere Regelung durchgesetzt und einige bleiben nach den Protesten und den Änderungen eben immer noch bei ihrem Standpunkt. Ist auch alles ok, so soll es auch sein. Ich versteh eben nur nicht wieso nun auf einmal alle gegen diese Regelung sind. Sie ist in meinen Augen der beste Kompromiss den es geben kann. Aber mit radikalen Forderungen (Das wahnwitzigste ist für mich immer noch der Verbot in Bierzelten!) wird nun NUR auf Kosten der ploitischen Machtkämpfe diese Diskussion auf dem Rücken der Bürger geführt. Diese werden mit Parolen zugedonnert ohne sich näher Gedanken über die Konsequenzen zu machen. Man muß sich nur die meisten Stimmen der Leute anhören, die ihre Unterschrift leisteten. Größtenteils handelt es sich um Forderungen bzw. Beschwerden, die in der jetzigen Regelung bereits berücksichtigt werden. Die Leute wurden zu wenig bzw. nur in eine Richtung (Ist ja klar) aufgeklärt. Aber das wird sich, denke ich, zum Volksentscheid hin ändern, wenn die "andere Seite" der Bevölkerung aufzeigt, daß mittlerweile mit diesem Gesetz ein vernünftiger Raucherschutz gewährleistet ist.

    chris

    Einmal editiert, zuletzt von chris (evr) (4. Dezember 2009 um 10:56)

    Sicher sollte man die Parteien da nicht überbewerten, aber gerade diese sind es, die sich selber in den Mittelpunkt rücken und nicht die Sache. Da hört man besonders bei der SPD nach Bekanntwerden de Ergebnisses kaum ein Wort zur Sache selbst, sondern vielmehr Aussagen wie "eine große Watschn für die Regierung ..." und "wir sehen uns im Aufwind". Förmlich wohltuend waren da ja schon die Aussagen von der ÖDP, wo doch tatsächlich der Nichtraucherschutz im Mittelpunkt stand.
    Immer ist es nur dieses parteipolitische Geplänkel, anscheinend geht es kaum noch um die Sache an sich, und dann ist die Verwunderung groß, wenn sich die Politikverdrossenheit im Lande zunehmend steigert. Das mutet wirklich immer mehr an Dauerwahlkampf über die gesamte Legislaturperiode an. Das ist ja jetzt auch nur ein Beispiel, sieht man überall, auf Bundesebene genauso wie bei den Dummheiten des Garmischer Gemeinderats.

    Sollte es dann wirklich zum Volksentscheid kommen, könnte das wirklich interessant werden. Was ich bei den Volksentscheiden immer als etwas schwierig sehe,, ist die Möglichkeit einer objektiven Informationsmöglichkeit zum jeweiligen Thema. Damals bei der Abstimmung wegen der Abschaffung des bayrischen Senates hatte ich den Eindruck, daß viele Leute überhaupt nicht gewußt haben, worüber sie da abgestimmt haben, worum es geht, was der Senat für Aufgaben hatte. Nur mal so als Beispiel.
    So hängt es eigentlich nur an der Fähigkeit der jeweiligen Seiten, wie sie informieren und mobilisieren. Aber ich sehe wenig Optionen, sich objektiv informieren zu können, ohne gleich stundenlang recherchieren zu müssen, wofür halt doch die wenigsten Zeit und Interesse haben.

    http://www.heute.de/ZDFheute/inhal…8011760,00.html
    http://www1.ndr.de/nachrichten/do…ft/asse448.html

    2 bis 2,5 Milliarden Euro soll die Räumung vorraussichtlich kosten und das alles soll der Steuerzahler bezahlen? Da frag ich mich warum. Jeder "normale" Unternehmer und Bürger muss seine Abfallbeseitigung selbst bezahlen nur die liebe Atomwirtschaft nicht.
    Ich hab mir mal ne Rechnung aufgemacht was diese Kosten umgerechnet je Kw/h Strom Kosten würde, ich konnte es nicht glauben. Selbst im günstigsten und nie realisierbaren Rechenwerk kam ich auf 1,86 Euro je Kw :seestars:
    Als Grundlage nahm ich folgende Fakten:
    Alle 17 AKW´s in Deutschland produzieren bei 100%iger Auslastung jährlich 21.497.000 (tatsächlich liegt die Auslastung bei etwa 70%), wenn man jetzt noch ne ununterbrochene Laufzeit von 50 Jahren nimmt, erreicht man 1,075 Mrd. Kw Strom.
    2 Mrd. Euro geteilt durch 1,075 Mrd. Kw/h ergibt 1,86 Euro Subvention je Kw Atomstrom.
    Rechnen wir mit ner realistischen Auslastung von 70% ergibt das ca. 0,753 Mrd. Kw und wenn man da noch die zweite höhere im Raum stehende Zahl von 2,5 Mrd. Euro nimmt, lägen wir bei 3,32 Euro Subvention je Kw Atomstrom.

    Und das sind ja nur die Kosten um den bereits eingelagerten Müll aus früheren Jahren umzulagern.

    Jetzt erklär mir mal jemand woher das Märchen kommt Atomstrom sei "billig".

    Und vor allem dürfen sich die nächsten vierzigtausend Generationen mit unserem verstrahltem Abfall herumschlagen.
    Genau so lang dürften Regionen unbewohnbar werden, die das Schicksal von Tschernobyl trifft.

    Punkt 1: Den größten Einfluss auf den Strommarkt hat nicht die Politik sondern der Bürger...Es gibt unzählige Ökostromanbieter die "garantiert" atomfreien Strom abgeben(allerdings auch ein paar Cent mehr kosten). Komischerweise ist deren Marktanteil aber deutlich geringer als der Anteil der Atomstromablehner! Ich selbst bin bei Lichtblick und zahle nur unwesentlich mehr als früher bei der ENBW...und ihr?

    Punlt 2: Unsere Atomkraftwerke sind tatsächlich sicher. Das hab ich mir nicht von irgendwelchen Politikern sagen lassen, sondern von unzähligen Physikern. Ein Super-GAU a la Tschernobyl ist bei unseren Leichtwasskraftwerken praktisch nicht möglich, da das Wasser, welches als Moderator für die Kernreaktion dient, verdampft wenn es kritisch wird. Und dann steht die Kernreaktion. Im Gegensatz zu anderen Atommeilern in den uns umgebenden Ländern, von denen wir dann unseren Strom bezögen, wenn wir unsere AKW's abschalten.

    Punkt 3: Gibt es Bestrebungen(OK zugegebenermaßen noch ziemliche Zukunftsmusik), den Atommüll mittels physikalischen Methoden so zu modifizieren, daß er "nur" noch wenige Dekaden hochradioaktiv strahlt. Fragt mich nicht nach den genauen physikalischen Details, aber so wurde mir das von einem renomierten Tübinger Physikprofessor erklärt...
    Summasummarum: Eine atomstromfreie Welt ist sicher schön und erstrebenswert, aber sollte meiner Meinung nach nicht überhastet eingeläutet werden.

    Was soll sich den an der Energieerzeugung ändern wen genehmigte Windkraftanlagen zur Hälfte gebaut werden und dann ein Baustop verfügt wird weil das zuständige Bauamt es versäumt hat den Baugrund
    richtig auszumessen und ihn 30 Meter zu nahe an eine Ortschaft gelegt hat. Die Anwohner haben klage eingereicht und recht bekommen die 5 Privatpersonen die die Anlage finanziert haben sind Pleite
    und haben keinen Anspruch auf Rückerstattung der entstandenen kosten, obwohl es gerichtlich festgestellt wurde das der Fehler bei der Stadt lag.

    Der andere Fall auch in NRW, RWE baut ein neues Kohlekraftwerk, CO2 technisch untragbar, das auch zu nahe an einer Ortschaft liegt der Verwaltungsgerichtshof lässt den Bau stoppen, RWE interessiert das nicht
    und baut weiter, anscheinend nur zur Bestandssicherung, was aber von unabhängigen Architekten und Ingenieuren der lüge gestraft wird.
    Das Land NRW kann den 5 kleinen Windkraftanlagen Betreibern leider nicht helfen da das Gesetz eindeutig ist, bei dem Kohlekraftwerk der RWE ist das anders, obwohl der gleiche Sachverhalt, hier werden einfach
    einige, von der Regierung Rüdgers, selbst erlassene Gesetze umgeschrieben oder modifiziert und siehe da RWE darf weiterbauen da sich alles mit dem Gesetz vereinbaren lässt.

    Ja hoffentlich wird die Bahn und die Post endlich privatisiert! Du kannst mir erzählen was du willst, aber sowohl Post als auch Bahn täte eine marktwirtschaftliche Konkurrenz sehr gut...denn komischerweise fahre und fliege ich noch immer fast überall billiger hin, als ich mit der Bahn hinfahren kann! Und das Beispiel Telekom hat ja gezeigt wie zügig sich eine Privatisierung beim "Endverbraucherpreis" bemerkbar macht...Die Ansichten über die gelbe Gefahr sind wohl doch ein wenig unterschiedlich! :)

    wer hätte das gedacht?

    aber um mal ein anderes thema anzufachen.
    meines erachtens hat westerwelle ´- in teilen - recht.
    jemand muss das ganze bezahlen und das nicht zu wenig.
    es sind aber zwei grundsätzliche probleme:
    1. nur ein teil der h4-empfänger will nicht arbeiten, wahrscheinlich sogar ein kleiner teil. wie will man den teil aber trennen?
    2. wenn man mit arbeit teilweise weniger bekommt als komplett ohne arbeit, kann man auch den verstehen, der sich dann am a.... lecken lässt.

    aber nur immer bezahlen lassen wollen ohne dass einer zahlt klappt halt nicht.

    cu stefan13

    WW will nur von der Hoteliers ablenken und fischt mit diesen Aussagen im rechten Milieu für die bevorstehende Landtagswahl in NRW...
    Die Umfragewerte sinken (GottseiDank) aber Dank BLÖD wird das nur unter ferner liefen erwähnt....
    Ach und wer`s nicht glaubt, was für einen Schwachsinn sich unser "Vizekanzler" leistet, dem sei seine glorreiche Rede über die Sozialstaatsattacke ans Herz gelegt, Fremdschämen angebracht:

    Er kam, sah und patzte

    Ich kann gar nicht soviel essen, wie ich k....n könnte...

    WW hat eigentlich etwas angesprochen was schon längst hätte angesprochen werden müssen! - Der Sozialstaat ist schön und gut (für die Leute die nichts haben und [teilweise] nichts für mehr tun können) aber als "einfacher" Arbeitnehmer (ohne besondere Weiter(aus-)bildungen) käme ich mir langsam aber sicher verarscht vor.

    Kleines Rechenbeispiel:

    Alleinstehender, keine Kinder, lebt in 1-Zimmer-Wohnung 500€ Warmmiete, Steuerklasse I, Sozialversicherungspflichtig, gesetzlichKrankenversichert.

    Mit Arbeit:
    Brutto: 1000€
    Netto: 780 €

    ohne Arbeit (oder anderes Einkommen):
    Arbeitslosengeld II (Hartz IV): 854 €

    Wer will da noch Arbeiten gehen? :schulterzuck:

    Was zum Thema Sozialstaat auch sehr gut passt sind die Alleinerziehenden: Artikel aus der Frankfurter Allgemeinen

    Der einzige haken an der Thematik liegt momentan bei dem, der's laut ausgesprochen hat: Westerwelle :puke: (siehe Fuxi's Link) dank ihm versinkt nämlich die eigentliche Diskussion wieder in ner Schlammschlacht zwischen den Parteien...

    Einmal editiert, zuletzt von Ice_Storm (16. Februar 2010 um 20:17)

    Schade, dass wir nur keine spätrömische Dekadenz haben. Ich wüde mich da so unglaublich wohl fühlen...
    Aber wen man einen recht gpßen Sozialstaat haben will, wie wir in in Deutschland haben, dann muss das auch wer bezahlen. Und das sind nunmal die, die Geld vedienen. Das lässt sich nicht vemeiden. Und wen der Herr Guido eine andere Idee hat, dann küss ich ihm die Füße. Meine Meinung nach wird er es aber sehr schwer haben, etwas zu finden, wie man den Sozialstaat finanzieren kann (kürzen ist für mich jetzt mal keine Option.)

    Wobei es ja auch Hartz IV'ler gibt, die nebenher schwarz arbeiten gehen. Und genau die und die Arbeitsfaulen machen denjenigen, die arbeiten wollen, das Leben zusätzlich schwer.
    Wo soll man da die Schere ansetzen?

    Man muss m. E. ganz klar unterscheiden, ob der Hartz IV' ler nur Abkassieren will oder ob er aufgrund von fehlender Vermittlung diesen Status inne hat (z. B. Altersarbeitslosigkeit, etc.). Die Kontrollen müssen eben schärfer werden, die Vermittelbarkeit muss ständig und stetig überprüft werden, aber das ist eben nicht der Fall.

    Auch werden Zuschusszahlungen nicht überprüft, bestes Beispiel aus meiner Branche: Jeder Hartzer bekommt einen Zuschuss für Versicherungen. Aber eben direkt auf SEIN Konto. Hierzu muss er nachweisen, dass er über eine Police verfügt. Was macht der Harzer: schließt einen Vertrag ab, zeigt den vor, kassiert den Zuschuss und läßt den Vertrag ins Storno laufen. Fazit: Zuschuss kassiert. Keine Ahnung, was es noch so für Sachen zum Schmarotzen gibt.

    Wenn ich sehe, dass eine Person mit Migrationshintergrund (um es freundlich auszudrücken) Hartz IV bekommt ohne das sie 1 mal in Deutschland gearbeitet hat, geh' ich vor Wut an die Decke. Es gibt kein anderes Land, in dem man ohne Job so prima leben kann, wie in Deutschland. Und genau das spricht Westerwelle an (auch wenn ich den Typen nicht besonders mag).

    Letztendlich ist das ein Thema, da kann man sich den ganzen Tag aufreiben...verstehen tut es keiner, aber mitmachen müssen alle.

    Zitat von Fuxi


    Ach und wer`s nicht glaubt, was für einen Schwachsinn sich unser "Vizekanzler" leistet, dem sei seine glorreiche Rede über die Sozialstaatsattacke ans Herz gelegt, Fremdschämen angebracht:

    Er kam, sah und patzte

    Ich kann gar nicht soviel essen, wie ich k....n könnte...

    Warum hängen sich jetzt egtl. alle so wörtlich an dieser spätrömischen Dekadenz auf? Ist es, weil inhaltliche Argumente nicht vorhanden sind, wie Westerwelle auch schon angemerkt hat? Ich denke, dass glasklar ist, was er mit dieser Formulierung meint, also sprich doch über Inhalte und nicht über Formulierungen. Dass der Sozialstaat den Arbeitenden sogar benachteiligt ist eine nicht in Worte zu fassende Ungerechtigkeit und es gibt genügend Menschen, die genau das für sich ausnutzen. Warum setzt man nicht mal bei diesem Aspekt an?
    Was ich im Übrigen genauso wenig verstehe, ist, warum sich bei solchen Aussagen immer JEDER Hartz IV Empfänger angesprochen fühlt. Wer unfreiwillig von staatlichen Leistungen leben muss, der braucht sich doch in keiner Weise davon angesprochen fühlen, weil er auch ganz offensichtlich nicht gemeint ist.
    Aber in Deutschland hat sich mittlerweile in weiten Teilen herumgesprochen, dass man auf der Opferschiene oftmals besser fährt. Dazu empfehle ich im Übrigen folgende Lektüre:
    http://www.amazon.de/Unter-Linken-e…66359285&sr=8-1
    Treffender kann man das nicht beschreiben