Politik-Thread

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Original von alexj

Das wirste in jeder der im ehemaligen Gebiet vertrettenen Parteien finden können. Aber ist ja kein Thema sogar mal Minister für ein Ressort zu sein, in dem man nach den Vorschriften des Landes wahrscheinlich keine Berufszulassung erhalten hätte. Schwach das Thema immer nur auf die LINKE zu schieben. Wobei nachm Krieg war es ja auch normal im Westen das der Geheimdienst die politischen Gegner abgehört hat auf eigenem Boden. Bei dem Thema ist halt numal so das der Begriff "Typisch Deutsch" fast passt.

Also ich kenne keine andere "etablierte" Partei in Deutschland, die offen ehemalige Stasi-Spitzel in ihren Fraktionen toleriert. Außerdem war das kein Argument gegen die Linken, sondern ein Hinweis. Wenn man schon die Wirtschaftskompetenz der Linken besonders hervorheben muss, dann darf dies auch erwähnt sein. Lustig finde ich in dem Zusammenhang immer, wie sofort reflexartig der Hinweis auf ähnliche Personenkreise in anderen Parteien kommt.
Der Grund für eine starke Linke ist bei mir hauptsächlich in der SPD zu suchen. Losgegangen ist es während Schröders Amtszeit. Dort wurden von Rot-Grün das erste mal SPD-untypische Maßnahmen beschlossen, die manche SPD-Politiker einfach nicht wahrhaben wollten. Seit dieser Zeit weiß die SPD nun nicht mehr, was sie mit der Linkspartei anfangen soll. Die Leute nehmen die SPD auch nicht mehr ernst! Warum auch? Bei jeder Wahl werden die Ergebnisse noch schlechter für die SPD (mittlerweile bekommt ja schon die FDP mehr Stimmen) und die SPD-Oberen stellen sich hin und feiern das schlechte Ergebniss der anderen. Das war in Bayern so und gestern war es wieder so. Da kommt manchmal schon die Frage nach einem Realitätsverlust auf. Vor allem wenn eine Partei, die gerade mal eben ein zweistelliges Ergebniss errungen hat, dann von großer Koalition mit der CDU spricht. Sorry, aber eine große Koalition ist für mich etwas anderes.
Das Ergebnis der Linken wundert mich nicht. Im Gegenteil! In Zeiten der wirtschaftlichen Krise hätte ich ihnen noch mehr zugetraut, da vor allem Protestwähler mit den gemachten Versprechungen gut zu ködern sind.

Wobei der Hinweis bzgl. Protestwähler so langsam mal ad acta gelegt werden muss. Die Linken sind zur ernst zu nehmenden politischen Größe in ganz Deutschland geworden und längst kein Ostphänomen mehr. Ob man das gut heißen soll oder nicht, obliegt bei jedem Einzelnen. Jedenfalls sollten sich die etablierten Parteien mal so langsam sich mit ihnen inhaltlich auseinandersetzen, statt Pauschalurteile loszuwerden.
Des Weiteren ist es an der Zeit, diese sinnlose Blockbildung über den Haufen zu werfen. Demokratie lebt von Meinungsvielfalt auch innerhalb einer Regierung.

Im übrigen sehe ich in Deutschland keinen großartigen Linksruck. Die Linke füllt nur das Vakuum, was die SPD vor Jahren verlassen hat. In so fern gebe ich Ben Rubin mit seiner Einschätzung Recht. Nur die Grünen fischen in allen Gewässern, wie auch die FDP - in dem einen halt mehr und in dem anderen weniger...

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Original von Torsten P
Wobei der Hinweis bzgl. Protestwähler so langsam mal ad acta gelegt werden muss. Die Linken sind zur ernst zu nehmenden politischen Größe in ganz Deutschland geworden und längst kein Ostphänomen mehr. Ob man das gut heißen soll oder nicht, obliegt bei jedem Einzelnen. Jedenfalls sollten sich die etablierten Parteien mal so langsam sich mit ihnen inhaltlich auseinandersetzen, statt Pauschalurteile loszuwerden.

Ich meinte ja auch nicht, dass die Linkspartei nur von Protestwählern gewählt wird, sondern dass ich mich wundere, dass die Linkspartei in Zeiten der wirtschaftlichen Krise nicht mehr Stimmen aus dem Lager der Protestwähler erhalten hat und kein noch besseres Ergebnis erziehlt hat.

Das Fazit der SPD von gestern Abend, in Deutschland sei Schwarz-Gelb nicht erwünscht halte ich persönlich auch für falsch. In den beiden Bundesländern, in denen keine schwarz-gelbe Mehrheit zustande kommt, haben bestimmte Personen das Wahlergebnis entscheidend geprägt. Im Saarland kam der Heimvorteil von Lafontaine zum Tragen und er klaute durch die Bank aufgrund seiner Popularität den anderen Parteien Stimmen. In Thüringen wollten die Leute Althaus scheinbar nicht mehr. Wahrscheinlich spielte dort auch sein Skiunfall noch eine Rolle. In Sachsen, wo es keine so polarisierende Persönlichkeit gab, gibt es eine Mehrheit für schwarz-gelb. Ich weiß also nicht, ob die SPD hier mit ihrer Wahleinschätzung so richtig liegt...

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Original von Torsten P
Wobei der Hinweis bzgl. Protestwähler so langsam mal ad acta gelegt werden muss. Die Linken sind zur ernst zu nehmenden politischen Größe in ganz Deutschland geworden und längst kein Ostphänomen mehr. Ob man das gut heißen soll oder nicht, obliegt bei jedem Einzelnen. Jedenfalls sollten sich die etablierten Parteien mal so langsam sich mit ihnen inhaltlich auseinandersetzen, statt Pauschalurteile loszuwerden.
Des Weiteren ist es an der Zeit, diese sinnlose Blockbildung über den Haufen zu werfen. Demokratie lebt von Meinungsvielfalt auch innerhalb einer Regierung.

Im übrigen sehe ich in Deutschland keinen großartigen Linksruck. Die Linke füllt nur das Vakuum, was die SPD vor Jahren verlassen hat. In so fern gebe ich Ben Rubin mit seiner Einschätzung Recht. Nur die Grünen fischen in allen Gewässern, wie auch die FDP - in dem einen halt mehr und in dem anderen weniger...

Genau so schaut es aus. Und da CDU als auch FDP Punkte von der Linken in Ihren eigenen Wahlprogrammen aufgenommen haben, kann man sagen, dass die Linke nicht mehr oder weniger träumt als die ganz grossen Parteien!
Das hat jetzt auch die SPD gemerkt. Nicht umsonst befasst man sich auch mit Koalitionen auf Landesebene!

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Original von LX Qnert

Genau so schaut es aus. Und da CDU als auch FDP Punkte von der Linken in Ihren eigenen Wahlprogrammen aufgenommen haben, kann man sagen, dass die Linke nicht mehr oder weniger träumt als die ganz grossen Parteien!
Das hat jetzt auch die SPD gemerkt. Nicht umsonst befasst man sich auch mit Koalitionen auf Landesebene!

Nur weil es Überschneidungen gibt, heißt das noch lange nicht, dass die CDU und FDP genau so surreale und kontraproduktive Forderungen und Positionen vertritt wie die Linke.

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Original von Andi(EVL)

Nur weil es Überschneidungen gibt, heißt das noch lange nicht, dass die CDU und FDP genau so surreale und kontraproduktive Forderungen und Positionen vertritt wie die Linke.

Was ja wohl im Auge des Betrachters liegt. Ich sag nur "Lockerung des Kündigungsschutzes", "Auflösung der Bundesagentur für Arbeit", "Steuerentlastung der Bürger trotz maroden Haushalt", "Verlängerung der Laufzeiten von AKW´s"...
Jeder sieht es halt anders, wobei ich es sogar ein bisschen eher wie du sehe...

Die surrealste Forderung von den Linken hab ich erst gestern wieder im TV gehört: Einerseits die EU als das beste und einzige Mittel zur Sicherung des innereuropäischen Friedens bezeichnen, im gleichen Atemzug aber fordern, dass jede Entscheidung, die die EU betrifft, in allen Ländern per Volksentscheid entschieden werden soll...

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Original von Andi(EVL)

Nur weil es Überschneidungen gibt, heißt das noch lange nicht, dass die CDU und FDP genau so surreale und kontraproduktive Forderungen und Positionen vertritt wie die Linke.

Dann zähl doch mal auf welche Punkte Phantasieforderungen sind? z.B. der Mindeslohn (den es in Frankreich und Luxemburg gibt)? Reichensteuer (nachdem die Reichen eh teilweise weniger Steuern zahlen als so mancher Normalverdiener, dank der zahlreichen legalen Schlupflöcher)?

Ist da ein Wahlprogramm der FDP besser? Mehr Netto vom Brutto (wer finanziert das? Die Verprivatisierung von Trinkwasser, Schulen etc., oder die Mehrwertsteuererhöhung)? Auflösen der Arbeitsagentur (klar spart das wieder Geld und jeder hat mehr Brutto, WENN ER ARBEIT HAT),? Subventionen abbauen (warum soll ein deutscher Bauer auch mit dem Osteuropäischen Ausland mithalten können? Braucht doch kein Mensch, oder?)? die Wiederherstellung des Bankgeheimnisses (damit die Reichen reich bleiben können)?

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Original von Torsten P

Was ja wohl im Auge des Betrachters liegt. Ich sag nur "Lockerung des Kündigungsschutzes", "Auflösung der Bundesagentur für Arbeit", "Steuerentlastung der Bürger trotz maroden Haushalt", "Verlängerung der Laufzeiten von AKW´s"...
Jeder sieht es halt anders, wobei ich es sogar ein bisschen eher wie du sehe...

- Lockerung des Kündigungsschutzes: Wird wohl oder übel eh irgendwann kommen (müssen)
- Steuerentlastungen: Das ist ein Punkt wo die Linke m.E. kontraproduktiv arbeitet:

die Senkung der Körperschaftssteuer von 25% auf 15% zurücknehmen und die Bemessungsgrundlage verbreitern;

Deutschland hat im internationalen Vergleich mit Körperschaftssteuer plus Gewerbesteuer mit die höchsten Unternehmenssteuern. So wirds in Zukunft nur schwer was mit Ansiedlungen, zumal die EU auch lieber Subventionen nach Rumänien und Bulgarien schickt.

Überhaupt die Punkte "immer auf die Reichen" halte ich für kontraproduktiv. Wenn man sich mal die Zusammensetzung der Einkommenssteuererträge ansieht, wird man sehen, dass ein geringer Teil der dt. Bevölkerung einen horrenden Anteil am gesamten Einkommenssteueraufkommen ausmacht. Wenn man diese Leute vergrault, siehts noch viel schlechter aus in Zukunft.

- Verlängerung der AKW Laufzeiten:
Für mich kein Problem, weil ich mehr Vertrauen in die Deutschen AKWs habe als die französischen und tschechischen, die munter an der Deutschen Grenze errichtet werden. Wenn dann muss ein Komplettausstieg aller her, nicht nur von den Deutschen, die sich dann wieder abhängig von Frankreich, Russland und co. machen.

- Steuerentlastungen: Nehm ich sowieso nicht ernst und wer das tut ist selber schuld

- Auflösung der BA: auch nicht ernst zu nehmen.

Politik ist einfach ein Vertreten von den eigenen Standpunkten, und dass es da zu unterschiedlichen Meinungen kommt ist ja nur logisch und auch gut so

Edit: An LX:
Du kannst jetzt Standpunkte von den anderen Parteien raussuchen, die unrealistisch sind und ich mach das gleiche bei den Linken. Wir kommen da eh auf keinen Nenner und ich hab da auch kein Problem damit.
Ich persönlich vertrete nur die Meinung, dass mit den Linken sicherlich nichts besser werden wird.

Appropos Politik - wenn ich sowas lese, schwillt mir der Kamm. Und das nicht nur, weil ich voller Überzeugung ungetauft bin - soll doch jeder glauben was er will (GG Artikel 4). Schon schlimm genug und eigentlich inakzeptabel, dass es solche Schulen unter dem staatlichen Deckmantel gibt. Herzlich Willkommen zurück im 15.Jahrhundert!
http://www.spiegel.de/schulspiegel/w…,645731,00.html

Edit meint Andi(EVL):

Zitat

- Verlängerung der AKW Laufzeiten:
Für mich kein Problem, weil ich mehr Vertrauen in die Deutschen AKWs habe als die französischen und tschechischen, die munter an der Deutschen Grenze errichtet werden. Wenn dann muss ein Komplettausstieg aller her, nicht nur von den Deutschen, die sich dann wieder abhängig von Frankreich, Russland und co. machen.

Und was ist mit den Resten dieser Last? Aktuelle Nachrichten nicht verfolgt? Aber ich weiß, ist ja nur ein sekundäres Problem...http://www.spiegel.de/politik/deutsc…,645686,00.html

Zitat

Original von Andi(EVL)

- Lockerung des Kündigungsschutzes: Wird wohl oder übel eh irgendwann kommen (müssen)
- Steuerentlastungen: Das ist ein Punkt wo die Linke m.E. kontraproduktiv arbeitet:

die Senkung der Körperschaftssteuer von 25% auf 15% zurücknehmen und die Bemessungsgrundlage verbreitern;

Deutschland hat im internationalen Vergleich mit Körperschaftssteuer plus Gewerbesteuer mit die höchsten Unternehmenssteuern. So wirds in Zukunft nur schwer was mit Ansiedlungen, zumal die EU auch lieber Subventionen nach Rumänien und Bulgarien schickt.

Überhaupt die Punkte "immer auf die Reichen" halte ich für kontraproduktiv. Wenn man sich mal die Zusammensetzung der Einkommenssteuererträge ansieht, wird man sehen, dass ein geringer Teil der dt. Bevölkerung einen horrenden Anteil am gesamten Einkommenssteueraufkommen ausmacht. Wenn man diese Leute vergrault, siehts noch viel schlechter aus in Zukunft.

- Verlängerung der AKW Laufzeiten:
Für mich kein Problem, weil ich mehr Vertrauen in die Deutschen AKWs habe als die französischen und tschechischen, die munter an der Deutschen Grenze errichtet werden. Wenn dann muss ein Komplettausstieg aller her, nicht nur von den Deutschen, die sich dann wieder abhängig von Frankreich, Russland und co. machen.

- Steuerentlastungen: Nehm ich sowieso nicht ernst und wer das tut ist selber schuld

- Auflösung der BA: auch nicht ernst zu nehmen.

Politik ist einfach ein Vertreten von den eigenen Standpunkten, und dass es da zu unterschiedlichen Meinungen kommt ist ja nur logisch und auch gut so

Edit: An LX:
Du kannst jetzt Standpunkte von den anderen Parteien raussuchen, die unrealistisch sind und ich mach das gleiche bei den Linken. Wir kommen da eh auf keinen Nenner und ich hab da auch kein Problem damit.
Ich persönlich vertrete nur die Meinung, dass mit den Linken sicherlich nichts besser werden wird.

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Was soll denn mit den Reichen passieren, wenn sie mehr Steuern zahlen sollen? Sollen die dann alle ins Ausland abwandern? Und dann? Momentan zahlen die Deutschen mit am wenigsten an Gesamtsteuer und Abgaben. Länder wie Dänemark, Schweden und Norwegen zahlen deutlich mehr und geht es denen schlechter? Nein!

AKW in Deutschland sind immer so lange sicher bis was passiert. Und in letzter Zeit ist öfter was passiert.

Aber wo Du recht hast, wir kommen wahrscheinlich nicht auf einen Nenner. Ist aber normal als Linkswähler im schwarzen Bayern. ;

Klar hab ich das Endmüllerlagerproblem mitbekommen, aber trotzdem müssen m.E. wenn dann alle mitziehen. Ich sehe keinen Grund, warum sich Deutschland in die Abhängigkeit manövrieren soll, während unsere Nachbarn weiterhin munter mit dem Uran rumspielen.
Und kommt mir jetzt bitte keiner mit Vorbildsfunktion oder "ersten Schritt machen", weils den anderen Ländern sowas von egal ist was Deutschland macht.

Edit an LX:

Ja natürlich gibt es Länder, die höhere Gesamtabgaben haben. Aber genauso gibt es genügend Länder, die geringere haben.

Und wenn wir schon beim Thema "schlecht gehen" sind: Werd mal in Frankreich oder den USA arbeitlos. Dann hast du ein wirkliches Problem. Dagegen ists in Deutschland noch human.
Auch wenn ichs schade find, dass einfach zu viele, die unverschuldet in Not bzw. Arbeitslosigkeit geraten Abstriche machen müssen, weil andere einfach nicht arbeiten wollen. Aber das zu lösen und zu differenzieren ist äußerst schwer.

Achja noch zum Thema "schwarzes Bayern": Wenn ich den von Torsten verlinkten Artikel lese, stellen sich bei mir die Nackenhaare auf.
Nur weil man im tiefsten Altbayern wohnt, heißt das nicht automatisch, dass man die Positionen der CDU/CSU gut finden muss

Zitat

Original von Andi(EVL)
Klar hab ich das Endmüllerlagerproblem mitbekommen, aber trotzdem müssen m.E. wenn dann alle mitziehen. Ich sehe keinen Grund, warum sich Deutschland in die Abhängigkeit manövrieren soll, während unsere Nachbarn weiterhin munter mit dem Uran rumspielen.
Und kommt mir jetzt bitte keiner mit Vorbildsfunktion oder "ersten Schritt machen", weils den anderen Ländern sowas von egal ist was Deutschland macht.

Klar - aber wenn man solche Denkweise immer und überall an den Tag legt, hätten wir keine Autos erfunden. Auch die Demokratie hätte in der Menschheitsgeschichte keine Rolle gespielt und all die Errungenschaften unserer Zivilsation. Visionen sind der Motor der Gesellschaft, nicht diese "haben wir schon immer so gemacht" und "machen doch alle so"-Denkweise...

Ausstieg aus der Kernenergie ist ja auch so ein spannendes Thema. Der Umweltminister der SPD kämpft ja zusammen mit den Grünen leidenschaftlich dafür. Nicht zuletzt weil man einfach auf dem Abfall sitzen bleibt. Ist ja auch ihr gutes Recht. Jetzt könnte man aber als Wähler davon ausgehen, dass sich der Umweltminister und die Grünen bei jedem Thema mit ungeklärter Entsorgungsfrage so verhalten. Das aber ist wohl nur ein frommer Wunsch.
Gleichzeitig nämlich zwingt uns der Umweltminister, dass wir uns Quecksilberbomben in Form von Energiesparlampen ins Haus hängen. Gut Quecksilber ist zwar nicht so hochgiftig wie Uran, giftig und gesundheitsschädlich ist es aber allemal. Und der Oberbrüller ist ja, dass man auch Energiesparlampen nicht recyclen kann. Für die Leuchtmittel in diesen Lampen gibt es noch kein Verfahren, mit dem man es wiederverwerten kann. Heisst: Auch diese Quecksilberlampen müssen irgendwo gelagert werden. Das aber verschweigt unser Umwelminister ganz brav und verteilt als Krönung des ganzen auch noch Lampen mit seinem Konterfei darauf im Wahlkampf! Ganz toll!

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Original von Torsten P

Klar - aber wenn man solche Denkweise immer und überall an den Tag legt, hätten wir keine Autos erfunden. Auch die Demokratie hätte in der Menschheitsgeschichte keine Rolle gespielt und all die Errungenschaften unserer Zivilsation. Visionen sind der Motor der Gesellschaft, nicht diese "haben wir schon immer so gemacht" und "machen doch alle so"-Denkweise...

Das mag ja richtig sein, aber die internationale Denkweise geht halt derzeit einfach pro Atom. Wenn man sieht, dass Italien jetzt ein stillgelegtes AKW wieder reaktiviert. Klar muss das nicht heißen, dass Deutschland deswegen auch so denken muss.
Versteh mich nicht falsch: Mir wären alternative, am besten regenerative Energien natürlich auch lieber, aber ich glaub, dass es derzeit einfach noch nicht zu stemmen ist.
Achja: Bei uns daheim werden grad in diesem Moment die Haken Photovoltaikplatten montiert. Ist mir auch lieber als das AKW 20km weiter...

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Original von true-blue
Ausstieg aus der Kernenergie ist ja auch so ein spannendes Thema. Der Umweltminister der SPD kämpft ja zusammen mit den Grünen leidenschaftlich dafür. Nicht zuletzt weil man einfach auf dem Abfall sitzen bleibt. Ist ja auch ihr gutes Recht. Jetzt könnte man aber als Wähler davon ausgehen, dass sich der Umweltminister und die Grünen bei jedem Thema mit ungeklärter Entsorgungsfrage so verhalten. Das aber ist wohl nur ein frommer Wunsch. Gleichzeitig nämlich
zwingt uns der Umweltminister, dass wir uns Quecksilberbomben in Form von Energiesparlampen ins Haus hängen. Gut Quecksilber ist zwar nicht so hochgiftig wie Uran, giftig und gesundheitsschädlich ist es aber allemal. Und der Oberbrüller ist ja, dass man auch Energiesparlampen nicht recyclen kann. Für die Leuchtmittel in diesen Lampen gibt es noch kein Verfahren, mit dem man es wiederverwerten kann. Heisst: Auch diese Quecksilberlampen müssen irgendwo gelagert werden. Das aber verschweigt unser Umwelminister ganz brav und verteilt als Krönung des ganzen auch noch Lampen mit seinem Konterfei darauf im Wahlkampf! Ganz toll!

DAs mit den Sparlampen ist wirklich so ne Sache. Nicht nur wegen dem Quecksilber. Auch machen viele Lampen ein schlechtes Licht und erzeugen dadurch scheinbar auch einige Krebsarten bzw. verstärken dessen Ausbreitung.

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Original von Pucklurer

Würde Dir 1:1 recht geben.

Nur fehlt nach wie vor ein schlüssiges, finanzierbares Gegenkonzept, ohne zusätzlich (bzw. wie bisher) auf Atomstrom aus dem Auslnad zurückgreifen zu müssen.

Das ist der Punkt!!!

Es gibt ja grundsätzlich Konzepte für Atom losen Strom. Hier fehlen aber noch die Langzeitstudien. Solarzellen sind die eine Richtung, Energiesparhäuser die nächste, Wind- und Wasserkraft die nächsten.
Natürlich ist keine dieser Alternativen mit ähnlichen Strommassen zu händeln wie beim Atomstrom, aber es ist zumindest bei den meisten Alternativen Umweltschonender.

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Original von LX Qnert
.... Auch machen viele Lampen ein schlechtes Licht und erzeugen dadurch scheinbar auch einige Krebsarten bzw. verstärken dessen Ausbreitung.

Dass Energiesparlampen umwelttechnisch gesehen keine gravierenden Vorteile mit sich bringen sollte klar sein. Solange mir jedoch kein Beweis vorgelegt wird, der das Fehlen bestimmter Lichtspektren mit dem Auftreten von Krebs nachweisbar in Verbindung bringt, halte ich diese Aussagen für das selbe Mediengegacker, wie die Panikmacherei vor Vogel-, Schweine- oder sonst welcher Tiergrippen.

Die Geschichte mit den Energiesparlampen ist eh der größte Witz überhaupt Wer nutzt denn überhaupt 100W-Birnen? Ich hab in meiner Wohnung keine einzige. Abgesehen davon hätte man so ein Verbot vernünftigerweise erst dann realisieren sollen, wenn man ein vernünftiges Konzept, was die Entsorgung der ESL angeht, hat. Wahnsinn, wie am Samstag im Supermarkt die Regale leer geräumt wurden (aber ausnahmslos alle, nicht nur die 100W Lampen).