Politik-Thread

Klar, uns kann es ja auch egal sein wer irgendwo in Asien an der Macht ist, ausser er stellt eine Bedrohung für das eigene Volk dar. Es ist auch klar, daß die Amis nicht ohne einen eigenen Hintergedanken ein Land angreifen und es als "Befreiung" deklarieren. Mich machte es eine zeitlang richtig wütend, als nach dem Taifun Nargis in Myanmar tausende Menschen in ihrem eigenen Dreck regelrecht verreckten und die Militärregierung keine Hilfe ins Land gelassen hat und selbst nicht mal was unternahm. Wieso rollt da der Ami oder Engländer nicht mal in ein paar Tagen durch das Land und räumt auf? Innerhalb weniger Tage wäre diese Regierung da unten Geschichte gewesen. Wieso läßt man in Afrika einen Mann weiter fröhlich sein Volk unterdrücken, der seine Oppositionsführer und deren Anhänger verfolgt und umbringt? Dazu gibts ne einfache Antwort: Ausser Spesen nichts gewesen. Wo es nichts zu holen gibt, geht man auch nicht hin.
Ich bin ja gespannt wenn der Irre aus Teheran eine Rakete vorstellt, die locker ihre Ziele in Deutschland anfliegen kann. Die Stimmen, daß man tunlichst militärisch vorgehen sollte, würden schlagartig ansteigen. Denn es geht uns dann auf einmal doch etwas an. Und ich hab da keinen Bock drauf einen zweiten Gaddhafi wieder zu haben, der damals auch schon seine Raketen auf europäische Metropolen richtete.....

chris

Obama in Umfrage vor McCain
Das zermürbende Duell zwischen Hillary Clinton und Barack Obama könnte den US-Demokraten weniger geschadet haben als befürchtet: Einer Umfrage zufolge hat Obama bessere Chancen als Republikaner McCain.

In der am Dienstag veröffentlichten Umfrage der „Washington Post“ und des Fernsehsenders ABC sprachen sich 48 Prozent der Befragten für Obama aus, der republikanische Kandidat John McCain erhielt 42 Prozent Zuspruch.

Dabei zeigt sich, dass die Unzufriedenheit der US-Bürger mit der Amtsführung des scheidenden Präsidenten George W. Bush für seinen Parteifreund McCain zu einer ernsten Belastung werden könnte: 57 Prozent der Befragten erwarten, dass McCain das Land auf dem von Bush eingeschlagenen Weg weiterführen werde, nur 38 Prozent erwarten von ihm einen Kurswechsel. Zugleich sagten 84 Prozent der Befragten, das Land sei derzeit auf dem falschen Weg.

Zitat

Original von chris (evr)
Ich bin ja gespannt wenn der Irre aus Teheran eine Rakete vorstellt, die locker ihre Ziele in Deutschland anfliegen kann. Die Stimmen, daß man tunlichst militärisch vorgehen sollte, würden schlagartig ansteigen. Denn es geht uns dann auf einmal doch etwas an. Und ich hab da keinen Bock drauf einen zweiten Gaddhafi wieder zu haben, der damals auch schon seine Raketen auf europäische Metropolen richtete.....

:top: :ja:

Chris

Vergleichst du da nicht Äpfel mit Birnen? Was manche Diktatoren in ihren Ländern machen, sollte im Grunde keinen etwas angehen, auch wenn es noch so schlimm ist oder jegliche Menschenrechte mit Füßen getreten werden... solange nicht andere Länder in Mitleidenschaft gezogen werden, darf man sich da nicht einmischen. Das ist deren Politik, deren Sache.
Würde jemand mit militärischen Mitteln andere Länder bedrohen oder angreifen, wie es eben der Kollege aus dem Iran tut, ist es nur recht und billig, dagegen zu intervenieren.

Dass es den Amis gerade bei den Kriegen in arabischen Gefilden nicht nur um die Wiederherstellung des Rechtes, sondern auch um das schwarze Gold ging, sollte jedem klar sein.

Zitat

Original von cujo-31
Chris

Vergleichst du da nicht Äpfel mit Birnen?

Tuh ich nicht. Wir haben eben unterschiedliche Meinungen, was Staatschefs angeht, die an ihrem eigenen Volk einen Terror ausüben.

chris

Naja, seh ich nicht so. Es ist ein riesen Unterschied, ob jemand sein eigenes Volk unterjocht (auch wenn es für unseren demokratischen Verstand falsch ist! Die Bürger in dem Land kennen es teilweise nicht anders, schon mal daran gedacht?), oder andere Länder bedroht und angreift. Das man sich dann natürlich zur Wehr setzt, ist für mich vollkommen normal. Nur auch auf das Wie der Verteidigung kommt es an. Die Amis haben eben genau das "WIE" manipuliert und die anderen Länder mehr oder minder mit dieser Lüge ins Verderben gezogen.

Hier liegt natürlich ein Unterschied. Aber ich würde mir eben wünschen, daß man bei manchen Staatsführern, wo es vielleicht mal nicht so viel Öl oder Sonstiges zu holen gibt, genauso konsequent vorgeht wie beim Taliban und Hussein.

chris

Zitat

Original von chris (evr)
Hier liegt natürlich ein Unterschied. Aber ich würde mir eben wünschen, daß man bei manchen Staatsführern, wo es vielleicht mal nicht so viel Öl oder Sonstiges zu holen gibt, genauso konsequent vorgeht wie beim Taliban und Hussein.

chris

Da hast du natürlich Recht. Siehe der Krieg in Jugoslawien.. da gab es nix zu holen und es hat entsprechend lang gedauert, bis jemand eingeschritten ist

Zitat

Original von chris (evr)
Hier liegt natürlich ein Unterschied. Aber ich würde mir eben wünschen, daß man bei manchen Staatsführern, wo es vielleicht mal nicht so viel Öl oder Sonstiges zu holen gibt, genauso konsequent vorgeht wie beim Taliban und Hussein.

chris

Richtig, keine Frage.
Ich war ein paar Tage nach dem Taifun in Bangkok und da saßen die Helfer von diversen Hilfsorganisationen auf ihren gepackten Koffern am Flughafen und durften nicht rein.

Es gibt schon ein paar Länder, wo aufgeräumt werden sollte, Myanmar, Simbabwe, Sudan - nur dass bei der UN immer irgendein Staat immer sein Veto einlegt, meistens Russland und China, da diese ihre eigenen Interessen gefährdet sehen.

Man muss ehrlich sein und sagen was wohl aus unserem Land geworden wäre, wenn da vor 65 Jahren nicht aufgeräumt worden wäre.

Mr. Mugabe hat einen Trumpf in der Hinterhand und das ist die Unterstüzung durch Südafrika oder besser gesagt diese latente Billigung. Solange von dort nicht wirklich Anzeichen kommen das man ihn nicht mehr will ändert sich da wenig. Südafrika ist auf dem Kontinent eine nicht zu unterschätzende Stützkraft. Zu Saddam wer hat ihn den groß und mächtig gemacht, wenn man der Frage auf den Grund geht wird man eine Person entdecken die heute wieder in Amt und Würden ist. Der alte Bush ist nicht ganz unschuldig an der Situation heute, hätte er damals gesagt "Lasst uns nach Bagdad rollen" wäre es wohl von Seiten der Bevölkerung anders abgelaufen, aber man hat ja die Leute teilweise verrecken lassen.

der alte streit zwischen völker- und menschenrechten. damals vorm krieg in jugoslawien wurde darüber ja viel gesprochen.

völkerrechtswidrig war der krieg auf jeden fall. den menschenrechten hat er aber ehr geholfen

Nur mal so am Rande... das Verfassungsgericht kippt Nichtrauchergesetzt!

Karlsruhe (dpa) - Die Rauchverbote in Baden-Württemberg und Berlin sind verfassungswidrig. Das Bundesverfassungsgericht hat am Mittwoch den Beschwerden zweier Kneipenwirte aus Berlin und Tübingen sowie eines Diskothekenbetreibers aus Heilbronn stattgegeben. Die Regelungen bleiben vorerst in Kraft, bis Ende 2009 muss eine Neuregelung erlassen werden.

Quelle: dpa

Na da bin ich ja gespannt, was sich die da Oben für eine Neuregelung einfallen lassen DAS wäre ja eigl auch ein prima Wahlkampfthema (Achtung: Ironie!)

Erst mal auf das genaue Urteil und die Begründung warten - vermutlich wird sich das BVerfG an Ausnahmen und Sonderregelungen gestört haben. Demnach gibt es nur zwei Möglichkeiten: Radikales Verbot oder Kein Verbot.

Wegen mir gerne ersteres.

Sehr schön........................

Jahrhundertelang sind wir mit Rauchen klar gekommen, aber in Deutschland müssen ja immer nur Gestze her.
In Restaurants kann ich es noch verstehen, aber nicht in reinen Kneipen

Ich stehe zu meinen Kippen

Hier mal der genauere Textlaut:

Karlsruhe, 30. Jul (Reuters) - Das Bundesverfassungsgericht hat die bestehenden Rauchverbote in Eckkneipen für verfassungswidrig erklärt. Das oberste deutsche Gericht beanstandete am Mittwoch in Karlsruhe in einem Grundsatzurteil, dass Besitzer kleiner Kneipen durch die Vorgaben zu stark benachteiligt würden. Entweder müsse es ein generelles Rauchverbot ohne Ausnahmen geben, oder die Ausnahmen müssten die besondere Lage der kleinen Kneipen berücksichtigen.
Die Gesetzgeber müssen nun eine Neuregelung bis zum 31. Dezember nächsten Jahres treffen, verkündete Gerichtspräsident Hans-Jürgen Papier. Bis dahin sei das Rauchen in Gaststätten mit weniger als 75 Quadratmetern und ohne abgetrennten Raucher-Nebenraum weiter erlaubt. Am Eingang müsse die Gaststätte aber in deutlich erkennbarer Weise als Raucherkneipe kennzeichnet werden, zu der nur Erwachsene Zutritt haben. Auch gilt dies nur für reine Schankkneipen, die keine Speisen anbieten.
Besitzer zweier kleiner Kneipen in Berlin und einer Diskothek in Baden-Württemberg hatten gegen das Rauchverbot wegen Umsatzeinbußen geklagt. Seit Jahresanfang ist das Rauchen in Kneipen, Restaurants oder Diskotheken in fast allen Bundesländern verboten. In Berlin und Baden-Württemberg ist es wie in den meisten anderen Ländern aber weiter erlaubt, wenn die Gaststätte einen abgetrennten Nichtraucherraum ausweist. Die klagenden Kneipenbesitzer hatten beanstandet, dass ihnen dies nicht möglich ist.
Auch im Fall der der baden-württembergischen Diskothek hoben die Richter bis zu einer Neuregelung das generelle Rauchverbot für Diskos auf, die nur von Volljährigen besucht werden dürfen. Dort darf dürfen nun Raucherräume eingerichtet werden, in denen sich allerdings keine Tanzfläche befinden darf.

Quelle: reuters

Es ist vor allem eine einheitliche Regelung für alle Bundeslänger notwendig.
Im Restaurant hab ich kein Problem damit, meine Zigaretten wegzustecken. Aber ob in einer Kneipe geraucht werden darf oder nicht, sollte man meiner Meinung nach dem Kneipenwirt überlassen. Einige jammern wegen Umsatzeinbussen, andere wiederum erfreuen sich steigender Umsätze, da vermehrt auch Familien in die Kneipen/Bistros/Cafes gehen.
Wie dem auch sei, auf die "Neuregelung" bin ich auf jeden Fall sehr gespannt.

Zitat

Original von cujo-31
Entweder müsse es ein generelles Rauchverbot ohne Ausnahmen geben, oder die Ausnahmen müssten die besondere Lage der kleinen Kneipen berücksichtigen.

Also wie ich oben schon vermutet hatte. Könnte sich also als Pyrrhussieg erweisen, wenn das Rauchverbot dann generell kommt und der Gesetzgeber der Einfachheit halber verschärft. Wenn es ihm wirklich um Gesundheitsaspekte geht, dann ist das auch der einzig richtige Weg.

Zitat

Original von cujo-31
Es ist vor allem eine einheitliche Regelung für alle Bundeslänger notwendig.

Das wiederum hat das BVerfG in keinster Weise gefordert.

In allen Ländern dieser Welt klappt ein solches Gesetz, aber nein das deutsche Spießervolk samt ihren Vertretern bringt es wieder mal fertig sein eigenes Land nach Aussen lächerlich zu machen......

chris

Zitat

Original von Lone Wolf
Das wiederum hat das BVerfG in keinster Weise gefordert.

Hab ich auch nicht behauptet. Das ist meine Meinung zu diesem Thema.

Dann kennzeichne das doch deutlicher.

Eine bundeseinheitliche Regelung widerspricht eben dem Föderalismusgedanken.