Original von alexj
Oder Neuwahlen. Ganz witzig das ein paar führende Mitglieder der Regierung Koch ihre Direktmandate sogar verloren haben. Btw. von der Masse an verlorenen Stimmen nehmen sich Koch und Wulf gar nicht so viel beide haben ordentlich Federn gelassen.
Wie käme es denn zu Neuwahlen? Die Herrschaften einigen sich in 90 Tagen auf keine Koalition?
Original von gelt
ich weiß gar nicht in wie weit neuwahlen möglich sind. das wahlgesetz kenne ich leider nicht. aber nur weil es einem nicht gefällt kann man ja eigentlich nicht sofort neuwahlen ansetzen
Landtag löst sich auf dann Neuwahlen. Hatten wir in Hessen schon einmal. Knappes Jahr nur eine geschäftsführende Regierung dann sah man ein bringt nix.
Überrascht bin ich von den Ergebnissen der Linken nicht.
Es ist doch so, daß die SPD immer mehr in Richtung Mitte zieht und daß schon etliche Jahre(seit Schröder) und der linke Rand der SPD Wähler eine neue politische Heimat sucht.Die Wähler der Linken sind in meinen Augen viele Gewerkschaftler und Arbeiter, die früher traditionell SPD gewählt haben.
Original von alexj
Landtag löst sich auf dann Neuwahlen. Hatten wir in Hessen schon einmal. Knappes Jahr nur eine geschäftsführende Regierung dann sah man ein bringt nix.
Weis es jetzt nicht genau, aber ich glaube nicht dass sich der hessische Landtag selbst auflösen kann, das kann nichtmal der deutsche Bundestag. Wenn dann wird er aufgelöst, von wem weis ich aber nicht!
Jetzt gleich Neuwahlen zu fordern finde ich aber sehr unüberlegt. So leid es mir tut, aber man wird sich in Deutschland und den deutschen Landtagen wohl auf ein 5 Parteien System einstellen müssen und da reichen dann eben in der Regel keine 2 Parteien mehr für eine Regierungsmehrheit. Und wenn man die große Koalition nicht will, dann muss man eben eine 2te kleine Partei ins Boot holen!
Original von Tobi
Weis es jetzt nicht genau, aber ich glaube nicht dass sich der hessische Landtag selbst auflösen kann, das kann nichtmal der deutsche Bundestag. Wenn dann wird er aufgelöst, von wem weis ich aber nicht!
Also mir ist nicht bekannt was Artikel 80 (Selbstauflösungsrecht des Landtages) in der Verfassung des Landes Hessen beschneiden sollte. Wie gesagt einmal hatten wir den Fall schon. Bei der Lage in unserem Bundeslande ist dieser "worst case" durchaus denkbar.
Btw. was ich mittlerweile sehr zum lachen finde ist das jetzt die CDU am kübeln ist das die Linke drin ist. Kaum ändern sich nur paar Stimmen wurde aus dem Jubel das blanke Entsetzen.
Wer mit wem? Das große Rätselraten über die Zukunft Hessens
"Experimente verboten" – das Plakat auf dem Flur der CDU-Fraktion im hessischen Landtag huldigt noch dem früheren Bundeskanzler Konrad Adenauer und seinem legendären Ausspruch. Doch seit Sonntagabend haben sich die Vorzeichen in Hessen radikal geändert. Die politischen Lager schwarz-gelb und rot-grün fast gleichauf, dazu die Linkspartei als neue Fraktion – am Tag eins nach dem Wahlkrimi steht bislang nur eines fest: Ohne neue Experimente wird mit diesen Mehrheiten keine Regierung zu bilden sein. Also, Feuer frei.
1. Große Koalition
Der Königsweg unter den Auswegen, Vorbild: Der Bund. Nachteil: höchst unbeliebt. Dazu kommt das Problem der geringen Gemeinsamkeiten. Im Gegenteil zum Bund ist die hessische CDU weit rechts verankert, die hessische SPD aber weit links. Wie das gehensoll, ist bisher noch schleierhaft. Dreigliedriges Schulsystem bei der CDU, eine Schule für alle bei der SPD. Atomkraft hie, Erneuerbare Energien dort. Und so weiter. Gemeinsamkeiten: am ehesten noch der Flughafenausbau, zu dem sagt auch die SPD ja. Übers Nachtflugverbot kann man ja noch mal reden.
Bleibt der Knackpunkt: Die Personen. Mit Roland Koch als CDU-Ministerpräsidenten? Nach dem Anti-Koch-Wahlkampf der SPD? Mit Andrea Ypsilanti als SPD-Ministerpräsidentin aber auch nicht, schließlich liegt die CDU beim Ergebnis hauchdünn vorn. Koch und Ypsilanti an einem Kabinettstisch? Sowieso undenkbar. Bleiben zwei Varianten: Roland Koch geht nach Berlin oder Brüssel, und eine Große Koalition kommt unter einem anderen CDU-Granden zustande – etwa Franz Josef Jung.
Der Verteidigungsminister gilt als ausgleichende Persönlichkeit, der leutselig Menschen anspricht und Gemeinsamkeiten sucht statt zu spalten. Das wäre jetzt sicher gefragt. Oder es gäbe eine Große Koalition unter dem früheren SPD-Fraktionschef Jürgen Walter, der als wirtschaftsliberaler SPD-Vertreter gilt. Aber eine SPD ohne Ypsilanti? Nach diesem Wahlerfolg einfach unmöglich.
2. Jamaica oder Schwampel
Ein Bündnis aus CDU, FDP und Grünen hätte zwar durchaus Regierungsoptionen, ist in Hessen aber genauso unwahrscheinlich, wie Roland Koch mit Rasta-Locken. Dabei hätten sich die drei Parteien einiges zu bieten: CDU und FDP sind sowieso auf einer Linie, aber auch zwischen CDU und Grünen gibt es Schnittmengen. In Frankfurt regiert man bereits gemeinsam, und das nicht einmal schlecht. Der Haken: Die Koalition wurde mit der Enthaltung der CDU zum Flughafenausbau erkauft.
Das Nein der Grünen zum Flughafenausbau dürfte denn auch der größte inhaltliche Knackpunkt sein – für den Knock-Out-Faktor sorgen aber die Personen. Mit ihren Stimmen werde Roland Koch nicht wieder Ministerpräsident in Hessen, beteuern die Grünen. Angesichts der verbrannten Erde zwischen Koch und Grünen-Landeschef Tarek Al-Wazir dürfte daran auch nach der Wahl nicht zu rütteln sein. Dazu sind FDP und Grüne so weit voneinander entfernt wie einander abstoßende Pole. Da hilft es auch nichts, dass es direkt vor der Haustür Anschauungsunterricht gibt: Die Jamaika-Koalition im Wiesbadener Stadtrat.
3. Ampel
Rot-gelb-grün – das ist die Lieblingsvariante der SPD. Spitzenkandidatin Andrea Ypsilanti und SPD-Chef Kurt Beck werben so offen um die Liberalen, dass deren Bundes-General Dirk Niebel "das Gebalze" schon heftig auf die Nerven geht. Die hessische FDP hat sich in ihrer Haltung festbetoniert: schwarz-gelb oder gar nix. Die Gelben haben Angst, erneut als "Umfallerpartei" zu gelten – allen neuen Optionen zu Macht oder Wählern zum Trotz. Nicht umsonst wirbt FDP-Bundesvize Rainer Brüderle offen für die Ampel: Der Ex-Wirtschaftsminister aus Rheinland-Pfalz würde so gerne noch mal mit seinem Kumpel Kurt Beck in Berlin regieren. Warum also nicht einen ersten Anfang in Wiesbaden machen?
Zumal sich die FDP zwei gute Argumente zur Verteidigung hätte: Ihre staatsbürgerliche Pflicht, zu einer Regierungsbildung beizutragen, und das hehre Anliegen, einen Linksblock zu verhindern. Haupthindernis: Die politischen Inhalte. Die hessische FDP ist neoliberal, die SPD in Hessen steht weit links. Und grün und gelb...., na, das hatten wir schon. O-Ton Grünen-Chef Tarek Al-Wazir: "Ich würde es nicht gerne ausprobieren müssen." Kann aber sein, dass er trotzdem muss. Voraussetzung dafür allerdings: Ein Befehl der Bundes-FDP.
4. Rot-Rot-Grün
Bleibt die Linkskoalition aus SPD, Grünen und der Linkspartei. Davon träumt zwar die Linke - aber auch nur die. Die anderen mögen mit den "Schmuddelkindern" nicht recht spielen. Ypsilanti hat eine "wie auch immer geartete Zusammenarbeit" schon im Wahlkampf ausgeschlossen, und bleibt auch jetzt noch dabei – aus guten Gründen: Ein Umfallen würde genau die Glaubwürdigkeit beschädigen, für die sie gewählt wurde. Und schließlich wäre die neue rote Truppe im Landtag wahrscheinlich ein zu chaotischer Partner. Nicht einmal die Linke selbst rechnet mit einer Regierungsbeteiligung: Er wünsche sich diese linke Mehrheit zwar sehr, sagt Linke-Landeschef Ulrich Wilken. Er glaube aber "nicht ernsthaft daran" dass er ein solches Problem seiner Partei "in den nächsten Monaten" vermitteln müsse. Der Mann sagte wirklich: "Problem".
5. Rot-Grün toleriert von Linke
Bliebe eine Minderheitenregierung von SPD und Grünen, die von der Linken toleriert wird. Vorbild: Ministerpräsident Holger Börner, der sich 1984 von den Grünen tolerieren ließ. Probleme: dieselben wie unter 5.
6. Geschäftsführende CDU-Regierung
Dafür rüstet sich gerade die CDU. Wahrscheinlichste Variante für die kommenden Monate – bis zu einer Regierungsfindung. Der Landtag konstituiert sich am 4. April, dann steht die Wahl eines Ministerpräsidenten auf der Tagesordnung. Klappt das nicht, weil sich die Parteien auf keine Experimente einlassen, folgt Konsequenz Nummer sieben:
7. Neuwahlen
Angesichts des Patts und der festzementierten Haltungen will das im Moment in Hessen niemand mehr ausschließen. Das Szenario: Eine Regierungsfindung scheitert bis zum Sommer, dann löst sich der Landtag auf, und im herbst gibt es Neuwahlen. Sind im Augenblick alle dagegen – die Erschöpfung ist noch zu groß.
Welt Online, 28.01.2008
Na dann prost mahlzeit.
Und ich wage dennoch schon mal die Prognose: Frau Ypsilon wird umfallen und mit der SED-Nachfolgepartei koalieren. 
Dann kann sich Hessen auf fünf wunderbare Jahre mit einem am Ende wirtschaftlichen Desaster einstellen...
Da halte ich gegen: Ich glaube, dass es darauf hinauslaufen wird, dass Koch sich zurückziehen wird und "generös" seine eigene Person zurückstellt um der CDU die Macht zu erhalten. Denn ohne die stark polarisierende Person Koch ist die CDU für SPD oder die Grünen bestimmt um einiges erträglicher.
Und ein anderes Pöstchen wird sich für Koch schon noch finden lassen.
Original von LA_rulez
Und ich wage dennoch schon mal die Prognose: Frau Ypsilon wird umfallen und mit der SED-Nachfolgepartei koalieren.
Du viel schlimmer als aktuell kann es in Hessen nicht mehr werden. Ehrlich gesagt ich bin zur Zeit froh zum Beispiel keine schulpflichtigen Kinder in Hessen zu haben. Zu dem wird auch unter Koch nicht mehr viel möglich sein er hat seinen "Schuldenverhinderungskurs" nur durch Streichungen auf Sektoren geschafft wo es jetzt nix mehr ein zusparen gibt. Koch hat die Wahlen immer dank der desaströsen Auftritte der SPD im Bund oder dank seines nicht landesbezogenen Wahlkampfs gewonnen, nur diesesmal ist der Schuss nach hinten los gegangen. In Hessen wurde mehr auf Landesthemen gewählt.
Original von LA_rulez
Und ich wage dennoch schon mal die Prognose: Frau Ypsilon wird umfallen und mit der SED-Nachfolgepartei koalieren.
dito.
torsten: wettest dagegen?
man kann nur hoffen, dass einige sich die lüge merken wreden. geh aber nicht davon aus...
cu stefan13
Da hat der Brummbär aus der Pfalz gehörig was dagegen. Im Bezug auf die Bundestagswahl wäre das ne schöne Steilvorlage für die CDU/CSU, die das bis aufs Äußerste ausschlachten wird.
Ich hoffe auf ne große Koalition oder Neuwahlen. Jedoch befürcht ich Rot-Grün mit tollerierenden Kommunisten...
chris
Original von Lone Wolf
Da halte ich gegen: Ich glaube, dass es darauf hinauslaufen wird, dass Koch sich zurückziehen wird und "generös" seine eigene Person zurückstellt um der CDU die Macht zu erhalten. Denn ohne die stark polarisierende Person Koch ist die CDU für SPD oder die Grünen bestimmt um einiges erträglicher.Und ein anderes Pöstchen wird sich für Koch schon noch finden lassen.
Genau,Koch wird Minister vielleicht Verteidigungsminister 
Seinen Traum,Kanzler werden kann er nun vergessen,ist auch gut so.
Okay Koch(CDU) hat zwar 12% verloren,aber die SPD ist nicht die stärkste Partei in Hessen,die CDU hat nun mal 0,1 %(3000Stimmen) mehr.
Die CDU hat als erstes das Recht eine Regierung in Hessen zu bilden,jetzt liegt es erst mal an den schwarz,gelb,grünen ob es eine Regierung in Hessen gibt.
Laut Nachrichten sind die FDP und die Grünen schon einmal Gesprächsbereit.
Original von LA_rulez
Und ich wage dennoch schon mal die Prognose: Frau Ypsilon wird umfallen und mit der SED-Nachfolgepartei koalieren.
Oh Gott, wenn ich diese Paranoia gegen "die Linke" immer lese. Die hat 19 Jahre nach dem Mauerfall nichts mehr mit der SED zu tun. Aber die Bayern sind halt besonders empfänglich für die Propaganda der CSU.......
Was ich noch anmerken möchte ist, dass ich kein Wähler der Linken bin, diese aber im Parlament für wichtig halte!!
ich persönlich glaube das es neuwahlen geben wird.
Es gibt eigendlich nur drei varianten
SW/rot: wäre die logische. aber fast nicht machbar da beide parteien den minister stellen wollen und in den themen soooooooooo weit auseinander liegen
SW/gelb/grün: für mich noch die wahrscheinlichste aber da scheitert es beim Atomausstieg
Rot/gelb/grün: wirds nicht geben da die FDP nicht mitmacht und solange Westerwelle noch was zu sagen hat bleibt das auch so.
rot/grün/rot schließ ich komplett aus da wie Chris schon sagte das der todesstoß für die SPD wäre bei den nächsten wahlen. Einmal Stasi an der macht (Berlin) reicht und ist schon zuviel.
Oh Gott, wenn ich diese Paranoia gegen "die Linke" immer lese. Die hat 19 Jahre nach dem Mauerfall nichts mehr mit der SED zu tun. Aber die Bayern sind halt besonders empfänglich für die Propaganda der CSU.......
solange die PDS oder linke oder egal wie die jetzt heißt, sich nicht mit ihrer vergangenheit auseinander setzt und solange da immer noch SED funktionäre führende rollen ausführen hat diese "Partei" in einer regierung nichts zu suchen.
Und ehrlich gesagt das wahlprogramm von denen ist genauso beschissen und verlogen wie das der NPD. (in einer anderen richtung halt) Nur blöd rumlabern aber nie sagen wie es gemacht werden soll und vorallen finanziert wird. Für mich hat jeder der die wählt genausoviel grips im kopf wie jemand der die NPD wählt.
so und jetzt haut wieder auf mich ein 
Bevor man sich jeden Tag den Junk-TV mit Dschungel-Camp & Co gibt, sollte man sich vermehrt politische Sendungen und Reportagen anschauen. Dann kommen solche Anmerkungen wie "Die hat 19 Jahre nach dem Mauerfall nichts mehr mit der SED zu tun" nicht mehr vor..... 
chris
Westerwelle hat vorher im Fernsehen gemeint, er sei sich ziemlich sicher, dass es zu Rot-Grün-Rot kommt.
Na da kann man wirklich nur gespannt sein.
Du hast Dein politische Unvermögen hier ja schon oft genug preis gegeben...
Klar ist die PDS/Linke wie auch immer unerträglich, unwählbar und absolut überflüssig. Mit der NPD ist sie aber keinesfalls zu vergleichen. Selbstverständlich hast Du auch recht, dass deren beider Wahlprogramme teilweise Schnittmengen aufweisen, den gravierenden Unterschied, in dem sich die NPD definiert - nämlich Rassismus - hast Du aber leider vergessen.
Original von Bodo#3
Matze:Du hast Dein politische Unvermögen hier ja schon oft genug preis gegeben...
Klar ist die PDS/Linke wie auch immer unerträglich, unwählbar und absolut überflüssig. Mit der NPD ist sie aber keinesfalls zu vergleichen. Selbstverständlich hast Du auch recht, dass deren beider Wahlprogramme teilweise Schnittmengen aufweisen, den gravierenden Unterschied, in dem sich die NPD definiert - nämlich Rassismus - hast Du aber leider vergessen.
wenn du mal lesen und mal drübel nachdenken würdest was ich schreibe würdeste auch den punkt erkennen auf den ich hinauswill. aber das machst bzw. kannste nicht.
du fängst gleich wieder mit rassismus oder solchen scheiß an. es ging nur um die generellen wünsch der beiden parteien. die extrem rechten (NPD) auf der einen bzw. die extremen linken (PDS) auf der anderen. wünsche die total sinnlos oder nicht durchfürbar sind (z.b. ausländer raus, höheres Hartz4). Aber wenn de willst kannste statt der npd auch ne andere partei nehmen die total sinnloses zeugs labert als vergleich (z.b. Partei der Biertrinker :D)
Original von Matze82
ich persönlich glaube das es neuwahlen geben wird.
Es gibt eigendlich nur drei variantenSW/rot: wäre die logische. aber fast nicht machbar da beide parteien den minister stellen wollen und in den themen soooooooooo weit auseinander liegen
SW/gelb/grün: für mich noch die wahrscheinlichste aber da scheitert es beim Atomausstieg
Rot/gelb/grün: wirds nicht geben da die FDP nicht mitmacht und solange Westerwelle noch was zu sagen hat bleibt das auch so.
rot/grün/rot schließ ich komplett aus da wie Chris schon sagte das der todesstoß für die SPD wäre bei den nächsten wahlen. Einmal Stasi an der macht (Berlin) reicht und ist schon zuviel.
solange die PDS oder linke oder egal wie die jetzt heißt, sich nicht mit ihrer vergangenheit auseinander setzt und solange da immer noch SED funktionäre führende rollen ausführen hat diese "Partei" in einer regierung nichts zu suchen.
Und ehrlich gesagt das wahlprogramm von denen ist genauso beschissen und verlogen wie das der NPD. (in einer anderen richtung halt) Nur blöd rumlabern aber nie sagen wie es gemacht werden soll und vorallen finanziert wird. Für mich hat jeder der die wählt genausoviel grips im kopf wie jemand der die NPD wählt.so und jetzt haut wieder auf mich ein
Mein Lieber, da bist du aber ein bisschen hinterher. Die Linke nimmt schon jetzt, z.B in Berlin, Regierungsverantwortung war, indem sie mit der SPD regiert! Und du musst es akzeptieren oder nicht, dass die Linke in Zukunft weiterhin zur Parteienlandschaft gehört! Und dieses Land braucht ein linkes Regulativ, wie es in fast allen europäisachen Ländern gibt. Solage die SPD ihre soziale Kompetenz zugunsten der sogenannten Mitte verrät, wird die Linke weiter erstarken. Und hör auf zu behaupten, dass da noch so viele SED-Funktionäre wären. Wie alt sollen die jetzt sein 70, 80 oder 90 Jahre???
Original von Matzl-ESW
Mein Lieber, da bist du aber ein bisschen hinterher. Die Linke nimmt schon jetzt, z.B in Berlin, Regierungsverantwortung war, indem sie mit der SPD regiert! Und du musst es akzeptieren oder nicht, dass die Linke in Zukunft weiterhin zur Parteienlandschaft gehört! Und dieses Land braucht ein linkes Regulativ, wie es in fast allen europäisachen Ländern gibt. Solage die SPD ihre soziale Kompetenz zugunsten der sogenannten Mitte verrät, wird die Linke weiter erstarken. Und hör auf zu behaupten, dass da noch so viele SED-Funktionäre wären. Wie alt sollen die jetzt sein 70, 80 oder 90 Jahre???
fang ma doch mal an:
Gregor Gysi: SED mitglied seit 1967
Lothar Bisky: SED mitglied seit 1963
das sind zwei der wichtigsten drei leute der Linken beide SED mitglieder. Bisky steht unter spitzel verdacht und leugnet das es nen schießbefehl gab an der berliner mauer. Gysi steht genauso im verdacht ein Stasi agent gewesen zu sein.
