Aktuelle politische Lage in Deutschland

Die Art Reform der Schuldenbremse die man zb am letzten Tag der Ampel gezeigt bekam (zb Summe darin fürs Rentenpaket) ist das was Sorgen macht, wenn man bestimmte Kreise hört.

Diese Gruppen und Ideen darf man niemals einfach machen lassen, sonst wird es uferlose.

Ich bin mir nicht sicher das die Ampelreste da wirklich Mass Und Ziel einhalten würden.

Es braucht auch für eine Reform klare Zeit- und Summenbegrenzungen sonst hört das "jeder wünscht sich was für seine Fans und bekommt es auch" nie auf. Nur die Schuldenbremse und das Verfassungsgericht hat uns vor genau solchen Auswüchsen zuletzt bewahrt.

Zitat von Eishockey_Liebhaber

Und nur deswegen hab ich meine Zweifel , ob man Habeck und Baerbock den Unions Wählern nochmal verkaufen kann

Denen kann man doch auch verkaufen das Isar2 wieder Atomstrom liefert, Deutschland neue AKWs baut, man das Bürgergeld abschaffen will und in Deutschland auf ewig Verbrenner gebaut werden, selbst wenn sie auf dem Weltmarkt so ankommen wie der Trabi 1989.

Da sollte es doch auch funktionieren ihnen die Grünen aufzuschwatzen.

Zitat von Eishockey_Liebhaber

Guten Tag

Aber überspitzen ist doch ein natürliches Stilmittel in einem Forum 😉

Aber zumindest ist die Message angekommen … und natürlich geht auch dieses Niveau

Nochmal: schwarz grün gerne , ist ja nicht so , dass dort lauter „Märchenerzähler“ oder das „Wort Diplomatie“ nicht kennende Aussenminterinnen rumlaufen

Und nur deswegen hab ich meine Zweifel , ob man Habeck und Baerbock den Unions Wählern nochmal verkaufen kann

Ich persönlich würde cem Özdemir gut finden, vielleicht sogar als Außenminister

Nur nochmal : sollte die nächste Regierung das nochmal vergeigen, wird es 2029 ein böses Erwachen geben bei der Bundestagswahl

Die Bundesbürger haben sich lange genung von allen verarschrn lassen

Mir wird schon Himmel Angst von der Erhöhung der Kommunen Gebühren 2025

Und deswegen braucht es eine Agenda 2030, wie es Gerhard Schröder damals gewagt hat

Nenn sie von mir aus : Agenda 20230 das 1 Billion Euro Ding

Reformiert die Schuldenbremse, lasst die Länder vom Haken, pumpt Geld in die Kommunen, gebt das Bürgergeld, denen die es Brauchen, senkt die (Firmen)Steuern und Energiekosten, lasst den verbrenner bis 2050

Laufen und fördert e-Autos im Bereich zwischen 10.000 und 35.000 Euro prozentual gebunden bist zu 40 Prozent bei Anschaffung.

Und verdonnert die deutsche Autoindustrie dazu, dass man innerhalb von zwei Jahren preiswerte E-Autos auf dem Markt schmeißt….
So nur paar Beispiele , die mich vom Hocker reißen würden und womit ich zu mindestens einigermaßen zufrieden wäre

glaub mir : würde man das dem Bundesbürger so sagen, würde man auch wieder mehr Leute einfangen, sich um die Politik zu kümmern und auch in die so genannten Volksparteien einzutreten damit Ihnen auch wieder Vertrauen schenken,aber solange das nicht passiert, kannst du das alles in die Tonne treten.

dieses ganze bla bla bla, ich kann’s nicht mehr hören. : die soll nicht reden, die sollen machen und zwar schnell, sonst steht uns nämlich wirklich die AfD mit 35-40 % demnächst vor der Haustür und dann : habedere Deutschland 🇩🇪

Lg aus la

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Ich persönlich glaube nicht das die Industrie zu retten ist. Da kannst Steuern senken und Energie billig machen, wie du willst. Die Löhne bleiben. Die Industrie wandert seit 1990 großflächig und hat jetzt einen Grund gefunden es ungeniert zu tun, indem sie jemand die Schuld geben können. Deutschland ist ein Hochlohnland und entweder musst die Schere Arm/reich massiv öffnen um beim Lohnniveau anderer Länder mithalten zu können oder Zölle erlassen. Es wird immer einen Staat geben der billige Energie, Steuern und Arbeitskräfte hat. Und den werden einfache Industrien mit Massenprodukten dauerhaft wählen. Siehe die Textilindustrie, die von Land zu Land reist, je nachdem wo die Arbeitskräfte noch ausbeutbar genug sind.

Die Frage ist ob wir die Spirale nach unten (Steuern, Kosten, Löhne) mitgehen wollen. Das können wir uns dauerhaft nicht leisten.

Wir haben grundlegende Entscheidungen zu treffen in der Politik. Ich glaube du siehst noch nicht weit genug. Das alte Modell weiter zu reiten, wird nicht mehr lange funktionieren.

Die USA hat mit den Techkonzernen und der Finanzwelt einen Weg gefunden die Spirale weiter nach oben zu drehen. Auch hat sie die angesprochene massive Schere zwischen Arm und Reich um die Industrie weiter zu halten und genug eigene Energiequellen. Wir haben da massiv schlechtere Voraussetzungen.

Daher finde ich die Idee mit erneuerbaren so gut. Sie wird hier installiert, sie zahlt damit hier ihre Arbeitskräfte und Steuern. Sie gibt uns den Faktor billige Energie dauerhaft ohne das wir auf Energieimporte angewiesen sind.

In welcher Welt lebt der Spahn eigentlich?

Das weiß ich nicht wie gut er Merz das kann, aber erstens wird er das nicht alleine ausknobeln und zweitens hatten gerade andere ihre Chance sich zu beweisen. Die sich zuletzt daran versucht haben, sind jedenfalls kapital gescheitert inkl. Verfassungsbetrugsversuchen uvm. und haben bei mir jedenfalls dabei mit vielen Einzelentscheidungen einen denkbaren schlechten Eindruck hinterlassen, dass ich ein weiter so (mit denen) als sinnlos ansehe!

Zitat von Bone02943

Denen kann man doch auch verkaufen das Isar2 wieder Atomstrom liefert, Deutschland neue AKWs baut, man das Bürgergeld abschaffen will und in Deutschland auf ewig Verbrenner gebaut werden, selbst wenn sie auf dem Weltmarkt so ankommen wie der Trabi 1989.

Da sollte es doch auch funktionieren ihnen die Grünen aufzuschwatzen.

Guten Tag

Es ist wie immer…. Anstatt auf die „Agenda“ einzugehen , wird der Satz rausgezogen und daraus forenwirksam geantwortet. Weisst jetzt was ich meine ZweiPiauf die aufgezählten Punkte wird gar nicht eingegangen , wieder mal … stattdessen wie blöd die Unions Wähler doch sind 😉

Zurück zum Thema : Das sind wenigstens reelle Forderungen an denen man sich reiben kann und drüber diskutieren kann … während ich von der anderen Seite gebetsmühlenartig höre … wieviel gutes die Ampeln gebracht hat , Ich bin der beste Kanzler , ich bin der beste Wirtschaftsminister ever und feministische Außenpolitik kommt im Ausland gut an …

Jetzt frag ich dich was besser ist in der jetzigen Zeit vor der Wahl …. Und auf dein populistisches Statement einzugehen Stimmt das Cannabis gesetz ich dass ich jetzt selbst entscheiden darf, ob oder nein das ich weiblich oder männlich oder noch 51 Arten bin … und das jedes Jahr … wenn das letztere der Fall ist muss es uns ja gut gehen oder vllt doch nicht 😉

Zitat von Eishockey_Liebhaber

Es ist wie immer…. Anstatt auf die „Agenda“ einzugehen

Immerhin gibst du zu, dass es sich bei deinen Posts zu Habeck und Baerbock um eine (persönliche!?) Agenda handelt. Von daher ist doch Bone02943 s Antwort ganz passend.

Es gibt eben Wähler die einfach nur ihre Narrative bestätigt sehen wollen.

Zitat von ZweiPi

Ich persönlich glaube nicht das die Industrie zu retten ist. Da kannst Steuern senken und Energie billig machen, wie du willst. Die Löhne bleiben. Die Industrie wandert seit 1990 großflächig und hat jetzt einen Grund gefunden es ungeniert zu tun, indem sie jemand die Schuld geben können. Deutschland ist ein Hochlohnland und entweder musst die Schere Arm/reich massiv öffnen um beim Lohnniveau anderer Länder mithalten zu können oder Zölle erlassen. Es wird immer einen Staat geben der billige Energie, Steuern und Arbeitskräfte hat. Und den werden einfache Industrien mit Massenprodukten dauerhaft wählen. Siehe die Textilindustrie, die von Land zu Land reist, je nachdem wo die Arbeitskräfte noch ausbeutbar genug sind.

Die Frage ist ob wir die Spirale nach unten (Steuern, Kosten, Löhne) mitgehen wollen. Das können wir uns dauerhaft nicht leisten.

Wir haben grundlegende Entscheidungen zu treffen in der Politik. Ich glaube du siehst noch nicht weit genug. Das alte Modell weiter zu reiten, wird nicht mehr lange funktionieren.

Die USA hat mit den Techkonzernen und der Finanzwelt einen Weg gefunden die Spirale weiter nach oben zu drehen. Auch hat sie die angesprochene massive Schere zwischen Arm und Reich um die Industrie weiter zu halten und genug eigene Energiequellen. Wir haben da massiv schlechtere Voraussetzungen.

Daher finde ich die Idee mit erneuerbaren so gut. Sie wird hier installiert, sie zahlt damit hier ihre Arbeitskräfte und Steuern. Sie gibt uns den Faktor billige Energie dauerhaft ohne das wir auf Energieimporte angewiesen sind.

Guten Tag

Ich glaube kurz/mittelfristig müssen wir uns das leisten (können)…. Wir müssen jetzt sehen, dass uns unsere guten Leute nicht auch noch abhauen … und es würd bestimmt irgendwo Leute geben, die irgendwo was investieren würden, nur kommt uns da wieder. Irgendwo die Bürokratie oder der Datenschutz oder nenne es, wie du es willst, in den Weg. Ich sag dir jetzt zwei kleine Beispiele aus der Nähe von München. Wo ist dir den Vogelweg haut zum Thema nach nachVerdichtung und Bürokratie , wird der ortskundige Sendlinger bestimmt bestätigen können

Grundstück mit Grad im Moment zwei Parteien Haus mit Außentreppe nur zur zweiten Wohnung im Dachgeschoss und intern Treppe für zwei Etagen und Keller

Jetzt ist geplant ist, den mittleren Teil abzutrennen und da eine separate Wohnung rein zu machen.

was passiert laut Bebauungsplan: geht die Treppe für zwei Wohnungen innerhalb nicht mehr , sondern da es wird aus einem Zwei wohnungs Gebäude jetzt ein drei wohnungs Gebäude wird musst du eine Außentreppe bauen , sprich innen den Boden zu betonieren und außen ein Treppenhaus installieren, treibt die Kosten immens in die Höhe.
Punkt zwei im selben Grundstück: man will einen Drei Spänner rein bauen, an sich eine gute Idee. Nur du bekommst keinen Bebauungsplan, weil an der Seite ein Haselnuss Baum steht ! Der darf nicht gefallt werden … Der gelangst dir nur noch an den Kopf. Und bevor jetzt einer kommt … ist ja großes Grundstück , muss Geld da sein .. Ja ist, aber es geht einfach um die Bürokratie und den Auflagen … man will Wohnraum schaffen und man darf wegen Baum nicht und muss zahlen wegen Verordnungen …
Und solch Beispiele gibt’s immer und immer wieder egal auf was für einem Niveau … macht keinen spaß mehr !

Und , Stimmt du hast recht. Das mit den erneuerbaren Energien könnte ein gutes Segment für die Zukunft werden, aber du musst halt Obacht abgeben, dass dir nicht alle anderen Segmente jetzt weg brechen. Klar, sagst du man reitet auf einem alten Pferd aber schau mal hin Baugewerbe am Ende kleine Firma sperren reihenweise zu, das hat doch nichts nur zu tun damit, dass man sich verschlanken will. Da gehen Existenzen grad im Moment drauf hier bei uns in der Gegend in Velden wieder ein Betrieb mit 27 Leuten. Da wird Insolvenz angemeldet und nein: ich kenne ja halbwegs These die produzieren dann auch irgendwann nicht mehr, um was zu verkaufen Alles nur kleine Beispiele aus dem realen Leben und da geht’s nicht um Großkonzerne ….

Lg aus la

P.S. Und den Kontext , der eigentlich das wichtigste ist, lässt du einfach weg @grekronor … weil man ein Habeck oder Baerbock Agenda 👍👍

so ist es halt einfacher dem Anderen ein Narrativ unterzujubeln 👍👍

Zitat von Eishockey_Liebhaber

P.s. Ein Nachtrag noch zu den Nachwuchs Politikern und weil es jetzt grad so passt „Was machen die beruflich?“ - Junge Grüne kritisiert „die Bullen“ – Bundespolizist weist sie zurecht Manuel Ostermann, Gewerkschaftschef der Polizei, kritisiert Jette Nietzard für ihre öffentlichen Aussagen gegen die Polizei. Er reagiert auf ein Video der… http://www.msn.com

Und da sind fast alle gleich in ihrer Ausdrucksweise … und genau mit dieser Art von Respektlosigkeit hab ich ein Problem … aber dadurch wird man auch kategorisiert 👍

Ausgerechnet der Herr Ostermann, der sich doch selber tagtäglich inakzeptabel und respektlos äußert......

Der "rechts sein" für nicht verwerflich hält.

Erst die Tage schrieb die Frankfurter Rundschau über Manuel Ostermann:

Zitat von Frankfurter Rundschau

Manuel Ostermann löst mit seinen regelmäßigen rassistischen Bemerkungen auf X Empörung aus.

Der Herr Ostermann hat übrigens die Grünen als Unkraut bezeichnet, welches man an der Wurzel rausreißen muss.......das hat ihm hinterher aber ganz arg leid getan und es schnell wieder gelöscht........

Wenn es darum geht für Verachtung und Respektlosigkeit für "die Bullen" zu sorgen, dann ist der Herr Ostermann da ganz weit vorne.

Aber er kann ja wieder zu Nius gehen und dort rumheulen, bei Nius ist er ja Stammgast.

Bei einem ehemaligen Mitglied und Funktionär der Werteunion verwundert dies ja nicht groß.

Vielleicht kämpft er ja wieder für sein Zigeunerschnitzel.....

Ich gehe mal auf die tolle Idee, Verbrenner bis 2050, ein. Hier wird so getan, als könne Merz oder die UNion etwas ändern, aber nicht mal die AfD könnte, außer, wir würden die EU verlassen, aber ich denke mal, keiner plant diesen Suizid.

Es IST und BLEIBT ein eurpopäischer Beschluss:

EU beschließt weitgehendes Verbrenner-Aus

Wochenlang zog sich der Streit zwischen Bundesregierung und EU: Nun ist das weitgehende Aus für neue Autos mit Verbrennungsmotor endgültig beschlossen - mit…

www.tagesschau.de

Zitat von Eishockey_Liebhaber

Punkt zwei im selben Grundstück: man will einen Drei Spänner rein bauen, an sich eine gute Idee. Nur du bekommst keinen Bebauungsplan, weil an der Seite ein Haselnuss Baum steht ! Der darf nicht gefallt werden … Der gelangst dir nur noch an den Kopf. Und bevor jetzt einer kommt … ist ja großes Grundstück , muss Geld da sein .. Ja ist, aber es geht einfach um die Bürokratie und den Auflagen … man will Wohnraum schaffen und man darf wegen Baum nicht und muss zahlen wegen Verordnungen …
Und solch Beispiele gibt’s immer und immer wieder egal auf was für einem Niveau … macht keinen spaß mehr !

Du musst einfach klug kombinieren. Bau da ein bewohnbares Windrad hin (so ne schöne Retro Windmühle hat doch was ... innen wie außen). Wer Windräder baut, darf so viele Bäume fällen wie er will.

Zitat von Maus

Ausgerechnet der Herr Ostermann, der sich doch selber tagtäglich inakzeptabel und respektlos äußert......

Der "rechts sein" für nicht verwerflich hält.

Erst die Tage schrieb die Frankfurter Rundschau über Manuel Ostermann:

Der Herr Ostermann hat übrigens die Grünen als Unkraut bezeichnet, welches man an der Wurzel rausreißen muss.......das hat ihm hinterher aber ganz arg leid getan und es schnell wieder gelöscht........

Wenn es darum geht für Verachtung und Respektlosigkeit für "die Bullen" zu sorgen, dann ist der Herr Ostermann da ganz weit vorne.

Aber er kann ja wieder zu Nius gehen und dort rumheulen, bei Nius ist er ja Stammgast.

Bei einem ehemaligen Mitglied und Funktionär der Werteunion verwundert dies ja nicht groß.

Vielleicht kämpft er ja wieder für sein Zigeunerschnitzel.....

Alles anzeigen

"Rechts sein" ist halt auch nicht verwerflich. Genau so wenig wie "links sein" oder "Mitte sein"....

Zitat von a.-d.

Ich gehe mal auf die tolle Idee, Verbrenner bis 2050, ein. Hier wird so getan, als könne Merz oder die UNion etwas ändern, aber nicht mal die AfD könnte, außer, wir würden die EU verlassen, aber ich denke mal, keiner plant diesen Suizid.

Es IST und BLEIBT ein eurpopäischer Beschluss:

https://www.tagesschau.de/wirtschaft/eu-…romiss-101.html

Servus

Dann schau mer mal , was da noch kommt

Auch von der Leyen will Verbrenner-Verbot prüfen | AUTO MOTOR UND SPORT

Lg aus la

P.S. 3liter so einfach ist das nicht in Bayern und anderswo

Windvorranggebiete ohne Windräder: In Bayern kein Einzelfall

Bayern braucht mehr Windkraft, wenn es möglichst grünen und günstigen Strom haben will – und hat daher sogenannte Windvorranggebiete ausgewiesen. Also Flächen,…

www.br.de

Hier in der Nähe von Landshut gibt es Verzögerungen beim möglichen Bau von drei Windrädern , weil dort irgendein komischer Vogel hausen könnte …

Maus stimmt .. nur rechtfertigt das das respektlose Verhalten der Grünen Jugendvorsitzenden … aber auch lustig das „narrativ“ : kritisiert man etwas in der links grünen Ecke kommt sofort der Rechtsreflex 👍👍

Zitat von chisse

"Rechts sein" ist halt auch nicht verwerflich. Genau so wenig wie "links sein" oder "Mitte sein"....

Wenn man unter das Neutralitätsgebot fällt wird dies zum Problem.

Erst recht, wenn man damit rechte Probleme innerhalb der Polizei relativieren/verharmlosen will.

Zitat von Großstadtindianer

In welcher Welt lebt der Spahn eigentlich?

Wobei das ja auch für viele Wähler gilt, unbequeme Wahrheiten wollen viele nicht hören.

Zitat von Eishockey_Liebhaber

Hier in der Nähe von Landshut gibt es Verzögerungen beim möglichen Bau von drei Windrädern , weil dort irgendein komischer Vogel hausen könnte …

Söder?

Kleiner Spaß am Rande. Ich versuche, mich zu bessern, aber manchmal kann ich nicht anders.

Zitat von Maus

Wenn man unter das Neutralitätsgebot fällt wird dies zum Problem.

Erst recht, wenn man damit rechte Probleme innerhalb der Polizei relativieren/verharmlosen will.

Guten Tag

Und schon ist die Diskussion wieder in der rechten Ecke und beim Polizei Bashing …. Sag halt erstmal was zu der Aussage von Jette N. …

Mei 3liter am Markus reibt man sich halt gerne ☺️ den mag man oder man mag ihn nicht … tausendmal besser als die blass grün Politik Schlümpfe, die keiner kennt 😂😂