in Bayern haben CSU, SPD, Grüne und Freie Wähler die afd mit einer Geschäftsordnungsänderung etwas eingebremst
Vom Klimageld hört und liest man immer noch wenig bis nichts.Und zwar bei niemanden egal welcher Farbe.
Wenn sich solche Betrügereien am Bürger fortsetzen, die schon in der Ampel in diesem Bereich frei nach Motto "anderen Wasser predigen und selbst Wein saufen" abliefen, nachdem Merkel neben viel so tun als ob, oder einfach gar nichts bzw. völlig daneben entscheiden, auch so gut wie nichts gut oder vorwärts gebracht hat, braucht man sich aber einfach über nichts mehr wundern.
Und für all die die bekannten Kreise nochmal extra erwähnt. SPD und Grüne hatten ihre Chance! Ergebnis ist mit "krachend gescheitert auf fast allen Eebenen des eigenen Landes" noch wohlwollend formuliert. Man könnte auch sagen "nahezu Totalversagen". Die andere grosse Partei, darf zumindest dann gerne mal versuchen zu zeigen dass sie sich von der Agenda Merkel des Aussitzens ohne irgendwas zu tun, genug reformiert hat. 
Das ist dann deren Chance.
Vom Klimageld hört und liest man immer noch wenig bis nichts.Und zwar bei niemanden egal welcher Farbe.
Wenn sich solche Betrügereien am Bürger fortsetzen, die schon in der Ampel in diesem Bereich frei nach Motto "anderen Wasser predigen und selbst Wein saufen" abliefen, nachdem Merkel neben viel so tun als ob, oder einfach gar nichts bzw. völlig daneben entscheiden, auch so gut wie nichts gut oder vorwärts gebracht hat, braucht man sich aber einfach über nichts mehr wundern.
Und für all die die bekannten Kreise nochmal extra erwähnt. SPD und Grüne hatten ihre Chance! Ergebnis ist mit "krachend gescheitert auf fast allen Eebenen des eigenen Landes" noch wohlwollend formuliert. Man könnte auch sagen "nahezu Totalversagen". Die andere grosse Partei, darf zumindest dann gerne mal versuchen zu zeigen dass sie sich von der Agenda Merkel des Aussitzens ohne irgendwas zu tun, genug reformiert hat.
Das mit dem Klimageld...da kommt dann ja sofort...ja aber wir haben die EEG Umlage damit gezahlt und und und...ja die ganzen Subventionen aus dem Fonds. Am Ende kann man das noch so schön reden. Man hat ein vereinbartes versprechen nicht eingelöst. Und selbst wenn es einen Auszahlungsmechanismus gegeben hätte....Geld war ja weg. Würde ja bereits ausgegeben
So haben sie mitregiert: Erst intern zustimmen, dann öffentlich sabotieren.
Genauso hier: nach innen beschwichtigen, und nebenbei an der öffentlichen Sabotage basteln. Das ist nicht nur schlechter Stil. Das ist in meinen persönlichen Augen ne Disqualifikation für jegliche Regierungsarbeit für die nächsten Legislaturperioden.
Ist FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai jetzt ein Lügner, oder einfach nur ahnungslos, was in seiner Partei so alles mit Sprengkraft abläuft?
Beide Möglichkeiten sind auf jeden Fall nicht gut.
Ist wohl was wahres dran das die FDP die Koalition bewusst platzen lassen hat
Das mit dem Klimageld...da kommt dann ja sofort...ja aber wir haben die EEG Umlage damit gezahlt und und und...ja die ganzen Subventionen aus dem Fonds. Am Ende kann man das noch so schön reden. Man hat ein vereinbartes versprechen nicht eingelöst. Und selbst wenn es einen Auszahlungsmechanismus gegeben hätte....Geld war ja weg. Würde ja bereits ausgegeben
Genau das ist ja der wahre Grund warum es nie ausbezahlt wurde.
Aber weder der sich grade selbst so fast heilig hinstellende Bundeskanzler, noch der synpathische aber leider ziemlich unfähige Wirtschaftsminister von der grossen Klimapartei sind in der Lage das ihren Bürgern mal offen und ehrlich zuzugeben, dass sie diesen Versprechen weder einlösen konnten noch wirklich wollten. Stattdessen primitive Ausredeni mit den Kontodaten 
Dafür hätten sie bei ihren anderen "Herzensprojekten" ehrlicherweise ja nur mal finanziell etwas runterschrauben müssen. Aber es ist natürlich viel einfacher den bösen, blockierenden Lindner vorzuschieben, der eigentlich nur das vorhandene Geld bischen zusammen halten wollte, statt zuzugeben das weder der Habecksche Subventionswahn für seine Lieblingsindustrie und seiner grossen Agenda, noch der unreflektierte Sozialwahn der SPD gleichzeitig mit allen anderen Themen finanzierbar ist. 
Alles anzeigenHier in Kurzform:
Um das mal klar zustellen. Keine der regierenden Parteien hat sich im letzten Jahr mit Ruhm bekleckert. Alle großen oder besser gesagt Altparteien haben sich am Nasenring der AfD durch die Manege ziehen, lasen oder haben sich in Grabenkämpfen im Namen der Parteiideologie selbst aufgerieben. Die linken haben es sogar geschafft sich völlig selbst zu zerstörten, weil sie es nicht schafften, einer Person endlich Einhalt zu gebieten.
Jetzt wird es länger
Die AfD steht daneben und lacht sich eines. Egal, was ist, sie treten geschlossen auf. Da gibt es keinen Kubicki, der eine Profilneurose hat. Da sind alle auf spur gebracht worden. Sie machen einfache, zwar völlig sinnlose und vor allem gefährliche Politik mit einfachen Worten. Worte, die eben jeder versteht. Ich mache mich ja gerne lustig über die Schnitzelrede der Alice am politischen Aschermittwoch. Aber es funktioniert. Sie schaffen es die Leute sie wählen, obwohl das Wahlprogramm ganz offen zeigt das unter der AfD die soziale schere weiter auseinander gehen wird sie wählen. Sie schreien dinge, die gar nicht gehen. Du kannst nun mal keinen ausweisen, der die Deutsche Staatsbürgerschaft hat und aberkennen kannst du sie ihm auch nicht. Aber der Wähler, der die Schnauze voll hat, immer von irgendwelchen Großfamilien hören zu müssen, die Deutschland mit einer welle, des verbrechen überschwemmt, glaubt halt, dass die AfD dies kann.
Die AfD erklärt auch nicht das es EU bürgern völlig freigestellt ist, wo sie den leben dürfen und man dagegen gar nicht machen kann. Und ein Dexit würde uns in die endgültige wirtschaftliche Katastrophe führen. Davon bin ich fest überzeugt. England sollte als warnendes Beispiel dienen.
All die Skandale der letzten 2 Jahre dieser Partei hätten früher zum Untergang einer jeden Partei geführt. Die AfD ist wie aus Teflon, alles perlt an ihr ab. Die sind wie die FPÖ. Deren Skandale hätten auch gereicht, um kilometertief im braunen Dreck und auf nimmer wiedersehen zu versinken. Aber jetzt sind sie wieder da und das stärker als je zuvor.
Italien, Frankreich ist es dasselbe. Die rechten Populisten werden immer stärker. Die Leute haben einfach Angst um das bisschen, was sie haben und dann glaubt man halt den leeren Versprechungen. Und ein Söder kann immer weiter auf Wendehals machen und sein Fähnchen je nachdem drehen, woher der Wind kommt. -Es wird der Tag kommen, wo er damit gnadenlos scheitern wird und dann wird eine AfD daneben stehen und ihre Ärmchen ausbreiten und die Wähler rennen mit offenem Auge in ihren Untergang, weil sie glauben, was die AfD sagt.
Die AfD sagt "Nicht die Manager und ihre Gier sind schuld, sondern die Politik der Altparteien". Und eine Bild bestätigt mit jeden ihren täglichen Schlagzeilen diese Meinung der AFD. Sie erwähnt in ihren dicken Lettern nicht, dass es die Manager waren, die dafür gesorgt, haben den, technologischen Fortschritt zu verpassen. Sie erwähnt nicht, dass viele Pleiten inzwischen darauf zurückzuführen sind, dass in den Firmen wirtschaftlicher Harakiri begangen wurde. Das Beispiel Ziegler zeigt doch, was passiert ist. 2022 320 Millionen schulden und 2 Jahre später 800 Millionen schulden. Und in diesen 2 Jahren hat der alles gekauft, was nicht bei 3 auf den bäumen wahr. Spätestens als er glaubte, er könne auch Gastronomie, hätte bei den Banken, die der Firma die Kredite fürs Kaufen, gaben, die, Alarmglocken schrillen müssen.
Keiner von der AfD stellt sich hin und sagt ganz offen, dass ZF hauptsächlich daran sterben könnte, weil sie 13 Milliarden Schulden haben. Und der Großteil eben davon kommt, weil sie noch immer mehr und immer mehr haben wollten.
Die Bild erwähnt mit keinem Wort, wer zb an der Energiekrise zum Großteil schuld ist. Es ist nicht die Ampel, sondern 16 Jahre Entwicklungsstillstand unter Merkel. Wo anstatt die Probleme anzugehen lieber noch mehr billigeres Gas aus Russland zu beziehen die Lösung war. Und es gab genug Experten, die davor gewarnt haben und es gab auch genug, die schon vor Jahren vor Putin gewarnt haben. Aber nö wir stärkten Putin immer mehr und immer mehr. Die deutsche Wirtschaft investierte trotz aller Warnungen immer mehr in Russland. Und das auch nach dem Krimkrieg.
Du kannst auch über Donald sagen, was du willst, mit einem hat er aber völlig recht. Europa muss endlich lernen, militärisch allein klarzukommen. Wir verlassen uns zu sehr auf die USA. Und jetzt geht wieder die Angst um. Was machen wir nur, was machen wir nur? ER IST WIEDER ZURÜCK. Mann hatte genug Zeit um sich politisch und wirtschaftlich so positionieren können, dass Trump ja gerne herumpoltern darf, aber jedes wirtschaftliche anlegen mit Europa den USA schadet und nicht umgekehrt.
Die Leute möchten das Gefühl haben, dass man ihre Sorgen und Nöte ernst nimmt. Momentan vermittelt, dass nur die AfD. Obwohl das nachweislich nicht stimmt, aber egal
Es wird über den Mangel an Fachkräftemangel geschrieben. Da sage ich nur zahlt anständig, dann müsstet ihre keine ITler aus Indien holen. Aber ist das von mir doch nicht zu kurz gedacht?
Könnte dieser Fachkräftemangel auch ein Scheitern von unserer Bildungspolitik ausgelegt werden? Haben wir nicht auch ein gesellschaftliches Problem, wenn der Berufswunsch vieler Influencer ist?
Warum will kaum noch eine/r Frisör werden. Wieso will keiner mehr Bäcker oder Koch werden? Warum ist da Handwerk eines Automechanikers nicht mehr so begehrt wie früher? Warum hat keiner bock auf pflegekraft . Was sagt das über unsere Bildungspolitik aus? Oder ist das allesein spiegelbild unserer gesellschaft und dessen was verkehrt läuft?
Soviele "danke" wie ich möchte, kann ich hier nicht anklicken. Chapeau!!!
Vom Klimageld hört und liest man immer noch wenig bis nichts.Und zwar bei niemanden egal welcher Farbe.
Wenn sich solche Betrügereien am Bürger fortsetzen, die schon in der Ampel in diesem Bereich frei nach Motto "anderen Wasser predigen und selbst Wein saufen" abliefen, nachdem Merkel neben viel so tun als ob, oder einfach gar nichts bzw. völlig daneben entscheiden, auch so gut wie nichts gut oder vorwärts gebracht hat, braucht man sich aber einfach über nichts mehr wundern.
Und für all die die bekannten Kreise nochmal extra erwähnt. SPD und Grüne hatten ihre Chance! Ergebnis ist mit "krachend gescheitert auf fast allen Eebenen des eigenen Landes" noch wohlwollend formuliert. Man könnte auch sagen "nahezu Totalversagen". Die andere grosse Partei, darf zumindest dann gerne mal versuchen zu zeigen dass sie sich von der Agenda Merkel des Aussitzens ohne irgendwas zu tun, genug reformiert hat.
Warum erwähnst du da die FDP nicht? Letzlich muss der Finanzminister entscheiden ob dafür Geld da ist und der hieß Lindner.
Soweit ich informiert bin will die andere große Partei eher den Strompreis senken. Davon würden dann aber Menschen mit geringerem Einkommen weniger profitieren, da sie in aller Regel auch weniger Strom verbrauchen.
Ein Klimageld wäre eigentlich schon der der richtige Ansatz, da sozial Schwache relativ viel stärker von höheren Stromkosten betroffen sind als sozial besser gestellte Menschen.
Ja, es ist traurig dass das Klimageld bisher noch nicht umgesetzt wurde.
Ich erwähne doch die FDP. Die sagt das alles gleichzeitig nicht finanzierbar ist, also überlegt euch was wichtiger ist und wie (viel).
In meinen Augen ist das zumindest ehrlicher als das grosse Tönen und dann nichts einhalten von SPD und Grüne. Ausser noch mehr und noch viel viel mehr Schulden fällt denen ja nichts ein!
MIt Ruhm bekleckert hat sich da aber eh niemand von allen 3. Deswegen sind sie ja alle VÖLLIG ZU RECHT in den Umfragen abgestraft worden und hoffentlich vergessen das nicht so viele Wähler bis Februar.
Ob und was die anderen machen kann man vllt frühestens ind 2 bis 3 Jahren bewerten. Überspitzte Wahlkampfpropaganda und dann im Amt noch gross Ankünden, aber anders oder gar nicht erfüllen, hatten wir nun echt genug! Aber die neue Regierung soll zumindest auch ihre Chance bekommen es zu zeigen. Die anderen haben ihre jedenfalls kläglich versemmelt!
Genau das ist ja der wahre Grund warum es nie ausbezahlt wurde.
Aber weder der sich grade selbst so fast heilig hinstellende Bundeskanzler, noch der synpathische aber leider ziemlich unfähige Wirtschaftsminister von der grossen Klimapartei sind in der Lage das ihren Bürgern mal offen und ehrlich zuzugeben, dass sie diesen Versprechen weder einlösen konnten noch wirklich wollten. Stattdessen primitive Ausredeni mit den Kontodaten
Dafür hätten sie bei ihren anderen "Herzensprojekten" ehrlicherweise ja nur mal finanziell etwas runterschrauben müssen. Aber es ist natürlich viel einfacher den bösen, blockierenden Lindner vorzuschieben, der eigentlich nur das vorhandene Geld bischen zusammen halten wollte, statt zuzugeben das weder der Habecksche Subventionswahn für seine Lieblingsindustrie und seiner grossen Agenda, noch der unreflektierte Sozialwahn der SPD gleichzeitig mit allen anderen Themen finanzierbar ist.
wenn die dritte Partei den Tresorschlüssel hat und den nicht rausrückt, können die andern wollen was sie wollen - der Tresor bleibt zu
Ich frag mich, ob wir Im internationalen Vergleich so verschuldet sind, dass öffentliche Investitionen und Ankurbelung der Wirtschaft durch Stärkung der Kaufkraft so unverantwortlich sind ...
wenn die dritte Partei den Tresorschlüssel hat und den nicht rausrückt, können die andern wollen was sie wollen - der Tresor bleibt zu
An sich nicht falsch...aber es hätte auch der Wirtschaftsminister Prioritäten setzen können. Er wusste ja, dass das Geld nicht da ist und hat die Gelder fürs Klimageld anderweitig ausgegeben ohne ausreichend zu kommunizieren.
wenn die dritte Partei den Tresorschlüssel hat und den nicht rausrückt, können die andern wollen was sie wollen - der Tresor bleibt zu
Der Tresorschlüssel ist das GG und den kannten ja hoffentlich alle vorher!
Haushaltsvolumen ist x plus erlaubte neue Schulden machen ist y! x+y = Summe z und nun überlegt man was man damit machen kann/will und was nicht! Und wenn ich für Projekt a und b soviel braruche das c nicht mehr machbar ist, könnte man ja bei a und b was abziehen um c machbar zu machen. Und wenn nicht muss man dem Bürger ehrlich sagen c geht nimmer, weil uns a und b viel wichtiger sindf. Wo soll denn dann das Lügen die bessere Lösung sein. Aber wenn ich das alles nicht will, ist natürlich der der sagt alles gleichzeitig geht nicht, das perfekte Alibi zum ablenken und paar xxx glauben das dann auch.
Ich erwähne doch die FDP. Die sagt das alles gleichzeitig nicht finanzierbar ist, also überlegt euch was wichtiger ist und wie (viel).
In meinen Augen ist das zumindest ehrlicher als das gross Tönen und dann nichts einhalten vbon SPD und Grüne. Ausser noch mehr und noch mehr Schulden fällt denen ja nichts ein!
In dem von mir zitierten Post hast du sie nicht erwähnt, erst später in deinem nächsten Post.
Aber gut, gehen wir mal davon aus dass Lindner nur das Geld zusammen halten wollte wie du es formulierst. Dann hat dies Lindner dennoch mitentschieden was wichtiger ist.
Und zum Thema Schulden kann ich nur sagen, dass ich auch kein Freund ausufernder Schulden bin, aber Deutschland hat im internationalen Vergleich eine extrem niedrige Staatsverschuldung. Im Ausland schütteln sie sich schon die Köpfe über die Deutschen die quasi-religiös an ihrer Schuldenbremse festhalten. Etwas mehr Verschuldung wäre da schon möglich gewesen, bei den ganzen Herausforderungen die vor uns stehen. Man nennt es auch Investition in die Zukunft. Und nein, Staatsschulden sind nicht mit Privatschulden vergleichbar. Hat eher was mit Kapitalismus zu tun: man nimmt Kapital auf um Unternehmungen realisieren zu können ...
Das was SPD und Grüne vorhaben sind faktisch ausufernde Schulden.
Da sind so viele "nice to have" und "Stillhaltepillen" für ihre ideologische Basis dabei, aber für das Land nicht so wichtig wie sie öffentlich gerne tun, dabei. Das ist das problem wenn man die einfach machen lässt!
Ist FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai jetzt ein Lügner, oder einfach nur ahnungslos, was in seiner Partei so alles mit Sprengkraft abläuft?
Beide Möglichkeiten sind auf jeden Fall nicht gut.
Es geht ja noch weiter...er sagt, dass die gesamte FDP Führung es nicht mitbekommen hat..die ganze FDP Führung hat nichts davon gewusst und damit ja auch nichts geplant.
Wer soll denn das bitte glauben....
Das was SPD und Grüne vorhaben sind faktisch ausufernde Schulden.
Da sind so viele "nice to have" und "Stillhaltepillen" für ihre ideologische Basis dabei, aber für das Land nicht so wichtig wie sie öffentlich gerne tun, dabei. Das ist das problem wenn man die einfach machen lässt!
Ok, deine Meinung hab ich jetzt verstanden, deine Argumente überzeugen mich aber nicht.
An sich nicht falsch...aber es hätte auch der Wirtschaftsminister Prioritäten setzen können. Er wusste ja, dass das Geld nicht da ist und hat die Gelder fürs Klimageld anderweitig ausgegeben ohne ausreichend zu kommunizieren.
auch richtig
vielleicht hat er ja Prioritäten gesetzt und dem Geldmangel bzw der Blockade der FDP ist dann das Klimageld zum Opfer gefallen
Übrigens, an Klimageld habe ich bis zu dieser Diskussion gar nicht mehr gedacht. Hab mich dann etwas informiert und folgenden Artikel gefunden
Ein Absatz daraus
Zuvor hatte Finanzminister Christian Lindner (FDP) deutlich gemacht, über die Auszahlung eines Klimageldes werde nicht mehr vor der Bundestagswahl 2025 entschieden. Am vergangenen Wochenende hatte er der Neuen Osnabrücker Zeitung (NOZ) gesagt, ab 2025 könne man technisch eine Pro-Kopf-Auszahlung vornehmen. "Ob wir die Förderlandschaft in diese Richtung politisch umbauen, das wird nach der nächsten Wahl zu entscheiden sein", so der Finanzminister.
Ok, deine Meinung hab ich jetzt verstanden, deine Argumente überzeugen mich aber nicht.
Du darfst deine Meinung haben. aber die überzeugt mich eben auch nicht. Du redest hauptsächlich von was eine mögliche neue Regierung evtl macht, ich bewerte was die bisherige gemacht hat! Man konnte ja sehen was die machen wenn sie Geld ausgeben. Völlig üderdrehte Sozialausgaben, völlig überdrehte Subventionen an einzelne Firmen (bekanntestes Bsp. Intel) oder Branchen.
Wenn du dieses (für mich klar) erkennbare System, was man mit dem nicht so wenigen Geld (im dt Haushalt plus erlaubten neuen Schulden) tun wollte, gut findest, okay. Ich finde das völlig falsch! Und denen noch mehr Geld in die Hand geben, heisst dann für mich eben noch mehr Geld in den völlig falsche Kanälen versenken. Ich möchte das lieber andere probieren lassen, das besser zu machen und hoffentlich nicht ganz so viele neue Schulden machen wie das bei den Bisherigen abzusehen war!
Übersetzt: wir lassen euch Bürger mit den steigenden Kosten allein. Viel Spaß damit.
a.-d. und auch Jürgen1962 haben auf die Förderungen, die das Heizungsgesetz ermöglicht, hingewiesen. Man wählt dann die CDU um das Heizungsgesetz 'abzuschaffen' und streicht sich selbst die Förderung - obwohl man meint ein Wechsel der Heizung sei zu teuer.
Wie man damit Punkte machen kann, ist mir ein Rätsel.
