Aktuelle politische Lage in Deutschland

Zitat von Eishockey_Liebhaber

Guten Tag

Interessant zu den FDP Ausstiegsbericht find ich, dass Herrn Scholz nicht die Aussage um die Ohren fliegt , dass er im Sommer schon daran gedacht hat , Herrn Lindner bzw die FDP aus der Regierung zu schmeißen

https://www.zdf.de/nachrichten/po…assung-100.html

Sprich es gab auf der Seite ja ebenfalls solche Gedankenspiele …. Und kommt mir Keiner sowas denkt sich der Kanzler alleine aus

warum sollte ich z.B. ihm das um die Ohren hauen - nach meiner Überzeugung hätte er das schon viel früher angehen sollen = seine mal versprochene Führung zu liefern

Scholz war halt das Risiko einer Neuwahl zu gross oder zu früh oder er dachte, dass er und die SPD durch sein ständiges Abtauchen von den Reibereien zwischen Grün und Gelb profitieren könnte. Es ist und bleibt ein Politgeschacher wie schon seit langen Jahren

Zitat von Peca76

Aus Sicht der Anhänger der Ampel vielleicht...

Wenn die FDP jetzt der alleinige Böse in diesem Spiel ist, frage ich mich, wie die Umfragewerte der anderen Parteien zu Stande kommen? 🤔

Scholz glaubt zb das er eigentlich cool ist und nur von den Medien schlecht dargestellt wird. Esken glaubt das sie eigenmtlich super waren. Habeck wollte eigentlich nur mal was testen, oder es war nur ein Entwurf der ausserdem sowieso ganz anders gemeint war, inkl. sind auch da die Medien Schuld.

to be continued without end

Kurzfassung - Irgendjemand anders ist Schuld. Ganz vorne Lindner der blockiert und die Medien die alles so falsch darstellen. Ganz eigener Anteil am Irrsinn, Handwerksfehlern oder falschen Leitplanken ist verschwindend oder gar nicht vorhanden!

Zitat von coolest_game

Scholz glaubt zb das er eigentlich cool ist und nur von den Medien schlecht dargestellt wird.

Völliger Bullshit. Seine Aussage dazu war, was ihn von Merz unterscheiden würde und er sagte, dass er bei gewissen Dingen cooler bleiben würde, als der immer pikierte, dauerbeleidigte Merz (so hat er ihn nicht genannt, das sage ich). Aber das, was du da behauptest, ist deine freie Erfindung. Ich habe es gehört, was er gesagt hat. Du ganz offenbar nicht.

Scholz glaubt das wirklich das er nichts falsch gemacht hat und die Medien ihn nur schlecht darstelllen.Genauso wie die anderen Bsp. steckt hinter den manchmal lustigen Floskeln viel biterer Ernst einer Katastrophenregierung die zum Glück (wenn auch viel zu spät) beendet ist.

Da wirst mit dem Ablenkungsmanöver "cool", was von mir auch eher spassig gemeint war, nicht weit kommen. Der ist nämlich null cool, sondern fast unerträglich "bockensteif" mit seinem gekünstelten Dauergrinsen fern jeglicher Realität. Aber vllt ist es bezeichnend das genau diese Kleinigkeit besonders raus gepickt wird.

Zitat von Peca76

Aus Sicht der Anhänger der Ampel vielleicht...

Wenn die FDP jetzt der alleinige Böse in diesem Spiel ist, frage ich mich, wie die Umfragewerte der anderen Parteien zu Stande kommen? 🤔

Die Umfragewerte zeichnen doch die Verteilung der Verantwortlichkeiten nach.

Zitat von trekronor

Die Umfragewerte zeichnen doch die Verteilung der Verantwortlichkeiten nach.

Guten Tag

Da sind die Grünen aber noch am Besten weggekommen, während SPD und die FDP prozentuell dieselben Abstürze hingelegt haben ….

Zitat von Coswiger

Weil diese Leute dann auch nach vielen Jahren einfach dazu gehören wollen. In anderen großen Industrienationen gehts doch auch.

Man kann denen ja nicht sagen komm ins Land und schaffe Werte für uns, aber Deutscher darfste nicht werden.

Meine Frau und ALLE ihre Freundinnen kritisieren es ohne Ende dass der deutsche pass momentan verschenkt wird.
Sie kamen alle vor 3-6Jahren aus Ägypten hierher und profitieren somit alle sehr davon.

Nochmal, auch wenn es vielleicht keinem gefällt. Im Großen und Ganzen hat die Ampel seit ihrem Regierungsantritt gemessen an dem, was sie vorgefunden, unter gütiger mithilfe der SPD haben und was seit ihrem antritt alles passiert ist. Also Corona a gefolgt vom Ukrainekrieg und damit verbundenen folgen.
Aber manches liegt schon seit Jahrzehnten im Argen. Wenn ich mir zb so manchen spiegel TV Bericht zu Wohnanlagen sehe. Verstehe ich den Unmut und den daraus resultierenden Wahlverhalten.
So macht man es zb nicht. Und das ist noch gutes wohnen, da sind ganz andere dinge in Deutschland möglich. Der "Weiße Riese" in Duisburg zb

Zitat von Coswiger

So schlecht wie es tlw dagestellt wird mit der Ampelregierung war sie sicher nicht. Hier was dazu:

Ich hab zu dieser Bewertung der Ampelleistungen in den letzten Tagen auch div TV Berichte und Interviews von Ampelpolitikern gesehen.

Nahezu immer wurde das Energiethema mit Russland als die grösste positive Leistung dargestellt.

Wenn ich mir aber das dann ansehe:

„Hoch problematisch“ und „politisch schwach“: Russisches Gas soll über Belgien und die Niederlande weiter nach Deutschland fließen

Über belgische und niederländische LNG-Terminals soll derzeit russisches Gas nach Deutschland gelangen. Das geht aus einem Bericht der Umweltschutzorganisation…

www.tagesspiegel.de

Wirkt das auf mich schon gar nicht mehr so toll! Vorausgesetzt das bestätigt sich so. Bei dem Öl das wir nach wie vor brauchen könnte es sehr ähnlich sein.

Vor allem bekommt man auch schwer den Verdacht daß das niemand wirklich aufklären will und am besten gar nicht gross darüber berichtet/gesprochen werden soll. Hat man Angst das das eines der ganz wenigen Positivthemen der Ampel zu sehr schwächen würde?

Was hat denn die Ampel sonst noch so wirklich positives geschafft?

Das Bürgergeldgesetzt ist zum. in sehr vielen Teilen massiv umstritten.

Den Bereich Zeitenwände empfinden viele trotzdem als sehr halbherzig und andere auch noch als mehr Schein als Sein.

Asyl und Migration ist allenfalls ein Anfang und mehr Stückwerk als für die Zukunft tragfähiges Konzept

Andere Bereiche wie sexuelle Selbstbestimmung und Cannabis taugen höchsten als Kleinkram.

So krasse "Backpfeifen" wie der vom Gericht ein kassierte Haushalt mal ganz zu Schweigen.

Fast alle Bereiche von Klimagesetzen wie E-AutoFörderung und Heizung waren genauso massiv in der Kritik wie das was dann die Bauernproteste ausgelöst hat.

Die Wirtschaft kam in ihren 3 Jahren auch allgemein nicht in Schwung. Entweder waren es zu wenig Maßnahmen oder schlicht die falschen.

Wohnungsbau genauso desolat wie die Jahre zuvor.

Mir ist es wirklich unbegreilich wie man mit so einer trüben Bilanz trotz Problemen von aussen zum Urteil "gar nicht so schlecht" kommen kann?

Auch ich empfinde es sehr gut das das erstmal vorbei ist und sehe es als totales Scheitern dieser Regierung.

Das unrühmlichste Ende aller Regierungen seit Beginn der BRD war da schon nur noch das I-Tüpfelchen.

Das BSW gibt's nun auch in Bayern. Mal schauen, ob es die SPD noch tiefer in die Bedeutungslosigkeit stürzt, die Linken haben hier ja nicht mehr viel Stimmenpotenzial zum abgraben. Bei CSU, FW und den Braunen sehe ich wenig Stimmen zum abschöpfen.

Nach Gründung: Vor welchen Hürden das BSW in Bayern steht

Nun gibt es das BSW auch im Freistaat. Um bayerische Themen geht es auf dem Gründungsparteitag kaum, stattdessen attackiert der neue Landeschef Ernst den…

www.br.de

Zitat von Sehmax

Das BSW gibt's nun auch in Bayern. Mal schauen, ob es die SPD noch tiefer in die Bedeutungslosigkeit stürzt, die Linken haben hier ja nicht mehr viel Stimmenpotenzial zum abgraben. Bei CSU, FW und den Braunen sehe ich wenig Stimmen zum abschöpfen.

https://www.br.de/nachrichten/ba…h-steht,UUHQjFS

Frage haben die Jünger Sarahs überhaupt ein politisches Programm oder geht es einfach nur darum, dem Massenmörder Putin in den rektalen Ausgang zu kriechen? So langsam dürfte es da sehr eng werden. Der Kim, der Gerhard, die halbe AfD. So 'nen fetten Ausgang hat nicht mal der Wladimir

Zitat von Hanson18

Frage haben die Jünger Sarahs überhaupt ein politisches Programm oder geht es einfach nur darum, dem Massenmörder Putin in den rektalen Ausgang zu kriechen? So langsam dürfte es da sehr eng werden. Der Kim, der Gerhard, die halbe AfD. So 'nen fetten Ausgang hat nicht mal der Wladimir

Beim weltgrößten A**"*loch ist da noch reichlich Platz.

Wer die FDP noch wählt, ist selber schuld

Wirbel nach Berichten: Hat FDP den Ampel-Bruch lange geplant?

Gegenseitige Vorwürfe von FDP und SPD wegen des Ampel-Aus sind nicht neu. Aber jetzt berichten mehrere Medien, dass sich die FDP wochenlang darauf vorbereitet…

www.br.de

Ach ja hiermal was aus facebook
Marc Rascke:
Jetzt also offiziell! Die FDP hat den Regierungssturz minutiös geplant, wie ZEIT und SZ berichten - und damit das Land ins Chaos gestürzt. Partei vor Land, Ego vor #Verantwortung. Aus der FDP-Ministerriege soll demnach einzig Wissing gegen den Plan gestimmt haben. Vor diesem Hintergrund gebührt ihm noch mehr Respekt, dass er nun auch durchgezogen hat - inkl. Parteiaustritt.

Dass die FDP die Aktion in der Vorbereitung intern „D-Day“ genannt hat und damit auf den Tag der Landung der #Alliierten an der Westküste Europas anspielt, ist geschmacklos. Was müssen die Liberalen doch moralisch abgewirtschaftet sein. Mit diesem Wissen ist das Schauspiel von Lindner natürlich noch bizarrer. „Sie werden Verständnis habe, wenn ich Ihnen sage, dass ich mich jetzt ja auch in einer Lage befinde“, sagte Lindner bemüht um Worte ringend unmittelbar nach dem Bruch auf einer #Pressekonferenz. - Alles Show!

Just gestern veröffentliche auch #Lobbycontrol einen Beitrag samt Schaubild, der klar zeigt, wie sehr die FDP in ein fossiles Lobby-Netzwerk eingespannt war; mit darin u.a. die BILD, was ein weiteres Mal die fast schon intime Parteiergreifung des Springerblattes für die FDP verdeutlicht.

Apropos „alles nur Show“: Auch der Auftritt von Merz vor dem Bundestag war eine Finte, als er in Richtung A*D sagte, es werde keine Zusammenarbeit geben. Wer genau hinhörte, bekam nämlich mit, dass er lediglich „#Bundestagsfraktion“ sagte. Just an diesem Tag brachte nämlich der MDR eine Meldung, nach der die CDU in Thüringen bei einigen Themen mit der A*D kooperieren wolle.

Tja, und dann fing jetzt ein Moderator der Wochenshow den Vize-Fraktionsvorsitzenden der CDU, Jens Spahn, auf dem Gang im #Bundestag ab und fragte, ob wir ihm dann in vier Jahren nach einer weiteren GroKo viel verzeihen müssten. Spahn winkte ab, keine GroKo also - und sagte, dass dieses Land so wenig links sei, dass es auch andere Mehrheiten gebe. Mit anderen Worten und nach geltender Mathematik: Er meint eine Koalition mit der A*D. - #Wortbruch also der CDU-Bundestagsfraktion nach nur zwei Tagen. Niedertracht kennt nun also gleich zwei Namen: FDP und CDU.

Dem Scholzlager geht die Düse. Ich finde es erstaunlich, wie man wie bei Biden krampfhaft am Amtsinhaber hängt, statt über Alternativen nachzudenken.

Das jetzt schnell abzuräumen, wie Klingbeil es nennt, um Scholz auf dem thron zu lassen, kann halt voll nach hinten losgehen.

SPD-Spitze will K-Frage schnell abräumen

K-Frage abräumen, Zweifel ausräumen: Die SPD-Spitze will die parteiinterne Debatte über Scholz' erneute Kanzlerkandidatentauglichkeit schnell beenden. Auch…

www.tagesschau.de

Ich persönlich bin mir auch nicht sicher, ob Pistorius die bessere Wahl als Kanzlerkandidat wäre. Das ist Aufgabe der SPD zu beurteilen, wer den Job besser erfüllen könnte. Immerhin macht Pistorius nicht öffentlich den Söder und beschädigt Scholz. Was intern an Unterstützung sammeln läuft, weiß ich nicht. Scheint mir aber so, als würden Pistorius und Scholz nicht dem selben Seilschaften angehören.

Da die SPD derzeit nicht mal mit einem wiederbelebten Helmut Schmidt den Hauch einer Chance hätte, wäre es besser, jetzt die "Reste of Scholz" zu verheizen, um 4 Jahre später neu anzugreifen.

Zitat von a.-d.

Da die SPD derzeit nicht mal mit einem wiederbelebten Helmut Schmidt den Hauch einer Chance hätte, wäre es besser, jetzt die "Reste of Scholz" zu verheizen, um 4 Jahre später neu anzugreifen.

Denke auch. An Pistorius' Stelle würde ich mich jetzt auch zurückhalten, Scholz die Wahl vergeigen und nach der Wahl entsprechend zurücktreten lassen. Dann hat er 4 Jahre Zeit, um sich in Position zu bringen. In der Opposition oder als Teil der Regierung.

Alles andere als Pistorius ins Rennen zu schicken, ausser er will selber einfach nicht. Wäre doch grob fahrlässig.

Die SPD hängt beim akutellen Personal bei 15% rum in den Umfragen, historisch gesehen vermutlich der absolute Tiefpunkt, wenn du da nichts neues zu bieten hast, wer soll denn da noch aufspringen? Dazu die BSW, wird den ein oder anderen Russlandfreudlichen Genossen überzeugen.

Zitat von 1543

Alles andere als Pistorius ins Rennen zu schicken, ausser er will selber einfach nicht. Wäre doch grob fahrlässig.

Die SPD hängt beim akutellen Personal bei 15% rum in den Umfragen, historisch gesehen vermutlich der absolute Tiefpunkt, wenn du da nichts neues zu bieten hast, wer soll denn da noch aufspringen? Dazu die BSW, wird den ein oder anderen Russlandfreudlichen Genossen überzeugen.

Und was soll Pistorius gewinnen?

So oder so: Die SPD wird diese Wahl nicht gewinnen. Warum also sollte ich jetzt ein Kandidat verheizen? Also Scholz weitermachen lassen und den damit für die Zukunft politisch entsorgen. Ein Problem weniger für die SPD.

Pistorius kann in einer Groko Verteidigungsminister bleiben und 4 Jahre subtilen Wahlkampf betreiben, damit er dann bei der nächsten Wahl 2029 Kandidat wird.

Alles andere macht eigentlich keinen Sinn.

Zitat von 1543

Alles andere als Pistorius ins Rennen zu schicken, ausser er will selber einfach nicht. Wäre doch grob fahrlässig.

Die SPD hängt beim akutellen Personal bei 15% rum in den Umfragen, historisch gesehen vermutlich der absolute Tiefpunkt, wenn du da nichts neues zu bieten hast, wer soll denn da noch aufspringen? Dazu die BSW, wird den ein oder anderen Russlandfreudlichen Genossen überzeugen.

Pistorius jetzt ins Rennen zu werfen, würde mich an den ähnlich verzweifelten Versuch erinnern, kurz vor knapp Biden durch Harris zu ersetzen.

Und seien wir mal ehrlich: Es reicht ja nicht, nur Scholz einfach auszutauschen. Es wird in der SPD genauso einen Umbruch und eine Neufindung geben müssen wie in der CDU nach Merkel (und selbst da ist man ja ncoh lange nicht damit fertig).