Aktuelle politische Lage in Deutschland

Für mich ist der grosse Kontext relativ simpel.

Der Staat und damit ist Bund, Länder und Städte/Gemeinden gemeint, kann sich dieses ewig lange propagierte Wünsch dir was für alles und jeden einfach nicht mehr leisten. Zuviel wurde schon seit Jahren vernachlässigt und anderes dagegen teilweise total übertrieben ausgeufert.

Ob nun einzelne Milliarden mehr bei der Wirtschaft, Verteidigung von D und der UA, Sozialstaat, Bildung, Energiebereich, Digitalisierung, Klimafond, Verkehrswende, oder doch bei der allgemeinen Infrastruktur (vllt hab ich auch noch was vergessen aufzuzählen) gespart oder erhöht werden, muss eine neue Regierung ganz klar priorisieren. Da wird es auch unterschiedliche Ansichten dazu gebe wo, was gemacht werden muss, aber das gehört eben auch dazu. Nicht mal Ansatzweise eine echte Richtung zu klären, paar Fakten was wir passieren soll, auch klar an den Bürger zu sagen, ist das grosse Übel der letzten Jahrzehnte

Manches muss weg, oder zumindest reduziert werden und anderes neu aufgelegt oder ausgebaut werden.

Aber dieses so tun, als könne man alle und gleichzeitig und vor allem so einige auch extrem hochgepushte Einzelbereiche einfach so weiter bezahlen, und anderes mehr oder auch Neues noch dazu, muss enden. Selbst eine veränderte Schuldenbremse kann einfach nicht zu einem weiter so führen.

Zitat von RedWingsFan

Die Abschaffung an sich kritisieren die wenigsten. Was kritisch gesehen wird ist der gesamte Vorgang. Erst eine riesige Welle schieben, wie wichtig das ist. Dann auszahlen, damit die Zusatzkosten wie eben Kita für die Eltern pushen und jetzt wieder weg damit, während die zusätzlichen Kosten bleiben. Das ist schlicht und ergreifend schlechte Politik. An der Kritik dieses Vorganges ist nichts schlechter Stil und schon gar nicht scheinheilig.

Natürlich wurden die Beiträge da erhöht weil das Defizit zu hoch wurde. Aber due Höhe, in die diese geschraubt wurden waren immer durch das Familiengeld möglich. Weil diese Gebühren eben praktisch gedämpft bei den Leuten ankommen. Damit hat man gerechnet.

Da ich in dem Bereich arbeite kenne ich die Kostensteigerung im Kita-Bereich sehr gut. MMn ist da das Hauptproblem, dass immer mehr Menschen auf eine möglichst lange Betreuung angewiesen sind. Es ist kaum mehr möglich mit nur einem oder (bei niedrigen Einkommen) auch eineinhalb Einkommen vernünftig zu leben. Daher steigen unsere Betreuungsquoten massiv. Dann brauchen wir neue Plätze, die alle Defizit erwirtschaften und schon fliegt dir das Ding um die Ohren. In unserer Kommune sind wir bei Kindergarten bei fast 100%, in der Krippe weit über 80% und im Grundschulalter immer noch bei über 60% der Kinder, die eine Einrichtung besuchen. Gleichzeitig können wir aber die Gebühren fast nicht mehr erhöhen weil die Eltern das auch nicht unendlich bezahlen können. Das Ganze ist aktuell eine gesellschaftliche Sackgasse. Da muss in den nächsten Jahren massiv Geld in die Kommunen gehen (oder die Trägermodelle ändern sich, dann muss eben da Geld hin) oder die Kita-Infrastruktur kollabiert.

Dazu kommen eben noch die Probleme, Personal zu finden. Insgesamt ist das für die nächsten Jahre eine echte Mammutaufgabe.

Vielleicht sollte der Staat überlegen, ob man weiterhin das Kindergeld erhöht oder es für keine Ahnung x Jahre aussetzt und die Summe dafür aber in die Infrastruktur investiert und die Kita, Krippe, Schule etc. vollständig Gebührenfrei stellt auf Dauer.

Zitat von true-blue

Volle Zustimmung! Elterngeld für zwei Kinder beantragen war jedesmal der blanke Horror. Vor allem wenn beide Eltern berufstätig sind. Und 2-3 Jahre nach Ende des Elterngelds kommen immer noch Nachberechnungen / Bescheidkorrekturen. Ein wahres Bürokratiemonster...

Ich möchte nicht wissen welche bürokratischen Kosten da im Hintergrund in den Familienzentren anfallen, volkswirtschaftlich eine absolute Katastrophe.

Vorallem muss man sich mal überlgen wieviel Geld sich der Staat da sparen möchte. Maximal 3% der gesamten Bevölkerung fallen oben ohne Anspruch raus. Da muss man aber auch dazusagen dass der durchschnittlich deutsche Millionär 56 Jahre alt ist. Das durchschnittliche Alter der Eltern liegt beim ersten Kind bei 32 Jahren. Ich hoffe ihr versteht auf was ich raus will. Dann reden wir ja von einem Zeitraum von 12/14 Monaten wo man dieses Geld kriegt, auch das ist steht in keiner Relation zum Aufwand der da auf beiden Seiten betrieben werden muss.

Lieber Staat mach die schlank, Bürokratie weg, das gesamte Geld in einen Topf mit der Gieskanne auf alle Kinder in den ersten 12 vielleicht sogar besser 18 Monaten mit dem Kindergeld ausbezahlt und gut.

Ich muss mich da immer in Flüchtlinge oder sozial schwache Menschen hineinversetzen, wenn meine Frau aus gelernte Bürokauffrau mit mittlerer Reife und ich mit Fachhochschulreife, Meisterbrief und Einblicken in eine Gemeindeverwaltung schon enorme Probleme haben dieses Geld zu beantragen und wirklich Stunden vor dem PC sitzen und dann noch unzählige Dokumente in Papier nachgefordert werden und Stellungnahmen abgegeben werden müssen, wo dann am Schluss eine Nachzahlung von 8,70€ rauskommt. Dann läuft da enorm was falsch.

Vielleicht sollte Söder in Bayern sein Raumfahrtprogramm „Bavaria One“ finanziell stutzen und das Geld dort einsetzen, wo es dringender gebraucht wird.

Brücken sind allerorten sanierungsbedürftig, aber es werden fleißig neue gebaut. Bei uns im Landkreis FRG wird nächstes Jahr ein neues „Kreuzungsmonster“ gebaut. Ist man aber im europäischen Ausland unterwegs, läuft der Verkehr mit Kreisverkehren prima. Man könnte schon Geld sparen, wenn man wollte.

Zitat von 1543

Ich möchte nicht wissen welche bürokratischen Kosten da im Hintergrund in den Familienzentren anfallen, volkswirtschaftlich eine absolute Katastrophe.

Vorallem muss man sich mal überlgen wieviel Geld sich der Staat da sparen möchte. Maximal 3% der gesamten Bevölkerung fallen oben ohne Anspruch raus. Da muss man aber auch dazusagen dass der durchschnittlich deutsche Millionär 56 Jahre alt ist. Das durchschnittliche Alter der Eltern liegt beim ersten Kind bei 32 Jahren. Ich hoffe ihr versteht auf was ich raus will. Dann reden wir ja von einem Zeitraum von 12/14 Monaten wo man dieses Geld kriegt, auch das ist steht in keiner Relation zum Aufwand der da auf beiden Seiten betrieben werden muss.

Lieber Staat mach die schlank, Bürokratie weg, das gesamte Geld in einen Topf mit der Gieskanne auf alle Kinder in den ersten 12 vielleicht sogar besser 18 Monaten mit dem Kindergeld ausbezahlt und gut.

Ich muss mich da immer in Flüchtlinge oder sozial schwache Menschen hineinversetzen, wenn meine Frau aus gelernte Bürokauffrau mit mittlerer Reife und ich mit Fachhochschulreife, Meisterbrief und Einblicken in eine Gemeindeverwaltung schon enorme Probleme haben dieses Geld zu beantragen und wirklich Stunden vor dem PC sitzen und dann noch unzählige Dokumente in Papier nachgefordert werden und Stellungnahmen abgegeben werden müssen, wo dann am Schluss eine Nachzahlung von 8,70€ rauskommt. Dann läuft da enorm was falsch.

Ich hab gerade den Spaß mit dem Elterngeldantrag. Grausig. Dazu dann dieses teilweiße unnötig komplexe System insbesondere, wenn man Teilzeit noch arbeiten will. Umständlich ohne Ende. Stell mir die ganze Zeit die Frage, ob man nicht einfach pauschal allen (bis zu einer Einkommensgrenze) 2000 Euro zahlt jeden Monat. Wäre doch für alle einfacher. Menschen mit niedrigen Einkommen profitieren auch.

Zitat von Mika17

Vielleicht sollte der Staat überlegen, ob man weiterhin das Kindergeld erhöht oder es für keine Ahnung x Jahre aussetzt und die Summe dafür aber in die Infrastruktur investiert und die Kita, Krippe, Schule etc. vollständig Gebührenfrei stellt auf Dauer.

Wie lange willst denn das aussetzen? bitte verzeiht mir die technische Sprache.

Aber ein normales Kind produziert ganz grob im Jahr 10 000€ Defizit sobald es in der KiTa oder KiGa ist. wie schon geschrieben da ist noch kein einziger KiGa gebaut oder renoviert, rein laufende Kosten.

Mit den 250€ Kindergeld kann der Staat vielleicht die Mittagsbetreuung von der KiTa bis zur 6ten Klasse bezahlen ohne dass einer was drauf legen muss, aber das wars dann schon

Zitat von 1543

Wie lange willst denn das aussetzen? bitte verzeiht mir die technische Sprache.

Aber ein normales Kind produziert ganz grob im Jahr 10 000€ Defizit sobald es in der KiTa oder KiGa ist. wie schon geschrieben da ist noch kein einziger KiGa gebaut oder renoviert, rein laufende Kosten.

Mit den 250€ Kindergeld kann der Staat vielleicht die Mittagsbetreuung von der KiTa bis zur 6ten Klasse bezahlen ohne dass einer was drauf legen muss, aber das wars dann schon

Tatsächlich war mir das mit dem Defizit pro Kind so nicht bekannt. Danke hier für die Info. Wahrscheinlich wird es nicht reichen die zusätzlichen Gelder für Erhöhungen des Kindergeldes in die Struktur zu geben sondern man müsste Steuergeld drauf packen. Ich glaube aber, dass eine vollständig kostenlose Betreuung und Bildung auch unterstützt, dass es wieder mehr Kinder geben kann (nicht nur aber auch als Maßnahme). In Japan ist das ja auch ein Mittel gegen den Geburtenrückgang.

Ich halte es für den falschen Weg Kinder ganztags vom 1. bis 12. Lebensjahr fremd betreuen zu lassen und sogar ein Recht darauf zu haben. Das ging früher anders und sollte auch jetzt anders gehen. Wohin fließt denn das zusätzliche Familieneinkommen durch die Fremdbetreuung? Meiner Meinung nach zu großen Teilen in Miete, Haus und Grundstückskosten sowie Steuern und Abgaben.

Zitat von Herminator!

Vielleicht sollte Söder in Bayern sein Raumfahrtprogramm „Bavaria One“ finanziell stutzen und das Geld dort einsetzen, wo es dringender gebraucht wird.

Bavaria One hat sich zu einem ziemlichen Erfolgsmodell entwickelt, das selbst die Opposition mittlerweile lobt. Das wird eher ausgebaut als dass es beendet wird. Außerdem sind jetzt 700 Millionen auf 10 Jahre nicht unbedingt der finanzielle "Gamechanger" in den genannten Bereichen. Zum Vergleich: Seit 2018 sind in den vergangenen sechs Jahren zum Beispiel 1,9 Milliarden an Landespflegegeld ausbezahlt worden und 4,6 Milliarden an Familiengeld. Nur mal so in Relation gesetzt.

Söder und die Raumfahrt: Viel Show oder gut für Bayerns Zukunft?

"Bavaria One" nannte Ministerpräsident Söder 2018 seine Raumfahrtstrategie – und erntete viel Spott. Mittlerweile findet selbst die Opposition lobende Worte.…

www.br.de

Zitat von true-blue

Bavaria One hat sich zu einem ziemlichen Erfolgsmodell entwickelt, das selbst die Opposition mittlerweile lobt. Das wird eher ausgebaut als dass es beendet wird. Außerdem sind jetzt 700 Millionen auf 10 Jahre nicht unbedingt der finanzielle "Gamechanger" in den genannten Bereichen. Zum Vergleich: Seit 2018 sind in den vergangenen sechs Jahren zum Beispiel 1,9 Milliarden an Landespflegegeld ausbezahlt worden und 4,6 Milliarden an Familiengeld. Nur mal so in Relation gesetzt.

https://www.br.de/nachrichten/ba…zukunft,U6neDoO

Universitätsstudiengänge oder ein Mondkontrollzentrum sind aber auch wirkliche sinnvollere Anwendungsfälle. 2018 klang es eher danach das er Elon Musk Konkurrenz beim Raketenbauen machen will.

Bildungsgrundlagen legen, Kompetenzen aufbauen, realistische Projekte ist ein guter Weg.

Nur damit ich es verstehe:

Zitat von 1543

Die Kommunen können das nicht mehr leisten, ganz einfach. Und das obwohl der Freistaat ja schon enorme Summen zuschießt jedes Jahr. 100€ pro Kind jedes Monat. 50% des Defizits und der Baukosten für neue Einrichtungen, (nagelt mich auf die % nicht fest müsste ich nachschlagen)

Ich hab ja schon einigemale über Defizite im Kindergartenbereich berichtet, vor 10 Jahren erwirtschaftete unsere 5000 Seelengemeinde ein Defizit von keinen 500 000€ im Jahr aktuell steuern wir auf 2 Mio zu. Da ist keine Abschreibung vom Gebäude oder irgendwelche baulichen Maßnahmen drin. Das sind reine laufende Kosten, Strom, Wasser, Heizung und Personal. Das ist mehr als bei der Gewerbesteuer nach der Kreisumlage stehen bleibt.

Zitat von 1543

Wie lange willst denn das aussetzen? bitte verzeiht mir die technische Sprache.

Aber ein normales Kind produziert ganz grob im Jahr 10 000€ Defizit sobald es in der KiTa oder KiGa ist. wie schon geschrieben da ist noch kein einziger KiGa gebaut oder renoviert, rein laufende Kosten.

Mit den 250€ Kindergeld kann der Staat vielleicht die Mittagsbetreuung von der KiTa bis zur 6ten Klasse bezahlen ohne dass einer was drauf legen muss, aber das wars dann schon

Bei 2 Mio Defizit im Jahr und 10.000 € Defizit pro Kind und Jahr, müsstet ihr ca. 200 Kinder in der Gemeinde haben.

Das Land schießt pro Kind und Monat 100 € zu, dies sind 240.000 €, ergibt eine Summe der Ausgaben von 2.24 Mio pro Jahr (mal großzügig ohne sonstige Einnahmen wie Gebühren etc. gerechnet).

Die laufenden Kosten (Strom, Wasser, Heizung und Personal) wären dann wie folgt.

- pro Kalendartag (365) wären dies 6137 € oder 30,68 € pro Kind

- pro Werktag (251) wären dies 8924 € oder 44,62 € pro Kind

Kommt wir jetzt extrem viel vor oder hab ich da irgendwas vergessen?

Für 44,62 € kann ich mein Kind ja schon fast im Europapark "betreuen" lassen.

Zitat von micta

Für 44,62 € kann ich mein Kind ja schon fast im Europapark "betreuen" lassen.

Das klingt viel zu billig. Das wären auf 20-22 Tage im Monat nur 800Euro-900Euro.

Die realen Kosten liegen in der Regel bei 2000-4000 Euro. Gebäude, Mitarbeiter, Services sind sehr teuer.

Zitat von Sendlinger

Ich halte es für den falschen Weg Kinder ganztags vom 1. bis 12. Lebensjahr fremd betreuen zu lassen und sogar ein Recht darauf zu haben. Das ging früher anders und sollte auch jetzt anders gehen. Wohin fließt denn das zusätzliche Familieneinkommen durch die Fremdbetreuung? Meiner Meinung nach zu großen Teilen in Miete, Haus und Grundstückskosten sowie Steuern und Abgaben.

Heute macht fast jede junge Frau eine richtige Berufsausbildung oder studiert, dass ist der Unterschied zu früher. Solange Beruf und Familie nicht vereinbar sind wird sich immer ein großer Teil davon gegen Kinder entscheiden. Hinzu kommt dass es die Großfamilie quasi nicht mehr gibt und die Großeltern heute oft nicht so in die Kinderbetreuung eingebunden sind wie früher (oft gibt es da auch eine räumliche Distanz).

Sicherlich gibt es auch andere Ansätze die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu erreichen, flexiblere Arbeitszeitmodelle für beide Partner u.ä., aber Betreung ist da schon wichtig, muss ja nicht zu 100% außer Haus sein was sich die meisten auch gar nicht wünschen.

Zitat von Sendlinger

Ich halte es für den falschen Weg Kinder ganztags vom 1. bis 12. Lebensjahr fremd betreuen zu lassen und sogar ein Recht darauf zu haben. Das ging früher anders und sollte auch jetzt anders gehen. Wohin fließt denn das zusätzliche Familieneinkommen durch die Fremdbetreuung? Meiner Meinung nach zu großen Teilen in Miete, Haus und Grundstückskosten sowie Steuern und Abgaben.

Früher ist aber vorbei.

Fremdbetreuung ist wahrscheinlich der mit Abstand wichtigste Baustein zur Integration von Flüchtlingen, Migranten, oft auch deren hier geborenen Nachkommen und - nicht zu vergessen - für Kinder aus bildungsfernen Familien. Allen anderen schadet es freilich auch nicht. Meine 12-Jährige erinnert sich noch immer gern an die tolle Zeit im Kindergarten.

Die Kinder lernen in KiTa/KiGa deutsch, was besonders für diejenigen wichtig ist, die zu Hause nur in ihrer Muttersprache kommunizieren. Sie bekommen ein gewisses Maß an frühkindlicher Bildung mit und lernen auch schon viel im sozialen Bereich. Und das alles spielend.

Zu deiner Frage wo das Geld hingeht ... zu einem sehr großen Teil an die Gemeinde für die Kitagebühren. Wir hatten hier zwischen 400 und 550 Euro p.m. zu zahlen, mittlerweile ist das teurer. Im Nachbardorf für Kita/Kiga in den ersten Jahren knapp 1000€, dafür waren Kiga Jahr 3 und 4 dann frei.

Da steht man zwar nachher finanziell immer noch besser da als wenn der Partner nicht arbeiten würde, aber eben auch wesentlich schlechter als ohne Kind. Und selbstverständlich geht auch ein Teil der Kosten in Miete/Haus/Auto. Mit Kind wird das Leben spürbar teurer, weil man von allem mehr braucht und ggf. sogar noch Einkommenseinbußen hat (Teilzeit). Das ist kein Grund zum Jammern, denn man hat sich ja so entschieden. Aber an den Fakten drehst du halt nix.

Den anderen Punkt hat micta gerade angerissen. Alle reden ständig von der Gleichberechtigung. Wie sollen die Frauen das denn schaffen arbeiten zu gehen (erstmal egal, ob Teil- oder Vollzeit), wenn die Kinder nicht betreut werden können?

Von räumlichen Distanzen zu Großeltern will ich gar nicht erst anfangen. Als ich in den Arbeitsmarkt eingetreten bin war es noch so, dass von AN selbstverständlich uneingeschränkte Flexibilität abverlangt wurde in Sachen Mobilität und Flexibilität bei der Wahl des Arbeitsortes. Das hat jahrzehntelang Familien auseinandergerissen.

Zitat von ZweiPi

Das klingt viel zu billig. Das wären auf 20-22 Tage im Monat nur 800Euro-900Euro.

Die realen Kosten liegen in der Regel bei 2000-4000 Euro. Gebäude, Mitarbeiter, Services sind sehr teuer.

Nochmal, weil ich es verstehen möchte.

1543 sprach ja nur von laufenden Kosten, also keine Gebäudekosten

Bei 3000 € Kosten pro Kind im Monat sind wir mit 200 Kinder bei 600.000 € im Monat.

Gehen wir mal großzügig von 20 Mitarbeitern (10 Kinder pro Mitarbeiter) und 5000 € Brutto aus, sind wir bei 100.000 € Personalkosten.

Bleiben 500.000 € für Strom, Wasser, Heizung, von mir aus noch Essen, Reinigung und Reperaturen.

Kann ja schon sein, dass es soviel ist. Aber die Summe erklärt sich mir so nicht. Da müsste es dann noch einen Kostenfaktor geben den ich nicht auf dem Radarschirm habe.

Oder hast du jetzt den Europapark gemeint???

Zitat von 3liter

Zu deiner Frage wo das Geld hingeht ... zu einem sehr großen Teil an die Gemeinde für die Kitagebühren. Wir hatten hier zwischen 400 und 550 Euro p.m. zu zahlen, mittlerweile ist das teurer. Im Nachbardorf für Kita/Kiga in den ersten Jahren knapp 1000€, dafür waren Kiga Jahr 3 und 4 dann frei.

Das sind aber astronomische Gebühren. Wir haben für unsere Tochter incl. Essensgeld 250,- € Gebühren bezahlt (da sind 100,- vom Freistaat schon abgezogen). Allerdings nur für 6h täglich. Die teuersten Gebühren waren ca. 50,- € höher. In München gibt es keine Kitagebühren, nur für Krippe und dann später Mittagsbetreuung und Hort.

Zitat von Lorraine

Für mich ist der grosse Kontext relativ simpel.

Der Staat und damit ist Bund, Länder und Städte/Gemeinden gemeint, kann sich dieses ewig lange propagierte Wünsch dir was für alles und jeden einfach nicht mehr leisten. Zuviel wurde schon seit Jahren vernachlässigt und anderes dagegen teilweise total übertrieben ausgeufert.

Ob nun einzelne Milliarden mehr bei der Wirtschaft, Verteidigung von D und der UA, Sozialstaat, Bildung, Energiebereich, Digitalisierung, Klimafond, Verkehrswende, oder doch bei der allgemeinen Infrastruktur (vllt hab ich auch noch was vergessen aufzuzählen) gespart oder erhöht werden, muss eine neue Regierung ganz klar priorisieren. Da wird es auch unterschiedliche Ansichten dazu gebe wo, was gemacht werden muss, aber das gehört eben auch dazu. Nicht mal Ansatzweise eine echte Richtung zu klären, paar Fakten was wir passieren soll, auch klar an den Bürger zu sagen, ist das grosse Übel der letzten Jahrzehnte

Manches muss weg, oder zumindest reduziert werden und anderes neu aufgelegt oder ausgebaut werden.

Aber dieses so tun, als könne man alle und gleichzeitig und vor allem so einige auch extrem hochgepushte Einzelbereiche einfach so weiter bezahlen, und anderes mehr oder auch Neues noch dazu, muss enden. Selbst eine veränderte Schuldenbremse kann einfach nicht zu einem weiter so führen.

Damit sprichst du etwas aus, was viele nicht hören wollen. Ich kann da momentan nur noch den Kopf schütteln. Wir antworten auf eine brandgefährliche Weltlage mit einer Austeritätspolitik (Sparpolitik). Man kann sich keine Muskeln anhungern! Zudem reden wir hier über Bürgergeld, Familiengeld und der Dinge mehr, statt uns um die wirklich wichtigen Dinge zu kümmern. Ich hab ja schon mal das Beispiel gebracht, in dem man sich nicht um die Innenausstattung kümmert, wenn das Haus in Flammen steht! Wir bräuchten im Grunde sofort 3 weitere Sondervermögen um die gröbsten Löcher zeitnah zu schließen und es ist Eile geboten! Wir machen hier Politik der 90er- Jahre, weil einfach auch die meisten Menschen in diesem Land in dieser Zeit gedanklich hängen geblieben sind und nicht wahrhaben wollen was die Stunde geschlagen hat. Diese Realitätsverweigerung ist fast schon pathologisch.

Guido Westerwelle war es, der einst im Wahlkampf sagte

"Arbeit muss sich wieder lohnen" und dann mit "Versprochen, gehalten" ums Eck kam. Das er damit Hoteliers meinte, okeee. Wurde der FDP bei folgenden Wahlen mitgeteilt.

Entlastet endlich die niedrigen Einkommen bei Steuern und Abgaben und es gibt eine Distanz zum Bürgergeld, sozialen Frieden und mehr demokratische Wähler.

Saniert diesen maroden Staat, Straßen, Brücken, Digitalisierung, Bundeswehr, Bildung. Statt ständig Gelder in Fässer mit Löchern zu stecken. Um zukunftsfähig zu sein, muss man eben auch investieren und nicht wursteln.

Weil sie schlichtweg Angst haben vor den Konsequenzen. Solche Maßnahmen kosten Geld. Das wird am Ende auch der Geldbeutel des kleinen Bürgers zu spüren bekommen. Ein gefundenes Fressen für AfD und BSW, die sich als "Friedensparteien" und "Anwalt des geschröpften kleinen Mannes" darstellen können.

chris

Ich kann jetzt nur für Bayern sprechen, aber für die laufende Förderung gibt es keine starre Quote. Das BayKiBiG kennt nur Basiswerte, die für jedes Kind von staatlicher Seite an die Kommune ausbezahlt werden. Zudem ist auch der kommunale Anteil fix geregelt mit einem Basiswert. Die Basiswerte werden dann mit einem Zeitfaktor multipliziert, je nach Buchungszeit der Einrichtung für jedes Kind. Zudem wird auch noch ein Gewichtungsfaktor berücksichtigt (Unterscheidung Krippe, Kindergarten, Hort und Kinder mit Einschränkungen werden hier getroffen).

Mit diesem Geld (staatlicher Anteil) müssen die Kommunen klarkommen. Sollte ein Träger vorhanden sein, muss er mit staatlichem und kommunalen Anteil klarkommen. Mir ist jedoch kein Träger bekannt, der nicht defizitär fährt. Beim Trägermodell gibt es außerdem Defizitverträge mit den Kommunen. Diese besagen, dass die Kommune 90 % (je nach Jugendamt bzw. Kommunalaufsicht wird die Höhe unterschiedlich gehandhabt) des Defizits übernehmen müssen. Manche Aufsichtsbehörden genehmigen auch nur 80:20 Verträge.

Die einzige Stellschraube ist und bleibt da die der Beiträge. Jedoch ist dies natürlich auch eine politische Frage. Die Kommunen müssen hier auch gesetzlich im Gegensatz zur Wasserversorgung oder Abwasserbeseitigung auch nicht kostendeckend kalkulieren. Aber ein zu hohes Defizit können sich auch nicht alle auf Dauer leisten. Und so setzt sich dann regelmäßig das Rad in Bewegung, da die ganzen Kosten (Energie, Personal etc.) natürlich kontinuierlich steigen.