Will ich nicht - dieser Kommentar bezog sich auf ...
Diese Art von aggressiver Antwort verhindert eine neutrale Diskussion. Es geht hier nicht darum, ob das von Meinungsfreiheit gedeckt ist oder nicht, sondern nur darum, warum man sich auf diese Ebene herabbegeben muss, um seinen Punkt klar zu machen.
Welche von deinen populistischen Thesen kann man denn neutral diskutieren?
Will ich nicht - dieser Kommentar bezog sich auf ...
Diese Art von aggressiver Antwort verhindert eine neutrale Diskussion. Es geht hier nicht darum, ob das von Meinungsfreiheit gedeckt ist oder nicht, sondern nur darum, warum man sich auf diese Ebene herabbegeben muss, um seinen Punkt klar zu machen.
Die AFD ist eine rechtsradikale, antidemokratische Partei! Herr Höcke ist ein Faschist!
Über Inhalte dieser 💩 kann kein Mensch sachlich Diskutieren!!!
Entweder nimmt sich eine demokratische Partei dieser Inhalte an oder eben nicht. Die AFD ist nicht wegen Inhalten ein absolutes Tabu, sondern wegen ihrer Ziele und Verbindungen!!!
Wenn eine Regierung weiterhin so über den Willen großer Teile ihrer Bürger handelt
Der Bürger will, was sehr oft durch Gesetze nicht gestatten, die Regierung muss sich daran halten.
WAS GENAU steht denn nun im Heizungsgesetz? NICHTS ist schlechter als bisher, es ist, im Gegenteil, BESSER, weil bezuschusst-und keiner MUSS grad was, außer....
Die Regierung tut nichts? Du bist du ein Populist, wie er im Buche steht. Neeeeiiiiiin, es gab keinerlei Coronahilfen, es gab keine Wummse und Doppelwummse, es gab keinen Strompreisdeckel, es gab keinen Gaspreisdeckel, nichts tut diese böse, böse Regierung. Was DU und deinesgleichen ERWARTEN; ist ein Staat, der JEDEN Shice für euch regelt, damit ihr ohne Sorgen und in Saus und Braus leben könnt. Ein Staat, der jede Armut verhindert, obwohl das gar nicht Aufgabe des Staates ist. Und WENN ER ES TUT, geht das mimimimimi los, "Buääääääh, die erhöhen das Bürgergeld, buääääääh.....die shice Hartzer sollen sich doch nen Job suchen......buääääääh"
Man kann hier selbstverständlich RECHTS wählen, aber dann ist man nicht anständig. BASTA!
Alles anzeigenDer Bürger will, was sehr oft durch Gesetze nicht gestatten, die Regierung muss sich daran halten.
WAS GENAU steht denn nun im Heizungsgesetz? NICHTS ist schlechter als bisher, es ist, im Gegenteil, BESSER, weil bezuschusst-und keiner MUSS grad was, außer....
Die Regierung tut nichts? Du bist du ein Populist, wie er im Buche steht. Neeeeiiiiiin, es gab keinerlei Coronahilfen, es gab keine Wummse und Doppelwummse, es gab keinen Strompreisdeckel, es gab keinen Gaspreisdeckel, nichts tut diese böse, böse Regierung. Was DU und deinesgleichen ERWARTEN; ist ein Staat, der JEDEN Shice für euch regelt, damit ihr ohne Sorgen und in Saus und Braus leben könnt. Ein Staat, der jede Armut verhindert, obwohl das gar nicht Aufgabe des Staates ist. Und WENN ER ES TUT, geht das mimimimimi los, "Buääääääh, die erhöhen das Bürgergeld, buääääääh.....die shice Hartzer sollen sich doch nen Job suchen......buääääääh"
Man kann hier selbstverständlich RECHTS wählen, aber dann ist man nicht anständig. BASTA!
Und wenn man Bedenken hat, dass unser Gesundheitssystem krachen geht und die Mittelständischen Unternehmen immer mehr wegbrechen, dann ist man schon böse?
Und wenn man Bedenken hat, dass unser Gesundheitssystem krachen geht und die Mittelständischen Unternehmen immer mehr wegbrechen, dann ist man schon böse?
Da haben die Faschisten Lösungen für?
Da haben die Faschisten Lösungen für?
Nö, sagt ja keiner. Aber auch andere User können ihre Bedenken äußern, oder?
Nö, sagt ja keiner. Aber auch andere User können ihre Bedenken äußern, oder?
Hat niemand verboten. Nur muss man diese Bedenken nicht wortlos hinnehmen.
Nö, sagt ja keiner. Aber auch andere User können ihre Bedenken äußern, oder?
Tun sie es nicht? Wird es ihnen verboten? Selbst @Commodus darf dumme Reaktionen machen, ohne sich selbst zu äußern, sobald es gegen die AfD und andere rechtes Gesocks geht.
Alles anzeigenDer Bürger will, was sehr oft durch Gesetze nicht gestatten, die Regierung muss sich daran halten.
WAS GENAU steht denn nun im Heizungsgesetz? NICHTS ist schlechter als bisher, es ist, im Gegenteil, BESSER, weil bezuschusst-und keiner MUSS grad was, außer....
Die Regierung tut nichts? Du bist du ein Populist, wie er im Buche steht. Neeeeiiiiiin, es gab keinerlei Coronahilfen, es gab keine Wummse und Doppelwummse, es gab keinen Strompreisdeckel, es gab keinen Gaspreisdeckel, nichts tut diese böse, böse Regierung. Was DU und deinesgleichen ERWARTEN; ist ein Staat, der JEDEN Shice für euch regelt, damit ihr ohne Sorgen und in Saus und Braus leben könnt. Ein Staat, der jede Armut verhindert, obwohl das gar nicht Aufgabe des Staates ist. Und WENN ER ES TUT, geht das mimimimimi los, "Buääääääh, die erhöhen das Bürgergeld, buääääääh.....die shice Hartzer sollen sich doch nen Job suchen......buääääääh"
Man kann hier selbstverständlich RECHTS wählen, aber dann ist man nicht anständig. BASTA!
Die Regierung tut nicht das Richtige:
Ich erwarte von der Regierung nicht, dass sie alles für mich regelt, aber ich erwarte, dass sie ihre Aufgaben als bürgerlicher Staat erfüllt. Das bedeutet, dass sie die Bedingungen schafft, damit ihre Bürger weiterhin in Frieden leben und den Wohlstand verbessern können, nämlich hauptsächlich:
Bei diesen Punkten kann ich keine positive Bilanz erkennen. Hinzu kommt noch, dass wir uns international überall lächerlich machen, zunehmend selbst in der EU alleine dastehen und für viele kein ernsthafter Ansprechpartner mehr sind.
Außerhalb dieser Staatsaufgaben erwarte ich, dass sich der Staat aus meinem Leben raus hält.
Die Regierung tut nicht das Richtige:
- Coronahilfen mussten zurück gezahlt werden.
- Strompreisdeckel + Gaspreisdeckel - ein Tropfen auf den heißen Stein (außerdem waren die Preise schon vor Ukraine-Krieg stark angestiegen - verursacht einerseits durch den Atomausstieg und durch die Schuldenfinanzierung der EZB entgegen ihres Mandates, was widerspruchslos von D als größtem Geldgeber hingenommen wurde & wird).
- Heizungsgesetz ist komplett überflüssig. Außerdem arbeitet es mit Zwang, wo finanzielle Anreize ausgereicht hätten.
- CO2-Besteuerung in D hilft gar nichts, wenn nicht die ganze Welt (bzw. zumindest die diesbezüglich führenden Länder) mitmachen. So wie es derzeit gemacht wird (Grüße an die EU), ist es ein Wettbewerbsnachteil für uns.
Ich erwarte von der Regierung nicht, dass sie alles für mich regelt, aber ich erwarte, dass sie ihre Aufgaben als bürgerlicher Staat erfüllt. Das bedeutet, dass sie die Bedingungen schafft, damit ihre Bürger weiterhin in Frieden leben und den Wohlstand verbessern können, nämlich hauptsächlich:
- Bürokratieabbau / Schaffung von Erleichterungen für die Bürger
- Innere Sicherheit sicherstellen
- Migration begrenzen
- Infrastruktur verbessern
- Absicherung der freien Marktwirtschaft
Bei diesen Punkten kann ich keine positive Bilanz erkennen. Hinzu kommt noch, dass wir uns international überall lächerlich machen, zunehmend selbst in der EU alleine dastehen und für viele kein ernsthafter Ansprechpartner mehr sind.
Außerhalb dieser Staatsaufgaben erwarte ich, dass sich der Staat aus meinem Leben raus hält.
Puuuhhhh, da hast du aber schön aus dem Wahlprogramm der AFD abgeschrieben 
Ich hätte da so ungefähr 1 bis 2 Fragen:
- Welche Unternehmer, außer denen die in der Zeit der Hilfen auch Einnahmen hatten, müssen denn die Corona Hilfen zurückzahlen? Und sollte man einfach pauschal sagen: "O.K. ihr habt zwar Steuergelder als Hilfen eingestrichen, aber trotzdem noch Kohle verdient. Sei euch gegönnt und nehmt es als Geschenk vom Steuerzahler." ?
- Strom- und Gaspreisdeckel: Naja, wenn die Preise eh schon vor dem Krieg gestiegen waren, dann hätte man sich das also auch sparen können, oder wie? Also lieber wäre dir gewesen, dass da gar nichts passiert? Interessante Ansicht.
- Heizungsgesetz: Erklär doch mal bitte, welcher Zwang da aktuell drin steht? Und welche finanziellen Anreize dir im aktuellen Gesetz fehlen?
- CO2-Besteuerung: Ja klar - ich fang doch nicht an, was zu ändern, wenn die anderen nix ändern. Also lass uns mal lieber so weitermachen wie bisher. Wird schon irgendwie gut gehen... Ist das deine Einstellung zu Maßnahmen gegen den Klimawandel?
Wäre wirklich schön, wenn du auf die Fragen antworten könntest. Im Sinne einer zivilisierten Diskussion und so.
Heizungsgesetz ist komplett überflüssig. Außerdem arbeitet es mit Zwang, wo finanzielle Anreize ausgereicht hätten.
Alleine damit entlarvst du dich selbst, keine Ahnung du hast....
Meine Heizung geht kaputt. Was mache ich?
2020: ich lasse sie reparieren.
2024: ich lasse sie reparieren.
Meine Heizung geht kaputt und sie ist irreparabel:
2020: ich kaufe eine neue Heizung nach dem aktuellen Stand der Technik, und bezahle sie komplett selbst.
2024: ich kaufe eine neue Heizung nach dem aktuellen Stand der Technik, und bekomme bis zu 70 % staatliche Zuschüsse...
Ich möchte keine Wärmepumpe und meine Heizung ist irreparabel kaputt... 2020: ok, dann baue ich auf meine Kosten eine andere Heizung ein.
2024: ok, dann baue ich mit Subvention eine andere Heizung ein, nachdem man mich beraten hat.
Ich möchte meinen Altbau nicht isolieren:
2020: ich lasse es halt sein, und lebe damit, daß ich höhere Wärmeverluste und höhere Kosten habe.
2024: ich lasse es halt sein, und lebe damit, daß ich höhere Wärmeverluste und höhere Kosten habe.
Welch eine Katastrophe, das neue "Heizungsgesetz".....man macht das Gleiche wie vorher, und bekommt Zuschüsse dazu...
CO2-Besteuerung in D hilft gar nichts, wenn nicht die ganze Welt (bzw. zumindest die diesbezüglich führenden Länder) mitmachen. So wie es derzeit gemacht wird (Grüße an die EU), ist es ein Wettbewerbsnachteil für uns.
Jaja, die alte Leier, nur die Deutschen müssen......diese Deutschen sind weltweit hintendran, hier nur ein Beispiel aus Kalifornien:
https://www.stern.de/wirtschaft/usa…y62krmxc5TRzMy0
Die CO2 Besteuerung ist ebenso erzwungen und unausweichlich, egal welche Partei an der Macht ist. Sogar die Blaunen müssten. Weil NICHTS über das Bundesverfassungsgericht geht und wer das angreift, der gräbt an unseren Fundamenten. Hier:
https://www.fr.de/meinung/gastbe…9lPgL2egKccrxfg
Hinzu kommt noch, dass wir uns international überall lächerlich machen, zunehmend selbst in der EU alleine dastehen und für viele kein ernsthafter Ansprechpartner mehr sind.
Auch das ist eine haltlose Behauptung der Rechten. WO genau machen wir uns "lächerlich"? WIR, die weltweit auf Platz 6 der Umweltverschmutzer liegen?
Das Verbrenner-aus gilt für die gesamte EU und ist ein EU-Beschluss. Wo stehen wir "alleine", in der EU?
Die Regierung tut nicht das Richtige:
- Coronahilfen mussten zurück gezahlt werden.
- Strompreisdeckel + Gaspreisdeckel - ein Tropfen auf den heißen Stein (außerdem waren die Preise schon vor Ukraine-Krieg stark angestiegen - verursacht einerseits durch den Atomausstieg und durch die Schuldenfinanzierung der EZB entgegen ihres Mandates, was widerspruchslos von D als größtem Geldgeber hingenommen wurde & wird).
- Heizungsgesetz ist komplett überflüssig. Außerdem arbeitet es mit Zwang, wo finanzielle Anreize ausgereicht hätten.
- CO2-Besteuerung in D hilft gar nichts, wenn nicht die ganze Welt (bzw. zumindest die diesbezüglich führenden Länder) mitmachen. So wie es derzeit gemacht wird (Grüße an die EU), ist es ein Wettbewerbsnachteil für uns.
Ich erwarte von der Regierung nicht, dass sie alles für mich regelt, aber ich erwarte, dass sie ihre Aufgaben als bürgerlicher Staat erfüllt. Das bedeutet, dass sie die Bedingungen schafft, damit ihre Bürger weiterhin in Frieden leben und den Wohlstand verbessern können, nämlich hauptsächlich:
- Bürokratieabbau / Schaffung von Erleichterungen für die Bürger
- Innere Sicherheit sicherstellen
- Migration begrenzen
- Infrastruktur verbessern
- Absicherung der freien Marktwirtschaft
Bei diesen Punkten kann ich keine positive Bilanz erkennen. Hinzu kommt noch, dass wir uns international überall lächerlich machen, zunehmend selbst in der EU alleine dastehen und für viele kein ernsthafter Ansprechpartner mehr sind.
Außerhalb dieser Staatsaufgaben erwarte ich, dass sich der Staat aus meinem Leben raus hält.
Kennst du das Wahlprogramm der AFD zu den oben genannten Punkten?
Austritt aus der NATO vs Sicherung sicherstellen
Austritt aus der EU vs Absicherung der Marktwirtschaft
Keine Steuern/Schulden vs. Infrastruktur verbessern
Zwangsarbeit für Harz 4 Bezieher vs Freiheit
Migrantion begrenzen vs zu wenig Arbeitskräfte
Dazu Antisemitismus, Menschen mit Behinderungen werden gedemütigt, es wird offen Gelogen um Stimmung gegen unliebsame zu machen.
Man muß in keinster Weise mit der Regierung konform gehen. Aber ANTIDEMOKRATISCHE Parteien, egal ob rechts oder links sind ganz sicher nicht die Lösung für Deutschland sonder der Untergang!
ußerdem arbeitet es mit Zwang, wo finanzielle Anreize ausgereicht hätten.
Ah, Parolen sind angekommen, echte Inhalte nicht...
Coronahilfen mussten zurück gezahlt werden.
Natürlich mussten sie das in den Fällen, in denen
sie unberechtigt geflossen sind. Der Staat ist doch
kein Samariter, sondern er hat zu schauen, was mit
unserem Geld passiert...
Innere Sicherheit sicherstellen
Migration begrenzen
Ah, es wird klarer...
Außerhalb dieser Staatsaufgaben erwarte ich, dass sich der Staat aus meinem Leben raus hält.
... und wir haben ein "Bingo".
Hinzu kommt noch, dass wir uns international überall lächerlich machen, zunehmend selbst in der EU alleine dastehen und für viele kein ernsthafter Ansprechpartner mehr sind.
Alter...
Alles anzeigenPuuuhhhh, da hast du aber schön aus dem Wahlprogramm der AFD abgeschrieben
Ich hätte da so ungefähr 1 bis 2 Fragen:
- Welche Unternehmer, außer denen die in der Zeit der Hilfen auch Einnahmen hatten, müssen denn die Corona Hilfen zurückzahlen? Und sollte man einfach pauschal sagen: "O.K. ihr habt zwar Steuergelder als Hilfen eingestrichen, aber trotzdem noch Kohle verdient. Sei euch gegönnt und nehmt es als Geschenk vom Steuerzahler." ?
- Strom- und Gaspreisdeckel: Naja, wenn die Preise eh schon vor dem Krieg gestiegen waren, dann hätte man sich das also auch sparen können, oder wie? Also lieber wäre dir gewesen, dass da gar nichts passiert? Interessante Ansicht.
- Heizungsgesetz: Erklär doch mal bitte, welcher Zwang da aktuell drin steht? Und welche finanziellen Anreize dir im aktuellen Gesetz fehlen?
- CO2-Besteuerung: Ja klar - ich fang doch nicht an, was zu ändern, wenn die anderen nix ändern. Also lass uns mal lieber so weitermachen wie bisher. Wird schon irgendwie gut gehen... Ist das deine Einstellung zu Maßnahmen gegen den Klimawandel?
Wäre wirklich schön, wenn du auf die Fragen antworten könntest. Im Sinne einer zivilisierten Diskussion und so.
Corona-Hilfen Rückzahlung in Bayern: https://www.bayern.de/soforthilfe-rc…ass-beantragen/
Selbstständige und Einzelunternehmer, die durch eine Rückzahlung der Corona-Soforthilfe in ihrer Existenz bedroht sind, können ab heute (Montag, 31. Juli) einen Erlass der Rückforderung beantragen. Dazu Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger: „Die Staatsregierung steht zu ihrem Wort. Kein bayerischer Betrieb soll wegen der Rückforderung in wirtschaftliche Schwierigkeiten geraten. Wer weniger als 25.000 bzw. 30.000 Euro jährlich verdient, kann von der Rückforderung ausgenommen werden. Betroffene Unternehmen können ab heute die entsprechenden Anträge stellen. Mit dieser Möglichkeit schaffen wir wirtschaftliche Sicherheit für viele Unternehmerinnen und Unternehmer.“
Strom- und Gaspreisdeckel: Mir wäre es lieber gewesen, wenn man durch eine vernünftige Wirtschaftspolitik (Angebot + Nachfrage) , die Preiserhöhung zuvor verhindert hätte. Und wenn das nicht geht, wäre es zumindest notwendig gewesen, viel schneller zu reagieren.
Heizungs-Gesetz: https://www.zdf.de/nachrichten/po…rstoff-100.html
"Neu eingebaute Heizungen sollen ab 1. Januar 2024 mit mindestens 65 Prozent erneuerbaren Energien betrieben werden können.Die Regelung gilt vorerst nur für Neubaugebiete."Die Einschränkung auf Neubaugebiete kann jederzeit einfach gestrichen werden. Hier hätte doch einfach ein finanzieller Anreiz ausgereicht.CO2-Besteuerung: Unsere Wirtschaft verliert dadurch ihre Wettbewerbsfähigkeit. Wenn die weltweit größten Emittenten USA, China, Indien nicht mitmachen, wird es keinen positiven Einfluss auf das Weltklima geben.
PS: Ich versuche doch immer, ernsthaft zu antworten, obwohl das nicht alle in ihren Kommentaren zu berücksichtigen scheinen.
(außerdem waren die Preise schon vor Ukraine-Krieg stark angestiegen - verursacht einerseits durch den Atomausstieg und durch die Schuldenfinanzierung der EZB entgegen ihres Mandates, was widerspruchslos von D als größtem Geldgeber hingenommen wurde & wird).
Ganz vergessen: mit dem Atomausstieg hatte das GAR NICHTS zu tun.
Zufällig ist das mein Job, hatte ich aber schon mal erwähnt.
Seit 2021 steigen die Energiepreise aufgrund der schnellen Konjunkturerholung, der Wetterlage in einigen Ländern, wegen pandemiebedingt aufgeschobener Instandhaltungsarbeiten und aufgrund früherer Entscheidungen von Öl- und Gasunternehmen sowie von Exportländern, Investitionen zurückzufahren, stetig an. Russland begann schon 2021, also Monate vor der Invasion der Ukraine, Gaslieferungen nach Europa zurückzuhalten. All das führte zu einer ohnehin angespannten Versorgungslage.
Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine hat diese Situation nochmal dramatisch verschärft. Die Vereinigten Staaten und die EU verhängten eine Reihe von Sanktionen gegen Russland und viele europäische Staaten erklärten, sich vollständig von russischen Gasimporten befreien zu wollen. Inzwischen hat Russland den Gasfluss durch seine Exportpipelines zunehmend reduziert oder teilweise sogar gestoppt. Russland ist der mit Abstand größte Exporteur fossiler Brennstoffe, und ein besonders wichtiger Lieferant für Europa. 2021 kam ein Viertel des EU-weiten Energiebedarfs aus Russland.
PS: Ich versuche doch immer, ernsthaft zu antworten, obwohl das nicht alle in ihren Kommentaren zu berücksichtigen scheinen.
Es bleibt maximal bei Versuchen, und selbst da habe ich meine Zweifel.
Alles anzeigenCorona-Hilfen Rückzahlung in Bayern: https://www.bayern.de/soforthilfe-rc…ass-beantragen/
Selbstständige und Einzelunternehmer, die durch eine Rückzahlung der Corona-Soforthilfe in ihrer Existenz bedroht sind, können ab heute (Montag, 31. Juli) einen Erlass der Rückforderung beantragen. Dazu Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger: „Die Staatsregierung steht zu ihrem Wort. Kein bayerischer Betrieb soll wegen der Rückforderung in wirtschaftliche Schwierigkeiten geraten. Wer weniger als 25.000 bzw. 30.000 Euro jährlich verdient, kann von der Rückforderung ausgenommen werden. Betroffene Unternehmen können ab heute die entsprechenden Anträge stellen. Mit dieser Möglichkeit schaffen wir wirtschaftliche Sicherheit für viele Unternehmerinnen und Unternehmer.“
Strom- und Gaspreisdeckel: Mir wäre es lieber gewesen, wenn man durch eine vernünftige Wirtschaftspolitik (Angebot + Nachfrage) , die Preiserhöhung zuvor verhindert hätte. Und wenn das nicht geht, wäre es zumindest notwendig gewesen, viel schneller zu reagieren.
Heizungs-Gesetz: https://www.zdf.de/nachrichten/po…rstoff-100.html
"Neu eingebaute Heizungen sollen ab 1. Januar 2024 mit mindestens 65 Prozent erneuerbaren Energien betrieben werden können.Die Regelung gilt vorerst nur für Neubaugebiete."Die Einschränkung auf Neubaugebiete kann jederzeit einfach gestrichen werden. Hier hätte doch einfach ein finanzieller Anreiz ausgereicht.CO2-Besteuerung: Unsere Wirtschaft verliert dadurch ihre Wettbewerbsfähigkeit. Wenn die weltweit größten Emittenten USA, China, Indien nicht mitmachen, wird es keinen positiven Einfluss auf das Weltklima geben.
PS: Ich versuche doch immer, ernsthaft zu antworten, obwohl das nicht alle in ihren Kommentaren zu berücksichtigen scheinen.
Zur Corona Rückzahlung:
!Warum müssen die Hilfen zurückgezahlt werden?
"Denn die Corona-Hilfen waren nur dafür gedacht, Insolvenzen zu verhindern. Haben Unternehmen in der Zeit Einnahmen erzielt, wurden diese nachträglich mit den Fördergeldern verrechnet. In dem Fall der Buchhändlerin haben die Einnahmen den Anspruch auf Förderung rückwirkend verringert. Die staatliche Unterstützung hatte sie aber zu diesem Zeitpunkt bereits bis zum letzten Cent ausgegeben.
Doch warum muss das Geld aus dem "Soforthilfeprogramm Corona" überhaupt zurückgezahlt werden? Hatte die Politik nicht ursprünglich schnelle und unbürokratische Hilfe versprochen? Auf der Webseite des dafür zuständigen Wirtschaftsministeriums in Baden-Württemberg hieß es damals: "Die Soforthilfe muss grundsätzlich nicht zurückbezahlt werden, soweit die relevanten Angaben im Antrag richtig und vollständig waren und wahrheitsgemäß gemacht wurden." Im nächsten Absatz heißt es aber auch: "Sollte sich der beantragte erwartete Liquiditätsengpass […] rückwirkend als zu hoch erwiesen haben, ist der entstandene Überschuss zurückzuzahlen.""
https://www.tagesschau.de/wirtschaft/unt…rn%20verrechnet.
Strom und Gaspreisdeckel: Was genau hat Wirtschaftspolitik mit Angebot und Nachfrage Regelung zu tun? Der Markt regelt Angebot und Nachfrage im Regelfall und nicht die Politik. Ausser natürlich im Falle vom Gas. Da hat nämlich der liebe Herr Putin bereits vor seiner Invasion in der Ukraine schon das Angebot drastisch runtergefahren.
Heizungs-Gesetz: Du würdest dir also ernsthaft in ein neu gebautes Haus in einem Neubauviertel eine Gas- oder Ölheizung einbauen lassen? Insbesondere, wenn z.B. Geothermie oder Biogas o.ä. am Standort bereits verfügbar ist? Der finanzielle Anreiz ist mMn durch die garantiert steigenden Preise im Gas und Ölsegment sowieso bereits gegeben. Wer würde sich bitte heutzutage noch für diese Energieformen bei einem Neubau entscheiden, wenn er die Wahl hat?
Aber selbst für diese Menschen gibt es noch Ausnahmen:
"Sollte in absehbarer Zeit der Anschluss an ein Wärmenetz möglich sein, darf noch zehn Jahre lang eine Heizung genutzt werden, die die "Heizen mit Erneuerbaren"-Vorgabe nicht erfüllt. Zur Planung soll eine verpflichtende kommunale Wärmeplanung erarbeitet werden. Großstädte ab 100.000 Einwohnern sollen eine verpflichtende Wärmeplanung bis Juli 2026 vorlegen, kleinere Städte bis Juli 2028. Solange die noch nicht vorliegt, gelten die Regeln des GEG auch noch nicht und es dürfen auch nach dem 1. Januar 2024 noch Gasheizungen eingebaut werden, wenn diese auf Wasserstoff umrüstbar sind."
Deine "Argumente" stehen mMn auf relativ wackligen Beinen, oder wie siehst du das?
Bzgl. Gaspreis (und im Zuge dessen der Strompreis): Die Gasspeicherstände in Deutschland waren gegen Ende 21 so niedrig wie seit 8 Jahren nicht mehr,
was auch mit Gazprom zu tun hatte und der Bedarf zum Ende der Pandemie hin war gleichzeitig wieder stärker gestiegen, die Zertifizierung für Nordstream 2 wurde von der Bundesnetzagentur ausgesetzt, Putins Armee ist schon mehrere Monate vor Einmarsch an der Grenze zur Ukraine aufmarschiert, so dass man auch einige Zeit vorher einen Angriff als möglich ansehen konnte. Alles Faktoren und Gründe für den hohen Gaspreis zu der Zeit. Der Gaspreis ist von einem Zwischenhoch im Dezember 21 bis Februar 22 sogar wieder ein gutes Stück gefallen um danach dann von da weg bis in den August um fast das 3fache angestiegen, was zu dem Zeitpunkt ausschließlich mit dem Russland-Ukraine Krieg zu tun hatte und auch mit den Maßnahmen, die man im Zuge dessen treffen musste. Und zum Zeitpunkt des endgültigen Abschaltens der letzten AKWs in Deutschland war der Gaspreis als Hauptverursacher hoher Strompreise zuvor nicht mehr wirklich ein Problem. Und was die EZB mit ihrer ultralockeren Geldpolitik vor dem starken Anstieg der Inflation mit den hohen Gaspreisen zu tun hat erschließt sich mir nicht wirklich.
Nur, dass die Idioten die man wählen soll, eigentlich die schlaueren Idioten sind, als die die sie wählen. Die wissen wie man Menschen am besten manipuliert. Die anderen rennen einfach hinterher.
Das trifft insbesondere auch auf die Regierungsparteien zu.
Die Regierungsparteien wissen also am besten, wie man die Bürger (=Wähler) manipuliert? Welche Parteien haben gestern in Bayern und Hessen bei der Landtagswahl nochmal so richtig eine auf den Deckel bekommmen? Da hat das manipulieren ja super funktionert.
Strom- und Gaspreisdeckel: Mir wäre es lieber gewesen, wenn man durch eine vernünftige Wirtschaftspolitik (Angebot + Nachfrage) , die Preiserhöhung zuvor verhindert hätte. Und wenn das nicht geht, wäre es zumindest notwendig gewesen, viel schneller zu reagieren.
Die Einschränkung auf Neubaugebiete kann jederzeit einfach gestrichen werden. Hier hätte doch einfach ein finanzieller Anreiz ausgereicht.
Weil beide Punkte im Endeffekt das selbe sind:
Es gibt doch bereits genug Anreize, heute eben KEINE Öl- bzw. Gasheizung mehr einzubauen. Sei es der unberechenbare Preis (weil importabhängig), die steigende CO2 Steuer oder verfügbare Alternativen. Wer in einem Neubaugebiet baut denn heute noch eine solche Heizung ein? Bzw. was für ein Anteil der Neubauten wird nun hier wirklich gegängelt, weil sie jetzt das andere nicht mehr einbauen dürfen???
Noch ein Punkt zur Meinungsfreiheit:
Die gibt es in Deutschland, nach wie vor! Nur wenn man haltlose Behauptungen oder auch Lügen verbreitet, dann muss man eben damit rechnen, dass man dafür von seinem Arbeitgeber Konsequenzen bekommt. Das ist in jedem Betrieb so, bei Medienanstalten erst recht so. Zumal mir ein solches System deutlich lieber ist als die privaten Fernsehsender in Amerika, die 24/7 Hetze und Lügen verbreiten dürfen.
Alles anzeigenZur Corona Rückzahlung:
!Warum müssen die Hilfen zurückgezahlt werden?
"Denn die Corona-Hilfen waren nur dafür gedacht, Insolvenzen zu verhindern. Haben Unternehmen in der Zeit Einnahmen erzielt, wurden diese nachträglich mit den Fördergeldern verrechnet. In dem Fall der Buchhändlerin haben die Einnahmen den Anspruch auf Förderung rückwirkend verringert. Die staatliche Unterstützung hatte sie aber zu diesem Zeitpunkt bereits bis zum letzten Cent ausgegeben.
Doch warum muss das Geld aus dem "Soforthilfeprogramm Corona" überhaupt zurückgezahlt werden? Hatte die Politik nicht ursprünglich schnelle und unbürokratische Hilfe versprochen? Auf der Webseite des dafür zuständigen Wirtschaftsministeriums in Baden-Württemberg hieß es damals: "Die Soforthilfe muss grundsätzlich nicht zurückbezahlt werden, soweit die relevanten Angaben im Antrag richtig und vollständig waren und wahrheitsgemäß gemacht wurden." Im nächsten Absatz heißt es aber auch: "Sollte sich der beantragte erwartete Liquiditätsengpass […] rückwirkend als zu hoch erwiesen haben, ist der entstandene Überschuss zurückzuzahlen.""
https://www.tagesschau.de/wirtschaft/unt…rn%20verrechnet.
Strom und Gaspreisdeckel: Was genau hat Wirtschaftspolitik mit Angebot und Nachfrage Regelung zu tun? Der Markt regelt Angebot und Nachfrage im Regelfall und nicht die Politik. Ausser natürlich im Falle vom Gas. Da hat nämlich der liebe Herr Putin bereits vor seiner Invasion in der Ukraine schon das Angebot drastisch runtergefahren.
Heizungs-Gesetz: Du würdest dir also ernsthaft in ein neu gebautes Haus in einem Neubauviertel eine Gas- oder Ölheizung einbauen lassen? Insbesondere, wenn z.B. Geothermie oder Biogas o.ä. am Standort bereits verfügbar ist? Der finanzielle Anreiz ist mMn durch die garantiert steigenden Preise im Gas und Ölsegment sowieso bereits gegeben. Wer würde sich bitte heutzutage noch für diese Energieformen bei einem Neubau entscheiden, wenn er die Wahl hat?
Aber selbst für diese Menschen gibt es noch Ausnahmen:
"Sollte in absehbarer Zeit der Anschluss an ein Wärmenetz möglich sein, darf noch zehn Jahre lang eine Heizung genutzt werden, die die "Heizen mit Erneuerbaren"-Vorgabe nicht erfüllt. Zur Planung soll eine verpflichtende kommunale Wärmeplanung erarbeitet werden. Großstädte ab 100.000 Einwohnern sollen eine verpflichtende Wärmeplanung bis Juli 2026 vorlegen, kleinere Städte bis Juli 2028. Solange die noch nicht vorliegt, gelten die Regeln des GEG auch noch nicht und es dürfen auch nach dem 1. Januar 2024 noch Gasheizungen eingebaut werden, wenn diese auf Wasserstoff umrüstbar sind."
Deine "Argumente" stehen mMn auf relativ wackligen Beinen, oder wie siehst du das?
Corona Hilfen Rückzahlung: Geht auch aus deinem Artikel hervor - Rückzahlung der Hilfen ist in der Regel notwendig. Nur ein sehr kleiner Teil der Antragsteller kann die Hilfen behalten. Das wurde am Anfang nie klar kommuniziert und man sollte es jetzt auch nicht als Riesenleistung des Staates darstellen.
Heizungsgesetz: natürlich würde man bei einem Neubau so etwas automatisch berücksichtigen, aber eben auch ohne gesetzliche Regelung. Hier ging es doch um den Punkt, warum dafür ein Gesetz mit Zwang notwendig ist, wenn es allein durch die wirtschaftlichen Vorteile die allermeisten eh so machen würden. Also warum braucht man dafür eine neue bürokratische gesetzliche Regelung?
Strom und Gaspreisdeckel:
Hier ist gemeint, dass man durch den Atomausstieg bei gleichzeitigen nicht ausreichenden Kapazitäten zur Energieerzeugung, einen Preisanstieg wegen einem sinkenden Angebot bei gleicher Nachfrage hervorruft / in Kauf nimmt. Für günstige Energiepreise wäre es stattdessen notwendig gewesen, die Erzeugung hochzufahren. Jetzt hat man die Unsicherheit, nicht zu wissen, ob man zu kritischen Zeiten genug Energie importieren können wird.
Außerdem sieht man in der Regierung den hohen Strompreis in D wohl nicht als Problem an, obwohl er unsere Exportindustrie massiv behindern wird, sonst hätte man schon längst etwas dagegen unternommen. Günstige Rohstoffpreise und damit günstige Energie gepaart mit einer modernen Industrieproduktion ist doch der Motor unseres Wohlstands.
Die Einschränkung auf Neubaugebiete kann jederzeit einfach gestrichen werden. Hier hätte doch einfach ein finanzieller Anreiz ausgereicht.
Weil beide Punkte im Endeffekt das selbe sind:
Es gibt doch bereits genug Anreize, heute eben KEINE Öl- bzw. Gasheizung mehr einzubauen. Sei es der unberechenbare Preis (weil importabhängig), die steigende CO2 Steuer oder verfügbare Alternativen. Wer in einem Neubaugebiet baut denn heute noch eine solche Heizung ein? Bzw. was für ein Anteil der Neubauten wird nun hier wirklich gegängelt, weil sie jetzt das andere nicht mehr einbauen dürfen???
Das ist ja genau mein Punkt - wenn man sich als Staat darauf konzentriert, günstige und klimaneutrale Heizmethoden kostengünstig zur Verfügung zu stellen, benötigt man kein Heizgesetz.
Außerdem sollte man nicht vergessen, dass das heutige abgeschwächte Heizgesetz nur auf politischen Protest hin zustande gekommen ist. ursprünglich war dabei doch noch mehr Zwang dabei.
Bzgl. Gaspreis (und im Zuge dessen der Strompreis): Die Gasspeicherstände in Deutschland waren gegen Ende 21 so niedrig wie seit 8 Jahren nicht mehr,
was auch mit Gazprom zu tun hatte und der Bedarf zum Ende der Pandemie hin war gleichzeitig wieder stärker gestiegen, die Zertifizierung für Nordstream 2 wurde von der Bundesnetzagentur ausgesetzt, Putins Armee ist schon mehrere Monate vor Einmarsch an der Grenze zur Ukraine aufmarschiert, so dass man auch einige Zeit vorher einen Angriff als möglich ansehen konnte. Alles Faktoren und Gründe für den hohen Gaspreis zu der Zeit. Der Gaspreis ist von einem Zwischenhoch im Dezember 21 bis Februar 22 sogar wieder ein gutes Stück gefallen um danach dann von da weg bis in den August um fast das 3fache angestiegen, was zu dem Zeitpunkt ausschließlich mit dem Russland-Ukraine Krieg zu tun hatte und auch mit den Maßnahmen, die man im Zuge dessen treffen musste. Und zum Zeitpunkt des endgültigen Abschaltens der letzten AKWs in Deutschland war der Gaspreis als Hauptverursacher hoher Strompreise zuvor nicht mehr wirklich ein Problem. Und was die EZB mit ihrer ultralockeren Geldpolitik vor dem starken Anstieg der Inflation mit den hohen Gaspreisen zu tun hat erschließt sich mir nicht wirklich.
Ich rede doch nicht nur über die letzten beiden Jahre, sondern auch davor wurde doch schon zu wenig gegen unsere hohe Energiepreise getan. Und da gebe ich eher der CDU/CSU +SPD als Regierungsparteien die Hauptschuld.
