Hat zwar nur indirekt mit ner Wahl zu tun, aber der Nockherberg war dieses Jahr wirklich sehenswert.
Standing Ovations für die Fastenrede und auch das Singspiel wirklich sehr treffend, vorallem Habeck vs. Lindner.
Wer sich´s noch antun möchte, Sa 20.15 Uhr kommt die Wiederholung im BR.
Oder in der Mediathek suchen
Neu*ölln (I’m so sorry 😊) ist ja mal nur ein Teil Berlins. Aber es ist Monika Giffeys eigener Kreisverband. Ein Kreisverband, der mit den Grünen für die Zeit von 2021-2026 eine Zählgemeinschaft verabredet hat: https://www.gruene-neukoelln.de/fileadmin/Neuk…_2021-26_01.pdf
Nun hat es sich zugetragen, daß die Kreisdelegiertenkonferenz von Berlin-Neukölln über die Koalition mit der CDU diskutiert und abgestimmt hat. Auch wenn Neukölln sicherlich nicht ganz Berlin repräsentiert, andere Bezirke andere Sichtweisen haben mögen und schlussendlich die Mitglieder über einen Koalitionsvertrag entscheiden sollen, heute wäre der geeignete Zeitpunkt für Frau Giffey, sich aus der Politik zu verabschieden.
Ich setze das mal in diesen Thread, weil das in meinen Augen vor allem Wahlkampfgeplänkel ist:
Die Idee des Länderfinanzausgleich ist an sich ja gut. Problem ist aber, dass das System dringend reformiert gehört, weil es einfach defekt ist.
Bestes Beispiel ist Rheinland-Pfalz: Dank Biontech wurden die vom Nehmer- zum Geberland. Dadurch haben sie unterm Strich aber weniger Geld zur Verfügung, wie wenn sich Biontech in einem anderen Bundesland befinden würde und sie als Nehmerland über den Länderfinanzausgleich davon profitieren würden. 
Kann mir keiner erzählen, dass das sinnhaft ist...
Die Idee des Länderfinanzausgleich ist an sich ja gut. Problem ist aber, dass das System dringend reformiert gehört, weil es einfach defekt ist.
Bestes Beispiel ist Rheinland-Pfalz: Dank Biontech wurden die vom Nehmer- zum Geberland. Dadurch haben sie unterm Strich aber weniger Geld zur Verfügung, wie wenn sich Biontech in einem anderen Bundesland befinden würde und sie als Nehmerland über den Länderfinanzausgleich davon profitieren würden.
Kann mir keiner erzählen, dass das sinnhaft ist...
Nicht nur das. Wenn das Nehmerland teilweise bessere Leistungen anbietet als das Geberland, z.B. kostenlose Kindergärten
läuft was schief. Und da ist Berlin wieder ein gutes Beispiel.
Es hat niemand den Geberländern verboten das zu tun.
Nicht nur das. Wenn das Nehmerland teilweise bessere Leistungen anbietet als das Geberland, z.B. kostenlose Kindergärten
läuft was schief. Und da ist Berlin wieder ein gutes Beispiel.
Weitgehend gebührenfrei ist nicht kostenlos, auch wenn es gerne so verkauft wird. Wie auf dem des Users Maus geposteten Artikel schön zu sehen ist, trinkt sich Söder schon mal Mut an oder aber ersäuft seinen Kummer, daß das Länderfinanzausgleichsverkehrsministerum nicht mehr im Besitz der CSU ist.
Es hat niemand den Geberländern verboten das zu tun.
Das ist eine sehr einfache Betrachtungsweise.
Natürlich haben auch Geberländer nicht unendlich Finanzmittel zur Verfügung. Vor allem, wenn man Geld abgeben muss. Dann bleiben schonmal Maßnahmen auf der Strecke, die in anderen Bundesländern unter anderem mit dem Geld der Geberländer finanziert werden.
Es ist nicht immer nur eine Frage des Wollens...
Der Söder wiederholt sich aber auch oft ... hatte er doch bei der letzten Wahl bereits vor ...
Solange im der Pöbel glaubt , solange wird er die Masche spielen.
Es ist nicht immer nur eine Frage des Wollens...
Aber auf jeden Fall eine Frage der Prioritäten.
Das ist eine sehr einfache Betrachtungsweise.
Natürlich haben auch Geberländer nicht unendlich Finanzmittel zur Verfügung. Vor allem, wenn man Geld abgeben muss. Dann bleiben schonmal Maßnahmen auf der Strecke, die in anderen Bundesländern unter anderem mit dem Geld der Geberländer finanziert werden.
Es ist nicht immer nur eine Frage des Wollens...
Ist halt die Frage was ich mit meiner Kohle mach. Herdprämie, Maskendeals, Kohlesubventionen oder Sinnvolles
Ist halt die Frage was ich mit meiner Kohle mach. Herdprämie, Maskendeals, Kohlesubventionen oder Sinnvolles
"Herdprämie" gibts in Bayern seit 2018 nicht mehr, Kohlesubvention ist Bundessache und Masken haben jedes Bundesland und der Bund für aberwitzige Millionenbeträge in der Coronapandemie gekauft.
Was hat das mit den beschriebenen Problemen des Länderfinanzausgleich wie nicht nachvollziehbaren Kriterien und fragwürdigen Anreiz- und Verteilungseffekten zu tun?
wenn Söder wegen Länderfinanzausgleich auf die Barrikaden steigt, dass hat er aus seiner 100% Recht, aus neutraler Sicht zumindest soweit, dass dieser Ausgleich nicht in Stein gemeißelt sein sollte, sondern auch darauf geachtet werden sollte, was mit diesem Verschiebegeld gemacht wird.
Wie soll die Umsetzung aussehen? Söder hat ein Vetorecht für den Haushalt anderer Bundesländer?
Wenn man fair sein will, schafft man alle Steuern zum Bund und teilt sie dann per Schüssel Einwohner und Fläche wieder an die Länder und Kommunen auf. Das hätte doch was.
Ok, dann für dich. Jeder weiß vorher wie viel im Topf ist. Jeder kann selbst entscheiden was er mit dem was da ist gemacht wird.
Ok, dann für dich. Jeder weiß vorher wie viel im Topf ist. Jeder kann selbst entscheiden was er mit dem was da ist gemacht wird.
Jeder weiß vorher was im Topf ist? 
Bitte erstmal mit dem Länderfinanzausgleich befassen, bevor man hier irgendwelche Parolen raushaut.
Für den Anfang hier mal Lesestoff:
https://jlupub.ub.uni-giessen.de/bitstream/hand…e=1&isAllowed=y
Und nochmal: ich finde die Idee des Länderfinanzausgleich prinzipiell eine gute Sache. Sie ist halt nur furchtbar schlecht umgesetzt...
Edit: Und hier noch ein super Beispiel, warum man dank Länderfinanzausgleich eben NICHT vorher weiß, was hinterher wirklich übrig bleibt:
https://amp2.handelsblatt.com/politik/deutsc…n/28097094.html
Wie oft kam das jetzt vor? Alles klar, wir deutschen brauchen immer eine 100% Lösung für alle gerecht und fair. Aber vor allem erst Mal muss der benachteiligte gehört werden. Wichtig ist, erst heulen.
Wie oft kam das jetzt vor? Alles klar, wir deutschen brauchen immer eine 100% Lösung für alle gerecht und fair. Aber vor allem erst Mal muss der benachteiligte gehört werden. Wichtig ist, erst heulen.
Lass dich doch von Söders Heulen nicht davon ablenken, dass das Länderfinanzausgleich-System in dieser Form problematisch ist. Lies dir die Abhandlung von Prof. Scherf dazu durch. Da geht's nicht darum, dass er nicht 100% ist. Es gilt erstmal die grundsätzlichen Probleme abzuschaffen, wie z.B. die nicht nachvollziehbaren Kritierien. Würde man das tun, würde man dem Söder auch das Futter zum Heulen nehmen... 
Umlagen von Reich nach Arm sind nie fair. Es ist aber notwendig, sonst können sich die Reichen wie in Südafrika einpferchen und eine Schutzarmee aufstellen. Die Umlagen in der EU sind auch notwendig.
