[…]
Und dann kommt BSW und AfD und erklären uns, dass die Ukraine das Problem ist und das alles legitim von Russland ist...
[…]
Und dann kommt BSW und AfD und erklären uns, dass die Ukraine das Problem ist und das alles legitim von Russland ist...
Artikel 5. müsste einstimmig beschlossen werden.
Mit fehlt ehrlich gesagt die Phantasie wie dies in diesem Fall einstimmig geschehen sollte.
Trump mehr als fraglich, Orban fällt fast sicher aus.
Bleibt dann höchstens eine Koallition der Willigen ... die wäre aber sehr überschaubar ... warum sollte z.B. Portugal einen Krieg mit Russland riskieren ... die schicken dann 5000 Helme und eine Beileidskarte.
Die Phantasie habe ich schon. Es heißt auch nicht zwingend, dass man mit Zustimmung automatisch zu den Waffen greift.
Und selbst wenn es diese Koalition der Willigen notfalls geben müsste, glaubt wirklich jemand, so ein Szenario wird in Warschau, Paris oder London nicht schon längst durchgespielt? Da muss Lissabon erst mal nicht involviert werden. Und wichtiger Unterschied: Wenn diese "Willigen" einschreiten, dann auch richtig, im Gegensatz zur Ukraine, die ja (immer noch) Einschränkungen haben welche Waffen sie wie weit einsetzen dürfen. Da steckt dann eine ganz andere Power dahinter. Dann muss uns aber auch klar sein, dass sich ganz Europa im Krieg mit Russland befindet. Ja, schlechte News für Europa. Aber noch schlechtere für Putin.
chris
und bei der Hälfte der wirklich durchschlagenden Waffen braucht man das Einverständnis von trump, vorausgesetzt er hat sie nicht schon "abschalten" lassen. Dann bleibt auch hoch die Antwort auf die Frage, welche Masse an diesen Waffen überhaupt zur Verfügung steht und Nachschub müsste ja auch geregelt sein. Dann ist auch der Schutz der Nachschubwege und Produktionsstätten ein grosse Problem und die nötige IT-Infrastruktur für den Einsatz der Waffen und Aufklärung muss ja auch komplett in eigener Hand sein, was er wahrscheinlich nicht ist,
Und ganz wichtig: die zivile Infrastruktur - auch oft systemrelevant genannt - muss auch geschützt werden können und das ist - leider - unsere ganz grosse Achillesferse.
Zitat
- So sollen etwa die russische staatliche Landwirtschaftsbank und andere Geldhäuser erst wieder Zugang zum internationalen Finanztelekommunikationssystem Swift erhalten.
- Außerdem verlangt Russland das Ende des Embargos auf den Import von Landwirtschaftstechnik und anderen Waren, die für die Herstellung von Lebensmitteln und Dünger notwendig sind.
- Aufgehoben werden sollen nach Kreml-Angaben auch andere Handelsbeschränkungen bei Produzenten und Lebensmittelexporteuren sowie Sanktionen gegen die Arbeit vor Versicherern der Schiffe.
- Zudem fordert Moskau auch die Aufhebung von Sanktionen gegen Häfen und gegen Schiffe, die unter russischer Flagge fahren und etwa Fischereiprodukte transportieren.
NTV Liveticker
Hier sieht man die Schmerzpunkte der Russen. Sie wurden ja von den modernen Erntemaschinen ausgescvhlossen und haben die gehackt. Jetzt langsam beginnt die kritische Phase wo sie ohne Wartung in Schwierigkeiten kommen.
Prinzipiell wollen sie die Aufhebung der Sanktionen ohne den Krieg zu beenden und Trump steigt ins Spiel ein, mit der Sucht den Nobelpreis bekommen zu wollen.
Hätte Trump Eier würde er Moskau erzählen, dass sie alles haben können. Wenn sie den Krieg gegen die Ukraine beenden. Hätte er noch etwas mehr mit dem Zusatz sich aus gewissen Gebieten zurückzuziehen.
Leider aber ist er nur eine Handpuppe des Kremls, auf der Suche nach Anerkennung.
Die Phantasie habe ich schon. Es heißt auch nicht zwingend, dass man mit Zustimmung automatisch zu den Waffen greift.
Und selbst wenn es diese Koalition der Willigen notfalls geben müsste, glaubt wirklich jemand, so ein Szenario wird in Warschau, Paris oder London nicht schon längst durchgespielt? Da muss Lissabon erst mal nicht involviert werden. Und wichtiger Unterschied: Wenn diese "Willigen" einschreiten, dann auch richtig, im Gegensatz zur Ukraine, die ja (immer noch) Einschränkungen haben welche Waffen sie wie weit einsetzen dürfen. Da steckt dann eine ganz andere Power dahinter. Dann muss uns aber auch klar sein, dass sich ganz Europa im Krieg mit Russland befindet. Ja, schlechte News für Europa. Aber noch schlechtere für Putin.
chris
Hierzu noch ein paar Punkte (die Paul_Juergen auch schon teilweise angesprochen hat):
Ergo: Sind die USA nicht bei den "Willigen" mit dabei - und davon würde ich ausgehen - müssten die Europäer binnen kürzester Zeit entsprechnde Strukturen, Fähigkeiten und Ressourcen auf die Beine stellen ... einzig Polen und die Skandinavier dürften etwas besser aufgestellt sein ... wird aber trotzdem extrem schwierig.
Prinzipiell wollen sie die Aufhebung der Sanktionen ohne den Krieg zu beenden und Trump steigt ins Spiel ein, mit der Sucht den Nobelpreis bekommen zu wollen.
The Art od the Deal.
Artikel 5. müsste einstimmig beschlossen werden.
Mit fehlt ehrlich gesagt die Phantasie wie dies in diesem Fall einstimmig geschehen sollte.
Vielleicht übersehe ich da etwas, aber ist das tatsächlich nötig? Artikel 5 ist ja schon recht eindeutig, was das angeht; jeder verpflichtet sich, im Kriegsfall Beistand zu leisten:
ZitatArtikel 5
Die Parteien vereinbaren, daß ein bewaffneter Angriff gegen eine oder mehrere von ihnen in Europa oder Nordamerika als ein Angriff gegen sie alle angesehen werden wird; sie vereinbaren daher, daß im Falle eines solchen bewaffneten Angriffs jede von ihnen in Ausübung des in Artikel 51 der Satzung der Vereinten Nationen anerkannten Rechts der individuellen oder kollektiven Selbstverteidigung der Partei oder den Parteien, die angegriffen werden, Beistand leistet, indem jede von ihnen unverzüglich für sich und im Zusammenwirken mit den anderen Parteien die Maßnahmen, einschließlich der Anwendung von Waffengewalt, trifft, die sie für erforderlich erachtet, um die Sicherheit des nordatlantischen Gebiets wiederherzustellen und zu erhalten.
Vor jedem bewaffneten Angriff und allen daraufhin getroffenen Gegenmaßnahmen ist unverzüglich dem Sicherheitsrat Mitteilung zu machen. Die Maßnahmen sind einzustellen, sobald der Sicherheitsrat diejenigen Schritte unternommen hat, die notwendig sind, um den internationalen Frieden und die internationale Sicherheit wiederherzustellen und zu erhalten.
Das Problem scheint mir zudem, dass laut Artikel jede Partei die Maßnahmen treffen kann, die sie für erforderlich erachtet. 5000 Helme, anyone?
Vielleicht übersehe ich da etwas, aber ist das tatsächlich nötig? Artikel 5 ist ja schon recht eindeutig, was das angeht; jeder verpflichtet sich, im Kriegsfall Beistand zu leisten:
Das Problem scheint mir zudem, dass laut Artikel jede Partei die Maßnahmen treffen kann, die sie für erforderlich erachtet. 5000 Helme, anyone?
Ja, dass kommt noch hinzu dass jedes Mitglied selbst entscheidet welche Maßnahmen es ergreift. Kann auch nur eine Protestnote an den Angreifer und ein Solidaritätskonzert für den Angegriffenen sein (überspitzt).
Ansonsten gilt dass der Bündnisfall einstimmig festgestellt werden muss:
ZitatAuch wenn innerhalb der kollektiven Verteidigung von einem Bündnisfall – d. h. von einem Angriff auf die Allianz, also auf alle NATO-Mitgliedstaaten – gesprochen wird, gilt nicht automatisch eine Beistandspflicht. Wird ein NATO-Staat angegriffen, muss dieser Angriff von allen NATO-Mitgliedern als solcher anerkannt werden. Erst dann wird gemeinsam der Bündnisfall im Nordatlantikrat ausgerufen.
Ja, dass kommt noch hinzu dass jedes Mitglied selbst entscheidet welche Maßnahmen es ergreift. Kann auch nur eine Protestnote an den Angreifer und ein Solidaritätskonzert für den Angegriffenen sein (überspitzt).
Ansonsten gilt dass der Bündnisfall einstimmig festgestellt werden muss:
Ich finds schon krass, dass dieses "Detail" im NATO-Vertragswerk nicht vermerkt ist. Damit ist die NATO ja ähnlich handlungsfähig wie die EU.
Ich finds schon krass, dass dieses "Detail" im NATO-Vertragswerk nicht vermerkt ist. Damit ist die NATO ja ähnlich handlungsfähig wie die EU.
Dennoch würde ich an putins Stelle es nicht darauf ankommen lassen, auch wenn mit Trump und Orban zwei Variablen dazu kommen.
Und wenn wir schon jetzt vor dem zahnlosen Tiger Russland (Der praktisch nur noch mit seinen Atombomben hausieren kann) kuschen, weil angeblich den Franzosen und Briten 2011 die Bomben ausgingen (Was ich übrigens für unfug halte), dann können wir unseren Laden in Europa gleich schließen.
chris
Dennoch würde ich an putins Stelle es nicht darauf ankommen lassen, auch wenn mit Trump und Orban zwei Variablen dazu kommen.
Und wenn wir schon jetzt vor dem zahnlosen Tiger Russland (Der praktisch nur noch mit seinen Atombomben hausieren kann) kuschen, weil angeblich den Franzosen und Briten 2011 die Bomben ausgingen (Was ich übrigens für unfug halte), dann können wir unseren Laden in Europa gleich schließen.
chris
Bin ganz deiner Meinung. Außer, dass ich es, so uneinig wie sich der Westen und gerade Europa in den letzten 3 Kriegsjahren dargestellt haben, an Putins Stelle durchaus darauf ankommen lassen würde.
Ja, vor ein paar Wochen/Monaten war ich der selben Meinung. Aber der Clown im Weißen Haus hat manchem europäischen Staatsmann doch sehr die Augen geöffnet. Und wenn man sieht wer alles am Tisch dieser "neuen Allianz" ohne der USA sitzt, dann hat es schon den Eindruck, dass man die Zeichen der Zeit erkannt hat. Und ganz blank stehen diese Staaten militärisch nun auch nicht da und da brauchts auch kein Art.5.
chris
Und wenn wir schon jetzt vor dem zahnlosen Tiger Russland (Der praktisch nur noch mit seinen Atombomben hausieren kann) kuschen, weil angeblich den Franzosen und Briten 2011 die Bomben ausgingen (Was ich übrigens für unfug halte), dann können wir unseren Laden in Europa gleich schließen.
ZitatBriten und Franzosen gehen laut "Washington Post" die lasergesteuerten Präzisionsbomben für den Nato-Einsatz [in Lybien] aus. Die USA verfügen noch massenhaft über moderne Munition - doch sie passt nicht zu den europäischen Jets.
[...]
Der Direktor des Forschungsinstituts Globalsecurity.org, John Pike, findet deutliche Worte: "Libyen ist kein großer Krieg. Wenn den Europäern schon zu so einem frühen Zeitpunkt in so einer kleinen Mission die Munition ausgeht, fragt man sich, auf welche Art von Krieg sie sich vorbereitet haben", sagte er der "Washington Post". "Vielleicht wollten sie ihre Luftwaffen nur bei Flugshows einsetzen."
Quelle: https://www.spiegel.de/politik/auslan…s-a-757498.html
Ja, vor ein paar Wochen/Monaten war ich der selben Meinung. Aber der Clown im Weißen Haus hat manchem europäischen Staatsmann doch sehr die Augen geöffnet. Und wenn man sieht wer alles am Tisch dieser "neuen Allianz" ohne der USA sitzt, dann hat es schon den Eindruck, dass man die Zeichen der Zeit erkannt hat. Und ganz blank stehen diese Staaten militärisch nun auch nicht da und da brauchts auch kein Art.5.
chris
Dein Optimisumus in allen Ehren, dass man nun die Zeichen der Zeit erkennt ist doch eigentlich das mindeste.
Man hätte sie schon 2014 erkennen können, 2022 erkennen müssen und spätestens 2024 als Trump wieder republikanischer Kandidat wurde hätten alle Alarmglocken aufschrillen müssen.
Gut diesmal steht uns das Wasser bis zum Hals und jetzt besteht vielleicht tatsächlich die Möglichkeit dass sich endlich einmal etwas bewegt. In dieser Hinsicht teile ich auch deinen Optimismus.
Hier muss man aber den Zeitfaktor beachten, denn etwas erkannt zu haben bringt ja noch nichts, entscheidend ist es ins Handeln zu kommen und die ganze verlorene Zeit kann man halt nicht innerhalb weniger Wochen oder Monate wieder aufholen, das braucht zum Teil Jahre und Putin wäre dumm wenn er solange warten würde.
Ukraine innovativ
[…]
Wie Du schon erwähnt hast, ist der Artikel 14 Jahre alt. Noch drei Jahre vor Putins Annexion der Krim. Wie ist der Stand heute? Immer noch Flugshow?
chris
Landung spectaculaire
Wir tun alles um der Ukraine zu helfen, wir tun alles um der Ukraine zu helfen.
Auch Europa:
00:42 EU importiert mehr Gas aus Russland
Trotz des anhaltenden Krieges importiert die EU im vergangenen Jahr einem Bericht zufolge mehr Gas aus Russland. Das Plus liegt im Vergleich zu 2023 bei 18 Prozent, wie die Denkfabrik Ember errechnet hat. Berücksichtigt sind sowohl Gas, das durch Pipelines in die EU gelangt, als auch Flüssigerdgas (LNG). Besonders Italien, Tschechien und Frankreich beziehen Ember zufolge vermehrt Gas aus Russland. Auch 2025 nähmen die Importe weiter zu. Bis 2027 will die Staatengemeinschaft kein Gas mehr aus Russland importieren, rechtlich bindend ist dieses Vorhaben jedoch nicht.
NTV Liveticker
Ist es im europäischen Interesse, wenn der Ukrainekrieg schnell endet? Sollte er nicht besser noch lange weiter gehen, um Russland zu schwächen?
Aus dieser Sichtweise macht es Sinn russisches Gas zu kaufen und die Ukraine finanziell zu unterstützen.