Und heute hat die Türkei den Instagram Zugang gesperrt. Ohne Begründung.
Krieg in der Ukraine
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Und heute hat die Türkei den Instagram Zugang gesperrt. Ohne Begründung.
Und in Russland ist Youtube seit gestern kaum verfügbar.
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Und heute hat die Türkei den Instagram Zugang gesperrt. Ohne Begründung.
Und in Russland ist Youtube seit gestern kaum verfügbar.
Zufälle gibt's....
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Ja, es war tiefster Frieden und man hat nicht die Bundeswehr aufgelöst sondern war mit der Umsetzung des NATO-Doppelbeschlusses beschäftigt.
https://de.statista.com/statistik/date…akts-in-europa/Das Ost/West-Verhältnis war seinerzeit auf einem Tiefpunkt, Stichworte: Sowjetischer Einmarsch in Afghanistan, NATO-Doppelbeschluss, wechselseitige Boykotts der Olympischen Spiele. Gorbatschow war noch weit weg. Trotzdem galt die Gewissensentscheidung.
Die christlichen Vordenker sind in meinen Augen die Dobrindts, etc. die die Präambel des Grundgesetzes dahingehend interpretieren, daß die Würde des Deutschen anstatt des Menschen unantastbar sei. Das ist offensichtlich gewissenlos.Ja, alles richtig, der Kalte Krieg war Realität, aber wann kam die Möglichkeit zu wählen? Das war erst später möglich. Also ich bin bestimmt kein Freund der von dir genannten Politiker, dennoch würde ich die Würde der Menschen nicht an der Wehrpflicht festmachen, denn sonst kann man sehr viele Gesetze diesbezüglich hinterfragen.
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Ja, für Putin sind das Spielfiguren, aber trotzdem war es für ihn extrem wichtig explizit den Tiergartenmörder Krassikow, er war die entscheidende Schachfigur in diesem Austausch, ohne ihn, und damit auch ohne Deutschland, wäre da nichts gegangen.
Aber auch auf westlicher Seite geht es da um Vorteile, gerade in den USA werden die Regierenden dies zu ihren Gunsten ausschlachten, dass hat man ja schon mit Biden und Angehörigen gestern im Weißen Haus gesehen, und in den USA waren halt die Festgehaltenen ein viel größeres Thema als in Deutlschand.
In Deutschland wird wahrscheinlich das Hauptaustauschobjekt Krassikow das große Thema sein.
Mir kommt nur eines zu kurz: Hat jemand die russischen politischen Gefangenen überhaupt gefragt, ob sie ausgetauscht werden wollen?
Gerade bei den Oppositionspolitikern bezweifle ich das. Die sind zum Teil ja willentlich in Russland geblieben. Jetzt aber kann man sie wunderbar als westliche Agenten brandmarken
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Ja, alles richtig, der Kalte Krieg war Realität, aber wann kam die Möglichkeit zu wählen? Das war erst später möglich. Also ich bin bestimmt kein Freund der von dir genannten Politiker, dennoch würde ich die Würde der Menschen nicht an der Wehrpflicht festmachen, denn sonst kann man sehr viele Gesetze diesbezüglich hinterfragen.
1956
https://www.mdr.de/geschichte/ns-…nd-ddr-100.html
Mir kommt nur eines zu kurz: Hat jemand die russischen politischen Gefangenen überhaupt gefragt, ob sie ausgetauscht werden wollen?
Gerade bei den Oppositionspolitikern bezweifle ich das. Die sind zum Teil ja willentlich in Russland geblieben.
Achso, Du meinst die würden auch willentlich in den Straflagern bleiben wollen? zb Kara Mursa mit seinem Gesundheitszustand?
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Mit Orbans Hilfe......:
Das ist aber unfair.
Das wahre Einfallstor für russische Spione ist doch Österreich, deren Botschaft explodiert ist, seit dem der Rest alle ausgewiesen hat. Die geben denen sogar noch diplomatische Immunität.
Orban bekommt es nur ab, weil es genehm ist.
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Achso, Du meinst die würden auch willentlich in den Straflagern bleiben wollen? zb Kara Mursa mit seinem Gesundheitszustand?
Zumindest hat sich z.B. Alexei Nawalny sehenden Auges in eine Solche Situation begeben.
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Zumindest hat sich z.B. Alexei Nawalny sehenden Auges in eine Solche Situation begeben.
Ja, aber es bedeutet ja nicht automatisch das alle zum Märtyrer werden wollen.
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Nicht zu fassen, das erleichtert natürlich die Beitrittsverhandlungen ungemein:
...Wir möchten Sie daran erinnern, dass das Parlament einen Gesetzesentwurf verabschiedet hat, der es korrupten Beamten ermöglicht, ihre Strafen legal abzuzahlen, ohne ihre Positionen zu verlieren und ohne ihre Komplizen und Organisatoren preiszugeben. Der Rückzahlungsbetrag kann zwischen 200.000 und 200 Millionen UAH liegen.
Der Sprecher der Werchowna Rada, Ruslan Stefantschuk, sagte, dass der skandalöse Gesetzesentwurf über die Möglichkeit, korrupte Beamte von der Verantwortung für ihre Verbrechen „freizukaufen“, fertiggestellt werde. Daran arbeitet derzeit der zuständige Parlamentsausschuss.
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Ja, aber es bedeutet ja nicht automatisch das alle zum Märtyrer werden wollen.
Gerade Kara Mursa ist willentlich dort geblieben, als er 2022 hätte ausreisen können. Deshalb ka die Frage, ob man ihn überhaupt gefragt hat
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Nicht zu fassen, das erleichtert natürlich die Beitrittsverhandlungen ungemein:
...Wir möchten Sie daran erinnern, dass das Parlament einen Gesetzesentwurf verabschiedet hat, der es korrupten Beamten ermöglicht, ihre Strafen legal abzuzahlen, ohne ihre Positionen zu verlieren und ohne ihre Komplizen und Organisatoren preiszugeben. Der Rückzahlungsbetrag kann zwischen 200.000 und 200 Millionen UAH liegen.
Der Sprecher der Werchowna Rada, Ruslan Stefantschuk, sagte, dass der skandalöse Gesetzesentwurf über die Möglichkeit, korrupte Beamte von der Verantwortung für ihre Verbrechen „freizukaufen“, fertiggestellt werde. Daran arbeitet derzeit der zuständige Parlamentsausschuss.
Ja, es gehört alles getan um die Ukraine in die Lage zu versetzen, sich verteidigen zu können. In die EU gehört sie nicht. Die Ukraine ist, genauso wie viele ehemalige Staaten der ehemaligen Sowjetunion, ein von Oligarchen beherrschtes Land in dem die Korruption blüht. Da sind Rumänien, Bulgarien und Kroatien weiße Schäfchen dagegen. Wenn man die Ukraine in die EU aufnimmt, kann man auch gleich die Türkei mit aufnehmen.
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Gerade Kara Mursa ist willentlich dort geblieben, als er 2022 hätte ausreisen können. Deshalb ka die Frage, ob man ihn überhaupt gefragt hat
Damals war er aber noch nicht im Straflager. Ich kann mir nicht vorstellen das sowas ohne Einwilligung der Betroffenen abläuft. Glaubst Du das ernsthaft das die Personen dazu nicht gefragt worden?
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Damals war er aber noch nicht im Straflager. Ich kann mir nicht vorstellen das sowas ohne Einwilligung der Betroffenen abläuft. Glaubst Du das ernsthaft das die Personen dazu nicht gefragt worden?
Wer soll die denn fragen?
Gerade in Russland, so angeschirmt wie die dort werden?
Und ob Putin es interessiert, was bei so einer Frage rauskommt?
So eine Person ins Ausland abschieben ist oftmals praktischer als sie im eigenen Knast/Gulag zu haben.
Denn wenn die in Russland bleiben besteht die Gefahr, dass da ein Märtyrer draus wird.
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1956
https://www.mdr.de/geschichte/ns-…nd-ddr-100.html
Achso, Du meinst die würden auch willentlich in den Straflagern bleiben wollen? zb Kara Mursa mit seinem Gesundheitszustand?
So kann man es sehen, aber ja/nein ging viele Jahrzehnte nicht. Da gab es noch die Prozedur der Gewissenprüfung.
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Ja, alles richtig, der Kalte Krieg war Realität, aber wann kam die Möglichkeit zu wählen? Das war erst später möglich. Also ich bin bestimmt kein Freund der von dir genannten Politiker, dennoch würde ich die Würde der Menschen nicht an der Wehrpflicht festmachen, denn sonst kann man sehr viele Gesetze diesbezüglich hinterfragen.
Nein, das Recht auf Kriegsdienstverweigerung hatte seit 1949 durch Artikel 4, Absatz 3 des Grundgesetzes Verfassungsrang. Der Antrag musste persönlich vor einem Prüfungsausschuss begründet werden. Der Ersatzdienst wurde erst später eingeführt, glaube Anfang der 70er.
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Zumindest hat sich z.B. Alexei Nawalny sehenden Auges in eine Solche Situation begeben.
Laut russichen Oppositionellen hätte auch Nawalny Teil dieses Gefangenenaustausch sein sollen.
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Laut russichen Oppositionellen hätte auch Nawalny Teil dieses Gefangenenaustausch sein sollen.
Was aber nichts an der Tatsache ändert, dass Nawalny klar war, was mit ihm bei seiner Rückkehr nach Russland passieren wird.
Und wie es in dem Artikel steht ging es um einen Austausch gegen Krassikow, und da wäre Nawalny eine sehr wertvolle Verhandlungsmasse gewesen, vor allem auch mit hoher Bekanntheit in Deutschland.
Da wäre es der BRD sicher auch nicht leicht gefallen Krassikow nicht rauszurücken.
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Nein, das Recht auf Kriegsdienstverweigerung hatte seit 1949 durch Artikel 4, Absatz 3 des Grundgesetzes Verfassungsrang. Der Antrag musste persönlich vor einem Prüfungsausschuss begründet werden. Der Ersatzdienst wurde erst später eingeführt, glaube Anfang der 70er.
Wie du richtig beschreibst, musste vor einen Ausschuss begründet werden, der konnte auch ablehnen. Wirklich wählen Ja/nein gibt glaube erst so Mitte der 80 iger.
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Nicht zu fassen, das erleichtert natürlich die Beitrittsverhandlungen ungemein:
...Wir möchten Sie daran erinnern, dass das Parlament einen Gesetzesentwurf verabschiedet hat, der es korrupten Beamten ermöglicht, ihre Strafen legal abzuzahlen, ohne ihre Positionen zu verlieren und ohne ihre Komplizen und Organisatoren preiszugeben. Der Rückzahlungsbetrag kann zwischen 200.000 und 200 Millionen UAH liegen.
Der Sprecher der Werchowna Rada, Ruslan Stefantschuk, sagte, dass der skandalöse Gesetzesentwurf über die Möglichkeit, korrupte Beamte von der Verantwortung für ihre Verbrechen „freizukaufen“, fertiggestellt werde. Daran arbeitet derzeit der zuständige Parlamentsausschuss.
was ist denn die Motivation?
Wenn man besonders die "kleinen" Abholen will, muss man sowas tun. Sie sühnen und sind dann unbelastet. In einer korrupten Gesellschaft musst du ihnen die Chance auf reinen Tisch geben ohne deinen Verwaltungsapparat komplett zu zerstören. Die gesühnten sind dann erstens bekannt und zweitens nicht mehr erpressbar für weitere Taten (du hast mir dich das Grundstück zugeschanzt, das will keiner erfahren, aber ich hätte noch gern ein weiteres)
ist wie mit Nazideutschland nach dem Krieg, du kannst nicht alle entlassen und komplett von vorne anfangen, du musst einen Schlussstrich ziehen.
Darum die Frage nach der Motivation des Gesetzes. Ist ein Gesetz um die Eliten dauerhaft zu schützen oder eine einmalige Chance einen reinen Tisch zu machen.
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