In moskau hat es mal wieder jemand erwischt.
Ich bin kein Freund davon mit den Bombenschlägen
https://www.deutschlandfunk.de/sprengsatz-exp…rletzt-100.html
Im Zusammenhang damit hat Russland einen Haftbefehl gegen einen Russen erlassen, der nach einer Flucht in die Türkei dort festgenommen wurde.
Das schnellste sind die Fahndungserfolge der Russen bei solchen Angelegenheiten, da passt es doch die Festnahme in der Türkei. Da hat man auch schon immer 10 minuten nach der Tat die schuldigen ermittelt. Ein Schelm der böses dabei denkt.
Da wurde mal wieder gelüftet
https://www.gmx.net/magazine/polit…moskau-39930568
Binnen 24h haben sie den Täter
Ein Ukrainer mit Befehlen aus London und Washington
Drohnenabwehr ukrainisch
Rechtlich wird es hier wohl schwierig.
Vor einiger Zeit war hier schon mal Thema welche Schlüsselrolle die Krim im Gegensatz zum Donbass in diesem Krieg einnimmt.
Jetzt kommt dort Bewegung rein und das im wahrsten Sinne des Wortes bei den Russen....
chris
Vor einiger Zeit war hier schon mal Thema welche Schlüsselrolle die Krim im Gegensatz zum Donbass in diesem Krieg einnimmt.
Jetzt kommt dort Bewegung rein und das im wahrsten Sinne des Wortes bei den Russen....
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chris
Und?
Die Ukraine hat weder Kapazität noch die Möglichkeit die Krim mit Truppen zu erreichen und beherrschen.
So wie Schiffe, kommen Truppen und Flugzeuge zurück, wenn Frieden ist. Davor alles vor Drohnen in Sicherheit bringen. Das tut den Russen nicht weh, da die wissen, das sie wiederkommen können.
Derzeit brennt der Donbass Lichterloh für die Ukraine. Sie verlieren da gerade den Krieg, wenn es so weiter geht.
Rechtlich wird es hier wohl schwierig.
putin belustigt das
Und?
Die Ukraine hat weder Kapazität noch die Möglichkeit die Krim mit Truppen zu erreichen und beherrschen.
So wie Schiffe, kommen Truppen und Flugzeuge zurück, wenn Frieden ist. Davor alles vor Drohnen in Sicherheit bringen. Das tut den Russen nicht weh, da die wissen, das sie wiederkommen können.
Derzeit brennt der Donbass Lichterloh für die Ukraine. Sie verlieren da gerade den Krieg, wenn es so weiter geht.
Gleiches kann man zum Donbass behaupten
Der Unterschied zu den Russen ist, dass die Ukrainer ihr Hinterland nicht "beherrschen" oder sichern müssen.
Und nochmal: Es geht bei der Krim nicht um bloße Landgewinne. Diese Region hat strategisch eine immense Bedeutung und die gleitet den Russen mehr und mehr aus der Hand.
chris
Gleiches kann man zum Donbass behaupten
Der Unterschied zu den Russen ist, dass die Ukrainer ihr Hinterland nicht "beherrschen" oder sichern müssen.
Und nochmal: Es geht bei der Krim nicht um bloße Landgewinne. Diese Region hat strategisch eine immense Bedeutung und die gleitet den Russen mehr und mehr aus der Hand.
chris
Die Ukrainer beherrschen hier Hinterland nicht. Jede Woche wird ein Agent festgenommen, der Zielkoordination für Raketen liefert, jede Woche komen Raketen und Drohnen und zerstören die komplette Ukraine. Wenn du sagst, den Russen entgleitet die Krim, dann den Ukrainern das gesamte Land.
Klar hat die Krim strategische Bedeutung für das Schwarze Meer und die Russen können dies derzeit nicht ausspielen. Aber sobald der Krieg zuende ist oder nur Waffenstillstand herrscht, können sie wiederkommen und das wieder errichten. Weil sie die Krim physisch nicht verlieren.
Rechtlich wird es hier wohl schwierig.
https://www.ndr.de/fernsehen/send…unition112.html
Hab ich gestern bei Panorama gesehen, hat halt mal wieder ein wahnsinniges Geschmäckle, der Ami kann halt militärisch machen was er lustig ist, er ist hal der "Gute"
wahnsinniges Geschmäckle,
Hää? Das dient einem Freund, sich einen Feind vom Leib zu halten, Punkt. Alle anderen Überlegungen lenken ab.
Warum soll jemand auf Waffen verzichten, solange der Gegner diese und noch schlimmere bedenkenlos und skrupellos selbst einsetzt
https://www.ndr.de/fernsehen/send…unition112.html
Hab ich gestern bei Panorama gesehen, hat halt mal wieder ein wahnsinniges Geschmäckle, der Ami kann halt militärisch machen was er lustig ist, er ist hal der "Gute"
Als Europa erst aus finanziellen Gründen auf ein funktionsfähiges Militär verzichten, sich auf "den Ami" in Sachen Sicherheit verlassen, selbst fast nichts haben was man in die Ukraine zur Unterstützung liefern kann, aber dann einen auf Moral machen, wenn die Ukraine den letzten Dreck den sie geliefert bekommt auch benutzt.
Weil es im Gesetz anders steht. Wir können doch nicht auf bestehende Normen und Gesetze pfeifen, nur weil es uns gerade anders gefällt. Wenn der Transport hier verboten ist, dann sollte man das auch einhalten. Aber irgendwie wird das alle Vertragsstaaten betreffen und dann kann man das gar nicht mehr liefern.
Mein Problem ist: Wenn wir uns nicht dran halten, dann werden andere, wenn sie die Chance haben sich auch nicht dran halten. (radikale und Grundgesetz, weil die anderen halten es ja auch nicht ein)
Das kann nach hinten losgehen.
Das kann nach hinten losgehen.
Oder man ändert das Gesetz, da man den Schmarrn darin erkannt hat.
Die Lieferung von Streumunition an die Ukraine ist aber "nur" ein rechtliches und kein moralisches Problem.
Dieses rechtliche Problem entstand allein dadurch weil man bei der Ächtung von Streumunition lediglich den Fall im Blick hatte dass ein Angreifer mittels Streumunition ein anderes Land auf Jahre hinweg "verseuchen" kann. Den Fall dass man Streumunition zur Verteidigung auf eigenem Territorium einsetzt hatte man damals überhaupt nicht im Blick.
Und was macht man, wenn man feststellt dass ein Gesetz oder eine Norm in Konflikt mit anderen Normen gerät oder ganz unbeabsichtigte Konsequenzen nach sich zieht?
Man pfeift nicht einfach darauf, aber man passt es an und justiert nach und begründet dies vor allem mit einem plausiblen Argument. Dies ist dann auch der entscheidende Unterschied zu denen die sich einfach nicht dran halten wollen.
Bin ja kein Völkerrechtler und habe keine Ahnung wie da das Prozedere genau aussehen müsste. Sinngemäß könnte in dem Fall D aber argumentieren dass es weiterhin bei der Ächtung von Streumunition bleibt und diese unterstützt, der Verteidigungsfall jedoch differenziert werden muss und solange hier nicht nachgebessert wurde für diesen Fall die Ächtung aussetzt.
Internationale Abkommen müsste man kündigen.
Wenn jetzt Deutschland kommt: hey, das passt und nicht, wir wollen das ändern, wird man dem Westen wieder Doppelmoral vorwerfen. Nur solange wie es uns selber passt.
Das "rechtliche Problem" ist leider nicht so trivial.
