Da sitzen die Hofreiters und Strack-Zimmermanns in den Talkshows und fordern die Lieferung des Taurus-Systems, um dann im Bundestag aus parteitaktischen Gründen dagegen zu stimmen. Wer soll solche Politiker noch für voll nehmen?
Krieg in der Ukraine
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Die Frage war doch immer "mit oder an"?
Wäre mir beim Putler sowas von egal...
Da sitzen die Hofreiters und Strack-Zimmermanns in den Talkshows und fordern die Lieferung des Taurus-Systems, um dann im Bundestag aus parteitaktischen Gründen dagegen zu stimmen. Wer soll solche Politiker noch für voll nehmen?
Wenn der Bundeskanzler so eine Abstimmung verliert muss er eigentlich die Vertrauensfrage stellen.
Das weiß natürlich auch ein Friedrich Merz dem es nicht um den Taurus ging, sondern darum die Ampel am Ring durch die Manege zu führen.
Hofreiters und Strack-Zimmermanns wären schön blöd wenn sie auf so ein durchsichtiges Manöver hereinfallen würden.
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Das weiß natürlich auch ein Friedrich Merz dem es nicht um den Taurus ging, sondern darum die Ampel am Ring durch die Manege zu führen.
Hofreiters und Strack-Zimmermanns wären schön blöd wenn sie auf so ein durchsichtiges Manöver hereinfallen würden.Ich seh da nicht nur Manöver. Klar, wäre ein
angenehmer Nebeneffekt, aber Merz weiß
auch, dass er damit nicht durchkommen wird.
Es geht viel mehr drum, ein deutliches Bild
der eigenen Politik zu zeichnen: Wir wenn
was zu sagen hätten, würden liefern. Da die
Zustimmung zu solchen Lieferungen in der
Bevölkerung recht groß ist, fischt man halt
nach (zukünftigen) Wählerstimmen.
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aber genau das ist es doch, was man von Abgeordneten "die nur dem eigenen Gewissen verpflichtet sind" erwarten sollte. Genau diese parteipolitischen Spielchen und Winkelzüge sorgen zunehmend dafür, dass man Politikern nicht mehr vertraut. Per Design der parlamentarischen Demokratie sollte es um Sachfragen gehen,nicht Parteiinteressen. Selbst wenn das heisst, in Kommunen notfalls für einen AfD-Antrag zu stimmen, weil eben die geplante Parkbank sinnvoll ist. Das bedeutet eben nicht, dass man sich alle Ansichten des Anteagstellers zu eigen macht. Sondern nur, dass man den konkreten Zweck unterstützt. Wie Stand es sinngemäß im offenen Brief des (ex) FDP-Vorsitzenden aus Sachsen? Es geht mehr um Recht haben als Recht machen.
Sorry, wenn ich hier da zu große Rad drehe, aber gerade Stra-Zi ist mir auch aufgefallen.
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Im Ausland und vor allem den Betroffenen in der Ukraine ist es sicher egal, ob es sich um ein "Manöver" handelt. Dort kommt nur an: Deutschland unterstützt uns hier nicht! Wenn ich mir in der Ampel einer Mehrheit sicher bin, dann kann ich wenigstens so viel Ehre haben und dafür stimmen.
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Dann muss es heißen "wegen der Taurus" und nicht durch die Taurus.
Wenn es dich befriedigt, dann eben wegen ….., bin ja nicht so kleinlich 😉
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Der Antrag war auch politisch selten dämlich: ob es einem passt oder nicht, so eine Frage muss die Regierung und nicht das Parlament entscheiden. Stichwort Exekutive.
Weiß gar nicht was mich da mehr aufregt: das fortwährende Zaudern von Schlonz oder der schlechte Scherz von Oppositionsführer.
Wenn man böse wäre, könnte man sagen, dass das ein politisches Manöver auf dem Rücken der Ukrainer war:
Diese Abstimmung konnte leider nicht anders ausgehen, denn sonst hätte es die Regierung zerrissen (worauf es der Merz wissentlich abgesehen hat).
Wenn Teile der Regierungskoalition mit der Opposition gestimmt hätten und gleichzeitig andere dagegen, dann hätte der Scholz die Platte putzen müssen (und damit meine ich nicht die übe seiner verlängerten Stirn).
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Kann deinen Hohn da nicht nachvollziehen.
Ich fände es sehr gut wenn die Abgeordneten namentlich ohne Fraktionszwang über gewisse Dinge abstimmen müssen.
Dieser ewige Fraktionskäse bei oftmals pragmatischen Fragen steht doch dem ganzen Land mehr im Weg als er für gut ist.
Es wurde ja namentlich abgestimmt, deswegen weiß man ja die Zahl genau.
Die Gegenstimmen aus den Regierungsparteien gab es deswegen, weil dieser Antrag im Rahmen eines anderen Themas erfolgt ist, quasi außerhalb des normalen Ablaufes - so zumindest einige Stellungnahmen.
Vielleicht hatten die Taurusbefürworter bzw viele davon auch nicht den Mut suchen gegen Scholz öffentlich zu zeigen oder sie stimmten dagegen weil der Antrag von Merz kam.
Persönlich finde ich es übrigens auch nicht gut, wenn Abgeordnete nur stimmvieh nach parteiführungsvorgabe spielen müssen. Man bräuchte sie dann ja nicht mal mehr abstimmen lassen, da die Zahlen ja bekannt sind. Könnte viel kostbare Zeit eingespart werden
Hohn übrigens nicht, eher Schadenfreude, denn wenn ich als Oppositionsführer mit einem Abstimmungsantrag die Regierung quasi vorführen und zwingen will etwas gegen ihre Auffassung zu tun, dann sollte ich meine Leute dann schon geschlossen hinter mir haben. Hohn hätte es von mir gegeben, wenn der Antrag nur wegen dieser fehlenden CDSU stimmen durchgefallen wäre.
Und nein, ich finde das Abstimmungsverhalten der Taurusbefürworter und -forderer nicht gut, trotz ihrer, vielleicht aus ihrer Sicht begründeten, vorgebrachten Argumente
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Hohn hätte es von mir gegeben, wenn der Antrag nur wegen dieser fehlenden CDSU stimmen durchgefallen wäre.
Die Tagesschau schreibt aber Unsinn. Es haben genau 2 Abgeordnete aus Reihen der Union nicht dafür gestimmt. 19 waren nicht anwesend.
Bemerkenswert auch, das einer aus Reihen der AFD mit Ja abgestimmt hat...
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Zitat
Frankreich, Deutschland und mehr als 20 weitere Länder haben in Paris eine Artillerie-Koalition für die Ukraine ins Leben gerufen. "Es gibt keine Alternative zu einer modernen Artillerie, wir müssen uns weiter anstrengen, um die Produktion von Munition zu erhöhen", sagte der ukrainische Verteidigungsminister Rustem Umerow, der zu der Konferenz in Paris per Video zugeschaltet war. Die von Frankreich und den USA geführte Artillerie-Koalition ist Teil der Ramstein-Kontaktgruppe.
Quelle: n-tv
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aber genau das ist es doch, was man von Abgeordneten "die nur dem eigenen Gewissen verpflichtet sind" erwarten sollte. Genau diese parteipolitischen Spielchen und Winkelzüge sorgen zunehmend dafür, dass man Politikern nicht mehr vertraut. Per Design der parlamentarischen Demokratie sollte es um Sachfragen gehen,nicht Parteiinteressen. Selbst wenn das heisst, in Kommunen notfalls für einen AfD-Antrag zu stimmen, weil eben die geplante Parkbank sinnvoll ist. Das bedeutet eben nicht, dass man sich alle Ansichten des Anteagstellers zu eigen macht. Sondern nur, dass man den konkreten Zweck unterstützt. Wie Stand es sinngemäß im offenen Brief des (ex) FDP-Vorsitzenden aus Sachsen? Es geht mehr um Recht haben als Recht machen.
Sorry, wenn ich hier da zu große Rad drehe, aber gerade Stra-Zi ist mir auch aufgefallen.
Das sind eben die taktischen Spielchen.
Am Beispiel Parkbank
Stellt eine Partei so einen Antrag aus dem Motiv der sinnvollen Notwendigkeit dann ist es kein Problem zuzustimmen.
Wird der Antrag aber gestellt nur um ihn als erster zu stellen und damit die anderen plakativ als Zusammenarbeiter vorzuführen da sie eigentlich zustimmen müssten, weil sie ja auch für eine Parkbank sind, dann wird es auf dem politischen Parkett komplizierter, wobei „Parkbank“ nur als Star vereinfachtes Beispiel im Vergleich zu den größeren politischen Themen zu sehen ist
Gerade die AfD weiß dieses Spiel schon ganz gut zu spielen
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Im Ausland und vor allem den Betroffenen in der Ukraine ist es sicher egal, ob es sich um ein "Manöver" handelt. Dort kommt nur an: Deutschland unterstützt uns hier nicht! Wenn ich mir in der Ampel einer Mehrheit sicher bin, dann kann ich wenigstens so viel Ehre haben und dafür stimmen.
Merz wusste das, dass hat er billig im Kauf genommen. Wieder mal war nur der Flurschaden an der Koalition wichtig.
Irgendwann darf es doch jeder merken.
deinen zweiten Satz verstehe ich. Merz gehört zu Opposition.
Eine Mehrheit in der Ampel gab es nicht, da es keinen Konsens gab. Daher dagegen gestimmt.
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Da sitzen die Hofreiters und Strack-Zimmermanns in den Talkshows und fordern die Lieferung des Taurus-Systems, um dann im Bundestag aus parteitaktischen Gründen dagegen zu stimmen. Wer soll solche Politiker noch für voll nehmen?
Hier wird es erklärt:
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19 waren nicht anwesend.
Was natürlich auch tief blicken lässt, bei einem derart puplizistisch begleiteten Antrag.
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Was natürlich auch tief blicken lässt, bei einem derart puplizistisch begleiteten Antrag.
Krankheit, Ausschußsitzungen, Stimmkreistermine, etc...
Wer weiß schon, wo die alle waren? Bei der SPD haben mit 17 fast genau so viele gefehlt.
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Auch die wollten dann ihrem Cheffe nicht in den Rücken fallen.
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Das mit „nicht anwesend“ ist auch eine normale Sache
Da gibt es einige Gründe, wie Auslandstermine, Krankheit oder andere unaufschiebbare wichtige Gründe.
Da ist dann die Absprache, dass bei den anderen Fraktionen im Rahmen der Beibehaltung der Gleichheit beim Stimmenverhältniss dann entsprechend auch welche „fehlen“
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weil es um russland geht - in diesem Thead
Die NATO plant ein Großmanöver - zur Abschreckung Russlands
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