"Verantwortung für Verbrechen im Angriffskrieg gegen die Ukraine: Ministerkomitee führt Meinungsaustausch mit Zivilgesellschaft"
"Dem Meinungsaustausch vorausgegangen war die Erklärung von Reykjavik, die beim 4. Gipfeltreffen des Europarates am 16. und 17. Mai 2023 in der isländischen Hauptstadt verabschiedet wurde. Darin hatten die Staats- und Regierungschefs des Europarates bekräftigt, dass für „Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen keine Verjährungsfristen gelten.” Außerdem begrüßten sie „die internationalen Bemühungen, die politische und militärische Führung der Russischen Föderation für ihren Angriffskrieg gegen die Ukraine zur Rechenschaft zu ziehen, und die Fortschritte bei den Bemühungen zur Einsetzung eines Sondergerichtshofs für das Verbrechen der Aggression"."
denk da sollte man aufpassen mit Urteilen, wer zieht die Grenze in der historischen und heutigen Frage des Völkermordes.
ist das heute weniger als gestern zu beurteilen ? wird das zahlenmäßig festgemacht ? ist Genozid nicht gleich Genozid ?