Zur Not müssen wir halt auf die Aufnahme von Finnland und Schweden verzichten, mit denen wir ja so oder so eng zusammenarbeiten. Hier könnte man die bilateralen Schutzversprechen ausweiten.
Den Nordatlantikvertrag durch den Kopierer jagen und von allen als Nordatlantikvertrag II unterschreiben lassen welche die Aufnahme von Finnland und Schweden wollen, also von allen anderen NATO-Staaten außer der Türkei.
Den Nordatlantikvertrag durch den Kopierer jagen und von allen als Nordatlantikvertrag II unterschreiben lassen welche die Aufnahme von Finnland und Schweden wollen, also von allen anderen NATO-Staaten außer der Türkei.
Das geht auch einfacher. Dann gibts eben Beistandsverträge zwischen den einzelnen Mitgliedsländern und den beiden Skandinaviern. Und wenn dann z.B. Ungarn nicht mitmacht, dann wäre es auch nicht schlimm. Wichtig wären die wichtigen Player und die direkten Nachbarn. GB und das Baltikum sind diesen Schritt schon gegangen. Der Rest wäre bereit es zu tun. So ein Beistandsabkommen ist auch schnell gemacht.
Man muss auch Erdogan klar machen, dass damit auch der EU- Türkei- Deal geplatzt wäre und dass die EU es auf keinen Fall hinnehmen würde, wenn Erdogan dann wieder anfinge Flüchtlinge an die Grenze zu bringen. Zur Not auch mit Pushbacks, so wie wir das auch mit Belarus gemacht haben. Nur so können wir es auch verhindern dass Flüchtlinge überhaupt als Waffe eingesetzt werden. Hier muss man hart bleiben. Erdogan kann auf die EU- Gelder auf keinen Fall verzichten und wenn man sich das mal bewusst macht wie hier die Abhängigkeiten wirklich gelagert sind, dann trifft man auch die richtigen Entscheidungen.
Erdogan kann noch mit griechischen Inseln und Nordzypern zündeln.
Auf alle Fälle hat es diesmal geklappt, den Westen nicht einheitlich stehen zu lassen.
Erdogan kann noch mit griechischen Inseln und Nordzypern zündeln.
Auf alle Fälle hat es diesmal geklappt, den Westen nicht einheitlich stehen zu lassen.
Es wäre so einfach.
Keine Reisen in dieses Land 
Es wäre so einfach.
Keine Reisen in dieses Land
Aber es ist doch sooo schön billig,
All inclusiv (fressen, saufen, Sch**serei)
Da hört die Moral leider bei vielen auf. 🤦
Natürlich kann er zündeln, aber Erdogan ist auch nicht dumm. Nach den Kurden jetzt auch noch die Griechen in den Mittelpunkt zu stellen, käme im Volk gar nicht gut an und er macht das Ganze ja um seine Beliebtheitswerte zu steigern. Bisher ging der Schuss nach hinten los. Die AKP ist dabei ihre Macht in Ankara zu verlieren und nicht zuletzt auch deshalb muss man ihm jetzt den Weg verbauen sich an den syrischen Kurden zu vergreifen. Wir dürfen nicht vergessen wer am Boden in Syrien gegen den IS die Kohlen aus dem Feuer geholt hat und wer dann von Donald Trump verraten wurde. Da kann man jetzt wieder etwas gut machen und somit auch gleichzeitig wieder ein Bein in die syrische Tür bringen, nachdem Russland seins dort immer mehr rausziehen muss.
Aber es ist doch sooo schön billig,
All inclusiv (fressen, saufen, Sch**serei)
Da hört die Moral leider bei vielen auf. 🤦
Tatsächlich hatte ich im Reisebüro alle Angebote aus der Turkei abgelehnt und dann für etliche hundert mehr Spanien gewählt.
Ich sehe hier ein ganz anderes Problem. Wenn man das dem Erdogan durchgehen lässt, führt man jede Diskussion bezüglich der Ukraine ad absurdum. Denn man toleriert dann (wieder mal) etwas, was man RUS nicht zugesteht.
Das ist genau die Situation, seit Jahren nimmt sich der mehr raus, attackiert die europäischen Demokratien, führt sein Land immer tiefer in die Autokratie.
Bombadiert kurdische Dörfer, setzt gewählte Bürgermeister ab.
Und wir schauen zu und lassen ihn gewähren und geben seinen Erpressungen nach.
Hochachtung hier vor Volkswagen, die haben ihr geplantes Werk im letzten Moment noch gestoppt.
"Noch abhängiger als bei Erdgas, wir hängen auch Russlands Atomtopf".... diese Abhängigkeit wird zu oft unter den Tisch gekehrt, meines Erachtens aber zumindest ein lesenswerter Artikel.
und wenn putin noch ein bisschen mit der Weizenschraube spielt und dazu noch ein bisschen zündelt , dann kommt halb Afrika nach Europa und wir haben andere Probleme als uns um die Ukraine zu kümmern
. Zur Not auch mit Pushbacks, so wie wir das auch mit Belarus gemacht haben.
das hat aber auch nur deswegen funktioniert, weil die Grenzen weit genug von unserer Grenze entfernt waren und es somit nicht die deutsche Grenze war
Das "Rote Tuch Schröder" bleibt erhalten, wie die Kanzler- und Regierungspartei Deutschlands damit rumeiert
putin wär ja blöd, er würde seine "Karte Schröder" nicht spielen, vor allem wenn man sieht wie die Kanzler- und Regierungspartei inkl Chefpersonal damit herumeiert.
Und Schröder lässt putin an seinen Fäden ziehen und tanzt mit Begeisterung.
das hat aber auch nur deswegen funktioniert, weil die Grenzen weit genug von unserer Grenze entfernt waren und es somit nicht die deutsche Grenze war
Ich meine natürlich mit- wir die EU. Wobei ich noch anfügen möchte, dass ich selbstverständlich nicht für Pushbacks bin, die zudem illegal sind. Aber wenn von einem Staat Flüchtlinge als Waffe instrumentalisiert werden, dann muss man in diesem Falle einfach dicht machen. Oder aber die EU- Staaten einigen sich auf eine Verteilquote, aber das wird leider nicht passieren.
Zudem könnte man in diesem Fall auch andere Möglichkeiten der Einreise schaffen, wenn sich nämlich der Status dieser Flüchtlinge in der Türkei ändern würde. Nur Menschen an die Grenze karren, wie das schon passiert ist in Belarus und eben der Türkei, darf nicht zum Erfolg führen und es wäre gut dass auch so offen und transparent zu kommunizieren. Unbedingt auch auf türkisch und arabisch. So etwas wird registriert und beugt türkischer Propaganda vor.
Im Übrigen spekuliert ja auch Putin darauf die EU mit dem Flüchtlingsstrom aus der Ukraine destabilisieren zu können. Das ist ihm schon mit Syrien nicht gelungen und das wird erst Recht nicht mit den Ukrainerinnen gelingen.
Persönlich denke ich, dass sich die Zeit der einstimmigen Entscheidungen dem Ende entgegen neigt. Egal ob nun UNO, NATO oder EU- überall gibt es klare Tendenzen sich nicht mehr von skrupellosen Ländern ausbremsen zu lassen, die keinerlei Kompromisse kennen, sondern ihr Vetorecht nur dazu mißbrauchen um ihr verbrecherisches und korruptes Treiben zu beschützen. Das war nie im Sinne des Erfinders.
Wäre es nicht am sinnvollsten, eventuelle Flüchtlinge in das Land mit der Rekordernte weiterzuleiten?
Wäre es nicht am sinnvollsten, eventuelle Flüchtlinge in das Land mit der Rekordernte weiterzuleiten?
Nein. Menschen als Schachfiguren und dann auch noch als den Bauer zu benutzen ist nie eine gute Idee.
Persönlich denke ich, dass sich die Zeit der einstimmigen Entscheidungen dem Ende entgegen neigt. Egal ob nun UNO, NATO oder EU- überall gibt es klare Tendenzen sich nicht mehr von skrupellosen Ländern ausbremsen zu lassen, die keinerlei Kompromisse kennen, sondern ihr Vetorecht nur dazu mißbrauchen um ihr verbrecherisches und korruptes Treiben zu beschützen. Das war nie im Sinne des Erfinders.
Bei der EU kann ich mir noch vorstellen, dass man es hinbekommt auf ein System zu wechseln wo eine gewisse Anzahl Stimmen für eine Sperrminorität notwendig ist und kein einzelnes Veto mehr genügt.
Bei der UN oder der NATO bin ich aber sehr pessimistisch dass sowas jemals gelingen könnte. Gerade große Mächte wie die USA oder China sind es die da auf ihr Vetorecht pochen werden. Damit können sie immer verhindern dass etwas gegen ihre Interessen entschieden wird. Und es gibt für die überhaupt keinen Grund auf so ein Instrument zu verzichten. Zur Not machen die halt ihr eigenes Ding, da sie es können.
Bei der NATO wäre es vielleicht noch denkbar das Vetorecht auf einen bestimmten Kreis an Natione zu beschränken ähnlich wie beim UN Sicherheitsrat. Aber auch das dürfte eher schwierig werden.
Nein. Menschen als Schachfiguren und dann auch noch als den Bauer zu benutzen ist nie eine gute Idee.
Ja, stimmt. Es ist reichlich makaber, aber was willst Du tun? Grenzen dicht? Alle reinlassen?
Nein. Menschen als Schachfiguren und dann auch noch als den Bauer zu benutzen ist nie eine gute Idee.
Sicher richtig und auch moralisch die korrekte Entscheidung, aber wenn es die Gegenseite ohne Rücksicht auf Verluste schon macht?
Das ist ein Dilemma. Aber wie lange wollen wir uns noch von den Putins, Erdogans, Orbans oder wie auch immer sie gerade heißen treiben lassen?
Irgendwann müssen wir uns entscheiden, was uns unsere Werte wert sind, was wir bereit sind dafür zu Opfern und wann Schluss ist und das Heft des Handelns wieder selbst in die Hand nehmen.
Diese Despoten bekommst du nicht mit Verhandlungen klein, sondern nur durch Stärke. Und die musst du ihnen zeigen, so dass auch sie es verstehen.
Das bedeutet vor allem diese Erpressungen mit Vetos, Flüchtlingen und Co., müssen verpuffen, so hart es auch im Einzelfall ist.
Die leidige Diskussion über Gemeinwohl vs. Einzelschicksal, war schon in den 90gern schwierig, ob das ins unserer heutigen Zeit, mit dem moralischen Maßstäben überhaupt möglich ist?
Bei der EU kann ich mir noch vorstellen, dass man es hinbekommt auf ein System zu wechseln wo eine gewisse Anzahl Stimmen für eine Sperrminorität notwendig ist und kein einzelnes Veto mehr genügt.
Bei der UN oder der NATO bin ich aber sehr pessimistisch dass sowas jemals gelingen könnte. Gerade große Mächte wie die USA oder China sind es die da auf ihr Vetorecht pochen werden. Damit können sie immer verhindern dass etwas gegen ihre Interessen entschieden wird. Und es gibt für die überhaupt keinen Grund auf so ein Instrument zu verzichten. Zur Not machen die halt ihr eigenes Ding, da sie es können.
Bei der NATO wäre es vielleicht noch denkbar das Vetorecht auf einen bestimmten Kreis an Natione zu beschränken ähnlich wie beim UN Sicherheitsrat. Aber auch das dürfte eher schwierig werden.
Ich glaube, dass die zu lösenden Probleme Überhand nehmen werden und es so einen enormen Druck geben wird Strukturen zu haben, die in der Lage sind diese auch zu lösen. Bei der UNO hat ja der Sicherheitsrat das Veto- Recht intus. Da geht der Trend klar weg davon, hin zur Vollversammlung als bestimmendes Gremium. Der Sicherheitsrat beruht ja auch immer noch auf den Ereignissen des WW2 und ist längst überholt.
Bei der NATO sind Einstimmigkeitsgebote noch viel leichter zu Umschiffen, siehe das vorher genannte Beispiel- Türkei- Schweden/ Finnland.
Die schwierigste Aufgabe dürfte die EU haben. Aber letztendlich muss auch die EU (= ihre Mitgliedstaaten) das lösen wenn man überleben will. Das ist schließlich keine Freihandelszone sondern viel mehr. Das Potential dieser Staatengemeinschaft ist auch wesentlich größer als das einer Zollunion. Wenn man diese Vorteile voll ausschöpfen will, dann muss man an dieses Einstimmigkeitsgebot ran und aufhören mit denen faule Kompromisse zu machen, die nicht im Sinne der Sache agieren. Das ist wie beim Sport: Mut zu gewinnen, anstatt Angst zu haben jemanden zu verlieren.
Orban verhängt in Ungarn den Notstand wegen des Kriegs in der Ukraine und macht damit Gebrauch von einem Gesetz das er erst vor Kurzem hat beschliessen lassen
