Umwelt, Klima, Energie + Maßnahmen

    Andi(EVL)

    Naja es ist wohl wie die Frage, warum Streiks an Flughäfen vorallem in Zeiten mit den größten Reisewellen, wie den Ferien, stattfinden. Oder warum die Bahn gerade unter Woche zur Berufszeit bestreikt wird und nicht an einem Sonntag Vormittag.

    Es geht natürlich um maximale Aufmerksamkeit, darum die Leute so richtig zu stressen und Druck auf die Politik aufzubauen. Deswegen ja auch oft Klima-Streik.

    Aufhören wird dies wohl erst dann, wenn sich die Politik gewillt zeigt, ihren Worten auch Taten folgen zu lassen und Klimaschutzgesetze anpasst, so wie vom Bundesverfassungsgericht längst gefordert.

    Aber sind wir mal ehrlich, dies wird kaum in dem Umfang passieren, wie es nötig wäre, oder ein Groß der Klimaaktivisten, die sich auf Straßen kleben, es sich wünscht.

    Zitat von Andi(EVL)

    Hä? Das streite ich doch gar nicht ab. :schulterzuck: Im Übrigen bin ich selbst aktiver Feuerwehrler und kenne damit diese Thematik leider auch sehr gut.

    Aber ändert nix an meiner Meinung, dass nur Demos genehmigt werden sollten, in denen die Rettungsgasse unverzüglich eingerichtet werden kann und nicht irgendwelche rieisigen Fahrzeuge wie Traktoren kreuz und quer auf der Straße stehen dürfen oder sich irgendwelche Leute festkleben. Wenns nicht klappt, muss halt der Veranstalter haften. Bringt nur leider im schlimmsten Fall der geschädigten Person nichts mehr.

    Das ist jetzt mal von mir ganz allgemein gesagt und nicht explizit nur an dich gerichtet, sonst hätte ich dich direkter angesprochen/angeschrieben.

    Was mich da an der ganzen Sache so ankotzt, da geht es um Sachen, die der Autoverkehr tagtäglich selber verbockt ohne "die Hilfe" von irgendwelchen Demonstranten, wie z.B. Staus, Vollsperrungen, z.B. durch Unfälle, keine Rettungsgassen bilden, schwächere Verkehrsteilnehmer über den Haufen fahren usw usf.

    Das wird teilweise "wie von Gott gegeben" als ganz normal akzeptiert, so dass es kaum noch eine Nachricht in den Medien wert ist, vielleicht gerade so die standardisierte Meldung von der Polizei 1 zu 1 kopiert irgendwo, wo noch Platz ist.

    Oder im Verkehrsfunk als Stauwarnung.

    Und jetzt wird auf einmal ein riesen Aufriss darum gemacht.

    Mich würde es auch nicht wundern, wenn die, die sich jetzt deswegen so al­te­rie­ren, wenn einem großen Teil von denen der schwer verletzte Radfahrer absolut scheissegal wäre, wenn das jetzt nicht etwas mit dieser Demo zu tun hätte.

    Zitat von Andi(EVL)

    Natürlich werden Demos am liebsten an Orten veranstaltet, die die meiste Aufmerksamt bringen. Ist ja auch mitunter oder gar vor allem Sinn der Demo. Aber im Vorfeld könnte man das schon verkehrsrechtlich betrachten und einschränken. Es gibt das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit, aber es gibt wie bei jedem Grundrecht auch Schranken. Aber dazu bin ich zu wenig Verfasssungsrechtler um beurteilen zu können, ob man Demos vom Verkehr und dessen mit der Demo verbundenen Einschränkungen abhängig machen könnte/dürfte. Natürlich kann und darf nicht sein, dass man Demos in die letzte Hinterhofsackgasse verfrachtet. Aber ob es immer die Hauptverkehrsknotenpunkte in der Rush Hour sein müssen

    Das Recht zu demonstrieren ist in Deutschland schon sehr geschützt.

    Es gibt z.B. genügend (Groß-)Städte, wo seit Monaten immer montags gegen Abend kleinere oder größere Teile der Innenstädte durch die "Spaziergänger" blockiert werden.

    Gerade in Leipzig dürfte da heute wieder "highlife" sein.

    Oder ich bin auch schon selber mal vor paar Jahren in einer Demo von Bauern mit ihren Traktoren in der Rush Hour in den Hauptverkehrswegen festgesteckt, und diese Demo war auch so genehmigt.

    Zitat von postmortem

    Ich prophezeie mal das dann Demonstrationen stattfinden die dann ein Umdenken beim Thema Klimaschutz für notwendig halten.

    Und zwar massiver als das gerade stattfindet. ;)

    Ob sich der @Eishockey_Liebhaber dann auch so über die damit verbundenen Verkehrsbehinderungen al­te­rie­ren wird?

    Zitat von Andi(EVL)

    Natürlich werden Demos am liebsten an Orten veranstaltet, die die meiste Aufmerksamt bringen. Ist ja auch mitunter oder gar vor allem Sinn der Demo. Aber im Vorfeld könnte man das schon verkehrsrechtlich betrachten und einschränken. Es gibt das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit, aber es gibt wie bei jedem Grundrecht auch Schranken. Aber dazu bin ich zu wenig Verfasssungsrechtler um beurteilen zu können, ob man Demos vom Verkehr und dessen mit der Demo verbundenen Einschränkungen abhängig machen könnte/dürfte.

    Die Versammlungsfreiheit wiegt deutlich mehr als eine Einschränkung im Verkehr.

    Aber davon abgesehen ist das natürlich ein gutes Argument für autofreie Innenstädte. Kein Autoverkehr, keine Behinderung vom Autoverkehr. :thumbsup:

    Zitat von Maus

    Ob sich der @Eishockey_Liebhaber dann auch so über die damit verbundenen Verkehrsbehinderungen al­te­rie­ren wird?

    Guten Tag

    Wie bei der Lächerlichkeit auch hier …. Dasselbe Prozedere wie bei den Klimaaktivisten …

    Versteh auch diesen Querverweis nicht …. Denn ich hab schon immer geschrieben … angemeldete Demos : ja aber nicht auf Kosten der Allgemeinheit und verursachte Schäden müssen bezahlt werden

    Aber anscheinend Schlägt Jürgen1962 andeutung der bayerischen Demenz jetzt auch auf baden Württemberg über 😊

    Und gebrauchen wir in dem Forum deutsche Wörter nicht mehr …? Aber stimmt: klingt besser und seriöser 👍👍👍

    Zitat von trekronor

    Die Versammlungsfreiheit wiegt deutlich mehr als eine Einschränkung im Verkehr.

    Aber davon abgesehen ist das natürlich ein gutes Argument für autofreie Innenstädte. Kein Autoverkehr, keine Behinderung vom Autoverkehr. :thumbsup:

    Die städtische Ladeninfrastruktur klagt seit Jahren über zurückgehende Umsätze. Es werden immer mehr Geschäfte zu gemacht, dafür jede zweite Tür ein Cafe eröffnet. Zumindest gefühlt ist das in RV so. Onlinehandel verdrängt immer mehr alteingesessene Geschäfte. Wird der Zugang für die aus der Umgebung kommende Landbevölkerung noch mehr erschwert geht ein weiterer Baustein von gesellschaftlicher Kultur und Zusammenleben verloren. Es ist nicht jeder U40 und topfit dass er "das Eingekaufte" stundenlang tragen kann und will.

    Zitat von Eishockey_Liebhaber

    Denn ich hab schon immer geschrieben … angemeldete Demos : ja aber nicht auf Kosten der Allgemeinheit und verursachte Schäden müssen bezahlt werden

    Du bist doch in einem Alter (nehme ich an) wo doch schon einiges an "DEMOgeschichte" beobachten konntest. Die Schäden (absichtliche oder kollaterale) wurden und werden doch immer von der Allgemeinheit bezahlt. Nie konnte oder wollte man die tatsächlichen Verursacher suchen (auch kaum möglich) und dingfest machen. Das muss eine Demokratie schon leisten können sonst muss man wirklich das Grundgesetz diesbezüglich ändern und das will NIEMAND.

    Zitat von trekronor

    Das Anmelden geht sehr sehr kurzfristig.

    Und das Genehmigen?

    Hat das was mit Demo zu tun, wenn sich -von mir selbst in Berlin erlebt- sieben Leute auf die Strasse kleben, im rush hour

    die Kreuzung komplett blockieren weit über tausend Autofahrer nötigen? Da geht es nicht um demonstrieren, da geht

    es schlicht um Nötigung.

    Zitat von Andi(EVL)

    Aber ändert nix an meiner Meinung, dass nur Demos genehmigt werden sollten, in denen die Rettungsgasse unverzüglich eingerichtet werden kann und nicht irgendwelche rieisigen Fahrzeuge wie Traktoren kreuz und quer auf der Straße stehen dürfen oder sich irgendwelche Leute festkleben. Wenns nicht klappt, muss halt der Veranstalter haften. Bringt nur leider im schlimmsten Fall der geschädigten Person nichts mehr.

    ich stelle mir gerade vor, die ganzen Demos der letzten 2 bis 3 Jahre hätten nach bzw unter dieser Vorgabe stattfinden müssen. Eine solche Einschränkung der persönlichen Demofreiheit hätten die nie akzeptiert. Da hätten wir mindestens noch zusätzliche Demos gegen Rettungsgassenpflicht bei Demos bekommen und müssten uns jetzt auch noch mit Rettungsgassenpflichtgegnern rumschlagen.

    Einmal editiert, zuletzt von Paul_Juergen (31. Oktober 2022 um 18:57)

    Zitat von Citrone

    Und das Genehmigen?

    Seit wann müssen Demonstrationen genehmigt werden?

    Demonstrationen bedürfen keiner Genehmigung.
    Sie können zwar untersagt werden, aber einer Genehmigung bedarf es nicht.

    Zitat von Citrone

    Hat das was mit Demo zu tun, wenn sich -von mir selbst in Berlin erlebt- sieben Leute auf die Strasse kleben, im rush hour

    die Kreuzung komplett blockieren weit über tausend Autofahrer nötigen? Da geht es nicht um demonstrieren, da geht

    es schlicht um Nötigung.

    Natürlich geht es ums Demonstrieren aka. Klima-Streik.

    Das andere sind juristische Belange, die im Einzellfall geklärt werden müssen und nicht jede Blockade ist dabei auch eine Nötigung.

    Zitat von Paul_Juergen

    ich stelle mir gerade vor, die ganzen Demos der letzten 2 bis 3 Jahre hätten nach bzw unter dieser Vorgabe stattfinden müssen. Eine solche Einschränkung der persönlichen Demofreiheit hätte die nie akzeptiert, das hätten wir mindestens noch zusätzliche Demos gegen Rettungsgassenpflichr bei Demos bekommen und müssten uns jetzt auch nocht mit Rettungsgassenpflichtgegnern rumschlagen.

    Teilweise Demoverbote, die es im Vorfeld gegeben hat, wurden doch auch nicht akzeptiert, weshalb dann angefangen wurde zu "spazieren".

    Zitat von bone02943

    Seit wann müssen Demonstrationen genehmigt werden?

    Demonstrationen bedürfen keiner Genehmigung.
    Sie können zwar untersagt werden, aber eine Genehmigung bedarf es nicht.

    Da wird genehmigen und anmelden gerne durcheinandergeworfen.

    Zunächst einmal hoffe ich, dass das Leben der Dame gerettet werden kann. Leider sind derartige Unfälle immer noch trauriger Teil des Alltags und ich hoffe, dass man auch da weitere Lösungsansätze findet um die Situation der Radfahrer zu verbessern.

    Fakt ist aber, dass die Kritiker, wie eben jene auch im Bericht Recht haben und durch den Vorfall bestätigt fühlen. Gerade diese blockierten Zufahrtswege sind bezüglich der Infrastruktur total beschissen gewählt.

    Zitat von bone02943

    Denn es ist ja nicht so, dass andere Demonstrationen keine Auswirkungen auf die Arbeit der Rettungsdienste hätten.

    Bone02943 Gibt es für ☝🏻die Art Ablenkung vom Diskussionspunkt nicht so nen Fachbegriff?

    Zitat von Huiluis

    Die städtische Ladeninfrastruktur klagt seit Jahren über zurückgehende Umsätze. Es werden immer mehr Geschäfte zu gemacht, dafür jede zweite Tür ein Cafe eröffnet. Zumindest gefühlt ist das in RV so. Onlinehandel verdrängt immer mehr alteingesessene Geschäfte. Wird der Zugang für die aus der Umgebung kommende Landbevölkerung noch mehr erschwert geht ein weiterer Baustein von gesellschaftlicher Kultur und Zusammenleben verloren. Es ist nicht jeder U40 und topfit dass er "das Eingekaufte" stundenlang tragen kann und will.

    Das kann man annehmen. Es zeigen aber genügend Beispiele aus der ganzen Welt, dass autofreie Zonen und Innenstädte den Handel beleben.

    Das hat mehrere Gründe wie beispielsweise das Wahrnehmen der Geschäfte. Im Auto fährt man vorbei und übersieht die Läden. Ist kein Parkplatz in der Nähe, hält man nicht an. Man kann auch keine Auslagen ansehen. Als Fußgänger ist das ganz anderes. Das überqueren der Straßen hindert die Fußgänger dazu die Läden auf der anderen Straßenseite aktiver wahrzunehmen. Cafés, Restaurants usw. werden in autofreien Zonen viel öfter genutzt. Wenn man nicht über die grüne Wiese spricht, sind die vorbei gehenden Menschen eher relevant als die im PKW vorbei fahrenden Menschen. Nicht umsonst sind viele große Shoppingstraßen Fußgängerzonen und keine Durchgangsstraßen.

    Wenn du dich ein bisschen ins Thema einliest, wirst du mehr Argumente für als gegen eine autofreie Innenstadt sehen. Parkhäuser, Park & Ride etc. sollten aber in der Nähe verfügbar sein. Ansonsten hängt man das Umland natürlich ab.

    Zitat von Citrone

    Und du glaubst ernsthaft, dass solche Aktionen, wo sich eine einstellige Anzahl von Pattexlern Hauptvekehrskreuzungen

    blockieren, angemeldet werden?

    Eine Demonstration kann kurzfristig angemeldet werden. Quasi dann wenn sie schon stattfindet.

    Ob Sitzblockaden angemeldet werden weiß ich nicht, spielt aber auch keine große Rolle. Zumindest beim Blockieren rechtsextremer Demozüge gibt es eine vorherige Anmeldung natürlich auch nicht.

    Aber Sitzblockaden werden idR. auch schnell von der Polizei aufgelöst und wer dann nicht von selbst geht macht sich meistens strafbar. Aber das wissen die Leute auch. Die nehmen die Gefahr der Strafverfolgung in kauf.

    Ob eine Sitzblockade am ende eine Demonstration ist oder nicht, kommt auf den Einzellfall an.

    Sitzblockaden gelten als Form des zivilen Ungehorsams oder des zivilen Widerstandes.[1] Die juristische Wertung von Sitzblockaden ist in Deutschland nicht eindeutig. Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass Sitzblockaden unter bestimmten Umständen Versammlungen nach Art. 8 Grundgesetz sein können.[2] Nur wenn dies nicht der Fall ist, kann ggf. eine strafrechtlich relevante Nötigung vorliegen.


    https://de.wikipedia.org/wiki/Sitzblockade

    Zitat von Hockey G

    bone02943 Gibt es für ☝🏻die Art Ablenkung vom Diskussionspunkt nicht so nen Fachbegriff?

    Welche Ablenkung von welchem Diskussionspunkt?

    Der Diskussionspunkt das Demonstrationen Verkehrsbehinderungen hervorrufen und ggf. auch Rettungskräfte durch diese in ihrer Arbeit gestört werden können? Nun, dass ist nicht neu und es wäre kompletter Unsinn, sich jetzt hier auf die Klimademos zu versteifen, als wäre es eine noch nie dagewesene Eskalation der Lage.

    Zitat von bone02943

    Welche Ablenkung von welchem Diskussionspunkt?

    Der Diskussionspunkt das Demonstrationen Verkehrsbehinderungen hervorrufen und ggf. auch Rettungskräfte durch diese in ihrer Arbeit gestört werden können? Nun, dass ist nicht neu und es wäre kompletter Unsinn, sich jetzt hier auf die Klimademos zu versteifen, als wäre es eine noch nie dagewesene Eskalation der Lage.

    Es geht darum, dass du ständig mit „Whataboutism“ kommst. Was du desöfteren schon bei anderen angeprangert hast.

    Nur weil auf anderen Demos ebenfalls Behinderungen für Einsatzfahrzeuge entstanden sind, macht es die Situation bei den Klebeaktionen nicht besser.

    Zitat von Hockey G

    Nur weil auf anderen Demos ebenfalls Behinderungen für Einsatzfahrzeuge entstanden sind, macht es die Situation bei den Klebeaktionen nicht besser.

    Habe ich ja auch nicht geschrieben. Es ging dabei ja konkret um das von @Eishockey_Liebhaber gepostete.

    "Wundert mich , dass es solange gedauert hat

    Bin gespannt , wie lange man sich dieses Treiben noch ansieht …"

    Und wie eben geschrieben braucht man sich da nicht wundern, denn sowas passiert hin und wieder. Ob nun durch Leute die sich wegen der verfehlten Klimapolitik auf die Straße setzen oder aus anderen gründen Straßen blockieren und sei es selbst eine angemeldete Demonstration.

    Wenn wir wegen solchen Fällen, dass Rettungskräfte auch mal verspätet sein können weil sie wegen einer Demo(egal um was es geht) im Stau stehen oder Umwege fahren müssen, dann wird es eben ganz schnell schwierig.

    Ich bin ja auch nicht für diese Protestform des festklebens, doch müssen wir eben sehen, dass Demonstrationen im allgemeinen auch solche Vorfälle begünstigen können und auch hervorrufen.

    Und dann müssen wir dies nunmal im gesamten betrachten, wenn wir Konsequenzen fordern.