Umwelt, Klima, Energie + Maßnahmen

  • Bemerkenswerter als der Inhalt ist doch hier ganz klar die Art und Weise der Entscheidung: Der Kanzler diktiert nach gerade einmal einem Jahr in der Regierung seinen Koalitionspartnern per schriftlichen Dekret was Sache ist, weil man sich innerhalb der Koalition nicht einigen konnte! Das dürfte in der Geschichte der Bundesrepublik ein einmaliger Vorgang sein und hinterlässt innerhalb der Ampel nur Verlierer. Mittlerweile glaube ich persönlich nicht mehr, dass die nächste Bundestagswahl erst in drei Jahren ist...

    haben bisher Kanzler doch auch schon gemacht auf die eine oder andere Art, die hatten es aber nur einfacher, weil sie nur einen Juniorpartner hatten. Aber die Richtlinienkompetenz kam da öfters auf den Verhandlungstisch. Frau Merkel hat die auch ganz gerne immer müde verhandelt.

    Scholz hat sich doch auch selbst in diese Situation gebracht, weil er viel zu lange sein aus dem Wahlkampf bewährtes Abtauchensystem praktiziert hat und sich vermutlich gefreut hat, dass 2 sich gegenseitig streiten und demontieren - und er vermeintlich der grinsende Dritte sein durfte. Oder anders er hat sich diese Suppe selbst gekocht, die jetzt zum Verzehr auf dem Tisch steht

  • haben bisher Kanzler doch auch schon gemacht auf die eine oder andere Art, die hatten es aber nur einfacher, weil sie nur einen Juniorpartner hatten. Aber die Richtlinienkompetenz kam da öfters auf den Verhandlungstisch. Frau Merkel hat die auch ganz gerne immer müde verhandelt.

    Darauf verwiesen haben sicherlich schon mehrere Kanzler / die Kanzlerin. Wirklich eingesetzt dürfte sie aber tatsächlich vorher noch keiner haben. Zumindest berichten dies mittlerweile mehrere Medien.

  • Rechtliche Einschätzung dazu von einem Professor für Staatstheorie und öffentliches Recht.

    Interessant daran: seiner Meinung nach ist das unter den Dreien vorher so abgesprochen worden. Durch den formalen Akt profitieren jetzt alle drei, Scholz kann Stärke zeigen, Lindner und Habeck innerparteilich ihr Gesicht Wahren (keiner hat sogesehen nachgegeben)

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    Deshalb auch die Zustimmung von den Regierungsmitgliedern (Lemke, Özdemir, Lindner, …)

    Die Fraktionen an sich rasseln jetzt zwar mit den Zähnen, werden dann aber schon zustimmen.

  • Guten Tag

    Dann lies halt Bild

    Wo jubelt Söder .?

    „Ist das alles?“, fragte CSU-Chef Markus Söder auf Twitter. „Was für eine Enttäuschung: Das Problem ist nur vertagt. Das ist zwar eine Lösung im Ampelstreit, aber nicht für das Stromproblem in Deutschland. Die Gefahr eines Blackouts im kommenden Jahr bleibt bestehen.“ Und Söder weiter: „Die Ampel nimmt weiter steigende Strompreise billigend in Kauf. Diese Koalition ist ein Risiko für den Wirtschaftsstandort Deutschland. Die Grünen haben ihre Ideologie durchgesetzt und die FDP hat wieder einmal zu viel versprochen.“


    https://m.bild.de/politik/inland…bildMobile.html

  • Guten Tag

    Dann lies halt Bild

    Wo jubelt Söder .?

    „Ist das alles?“, fragte CSU-Chef Markus Söder auf Twitter. „Was für eine Enttäuschung: Das Problem ist nur vertagt. Das ist zwar eine Lösung im Ampelstreit, aber nicht für das Stromproblem in Deutschland. Die Gefahr eines Blackouts im kommenden Jahr bleibt bestehen.“ Und Söder weiter: „Die Ampel nimmt weiter steigende Strompreise billigend in Kauf. Diese Koalition ist ein Risiko für den Wirtschaftsstandort Deutschland. Die Grünen haben ihre Ideologie durchgesetzt und die FDP hat wieder einmal zu viel versprochen.“

    Drum sage ich ja Söder sollte die Bild lesen.

    Wenn er sagt die FDP hat zu viel versprochen, dann hat die FDP doch nix zum jubeln. Die Bild sagt aber die FDP kann jubeln…

  • Drum sage ich ja Söder sollte die Bild lesen.

    Wenn er sagt die FDP hat zu viel versprochen, dann hat die FDP doch nix zum jubeln. Die Bild sagt aber die FDP kann jubeln…

    Guten Tag

    Aber die FDP könnte mehr jubeln wie die armen Grünen, deren Parteibeschluss vom Bundeskanzler pulverisiert wurde .. Hut ab Herr Bundeskanzler 👍👍

  • Abwarten… wenn wirklich keine neuen Brennstäbe mehr besorgt werden dann läuft das 3. AKW sowieso nicht mehr lange, weil die Brennstäbe am Ende sind und die Leistung schon gedrosselt wurde,

    um überhaupt bis zum 31.12. Strom liefern zu können.

    Siehe dazu die Aussagen von Lies (SPD!!!)

    https://www.ndr.de/nachrichten/ni…emsland120.html

    Guten Abend

    Als nächstes … neue Brennstäbe und AKW’s laufen bis 2024 ..

  • Guten Abend

    Als nächstes … neue Brennstäbe und AKW’s laufen bis 2024 ..

    Wenn Lies im Artikel nicht lügt, ist das eben technisch nichtmal möglich. Aber Fakten interessieren in der Debatte ja sowieso eher weniger

    Zitat

    Neue Brennelemente für das Kernkraftwerk zu bestellen, lehnt Lies ab. In diesem Fall "müssten wir diese vier bis fünf Jahre einsetzen, damit die dann so weit abgebrannt sind, dass man sie einlagern kann", sagte der Umweltminister.

  • Wenn Lies im Artikel nicht lügt, ist das eben technisch nichtmal möglich. Aber Fakten interessieren in der Debatte ja sowieso eher weniger

    Obendrein dürften die nicht irgendwo rum liegen, ich meine einmal gelesen zu haben, dass man die 1 Jahr vorher ca. bestellen müsse. :schulterzuck:

  • Guten Abend

    Als nächstes … neue Brennstäbe und AKW’s laufen bis 2024 ..

    Gut, wir wissen ja, dass Olaf vergesslich ist - aber dieses Mal hat er einen Brief geschrieben, da kann er vergessen was er will, sogar dass er diesen Brief geschrieben hat.

    Die Empfänger dieses Briefs können ja was vorweisen mit dem er sein Gedächtnis wieder auffrischen kann.

    Er müsste dann schon vergessen, dass er Olaf Scholz und Kanzler ist .............. :pfeif: