Bundestagswahl 2021

  • Apropos Europawahl, ich dachte da sollen fähige Kräfte gewählt werden, warum kommen dann von der Linken und der AfD ( von den anderen Parteien weiß ich es auf die Schnelle garnicht) Vorschläge zu Leuten, die mit Politik überhaupt nichts zu tun haben und bestimmt auch nicht die leiseste Ahnung davon haben

    Wie geschrieben, spätestens seit der letzten Wahl kann man jeden verstehen der das Parlament nicht mehr für ernst nimmt

  • Dass EU Parlament ist im großenund ganzen die sondermüllanlage für gescheiterte politiker jeglicher couleur in europa. dorthin wird das entsorgt was nachweislich in deutschland unwählbar ist oder als politiker völlig gescheitert. Als beispiel erwähne ich da von einer bekanntenpartei aus bayeren nur mal Monika Holmeier. völlig wertlos und unfähig als politiker inbayern. aber dafür bestens geeignet im EU parlament dafür zu sorgen dass keiner zu kurz kommt.
    zitat wikipedia

    m EU-Parlament ist Hohlmeier Vorsitzende des Ausschuss für Haushaltskontrolle[32], Mitglied im Haushaltsausschuss, im Sonderausschuss gegen organisiertes Verbrechen, Korruption und Geldwäsche und in der Delegation für die Beziehungen zur Volksrepublik China. Als Stellvertreterin ist sie in der Delegation für die Beziehungen zum Palästinensischen Legislativrat.[33] Hohlmeier ist innenpolitische Sprecherin der EVP-Fraktion.[34]

    Korruptionsaffäre

    Im Frühjahr 2021 wurde bekannt, dass Monika Hohlmeier mit Andrea Tandler in die Maskenaffäre verwickelt ist.[35][36][37]

    Das Gesundheitsministerium bzw. dessen beauftragte Unternehmensberatung stoppte im Mai 2020 die Bezahlung offener Rechnungen in Höhe von 168 Millionen Euro an die PR-Agentur Little Penguin, die als Vermittler beim Maskendeal fungierte, da die Masken Qualitätsmängel aufwiesen. Andrea Tandler, Tochter des ehemaligen CSU-Generalsekretärs Gerold Tandler, kontaktierte daraufhin Hohlmeier mit der dringenden Bitte um Hilfe. Hohlmeier kontaktierte daraufhin Gesundheitsminister Jens Spahn mit der Bitte, sich schnell darum zu kümmern. Jens Spahn mahnte daraufhin Hohlmeier per SMS, dass sie ihn und sich auf Grund bevorstehender Untersuchungsausschüsse schützen solle. Hohlmeier betonte immer wieder, dass sie keinerlei finanzielle Vorteile für die Kontaktanbahnung im Auftrag Tandlers erhalten habe.[38]

    Im Mai 2022 war Monika Hohlmeier Zeugin im Untersuchungsausschuss des Bayerischen Landtags. Dort verteidigte sie ihre Rolle. Es sei „zwingende Aufgabe von uns Abgeordneten gewesen, egal welcher Couleur, Anfragen weiterzugeben, die potenziell Menschenleben retten“.[39]

    "sonderausschuss gegen organisiertes Verbrechen, Korruption und Geldwäsche"
    Dass alle
    ine ist doch schon ein witz.

  • Dass EU Parlament ist im großenund ganzen die sondermüllanlage für gescheiterte politiker jeglicher couleur in europa. dorthin wird das entsorgt was nachweislich in deutschland unwählbar ist oder als politiker völlig gescheitert. Als beispiel erwähne ich da von einer bekanntenpartei aus bayeren nur mal Monika Holmeier. völlig wertlos und unfähig als politiker inbayern. aber dafür bestens geeignet im EU parlament dafür zu sorgen dass keiner zu kurz kommt.
    zitat wikipedia

    m EU-Parlament ist Hohlmeier Vorsitzende des Ausschuss für Haushaltskontrolle[32], Mitglied im Haushaltsausschuss, im Sonderausschuss gegen organisiertes Verbrechen, Korruption und Geldwäsche und in der Delegation für die Beziehungen zur Volksrepublik China. Als Stellvertreterin ist sie in der Delegation für die Beziehungen zum Palästinensischen Legislativrat.[33] Hohlmeier ist innenpolitische Sprecherin der EVP-Fraktion.[34]

    Korruptionsaffäre

    Im Frühjahr 2021 wurde bekannt, dass Monika Hohlmeier mit Andrea Tandler in die Maskenaffäre verwickelt ist.[35][36][37]

    Das Gesundheitsministerium bzw. dessen beauftragte Unternehmensberatung stoppte im Mai 2020 die Bezahlung offener Rechnungen in Höhe von 168 Millionen Euro an die PR-Agentur Little Penguin, die als Vermittler beim Maskendeal fungierte, da die Masken Qualitätsmängel aufwiesen. Andrea Tandler, Tochter des ehemaligen CSU-Generalsekretärs Gerold Tandler, kontaktierte daraufhin Hohlmeier mit der dringenden Bitte um Hilfe. Hohlmeier kontaktierte daraufhin Gesundheitsminister Jens Spahn mit der Bitte, sich schnell darum zu kümmern. Jens Spahn mahnte daraufhin Hohlmeier per SMS, dass sie ihn und sich auf Grund bevorstehender Untersuchungsausschüsse schützen solle. Hohlmeier betonte immer wieder, dass sie keinerlei finanzielle Vorteile für die Kontaktanbahnung im Auftrag Tandlers erhalten habe.[38]

    Im Mai 2022 war Monika Hohlmeier Zeugin im Untersuchungsausschuss des Bayerischen Landtags. Dort verteidigte sie ihre Rolle. Es sei „zwingende Aufgabe von uns Abgeordneten gewesen, egal welcher Couleur, Anfragen weiterzugeben, die potenziell Menschenleben retten“.[39]

    "sonderausschuss gegen organisiertes Verbrechen, Korruption und Geldwäsche"
    Dass alle
    ine ist doch schon ein witz.

    Wenn wir schon bei Korruption sind. Wurde nicht Cem Özdemir wegen des Hunziger Skandals auch für 5 Jahre in

    Brüssel zwischengelagert?

  • Sollten sich die Parteien auch überlegen was wichtiger ist. Kommt ein großer Teil der Gesetzgebung doch aus Europa...

    Wir haben doch schon nicht mal vernünftiges Personal um die eigenen Gremien halbwegs zu besetzen, dann sollen wir noch 100 Spitzenleute nach Brüssel schicken, da wird mir Angst und Bange

  • Sollten sich die Parteien auch überlegen was wichtiger ist. Kommt ein großer Teil der Gesetzgebung doch aus Europa...

    1543 du hast die Aussage noch nicht zu Ende gedacht. In der EU treffen sich ganz einfach heruntergebrochen, die Staatschefs und beschließen etwas. Das EU Parlament kann da in den Ausschüssen noch etwas verschieben und in Berlin wird dann nur noch umgesetzt.

    Wofür brauchst Du Spitzenpolitiker in Sachbearbeiterfunktionen vor Ort. Die besten Leute gehören tatsächlich nach Brüssel.

    Wenn die Brüsseler Verordnungen nicht sauber umgesetzt wird, gibt es ein Vertragsverletzungsverfahren gegen die Bundesrepublik. Und da laufen vermutlich einige, immerhin hinkt der angebliche Vorreiter immer hinterher.

  • Bei so einigem (viel zu viel) was aus Brüssel kommt, kann man bei der Sinnhaftigkeit aber nicht einfach so zustimmen.

    Und bezüglich Umsetzung von sehr vielen der ganz wichtigen Punkte, lohnt besonders ein Blick in die ganz östlichen und südlichen Teile der EU. Die nehmen da vieles weit weniger als genau und bleiben trotzdem schon sehr sehr häufig komplett unbehelligt.

    Hat oft was vom zahnlosen Tiger, der gerne brüllt aber so vielen Punkten fast nie beist.

  • Und bezüglich Umsetzung von sehr vielen der ganz wichtigen Punkte, lohnt besonders ein Blick in die ganz östlichen und südlichen Teile der EU. Die nehmen da vieles weit weniger als genau und bleiben trotzdem schon sehr sehr häufig komplett unbehelligt.

    Nö, auch da laufen Vertragsverletzungsverfahren. ...nur merkst Du halt nicht, wenn ein paar Milliönchen weniger z.b. möglicherweise in Orbans Säckelchen fließen (Nicht sauber recherchiert, nur ein polemisches Beispiel)

    Bei so einigem (viel zu viel) was aus Brüssel kommt, kann man bei der Sinnhaftigkeit aber nicht einfach so zustimmen.

    Was du schreibst ist schlicht falsch. Es wurde bereits zugestimmt durch die Regerungsschefs (der Mitgliedsstaaten) und durch das EU-Parlament. In Berlin braucht bei ganz vielen Themen überhaupt nicht mehr zugestimmt werden sondern nur noch umgesetzt.

    Darum schrieb - und dies aus meiner Sicht völlig berechtigt - der SportFan ja auch, dass wir eigentlich die besten Politiker ins EU-Parlamnet entsenden sollten und nicht Herren vom Schlage eines Oettinger oder Damen vom Schlage einer Hohlmeier.

    ...nicht mehr und nicht weniger.

    Über 70% unserer Gesetze werden in der EU gemacht --> denk mal darüber nach, wo die besten Politiker sitzen sollten - und dies in einem demokratischen Prozess. Nationalstaatendeppen (Kurz Nazis) braucht kein Mensch, weder bei uns noch sonstwo, man sieht gerade in brüderlichen Dialog Ukraine/Russland wohin das führt.

    Einmal editiert, zuletzt von ERV_forever (12. August 2023 um 16:13)

  • Und da sind wir beim Kern des Problems. Nicht die Organisation EU ist problematisch und reformbedürftig. Die Parteien in den Mitgliedsstaaten sollten einfach das Europaparlament ernst nehmen und gute Leute hinschicken.

    So wie aktuell ist es nämlich eine selbsterfüllende Prophezeiung:

    Ich erwarte schlechtes

    => Pfeifen werden ins Europaparlament entsandt

    => Es kommt nichts gutes

    => Ich hatte doch recht

    => Ich erwarte wieder schlechtes...

    Der Kreislauf des Versagens. Aber nicht der Institution EU sondern der visionslosen Nationalisten in den Parteigremien der Einzelstaaten...

  • 1543 du hast die Aussage noch nicht zu Ende gedacht. In der EU treffen sich ganz einfach heruntergebrochen, die Staatschefs und beschließen etwas. Das EU Parlament kann da in den Ausschüssen noch etwas verschieben und in Berlin wird dann nur noch umgesetzt.

    Wofür brauchst Du Spitzenpolitiker in Sachbearbeiterfunktionen vor Ort. Die besten Leute gehören tatsächlich nach Brüssel.

    Wenn die Brüsseler Verordnungen nicht sauber umgesetzt wird, gibt es ein Vertragsverletzungsverfahren gegen die Bundesrepublik. Und da laufen vermutlich einige, immerhin hinkt der angebliche Vorreiter immer hinterher.

    Das macht das Ganze ja noch viel trauriger ich wähle als Konservativer Wähler Manfred W und bekomme UvL

    Wieviel schlechter kann es eigentlich noch laufen?

  • AfD wählen... schlimmer ginge es eher nicht.

    Das wäre jetzt für mich und viele Leute in meinem Umfeld keine Aternative gewesen

    Wir hatten in D die größte Wahlbeteiligung seit 30 Jahren und gerade das Thema Brexit usw hat doch viele Menschen zur Urne bewegt bei denen normal die EU Wahl untergegangen wäre

    Viele Leute sind zur Wahl gegangen weil sie einfach Angst hatten dass die AFD zu stark wird und gerade in BY hatte man mit MW einen wirklich populären sympathischen Kandidaten dem man gern seine Stimme schenkte

    Und da sehe ich einfach eine brutale Entäuschng, meine Stimme hat jemanden an die Spitze dieses angebliche oder eingentlich so wichtigen Gremiums gebracht der nicht einmal zur Wahl gestanden ist

    Hier ist einfach eine Grenze überschritten worden die so nicht überschritten werden darf, wenn man sich permanent als lupenreine Demokraten bezeichnet und andere verteufelt

    Ich greife hier auch gleich mal vor, wenn ich Grün wähle und dann mit der FDP ne Regierung bilden muss und ein stummer SPDler Kanzler wird dann ist einfach was ganz anderes

  • Es gab übrigens im Osten und auch in Sachsen mehrere CSD's dieses Jahr. Auch in Görlitz, Weißwasser und Zittau. Meist gut besucht und erfolgreich. :respekt:

    Link

    Link

    Eigentlich sehe ich nicht, dass queere Lebensmodelle in Deutschland zu wenig Aufmerksamkeit und Beachtung bekommen ;)

    Wer macht eigentlich mal Werbung und Stimmung für andere Lebensmodelle wie z.B. intakte Familie mit Mutter, Vater und drei Kinder? :pfeif:

  • Es gab übrigens im Osten und auch in Sachsen mehrere CSD's dieses Jahr. Auch in Görlitz, Weißwasser und Zittau. Meist gut besucht und erfolgreich. :respekt:

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    Eigentlich sehe ich nicht, dass queere Lebensmodelle in Deutschland zu wenig Aufmerksamkeit und Beachtung bekommen ;)

    Wer macht eigentlich mal Werbung und Stimmung für andere Lebensmodelle wie z.B. intakte Familie mit Mutter, Vater und drei Kinder? :pfeif:

    Lieber Egon,

    Du :thumbsup:

    Nein, ich verstehe Dich ja. Aber Jahrzehnte lang gab es fast nur heile Welt mit Papa, Mama und vielen Kindern in Film und Fernsehen. Klar Homosexualität war verboten. Starke Frauen maximal am Herd. Jetzt ist das Pendel umgeschlagen und wie bei vielem übertreiben wir es eben.

    Geht mir auch auf den Senkel, kein Krimi mehr ohne Autisten, keine Kommissarin ohne schweres Kindheitstrauma oder Kommissar ohne schwerste, private Probleme. Wenn man nach dem Fernsehen geht, sind gefühlt > 50% homosexuell und alle Heteros gehen sowieso ständig fremd. Einen "Pflichtbehinderten" gibt es ohnehin in jeder Sendung.

    Für mich ist die Diskriminierung beendet, wenn wir überhaupt nicht mehr darüber reden, sondern solche Umstände einfach Teil des Lebens sind.

  • ...Geht mir auch auf den Senkel, kein Krimi mehr ohne Autisten, keine Kommissarin ohne schweres Kindheitstrauma oder Kommissar ohne schwerste, private Probleme. Wenn man nach dem Fernsehen geht, sind gefühlt > 50% homosexuell und alle Heteros gehen sowieso ständig fremd. Einen "Pflichtbehinderten" gibt es ohnehin in jeder Sendung....

    Und selbst mit "nicht geschieden" gehört man doch gefühlt zu den ungläubig bestaunten Ausnahmen. :schulterzuck:

    Die Leichtigkeit des Lebens ist natürlich ein erstrebenswertes Ideal. :thumbsup: