Bundestagswahl 2021

  • Nicht öffentliche Gesetze gibt es bei uns nicht. Vielleicht interne Verwaltungsregeln.

    Deswegen habe ich auch Vorschrift, und nicht Gesetz geschrieben.

    Genauer hätte ich Dienstvorschrift schreiben müssen, den bei der Bundespolizei ist dieses Tragen der Uniform in den Dienstvorschriften geregelt, und nicht im Polizeigesetz.

    Aber ich bin früher sehr oft mit dem ÖPNV gefahren und tue es heute auch noch immer wieder. Ich bin 1.80m und recht massiv, trotzdem hatte ich schon mulmige Momente, ich denke als Frau potenziert sich das.

    Auch ich bin sauer, dass wir es nicht schaffen ausländische Intensivtäter rauszuschmeißen, aber gut integrierte Familien weisen wir aus.

    Sie tut in ihrer Aussage aber so, als ob die Sicherheit in ÖPNV alleine davon abhängen würde, dass man die Geduldeten abschiebt oder nicht.

    Außerdem sind es eben Geduldete, und nicht welche, die sich der verstecken oder so ihrer Abschiebung entziehen.

    Und wie viele von diesen Intensiovtätern sind am Ende Geduldete?

    Diese Intensivtäter wurden doch oftmals hier in Deutschland geboren, und sind dann am Ende gar nicht ausländisch, sondern habe eine deutsche Staatsangehörigkeit, und können deswegen gar nicht abgeschoben werden.

    Also jetzt neben der Uniform, wo ist das Problem?

    Jetzt wirklich?

    Das ist in diesem Falle schon deutlich mehr als nur eine Äußerlichkeit.

    Schon alleine deshalb, weil die Bundespolizei für Abschiebungen und Züge zuständig sind.

    Weil dich das verwirrt, in Post #19.114 gehe ich nochmal ausführlicher drauf ein.

    Klar wären die auch auf einem AFD-Parteitag möglich, aber im Kinderparadies. Dort hörst Du ganz andere Töne. Diese Rede könntest Du in bestimmten Kreisen der SPD auch halten. Das ist doch gemäßigter Stammtisch.

    Ich denke nicht, dass so eine Rede außerhalb der Union und der AFD möglich wäre, vor allem nicht mit so viel Zustimmung "von Oben".

  • Sie tut in ihrer Aussage aber so, als ob die Sicherheit in ÖPNV alleine davon abhängen würde, dass man die Geduldeten abschiebt oder nicht.


    Außerdem sind es eben Geduldete, und nicht welche, die sich der verstecken oder so ihrer Abschiebung entziehen.


    Und wie viele von diesen Intensiovtätern sind am Ende Geduldete?

    Diese Intensivtäter wurden doch oftmals hier in Deutschland geboren, und sind dann am Ende gar nicht ausländisch, sondern habe eine deutsche Staatsangehörigkeit, und können deswegen gar nicht abgeschoben werden.

    Zumal sie sagt, dass Frauen beim Blick nach links und rechts angst hätten.

    Als ob die dort sitzenden auf der Stirn geschrieben hätten, sie seien ausreisungspflichtige Asylbewerber. Und eine Gefahr für Leib und Leben.

    Pechstein malt dort ein Angstbild, welches generell auf Ausländer bzw. fremd aussehende Menschen abzielt. Welches also auch die trifft, die hier in x. Generation leben aber halt iwie optisch für manche noch immer fremd wirken.

  • Hält man eine schlecht abgelesene Rede in Uniform, die auch Frauke Petry inhaltlich halten könnte, wird das in der CDU als brilliant gefeiert. Positioniert man sich in Uniform gegen die AfD, gibt es aus den Reihen der Union ärger. So ist das mit der Neutralitätspflicht. Die gilt nur solange, wie es der eigenen Partei nützlich ist oder natürlich beim ÖRR.

    https://www.sueddeutsche.de/politik/afd-po…gebot-1.4861070

    Oder siehe auch der Fall Bahar Aslan, die man jetzt versucht als Lehrbeauftragte an der Hochschule für Polizei und Verwaltung NRW los zu werden, weil durch sie "das sensible und wichtige Thema "Rechtsextremismus in Sicherheitsbehörden" unangemessen in den Fokus gerückt wurde".

    Das kommt so ein bisschen rüber wie "Rechtsextremismus ist nicht so schlimm, so lange es nicht zu stark in den Fokus gerückt wird".

    Wenn Rechtsextremismus in den Reihen der Sicherheitsbehörden angeprangert wird, dann wird recht schnell reagiert.......gegen den, der es anprangert.

    Aber gegen die Rechten in den eigenen Reihen wird nicht so schnell und gehandelt.

    Siehe z.B. auch der Fall hier, da hat sich erst dann was getan, der Tagesspiegel und weitere Presse darüber berichtet haben.

    Nur kaum wird über so einen Fall berichtet, wird auch gegen den Journalisten, der darüber geschrieben hat, durch Staatsschutz ermittelt, wegen Linksextremismus, und sein Journalistenjob soll nur zur Tarnung sein :seestars:

    Da ist aber ein so großes Politikum, dass sich sogar die Innensenatorin einschalten muss, und von der Polizei mehr Sensibilität erwartet.

    Was ein Journalisten-Kollege dazu noch schreibt:

     

    Kritiker sprechen von einem Polizeiproblem – Menschen, die sich gegen Rechts engagieren, würden kriminalisiert, Rechtsextreme würden sanft behandelt.


    https://www.tagesspiegel.de/berlin/in-eine…zu-9903116.html

    (Leider unterdessen Pay, aber schon einiges lesbar)

    https://www.tagesspiegel.de/berlin/nach-be…es-9923594.html

    (leider Pay)

    https://www.tagesspiegel.de/berlin/berlins…et-9945645.html

    (komplett frei lesbar)

  • Oder siehe auch der Fall Bahar Aslan, die man jetzt versucht als Lehrbeauftragte an der Hochschule für Polizei und Verwaltung NRW los zu werden, weil durch sie "das sensible und wichtige Thema "Rechtsextremismus in Sicherheitsbehörden" unangemessen in den Fokus gerückt wurde".

    Hälst du den Tonfall in ihrer Position für angemessen?

  • Hälst du den Tonfall in ihrer Position für angemessen?

    Über den Tonfall kann/darf man sicher diskutieren, aber sie hat eben nicht die Polizei komplett als braun bezeichnet, wie es dann einige versucht haben darzustellen.

    Und wenn man sich mehr über den Tonfall ihrer Kritik aufregt, als über die Fälle, die sie kritisiert hat, dann haben wir ein Problem.

    Und einfach nur als kleines Beispiel, die Frau Spranger spricht im letzten der drei von mir verlinkten Artikel das Legalitätsprinzip der Strafprozessordnung an, welches Polizisten, Staatsanwälte usw dazu verpflichtet, bei einem Anfangsverdacht einer Straftat von Amts wegen Ermittlungen einzuleiten.

    Wie oft haben sich aber andere Polizisten gerade in Chatgruppen und anderweitig nicht ans Legalitätsprinzip gehalten?

    Sie haben vielleicht selber nichts gepostet, was strafbar war, aber strafbare Inhalte auch nicht verfolgt, obwohl dies ihre Pflicht wäre.

    Das müsste man wahrscheinlich auch als Strafvereitelung (§ 258a) ahnden.

    Das gehört leider zu dem ganzen Thema dazu.

    Vielleicht würde da eine externe und unabhängige Ermittlungs- und Kontrollbehörde, die nicht auf Ermittlungen der Polizei angewiesen sind, sondern eigene Ermittler hat, das Problem entschärfen, weil ich kann mir auch gut vorstellen, dass es schwerer fällt, den eigenen Kollegen zu verpfeifen, auch wenn man dienstlich dazu verpflichtet ist.

  • Über den Tonfall kann/darf man sicher diskutieren, aber sie hat eben nicht die Polizei komplett als braun bezeichnet, wie es dann einige versucht haben darzustellen.


    Und wenn man sich mehr über den Tonfall ihrer Kritik aufregt, als über die Fälle, die sie kritisiert hat, dann haben wir ein Problem.

    Meine Frage war eindeutig oder? Hälst du den Tonfall für angemessen.

    Nach dem Rest deiner Antwort hatte ich nicht gefragt.

  • Entweder deutliche Leistungseinschränkungen in Kauf nehmen, deutlich höhere Belastungen tragen oder selbst viel freie Zeit zusätzlich in dem Zweck dienende Dinge investieren. ;)

    Hieran zeigt sich, wie du Freiheit (für andere) definierst. :prost:

    Maus

    Immer wieder spannend zu beobachten, wie manche Menschen noch (indirekt) höfliche und verharmlosende Bezeichnungen für den 'braunen Dreck' fordern. Warum eigentlich?


    Ich hatte ja gesagt, daß Frau Pechstein sich hier keinen Gefallen getan hat. Die entsprechenden Landes- und Bundesgesetze sind hier unterschiedlich, daher ist eine juristische Bewertung schwierig. Ich bin dafür, dass Polizisten (und natürlich Soldaten) in Uniform keine Parteipolitischen Äußerungen tätigen, ob sie mir gefallen oder nicht!

    Herr Merz ist noch nicht die CDU, auch wenn er das gerne hätte, und das Gestopsel als brilliant zu bezeichnen, ist eher armselig. Aber das war auch weder scharf noch besonders schlimm. Und ich wette, daß Du in manchen SPD-Ortsvereinen hier auch heftiges Kopfnicken gesehen hättest.

    Herr Merz ist ja nicht irgendwer in der CDU.

    Ansonsten zeigt deine Aussage, wie weit die gesellschaftliche Debatte bereits nach rechts abgebogen ist, wenn du an den Aussagen nichts großartig kritisieren kannst.

    Einmal editiert, zuletzt von trekronor (21. Juni 2023 um 00:06) aus folgendem Grund: Ein Beitrag von trekronor mit diesem Beitrag zusammengefügt.

  • Wenn man es schlimmer findet, braunen Dreck als braunen Dreck zu bezechnen, als den braunen Dreck selber.

    Du leitest einen Integrationskurs für Flüchtlinge. Dann stellst du Dich hin und sagst "Ein Teil von Euch kommt nur hierher um mit Drogen zu dealen und damit reich zu werden."

    Nun was glaubst Du, wie lange leitest Du den Integrationskurs noch und würde es noch Sinn machen Dich weiterhin vor Flüchtlinge zu stellen um zu lehren?

  • Hieran zeigt sich, wie du Freiheit (für andere) definierst. :prost:

    Maus

    Immer wieder spannend zu beobachten, wie manche Menschen noch (indirekt) höfliche und verharmlosende Bezeichnungen für den 'braunen Dreck' fordern. Warum eigentlich?


    Herr Merz ist ja nicht irgendwer in der CDU.

    Ansonsten zeigt deine Aussage, wie weit die gesellschaftliche Debatte bereits nach rechts abgebogen ist, wenn du an den Aussagen nichts großartig kritisieren kannst.

    Absolut irre, was ihr alles aus den dürren Worten von Frau Pechstein herauslest..... :respekt:

    Klar wenn man ziemlich weit links steht, stellt man fest, daß der Großteil der Gesellschaft rechts von einem steht, das ist eigentlich logisch, man sollte dann nur nicht darüber erstaunt sein. Wenn man dann aber alle, die nicht der gewünschten Meinung entsprechen, gleich ins rechtsextreme einordnet, dann wird es gefährlich.

  • Absolut irre, was ihr alles aus den dürren Worten von Frau Pechstein herauslest..... :respekt:

    Klar wenn man ziemlich weit links steht, stellt man fest, daß der Großteil der Gesellschaft rechts von einem steht, das ist eigentlich logisch, man sollte dann nur nicht darüber erstaunt sein. Wenn man dann aber alle, die nicht der gewünschten Meinung entsprechen, gleich ins rechtsextreme einordnet, dann wird es gefährlich.

    Nirgends erwähne ich das Wort rechtsextrem, aber ok.

    Hör dir die Rede noch mal an und dann hör die Reden von Frauke Petry in ihrem Amt als AfD-Co-Vorsitzende an. Du wirst kaum Unterschiede erkennen. Heute erzählen aber einfach ziemlich viele Politiker aus der Union den gleichen Inhalt in Talkshows und in Interviews, sodass man sich mehr und mehr an diese Positionen gewöhnt. Da die AfD mit noch härteren Geschützen auffährt, ist der Auftritt von Claudia Pechstein mittlerweile schon 'dürre'. Der Gewohnheitseffekt tritt eben doch irgendwann ein. Die Diskursverschiebung wirkt.

    Hier noch mal eine Aussage, die bei Maischberger zu Frau Pechstein getroffen wurde, warum ihre Aussagen eben doch problematisch sind - jedenfalls wenn man 'ganz weit links steht'.

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  • Das ganz genau Hinhören kann nie schaden.

    Aber ab und an auch auf den aktuellen Willen der Bevölkerungsmehrheit. :pfeif:

    Eindeutig ist ja, dass abgelehnte Asylbewerber eben doch nicht das Land verlassen. Frau Schulz nennt da auch die Gründe dafür. Genau daran müsste sich also etwas ändern.

    Link

    Einmal editiert, zuletzt von EgonO (21. Juni 2023 um 10:01)

  • Hier noch mal eine Aussage, die bei Maischberger zu Frau Pechstein getroffen wurde, warum ihre Aussagen eben doch problematisch sind

    Sie hat es sehr gut auf den Punkt gebracht. Ich schrieb es ja gestern auch schon:

    Zumal sie sagt, dass Frauen beim Blick nach links und rechts angst hätten.

    Als ob die dort sitzenden auf der Stirn geschrieben hätten, sie seien ausreisungspflichtige Asylbewerber. Und eine Gefahr für Leib und Leben.

    Pechstein malt dort ein Angstbild, welches generell auf Ausländer bzw. fremd aussehende Menschen abzielt. Welches also auch die trifft, die hier in x. Generation leben aber halt iwie optisch für manche noch immer fremd wirken.

    Die Strategie der Neurechten wirkt.


    Die Strategie der Neuen Rechten besteht maßgeblich

    darin, den gesellschaftlichen Diskurs zu verschieben und

    Dinge sagbar zu machen, die vorher noch auf größere

    Ablehnung gestoßen wären. Dass die Neuen Rechten da-

    mit Erfolg haben, zeigen Begriffe wie „Flüchtlingswelle“,

    „Genderwahnsinn“, „Political Correctness“. Oder dass die

    größte deutsche Wochenzeitung „Die Zeit“ zum Thema

    Seenotrettung titelt: „Oder soll man es lassen?“ Ursprüng-

    lich von Rechten geprägt und zuerst im rechten Milieu

    verwendet, werden diese Begriffe auch von der sogenann-

    ten Mitte der Gesellschaft benutzt – mitsamt ihren im-

    pliziten Bedeutungen, wie etwa, dass die Geflüchteten wie

    eine Naturkatastrophe über Deutschland hereinbrä-

    chen, dass Feminist*innen verrückt seien oder es ein linkes

    Meinungsdiktat gäbe.

    https://www.bs-anne-frank.de/fileadmin/cont…_Broschuere.pdf

    Interessant dazu auch die Analyse vom Verfassungsschutz aus Hessen:

    Analyse

    Die Neue Rechte: Sprachumdeutungen und inhaltliche Diskursverschiebungen

    https://verfassungsschutz.hessen.de/publikationen/…e-neue-rechte-0

    Die CDU klatscht Beifall und die CSU schäumt nur so vor populistischen Aussagen und beide bemerken gar nicht, dass auch sie die Wegbereiter dafür sind, immer mehr sagbar zu machen. Die Neuen Rechten reiben sich die Hände.

    @EgonO

    Falls du mal Zeit hast, da sind noch ein paar Fragen offen.

    Bone02943
    20. Juni 2023 um 12:24

    Noch was zu lachen:

    https://www.der-postillon.com/2023/06/hoecke-uniform.html :rofl:

  • Du leitest einen Integrationskurs für Flüchtlinge. Dann stellst du Dich hin und sagst "Ein Teil von Euch kommt nur hierher um mit Drogen zu dealen und damit reich zu werden."

    Nun was glaubst Du, wie lange leitest Du den Integrationskurs noch und würde es noch Sinn machen Dich weiterhin vor Flüchtlinge zu stellen um zu lehren?

    Ihr Wortlaut war:

    Ich bekomme mittlerweile Herzrasen, wenn ich oder meine Freund*innen in eine Polizeikontrolle geraten,weil der ganze braune Dreck innerhalb der Sicherheitsbehörden uns Angst macht. Das ist nicht nur meine Realität,sondern die von vielen Menschen in diesem Land.

    Gemünzt auf dein Beispiel würde der Satz wie folgt klingen:

    Ich bekomme mittlerweile Herzrasen, wenn ich oder meine Freund*innen in eine Gruppe Asylanten geraten,weil der ganze dealende/sexuell belästigende Dreck innerhalb der Geflüchteten uns Angst macht. Das ist nicht nur meine Realität,sondern die von vielen Menschen in diesem Land.

    Wer einen solchen Wortlaut für angemessen hält, dem ist einfach nicht zu helfen und wer in so einem Wortlaut öffentlich ggü. seinem Arbeitgeber vorgeht, der darf sich über eine fristlose Kündigung nicht wundern. Auf dieser Basis kann keine vertrauensvolle Arbeitsgrundlage bestehen.

    Eine gesunde Debattenkultur in Deutschland ist einfach nicht mehr vorhanden.

    Es strotzt von Doppelstandards und fehlendem Respekt.

    Sieht man ja gut an der Bahar Aslan Sache. Ihr Tweet wird hier von einigen verteidigt. Weil man sich, m.E. zu Recht, über den Tonfall beschwert.

    Bei Claudia Pechstein zieht man sich daran hoch, dass Sie während der Rede eine Uniform getragen hat und weil die Probleme die Sie anspricht auch in Teilen einer AfD Rede hätten vorkommen können.

    Auseinandersetzung mit den Problemen? Fehlanzeige!

    Das ist nicht nur Claudia Pechsteins Realität,sondern die von vielen Menschen in diesem Land.

    Ähnlicher Fall am Montag bei Hart aber fair.

    Ich vermisse wirklich Frank Plasberg. Der Klamroth ist einfach kein Ersatz.

    Man zieht sich an Rammstein/Lindemann hoch und redet über Machtmissbrauch und sexuelle Gewalt von Männern.

    Nach einer Maz beklagt sich

    CDU Politikerin Lisa Schäfer (22) Frauenbelästigung im Alltag und sagt:

    „Was ich als unangenehm empfinde, ist, wenn ich durch Brennpunktstraßen in größeren Städten laufe und mir junge Männer, deren Sprache ich nicht verstehe, Sprüche hinterherrufen. Da entsteht schon ein Gefühl der Unsicherheit.“

    Daraufhin antwortet Klamroth:

    „Das nennt man Catcalling! Sprechen Sie kein Englisch?“

    Daraufhin antwortet Schäfer:

    „Ich habe viele Freundinnen, denen es genauso geht“, betont sie. „Wir versuchen in diesem Land, Männer zu integrieren, die mit einem komplett anderen Frauenbild herkommen.“

    Nach einem kurzen Satz mit einer anderen Gästin würgt Klamroth ab.

    Warum diese Doppelstandards? Warum prangern Leute an, wenn Sie bei anderen Problemen wegschauen?


    By the Way

    Maus hat mir meine Frage noch nicht beantwortet

    Einmal editiert, zuletzt von Hockey G (21. Juni 2023 um 10:42) aus folgendem Grund: Ein Beitrag von Hockey G mit diesem Beitrag zusammengefügt.

  • Wir schlittern sehenden Auges und mit Anlauf in die Wohnungsnot-Voll-Katastrophe:

    https://www.br.de/nachrichten/de…knapper,ThKZkxr

    Der Speicher für meine PV Anlage (bestellt im Dezember)sollte im IV Quartal 2023 geliefert werden. Jetzt bekam ich die Info, dass er noch diesen Monat eingebaut werden kann. Ich denke, der Grund könnten zurückgestellte oder abgebrochene Bauvorhaben sein. Der Bericht ist ja noch optimistisch, in einem anderen Artikel las ich von einem Rückgang bei Neubauten bis 40%.