Bundestagswahl 2021

Zitat von a.-d.

Moment. Korruption oder Vetternwirtschaft? 🤔🤔🤔

Gute Frage. Ist das noch "nur" Vetternwirtschaft oder geht das schon in Richtung Korruption? Bei den ganzen Verflechtungen verliert man schonmal den Überblick. Nicht auszuschließen, dass da noch mehr raus kommt...

https://www.spiegel.de/politik/deutsc…ef=re-so-app-sh

https://www.spiegel.de/politik/deutsc…ef=re-so-app-sh

Zitat von Marty

Kann man sich so einreden wenn man will, genommen hat man ihm gar nichts, er hat sie abgegeben bzw. sogar nur ruhen lassen.

Kann man sich so einreden, wenn man will.

Sauter ist durch seinen Rücktritt einem Rauswurf nur zuvor gekommen, inkl. dem aus der Fraktion. Kann man überall nachlesen. Und dass man ihn aus sonstigen Landtagsämtern nicht rauswerfen kann, das geben sogar die Grünen zu. Ist ja auch gut so, dass man gewählte Volksvertreter nicht einfach so eines Mandtas entheben kann. Dazu hätte er zu einer Freiheitsstrafe verurteilt werden müssen. Aber bekanntlich ist er ja unglaublicherweise frei gesprochen worden...

https://www.sueddeutsche.de/bayern/bayern-…tritt-1.5243244

Zitat von true-blue

Der Fall Graichen ist letztendlich leider nur einer von vielen in der deutschen Politik. Besonders macht ihn doch nur, dass er ausgerechnet in den Reihen der Grünen passiert. Jener Partei, die in der Opposition immer am lautestesten geschrieen hat und den Finger erhoben hat, wenn es um ähnliche Fälle bei Regierungs-Parteien ging. Jetzt ist man selbst nicht ganz 2 Jahre an der Regierung und sieht sich, ausgerechnet im Wirtschaftsministerium, mit Korruption in den eigenen Reihen konfrontiert. Ist doch klar, dass alle anderen und die Medien jetzt ganz besonders den Fokus auf diesen Fall von Vetternwirtschaft legen.

Ich frage mich bei solchen Korruptionsfällen nur immer: Was haben die Beteiligten erwartet? Dass solche Verstrickungen nie aufkommen? Ziemlich blauäugig das ganze, auch vom Minister...

Eine ganz nette Einordnung zu den Begrifflichkeiten, die derzeit im Umlauf sind, gibt es im Merkur.

https://www.merkur.de/politik/habeck…m-92282342.html

Zitat von trekronor

Eine ganz nette Einordnung zu den Begrifflichkeiten, die derzeit im Umlauf sind, gibt es im Merkur.

https://www.merkur.de/politik/habeck…m-92282342.html

Die Einordnung ist wirklich ganz nett und sicherlich in weiten Teilen richtig, allerdings fehlt da der „entscheidende“ Umstand, welcher gestern zur Entlassung durch Habeck geführt hat.

Die ganze Geschichte war einfach nur unprofessionell. Ob bewusst oder nicht spielt dabei keine Rolle. Das was hier in Teilen ehemaligen Regierungsverantwortlichen vorgeworfen wurde, tritt hier genauso auf.

Kurzum „Dasselbe in Grün“

Zitat von Hockey G

Kurzum „Dasselbe in Grün“

Also bis dahin braucht es schon noch Jahrzehnte der Vetternwirtschaft, des Filz und einer überaus kriminellen Energie, wie wir sie derzeit nur von CDU/CSU kennen.

Die Liste der Skandale ist da sehr eindeutig.

Zitat von EgonO

Es fehlt Technologieoffenheit, Wirtschaftlichkeit und Diversifizierung.

Die ganzen Jahre Stillstand können nur schwer in so kurzer Zeit wett gemacht werden.

Zitat von Hockey G

Kurzum „Dasselbe in Grün“

Wäre es das wirklich, gäbe es keinen Rücktritt.

Wäre doch der richtige Zeitpunkt, dieses Thema auch bei uns mal wieder anzugehen, dann würde man ja schnell sehen, wer wirklich ein Problem damit hat und wer nur mit dem Finger auf andere zeigt...

Zitat von EU-Parlament legt künftig Einfluss von Lobbyisten stärker offen

Im Verfassungsausschuss des Europaparlaments hatten sich Giegold zufolge zuvor vor allem Sozialdemokraten, Grüne, Linke und EU-Skeptiker für strengere Regeln ausgesprochen, während Christdemokraten und Liberale dagegen gewesen waren.

Zitat von Bundestag beschließt Lobbyregister

Kritikern geht das nun beschlossene Lobbyregister nicht weit genug. Es sei „nach den aktuellen Korruptionsaffären der Unionsparteien ein Feigenblatt“, sagte die Linken-Chefin Janine Wissler dem Tagesspiegel. „Die CDU hat verhindert, dass der ‚exekutive Fußabdruck‘, also die Beteiligung von Lobbyisten an der Erarbeitung von Gesetzentwürfen, bei jedem Gesetzentwurf offengelegt wird.“

Der Vorsitzende von Transparency International Deutschland, Hartmut Bäumer, kritisiert ebenfalls das Fehlen des „exekutiven Fußabdrucks“. Das nun vorgelegte Lobbyregister sei ein „zu kleiner Schritt“, um für die notwendige Transparenz der Interessenvertretung zu sorgen

Trotzdem finde ich es richtig, dass Graichen gehen muss. Ich finde man sollte das nicht gegeneinander aufwiegen und die Politik (alle) ist gut beraten, bei solchen Sachen mehr Fingerspitzengefühl zu zeigen. Macht man dies nicht, gibt man AfD und co. nur zusätzlichen Auftrieb (auch wenn es bei denen genauso läuft)

Zitat von trekronor

Eine ganz nette Einordnung zu den Begrifflichkeiten, die derzeit im Umlauf sind, gibt es im Merkur.

https://www.merkur.de/politik/habeck…m-92282342.html

Zitat von Hockey G

Die Einordnung ist wirklich ganz nett und sicherlich in weiten Teilen richtig, allerdings fehlt da der „entscheidende“ Umstand, welcher gestern zur Entlassung durch Habeck geführt hat.

Die ganze Geschichte war einfach nur unprofessionell. Ob bewusst oder nicht spielt dabei keine Rolle. Das was hier in Teilen ehemaligen Regierungsverantwortlichen vorgeworfen wurde, tritt hier genauso auf.

Kurzum „Dasselbe in Grün“

Hört doch bitte mal damit auf das fast als unglückliche Zufälle hinzustellen!

Niemand in solchen Positionen hat so wenig Intellekt dass Trauzeugen hochbezahlte und machtvolle Posten zuzuschanzen, oder seiner eigenen Schwester Lobbyprojekte per Förderungsunterschrift zu finanzieren Zufall ohne Hintergedanken sein soll!

Bei 18 auzuschreibende Stellen in wichtigen Positionen dahinter, vorab mal für die aussuchende Agentur als Staatsekretär bei 9 davon gleichmal mit Wunschnamen zu versehen ist ebenso niemals unglücklich.

Da wollte jemand ganz klar Freunde, Verwandte und Personen die das eigene Vorgehen ziemlich bedingungslos unterstützen sollten, bewusst und aus Eigeninteressen in wichtige andere Positionen zur Absicherung bringen.

Wie man als Minister an jemanden der als Staatssekretär so vorgeht, auch nur einen einzigen Tag nach Bekanntwerden noch festhalten kann ist einfach unglaublich an Arroganz und übertriebene Machtausübung gegenüber dem Bürger und wirft auch auf Habeck inzwischen ein sehr schlechtes Bild. Die Ausrden dass Graichen so wichtig sein soll, dass man darüber echt hinweg sehen wollte, macht es eigentlich nur noch schlimmer!

Zitat von trekronor

Wäre es das wirklich, gäbe es keinen Rücktritt.

Hör doch auch auf mit deinem Schöngerede ala Ricarda Lang. Fehlendes Fingerspitzengefühl ist auch so eine völlig unangebrachte Verniedlichung eines desaströsen Vorfall den man so nur klein halten will. Das ist einfach nur noch peinlich wie man den verzapften Mist, nur nicht zugeben will. Der ganze Vorgang ist von a bis z unterirdisch schlecht!

Der eh extrem späte Rücktritt kam doch nur auf immer weiter steigenden Druck von aussen. Am liebsten wäre man doch tatenlos wieder zum Alltag übergegangen. Man hat es nämlich auch genauso versucht!

Lorraine

Ist das grundsätzlich deine Einstellung oder nur im Fall Graichen/Habeck?

Ansonsten ist dein Beitrag halbgar. Hier ist es deutlich besser skizziert, was du versuchst zu beschreiben.

https://www.rnd.de/wirtschaft/gra…Y7KTOTG7KI.html

Wie siehst du das im Verkehrsministerium?

https://www.tagesspiegel.de/politik/ohne-s…en-9754007.html

Ansonsten stimme ich da_phil zu, es ist vielleicht Zeit für mehr Transparenz zu sorgen. Ich denke aber nicht, dass das mit den Porsche-Ministern der FDP etwas wird. Bleibt zu hoffen,dass zukünftig ähnlich hohe Standards für Entlassungen und Rücktritte angelegt werden.

Die völlig vermurkst Gasumlage kam doch auch aus dieser Feder.

So gut kann der Mann gar nicht sein. Das man ihn wegen seiner Qualitäten so zwanghaft zum überleben stützen muss.

Genauso wenig gut, aber was macht das jetzt besser an dem anderen Fall? Whataboutism um den eigenen Laden nur nicht ganz so furchtbar aussehen zu lassen?

Zitat von bone02943

Also bis dahin braucht es schon noch Jahrzehnte der Vetternwirtschaft, des Filz und einer überaus kriminellen Energie, wie wir sie derzeit nur von CDU/CSU kennen.

Die Liste der Skandale ist da sehr eindeutig.

Es fehlt hier einfach nur die Dauer der Gelegenheiten dazu.

Gelegenheit macht Diebe.

Machtpositionen sind dazu geeignet diese zu mißbrauchen.

Zitat von bone02943

Also bis dahin braucht es schon noch Jahrzehnte der Vetternwirtschaft, des Filz und einer überaus kriminellen Energie, wie wir sie derzeit nur von CDU/CSU kennen.

Die Liste der Skandale ist da sehr eindeutig.

Wer Zehn mal lügt ist ein Lügner.

Wer ein mal lügt ist auch ein Lügner.

Nur weil es andere Parteien ebenso gemacht haben, macht es das Verhalten in diesem Fall doch nicht besser.

Politiker sind früher für geringere Dinge von ihrem Amt zurückgetreten.

Die Zeiten sind leider vorbei. Heute haben alle Pattex unterm Hintern. Parteiübergreifend.

Zitat von Hockey G

Politiker sind früher für geringere Dinge von ihrem Amt zurückgetreten.

Die Zeiten sind leider vorbei. Heute haben alle Pattex unterm Hintern. Parteiübergreifend.

Das ist lange her.

Graichen ist übrigens kein Politiker. Wichtiger Unterschied.

Zitat von Lorraine

Genauso wenig gut, aber was macht das jetzt besser an dem anderen Fall? Whataboutism um den eigenen Laden nur nicht ganz so furchtbar aussehen zu lassen?

Eben, genau so schlimm. Die mediale Aufmerksamkeit zu diesem Fall ist wo?

Zitat von trekronor

Das ist lange her.

Graichen ist übrigens kein Politiker. Wichtiger Unterschied.

Aber Habeck ist Politiker.

Anscheinend auch nachträglich noch finanziell durch die Steuerzahler abgefedert, nennt man das. Ist schon Wahnsinn was da insgesamt für eine peinliche Show abgezogen wird.

Das Kind nur niemals nicht beim Namen nennen, auf keinen Fall!

Willkommen in der Realität, wie bei allen anderen auch, auf die man zuvor so gerne und penetrant mit "wir sind soviel besser" mit dem Finger gezeigt hat. Erst den Oberlehrer spielen und dann wollten auch die Politikergranden der vorher sich so ultrasauber gebenden Partei das am liebsten keine Konsequenzen eingestehen und schnell unter den Teppich gekehrt haben.

Zitat von Hockey G

Aber Habeck ist Politiker.

Und der hat seinen Staatssekretär korrekterweise rausgeworfen.

Zu spät und ganz sicher nicht aus freien Stücken und wegen dem Vergehen, sondern nur auf immensen Druck von aussen. Dafür hat Habeck viel zu viel und lange lamentiert um ihn irgendwie doch zu halten.