Bundestagswahl 2021

  • Schade das er so früh aufhört, warum ist er denn nicht zu den Autonomen gegangen, den Linksextremen (Trotzkisten, Maoisten, usw.), den Clans, den orthodoxen Juden usw.

    Auch Herr Precht weiß genau wie es geht und ganz viele Soziologieprofessoren. Alle die und die in dem Lied genannten eint, wir sind die Guten, wir wissen wie es geht und die anderen müssen sich ändern.

    Das Lied geht schon so 5 Minuten und verliert irgendwann die Aufmerksamkeit. Man kann es sicher noch auf 7-15 weitere Gruppen erweitern - die Botschaft bleibt die gleiche.

  • Überraschung! Damit hätte man tatsächlich nicht rechnen können. =O

    https://app.handelsblatt.com/politik/deutsc…z/28899854.html

    Ist das eigentlich ein gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr? :popcorn:

    https://www.rnd.de/panorama/berli…I7VAM5EQEE.html

    Guten Tag

    Oh die Überschrift hat ja schon Bild Niveau …. Und am Ende des Textes weiß man dann um was es geht

    „…Laut Gesetz muss der zuständige Minister binnen weniger Monate ein Sofortprogramm mit Maßnahmen vorlegen, „das die Einhaltung der Jahresemissionsmengen des Sektors für die folgenden Jahre sicherstellt“. Grüne und FDP legen den Satz unterschiedlich aus….“

    Fazit : die junior Partner der Ampel ist sich wie so oft mal wieder uneins 👍👍

    Übrigens trekronor auch wenn du es gerne ins lächerliche ziehst …. Es gibt dafür Strafen

    https://www.bussgeldkatalog.org/strassenschild-klauen/#sanktionen

  • Überraschung! Damit hätte man tatsächlich nicht rechnen können. =O

    https://app.handelsblatt.com/politik/deutsc…z/28899854.html

    Ist das eigentlich ein gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr? :popcorn:

    https://www.rnd.de/panorama/berli…I7VAM5EQEE.html

    1)Wäre halt interessant wie die unterschiedlichen Interpretationen des Sachverhalts aussehen. Aber da kann man ja nicht weiterlesen.

    2) Nö des nicht. Aber je nachdem wo die Schilder hingekommen sind könnte es eventuell Diebstahl sein.

  • Ich bin für ein böllerverbot. Kein Mensch braucht doch diesen Blödsinn. Und bevor jetzt losgebrüllt wird nein ich bin kein rechter volldepp.

    Aber dass was in Berlin passiert ist hat nichts mit den böllern zu tun. Hier versagt der Rechtsstaat seit Jahrzehnten. Mann hat es zugelassen das quasi rechtsfreier Räume entstanden sind und dass obwohl seit Jahrzehnten genau vor solchen Dingen von Seiten der Polizei gewarnt wurde .

    Wir reden hier von Menschen, obwohl man es bezweifeln könnte , die zum teil in Dritter Generation hier leben und sich trotzdem weigern sich auch nur ansatzweise integrieren. Für mich ist diese Integrationspolitik völlig gescheitert. Aber dass waren nicht nur Gestalten mit Immigrationshintergrund da waren auch genug biodeutsche dabei. Auch die leben in diesen von der Politik aufgegeben Stadtviertel oder Kiezen.

    Diese gewaltexesse sind das Ergebnis von wegschauen und Nichtstun. Für soziale jugendprojekte ist kein Feld da . Integration findet nicht statt weil auch hier nichts aktiv unternommen wird. Gegen soziale Armut wird nichts getan. Kinder kommen in die Schule und sind nicht in der Lage auch nur ein Wort deutsch zu sprechen . Wozu auch ist ja nicht nötig man kommt ja auch so zurecht.

    Auf der anderen Seite ist ein Staat und auch eine Stadt sprich Bundesland der gleichgültiger nicht sein kann. Erst wenn es knallt wird nach Konsequenzen gerufen. Nur eben nicht nach denen die notwendig wären. Ja verbietet ruhig Böller aber aus den richtigen Gründen uns nicht weil der Staat gesellschaftlich völlig versagt hat. Hier ist man auf den besten Weg ne ganze Generation völlig zu verlieren.

    Und das sind eben nicht Araber und Co wie es die AFD gerne sieht.

    Wir sehen das endresultat von dem was passiert wenn Armut, Frust, mangelnde Grundwerte des menschlichen Zusammenlebens, versagen der Eltern und Gesellschaft jahrelang zusamnenwirken. und dass sehen wir nicht in nur inberlin sondern in fast jeder größeren stadt deutschlands

  • chisse

    Zu 1

    Mit etwas Mühe und Verfolgung des politischen Tagesgeschäfts könnte man sich die Frage selbst beantworten. Der wissenschaftliche Rat der Bundesregierung und der Expertenrat der Bundesregierung stimmen der FDP offensichtlich in ihrer exklusiven Ansicht nicht zu.

    https://www.sueddeutsche.de/politik/klimap…rkehr-1.5684803

    Guten Tag

    Und wieder geht es am Ende des Tages um den Punkt am Ende ….

    ….Die FDP pocht allerdings darauf, dass mit der Einigung auf ein Programm auch das Klimaschutzgesetz geändert wird. Dieses sieht derzeit vor, dass jeder Sektor jedes Jahr klare Obergrenzen der CO₂-Emissionen erreichen muss. Die FDP will hier mehr Flexibilität über Jahre hinweg und auch eine Verrechnung unter den Sektoren möglich machen….

    Warum das wohl die Grünen nicht mitmachen …. Nicht dass da was an der Abschaffung des Benzin Autos passiert ..

  • Guten Tag

    Und wieder geht es am Ende des Tages um den Punkt am Ende ….

    ….Die FDP pocht allerdings darauf, dass mit der Einigung auf ein Programm auch das Klimaschutzgesetz geändert wird. Dieses sieht derzeit vor, dass jeder Sektor jedes Jahr klare Obergrenzen der CO₂-Emissionen erreichen muss. Die FDP will hier mehr Flexibilität über Jahre hinweg und auch eine Verrechnung unter den Sektoren möglich machen….

    Warum das wohl die Grünen nicht mitmachen …. Nicht dass da was an der Abschaffung des Benzin Autos passiert ..

    In erster Linie muss man sich an geltende Gesetze halten und nicht darauf hoffen, dass sie im eigenen Sinne geändert werden.

  • In erster Linie muss man sich an geltende Gesetze halten und nicht darauf hoffen, dass sie im eigenen Sinne geändert werden.

    Guten Tag

    Ich werde Dich bei Gelegenheit an diese Worte erinnern 😉

  • Je flexibler Klimagesetze ausgestaltet werden, desto besser lassen sie sich umgehen. Die FDP weiß genau was sie fordert, abschaffen geht nicht (mehr) aber aufweichen ist schon noch möglich, am besten bis zum Zustand der 100%igen Flüssigkeit. Man kann der FDP viel nachsagen, dumm ist sie nicht

  • Guten Tag

    Ich werde Dich bei Gelegenheit an diese Worte erinnern 😉

    Ich habe es nicht umsonst so formuliert. In anderen Situationen bist du deutlich rigoroser, wenn es um das einhalten von Gesetzen geht. In diesem Fall schwingt eine ungewohnte Toleranz deinerseits mit.

  • Ich habe es nicht umsonst so formuliert. In anderen Situationen bist du deutlich rigoroser, wenn es um das einhalten von Gesetzen geht. In diesem Fall schwingt eine ungewohnte Toleranz deinerseits mit.

    Guten Tag

    Das möchtest du so reininterpretieren …ich seh nur , dass sich teile der Ampel wieder mal nicht einigen können

    Obwohl es lt Regierungskreisen heißt:

    …In Regierungskreisen hieß es, die angepeilten Instrumente im Konzept aus den übrigen Bereichen wie Landwirtschaft, Energie oder Industrie reichten aus, um die Ziele zu erreichen…

    Schon komisch …. Diese Debatte dann ..

  • Wo soll diese Aussage aus Regierungskreisen herkommen?

    Gerade heute erschienen auch folgender Artikel. Offensichtlich sind sich Habeck und Wisssing einig, dass der Verkehrssektor großen Nachholbedarf hat.

    https://www.tagesschau.de/inland/innenpo…habeck-101.html

    chisse

    Hier ist noch die Auflösung zur Fortsetzung des Artikels aus dem Handelsblatt.

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    Einmal editiert, zuletzt von trekronor (3. Januar 2023 um 13:14)

  • Guten Tag

    Da musst du bei der SZ nachfragen …

    Ich versteh das halt so, dass das Gesetz aufgrund der anderen übrigen Bereichen seine Ziele erreicht … und was Habeck und Wirsing dann in Bezug auf Verkehr noch auskarteln gibts on top

    Und genau das belegt ja der Tagesschau Bericht

    Sprich - lt SZ und deren Infos aus Regierungskreisen - braucht man den Verkehrskonsens gar nicht ….

    Aber du wirst mir bestimmt jetzt wieder was anderes versuchen zu erklären

    Übrigens Gottseidank war das eine Zeitung wie die SZ und die Tagesschau und nicht die BILD 👍

  • Laut wissenschaftlichem Dienst des Bundestages (und SZ Artikel) ist eben genau das nicht die Lesart des Gesetzes. Jeder Sektor muss seine Ziele erreichen. Die FDP möchte es gern mit anderen Sektoren verrechnet haben, wozu es eine Gesetzesänderung benötigt.

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    Einmal editiert, zuletzt von trekronor (3. Januar 2023 um 14:21)

  • Laut wissenschaftlichem Dienst des Bundestages ist eben genau das nicht die Lesart des Gesetzes. Jeder Sektor muss seine Ziele erreichen. Die FDP möchte es gern mit anderen Sektoren verrechnet haben.

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    Guten Tag

    Ja reden die vorher nicht miteinander ..?

    Jetzt kommt man ums Eck , dass die Einen das so lesen , die Anderen so ….

    Gruß aus la

  • Guten Tag

    Ja reden die vorher nicht miteinander ..?

    Jetzt kommt man ums Eck , dass die Einen das so lesen , die Anderen so ….

    Gruß aus la

    Es lesen eigentlich alle gleich. Die einen wollen das Gesetz beachten, die anderen ignorieren es, da sie wissen: bis zur nächsten Wahl wird es kein Gerichtsurteil gegen sie geben. Also werden die eigene Wählerschaft und die Förderer befriedigt. Man setzt also aktiv auf Blockade, da es ohne Konsequenzen bleiben wird und versucht eine Änderung des Gesetzes zu erzwingen. Allein dass die FDP das Gesetz ändern will, zeigt wie sehr sie es innerhalb der Partei verstanden haben.

  • Es lesen eigentlich alle gleich. Die einen wollen das Gesetz beachten, die anderen ignorieren es, da sie wissen: bis zur nächsten Wahl wird es kein Gerichtsurteil gegen sie geben. Also werden die eigene Wählerschaft und die Förderer befriedigt. Man setzt also aktiv auf Blockade, da es ohne Konsequenzen bleiben wird und versucht eine Änderung des Gesetzes zu erzwingen. Allein dass die FDP das Gesetz ändern will, zeigt wie sehr sie es innerhalb der Partei verstanden haben.

    Guten Tag

    Nix neues in der deutschen Bundesrepublik in den Regierungen der vergangenen Jahrzehnte …. Sowas nennt durchsetzen eigener Interessen ….

    Und würde es jetzt nicht um Herrn Habecks bzw. den Grünen ihr Lieblingskind ,nämlich den Verkehr, gehen, würde wieder mal keine alte Sau sich deswegen aufregen …