Bundestagswahl 2021

  • Die NATO dürfte sich auch ohne A.Baerbock einig geworden sein. Deutsche Politiker haben nun auch mal ihren Wähler gegenüber Verpflichtungen.

    Egal - Hauptsache drauf haun ....

    Ich stelle mir gerade vor, A.L.B. wäre beim NATO-Treffen geblieben, statt sich vertreten zu lassen und die Impf-Abstimmung wäre wegen einer fehlenden Stimme gescheitert .... nur so ein Gedanke.

  • Korrigiere mich, aber hat diese Regierung nicht eine theoretische Mehrheit von 416 zu 320 Stimmen? Und da kommt es darauf an, dass die Außenministerin in der größten Krise Europas seit Jahrzehnten auch dran teilnimmt? :/

  • Abstimmung Nato intern über weitere Vorgehensweise u.a. zum Thema Waffenlieferungen für die Ukraine vs. Impflicht in Deutschland. In Anbetracht der aktuellen Geschehnisse ist die getroffene Entscheidung für mich absolut nicht nachvollziehbar. Außenpolitisch wieder mal ein starkes Statement von Deutschland.

    Aber gut, nur meine Meinung.

  • Korrigiere mich, aber hat diese Regierung nicht eine theoretische Mehrheit von 416 zu 320 Stimmen? Und da kommt es darauf an, dass die Außenministerin in der größten Krise Europas seit Jahrzehnten auch dran teilnimmt? :/

    dazu müssten aber auch alle Mitglieder der Ampel für den Antrag stimmen ... haben aber z.B. weite Teile der FDP-Fraktion nicht getan.

  • dazu müssten aber auch alle Mitglieder der Ampel für den Antrag stimmen ... haben aber z.B. weite Teile der FDP-Fraktion nicht getan.

    Was bei der Definition des Freiheitsbegriffs inerhalb der FDP auch nicht verwunderlich ist. :sleeping:

  • Korrigiere mich, aber hat diese Regierung nicht eine theoretische Mehrheit von 416 zu 320 Stimmen? Und da kommt es darauf an, dass die Außenministerin in der größten Krise Europas seit Jahrzehnten auch dran teilnimmt? :/

    CDU/CSU Fraktionszwang

    SPD kein Fraktionszwang

    FDP eigener Antrag nicht weniger Abgeordneten

    Grüne meines Wissens auch kein Fraktionszwang

    Die Theorie war schon vor der Abstimmung nur Theorie.

    Und ja, wenn außenpolitisch alles klar ist (es war der Botschafter, nicht der Busfahrer), darf m.E. Innenpolitik nicht vernachlässigt werden.

    PS: Statt Busfahrer gerne auch Bierkutscher, Spaziergänger oder Gärtner ... und alles auch noch mit "...in".

  • Die Impfpflicht war doch vorher schon tot, der Krieg "lebt" aber weiter.

    Solange dieses Kabinett die Versager KL und Frau Verteidigung weiter durchschleppt könnte ALB ruhig mal fehlen um sich um wichtigeres zu kümmern. :popcorn: ;)

  • Als ob die anderen Parteien sonst nicht auch mit Fraktionszwang arbeiten. Schau dir z.B. mal das Abstimmungsergebnis zur Abschaffung des § 219a StGB an.

    Da gab es auch bspw. bei der SPD Fraktionszwang. 0 dafür, 142 dagegen, keine Enthaltung.

    https://www.abgeordnetenwatch.de/bundestag/19/a…on-ss-219a-stgb

  • Als ob die anderen Parteien sonst nicht auch mit Fraktionszwang arbeiten. Schau dir z.B. mal das Abstimmungsergebnis zur Abschaffung des § 219a StGB an.

    Da gab es auch bspw. bei der SPD Fraktionszwang. 0 dafür, 142 dagegen, keine Enthaltung.

    https://www.abgeordnetenwatch.de/bundestag/19/a…on-ss-219a-stgb

    Thema verfehlt - 6 - setzen.

    Meine Auflistung bezog sich auf die theoretische Mehrheit der Koalition und war keine Wertung an sich.

  • Und ich hab es halt bewertet, weil nun die Schuldzuweisungen im Bundestag gegenseitig erfolg(t)en.

    Warten wir einfach ab, was die nächste Mutation/Welle (hoffentlicht nicht) bringt.

    Mir persönlich würde eine Impfpflicht nichts tun, da ich selber dreifach geimpft bin und einer der ersten außerhalb der Krankenhäuer/Pflegeeinrichtungen dank hoher Priorität war.

    Aber trotzdem sehe ich JETZT nicht die Notwendigkeit einer Impfflicht, nachdem wir alle nicht wissen, wie sich Corona weiterentwickelt und welche Wirksamkeit die Impfstoffe dann entfalten.

  • Solange dieses Kabinett die Versager KL und Frau Verteidigung weiter durchschleppt könnte ALB ruhig mal fehlen um sich um wichtigeres zu kümmern. :popcorn: ;)

    Dieser Kommentar ist echt ein geistiger Totalausfall. Man kann von den Personen halten, was man möchte, ihre Arbeit kritisieren usw. Sie aber als 'Versager' zu bezeichnen, sagt sehr viel über dich aus. Leider ist der Respekt vor anderen Leuten heutzutage bei einigen Bürgern einfach nicht mehr vorhanden, was unserem Miteinander nicht besonders gut tut.

    Schade, ich hatte dich bisher eigentlich nicht zu dieser Gruppe gezählt.

  • Mir geht es nicht um ihre Leistungen. Es geht mir darum, dass es für dich normal scheint andere Leute als Versager zu titulieren.

    Für mich ist ein Bundesminister, der auch noch Professor ist, alles andere als ein Versager. Ähnliches gilt für die Ministerin. Meinetwegen können sie schlechte Minister sein, aber keine Versager als Person. Nicht einmal Andi Scheuer, als einen der schlechtesten Minister der Geschichte der Bundesrepublik, würde ich als 'Versager' bezeichnen.

  • Falls es dir dann besser geht war das Versager ganz eindeutig auf ihre Ämter bezogen.

    Ob du irgendwann, irgendwas so titiulierst oder nicht ist mir relativ egal. Meinetwegen bleibst du wie es heutzutage immer mehr üblich wird beim Kleinreden, ich bin für deutlich mehr Klartext. Ihre bisherigen Leistungen im Kabinett benenne ich als versagen. In meinem Job wäre ich mit dieser (Nicht)Leistung innerhalb einem halben Jahr ganz sicher entlassen.

  • Bestimmt ist das nicht der Fall. Gerade Lauterbach handelt als Minister ja gegen seine eigene Überzeugung. Das sieht man ja immer wieder an seinen Auftritten in der Bundespressekonferenz, in Talkshows oder auf Twitter. Er handelt aber im Sinne der Koalition bzw. seines Vorgesetzten. Gerade die Coronapolitik ist ja so gewollt. Wenn du in deinem Job die Dinge so ausführst, wie sie gewollt sind, dann wirst du nicht gefeuert, auch wenn du sie selbst bescheuert findest.

  • Tja, es gibt Kritik (berechtigte Kritik) und es gibt reichlich Nuancen von Respektlosigkeit im Sprachgebrauch - oder auch Klartext genannt.

    Es war heute und die letzten Wochen Parteipolitik statt Lösungsorientierung.

    Ich wette 50 Euro für Ärzte ohne Grenzen, dass sich Union und Ampel auf Grundzüge einigen, die eine wie auch immer ausgestaltete Impfpflicht möglich machen.

    Scholz und Lauterbach wollten ihren Entwurf durchsetzen und haben deshalb weitere Kompromisse im Vorfeld "abgelehnt".

    Die Union, sprich Merz, wollte Scholz eine Niederlage beibringen.

  • Die Impfpflicht ist bei KL nur eines der Themen. Die Nummer mit der Isolation und die Geschichte mit dem Genesenenstatus sind weitere Eckpfeiler der Kompetenz. Und nur die neuesten und bekanntesten.

    Bei Frau Verteidigung fang ich lieber erst gar nicht an.

    Aber egal. Der Mann ist inzwischen genauso untragbar wie die Frau auf diesen Posten!

  • wenn Lauterbach gegen seine Überzeugung Mist machen muss, dann gehört er schon alleine deswegegn gefeuert, weil er an seinem Amt klammert und nicht den Bettel einfach hinschmeißt.. Sorry, wenn ein Minister etwas aushandelt und es offiziell verkündet und dann von diesem Beschluss nur einige Stunden später in einer Talkshow wieder zurückrudert, weil er in sich gegangen ist und nachgedacht hat, dann ist er einfach unfähig für dieses Amt. Passt aber nahtlos zum Verschieben der Verantwortung seines Bereiches an die Länder in Sachen Coronaregelungen.

    Mir wird richtig flau im Magen, wenn ich mir vorstelle wie es aussieht und ausgeht, wenn er sich dann auch mal um die ganzen anderen Probleme des Gesundheitssektors außerhalb von Corona anfängt zu kümmern. Aber vielleicht blüht er da ja dann richtig auf,