Neues von der Ampel:
Bundestagswahl 2021
-
OlafSBR -
16. Januar 2021 um 11:52 -
Geschlossen
-
-
Neues von der Ampel:
Das was und vor allem das wie verkündet worden ist, gefällt mir außerordentlich!
Edit: Und die Kritik der CDU ist auch witzig. „Viele offene Fragen“… das ist auch ein Sondierungspapier und kein Koalitionsvertrag!
-
Mir gefällt Fortschrittskoalition besser als Cukunftskoalition.
-
Sinnvolle Entwicklung, jedoch seit 2013 per EU-Richtlinie umgesetzt. zB Fernseher 0,5 Watt Höchstgrenze (und die Abwärme dient im mitteleuropäischen Klima die überwiegende Zeit als Heizung).
Mein Fernseher BJ. 2021 hat eine Standbyfunktion (egal bei welcher Watt Höchstgrenze, da viel Kleinvieh auch viel Mist macht) leider kann er im Sommer nicht kühlen...
Das was und vor allem das wie verkündet worden ist, gefällt mir außerordentlich!
Sehe ich das richtig die FDP bekommt die Schuldenbremse und die "freie Fahrt" während die anderen beide zusammen, alleine den Mindestlohn, der selbst in der CDU inzwischen akzeptiert ist ? Na dann muss ja zum Ausgleich auf der Steuerseite noch einiges für SPD und Grün offen bleiben aber waren dies nicht die roten Linien der FDP
alternativ erhöhen wir halt die MWSt. geht auch mit der FDP 
-
da fehlen Infos zu Außen, Verteidigung, Digitales, Europa und die Finazierung wird auch schwierig.
https://www.tagesschau.de/inland/sondierungspapier-105.html
Hier das Sondierungspapier selber
-
Ich mag es sehr, wie Hr.Lindner neue politische Fantasie erkennt
Die PK war für mich ein tatsächlich Aufbruchstimmung erzeugenes Ereignis.
Das die gewaltigen Aufgaben deshalb nicht einfacher werden, klar.
Nun kann es voran gehen, wenn alle bei der bisher gezeigten Ernsthaftigkeit bleiben, Respekt von mir
-
da fehlen Infos zu Außen, Verteidigung, Digitales, Europa und die Finazierung wird auch schwierig.
https://www.tagesschau.de/inland/sondierungspapier-105.html
Hier das Sondierungspapier selber
Bei den von dir genannten Punkten ist die Einigkeit ja eher größer, die Diskrepanz liegt vielleicht eher an anderen Stellen?
Die Finanzierung dagegen wird die Mammutaufgabe, ja
-
Bei den von dir genannten Punkten ist die Einigkeit ja eher größer, die Diskrepanz liegt vielleicht eher an anderen Stellen?
Die Finanzierung dagegen wird die Mammutaufgabe, ja
Ein "Zauberer" als Finanzminister in Spe kriegt das hin, zur Not als Luftykus mit Luft.
-
während zum Teil recht verschiedene 3 Parteien bei schwierigen Verhandlungen seriöses Auftreten zeigen, hat die andere Doppelpartei nur internes Chaos vorzuzeigen und gekränkte Eitelkeiten und Machtspielchen und auch Machtkampf.
Bekommen die drei Koalitionsparteien ihre Bundesregierung auf den Weg und behalten ihre jetzt vorgezeigte Gesprächs- und Verhandlungskultur bei, dann können die nächsten Landtagswahlen für die C-Parteien ein Titanicgefühl erzeugen.
-
Guter Artikel im Guardian zum nächsten Klimagipfel in Glasgow.
-
-
Umfragen werden auch nach Wahlen durchgeführt. Hier die aktuellen. Wenn am Sonntag Bundestagswahlen wären:
Das ist doch wirklich kein Wunder, wie der Hühnerhaufen sich im Moment darstellt.
-
Egentlich mache ich mir mehr Sorgen dass nicht O.Scholz das Feigenblatt der SPD war/ist sondern die SPD das Feigenblatt des O. Scholz. Das was bisher hinterlegt ist hat nur neoliberale Züge, die sich abzeichnende von der SPD geführten Regierung ist noch minder wie die von der CDU geführte GroKo. Wer soll die Geschenke der Apotheker Partei bezahlen? Die breiten Schulter die im SPD und Grünen Programm stehen sind es offensichtlich nicht. Und die Annalena auch noch Außenministerin, weil sie gut englisch spricht, Topqualifikation, na dann Nastrovje.
-
Egentlich mache ich mir mehr Sorgen dass nicht O.Scholz das Feigenblatt der SPD war/ist sondern die SPD das Feigenblatt des O. Scholz. Das was bisher hinterlegt ist hat nur neoliberale Züge, die sich abzeichnende von der SPD geführten Regierung ist noch minder wie die von der CDU geführte GroKo. Wer soll die Geschenke der Apotheker Partei bezahlen? Die breiten Schulter die im SPD und Grünen Programm stehen sind es offensichtlich nicht. Und die Annalena auch noch Außenministerin, weil sie gut englisch spricht, Topqualifikation, na dann Nastrovje.
So ein bisschen Zeit lassen, musst Du ihnen. Das waren gerade erste Sondierungsgespräche (!). Es wäre schön, wenn wir sie erst mal eine Regierung bilden lassen und die ersten 100 Tage abwarten, bevor die Meckerei wieder los geht.
Und daran werden sich alle gewöhnen müssen. Bei 3-Parteienkoalitionen wird es eher mehr Kompromisse geben, als weniger. Dieser Wunsch seine Standpunkte zu 100% durchzubringen ist realitätsfern.
-
Bei 3-Parteienkoalitionen wird es eher mehr Kompromisse geben, als weniger. Dieser Wunsch seine Standpunkte zu 100% durchzubringen ist realitätsfern.
Was wir auch bei der Legalisierung von Cannabis sehen werden.
Grüne und FDP sind zwar nahezu beisammen, was das Thema betrifft, aber auch da gibt es unterschiedliche Meinungen in der Ausgestaltung. Die SPD sogar sieht erstmal lieber Modellprojekte mit Präventions- und Beratungsangeboten vor. Was auch immer darunter genau zu verstehen ist.
Also selbst bei einem Thema, wo vermeintlich alle drei Parteien auf einer gemeinsamen Linie sind, gibt es dann doch ziemliche Unterschiede, welche auch zu Kompromissen führen müssen, damit dieser Punkt umgesetzt werden kann.
So ist es nun in unserer Art der Demokratie, sie lebt von Kompromissen. Was aber per se auch nichts schlechtes ist. Auch wenn so manch Wandel dadurch etwas gebremst wird.
-
Was wir auch bei der Legalisierung von Cannabis sehen werden.
Grüne und FDP sind zwar nahezu beisammen, was das Thema betrifft, aber auch da gibt es unterschiedliche Meinungen in der Ausgestaltung. Die SPD sogar sieht erstmal lieber Modellprojekte mit Präventions- und Beratungsangeboten vor. Was auch immer darunter genau zu verstehen ist.
Also selbst bei einem Thema, wo vermeintlich alle drei Parteien auf einer gemeinsamen Linie sind, gibt es dann doch ziemliche Unterschiede, welche auch zu Kompromissen führen müssen, damit dieser Punkt umgesetzt werden kann.
So ist es nun in unserer Art der Demokratie, sie lebt von Kompromissen. Was aber per se auch nichts schlechtes ist. Auch wenn so manch Wandel dadurch etwas gebremst wird.
Guten Tag
Interessante Aussage und Vorschlag vom NRW JU Vorsitzenden Winkel in Bezug auf Frau Merkel : „ Der Atomausstieg war keine rational begründete Entscheidung, sondern das Ergebnis einer aufgeregten Debatte.“ Der NRW-Chef der Partei-Jugend fordert eine neue Atom-Debatte: „Und zwar speziell darüber, ob wir nicht einige Jahre später aus der Kernenergie aussteigen sollten, um im Gegenzug die Kohleverstromung in Deutschland so schnell wie möglich zu beenden.“
Zumindest diskussionswürdig …. 😉😉
-
Ja, wir werden aufgrund der zu treffenden Massnahmen gegen den Klimawandel an Wohlstand verlieren.
Nicht wenige Menschen in der Welt verlieren jetzt schon deshalb ihr Leben.
Bei allem Respekt bei Härtefällen, aber wir 'jammern" da schon auf hohem Niveau.
Was wird passieren wenn Millionen um Millionen von Menschen die Lebensgrundlage auf Grund der Veränderungen genommen wird (s.Madagaskar) - ich möchte gar nicht weiter denken, was das für diese Menschen und in Folge für uns bedeutet...
-
Zumindest diskussionswürdig …. 😉😉
Natürlich ist dies diskussionswürdig.
Vorallem wenn sich die Pläne mit großen Stromspeichern, neuen Trassen und 2% des Landes für Windenergie, nicht so realisieren lassen, wie derzeit gedacht. Vorallem, wir sind hier noch immer in Deutschland, sind Zeitpläne so eine Sache. Wenn ich mir ansehe, wie lange Planungsverfahren laufen und bis endlich mal etwas gebaut werden kann, da ist selbst bis 2038 nicht mehr viel Zeit.
Es wäre nicht verkehrt, sich wenigstens eine Hintertür offen zu lassen.
-
Guten Tag
Interessante Aussage und Vorschlag vom NRW JU Vorsitzenden Winkel in Bezug auf Frau Merkel : „ Der Atomausstieg war keine rational begründete Entscheidung, sondern das Ergebnis einer aufgeregten Debatte.“ Der NRW-Chef der Partei-Jugend fordert eine neue Atom-Debatte: „Und zwar speziell darüber, ob wir nicht einige Jahre später aus der Kernenergie aussteigen sollten, um im Gegenzug die Kohleverstromung in Deutschland so schnell wie möglich zu beenden.“
Zumindest diskussionswürdig …. 😉😉
Na klar ist das diskussionswürdig.
Nur mit einem hat er nicht recht, nämlich das diese Entscheidung das Ergebnis einer aufgeregten Debatte war. Immerhin ist diese Diskussion 30 Jahre lang gelaufen. Ich hab auch von keinem Unionspolitiker in all den Jahren das Argument- Klimaschutz gehört, wenn es um den Betrieb von AKWs ging. Es tun jetzt immer alle so, als seien das völlig neue Erkenntnisse, die auf einmal da waren.
Aber wie auch immer: um hier seriöse Entscheidungen treffen zu können braucht es Zahlen. Welches Investitionsvolumen benötigen die letzten verbliebenen sechs Meiler noch, wohin mit dem Abfall und was kostet die Kilowattstunde. Kosten/ Nutzen.
Wenn wir das alles auf dem Tisch haben, dann möchte ich wissen was dann noch von Kubans- Vorschlag übrig bleibt.
-
Naja mit dem Störfall in Japan wurde das schnell schon eine sehr aufgeregte Debatte, besonders in D. Nicht umsonst gab es auch genau in D die drastischten Entscheidungen.
Mit den Themen die in der neuen Debatte jetzt wichtiger geworden sind, verschieben sich schon einige Parameter die mal zumindest zum nachdenken führen sollten.
Schon damals war für einige Beobachter merkwürdig, dass teilweise nur wenige km neben den deutschen Grenzen im Westen und Osten neue KKW ans Netz gingen und die Deutschen Werke (mit teilweise sogar klar höheren Standarts) abgeschaltet werden sollten.
-
Schon damals war für einige Beobachter merkwürdig, dass teilweise nur wenige km neben den deutschen Grenzen im Westen und Osten neue KKW ans Netz gingen und die Deutschen Werke (mit teilweise sogar klar höheren Standarts) abgeschaltet werden sollten.
Also in Polen steht noch kein AKW. Der Standort an dem ein AKW in Planung ist, liegt ziemlich mittig ganz im Norden.
Und das nächste in Tschechien ist 60km von der Grenze entfernt und ging 2002 in Betrieb.
Der Ausstieg vom Ausstieg der Kernenergie in Deutschland, erfolgte erst nach dem Tsunami von 2011 in Japan.
Danach gab es, zumindest nach meinem wissen, kein neues AKW östlich von Deutschland. Jedenfalls nicht in Polen oder Tschechien.
-
