Bundestagswahl 2021

  • Da geb er ich ihm absolut Recht. Wenn wir in der Mitte schon keine Mehrheiten mehr zustande brächten, dann gute Nacht Marie.

    Wenn uns die Realität einholt muss man sich, wie wo anders in Europa auch, mit Minderheitsregierungen auseinandersetzen. Auch da müsen "Mehrheiten" irgendwie beschafft werden, als Alternative zu Kubickis Vorschlag..

    Weitere Alternative Wahlgesetze, Verfassung anpassen und dem veränderten Parteienspektrum Rechnung tragen. Wer die Mehrheit hat und sei sie noch so klein hat die erste Option, erst wenn da nichts zu Stande kommt, darf der Zweite verhandeln. Wäre eine einmalige Änderung die jedoch Chancengleichheit und Wählerwille entsprchen würde, ohne die Möglichkeit kleine Mehrheiten einfach entgegen dem Wählerwillen zu relativieren. Olaf Scholz hat im Interview mt einem verschmizten Grinsen eingeräumt dass man bereits über Verfgassunsänderungen (Thema wurde nicht genannt) gesprochen hat.

    Die Meinung dass drei "Wahlverlierer" die Regierung stellen ohne die stärkste Partei, die einfach hintergangen wird, teile ich nicht.

  • Er geht explizit auf E-Dienstwagen ein.

    Die Diskussion hatten wir hier doch quasi schon mal... unter anderem mit einem tollen Faktencheck, der natürlich eine Aussage von Bärbock gegen eben die Förderung von E-Dienstwagen als absolut zutreffend und richtig bewertet hat. Und jetzt kommt der VW Vorstand, verkündet, dass die Förderung von E-Dienstwägen gestärkt werden soll, und dann ist das ne grüne Position ;) Bärbock sagte: kann nicht sein, dass die mehr profitieren, die sich den teuren Dienstwagen leisten können. Dein Vorschlag und auch grüne Position ist: Förderung auch von Gebrauchtwägen. Und jetzt kommt der dezente Hinweis auf die doch konträren Positionen: Firmen-/Dienstwägen, die wirklich von der Förderung profitieren, sind zu 90+% gar keine Gebrauchtwägen 8|

  • Offenbar ist es noch nicht bis zum letzten Bürger und Bürgerin vorgedrungen, daß es zum Bremsen des menschengemachten Klimawandels Geld kostet. Ebenfalls ist es denen nicht klar, daß es ohne Geld nur noch mehr kostet, sprich: Nach mir die Sintflut.

    https://www.tah.de/afpnewssingle/…agerem-ergebnis

    Lieber Jürgen,

    was das linke Lager auch Prozente gekostet hat, ist die wahnwitzige Idee der Bürgerversicherung, des Niedermachens eines einzelnen Berufsstand durch ständige Gängeleien wie Provisionsdeckel, Provisionsverbot und stattdessen Honorarberatung und die mangelhafte Einsicht einer grundlegenden Rentenreform, Umgestaltung auf ein komplett anderes System. Man sollte die Macht dieser Wählerstimmen nicht unterschätzen, nicht alle Bedenken machen sich am Klimawandel/an der Klimapolitik fest. Da gibt es viele in diesem Klientel, die da völlig bei den Grünen sind, aber aus Notwehr aus Sicht des eigenen Berufes nicht Grün wählen konnten. Es greift also viel zu kurz, es daran festzumachen, dass es nicht bis zu den letzten Bürger:innen durchgedrungen ist.

  • Die Meinung dass drei "Wahlverlierer" die Regierung stellen ohne die stärkste Partei, die einfach hintergangen wird, teile ich nicht.

    Das ist so von mir auch nicht gesagt worden. Eine Partei kann Stimmen verlieren und trotzdem stärkste Partei werden. Ebenso können die beiden Juniorpartner Stimmen verlieren und es reicht in einem Dreierbündnis trotzdem zu einer Mehrheit. Bei einer Zweierkoalition ist dies nahezu ausgeschlossen, bei einem Dreierbündnis liegt das rechnerisch im Bereich des Möglichen.

    Wonach geht man aber dann? Sagt man die drei Regierungsparteien haben allesamt verloren, das heisst der Bürger will einen Wechsel? Oder sagt man, die drei Regierungsparteien haben trotz Verlusten weiterhin die Mehrheit, der Bürger wünscht sich deshalb, dass diese weiterhin die Regierung bilden? Das wird sich jeder auslegen, wie es braucht...

  • Die Diskussion hatten wir hier doch quasi schon mal... unter anderem mit einem tollen Faktencheck, der natürlich eine Aussage von Bärbock gegen eben die Förderung von E-Dienstwagen als absolut zutreffend und richtig bewertet hat. Und jetzt kommt der VW Vorstand, verkündet, dass die Förderung von E-Dienstwägen gestärkt werden soll, und dann ist das ne grüne Position ;) Bärbock sagte: kann nicht sein, dass die mehr profitieren, die sich den teuren Dienstwagen leisten können. Dein Vorschlag und auch grüne Position ist: Förderung auch von Gebrauchtwägen. Und jetzt kommt der dezente Hinweis auf die doch konträren Positionen: Firmen-/Dienstwägen, die wirklich von der Förderung profitieren, sind zu 90+% gar keine Gebrauchtwägen 8|

    Damals ging es aber um den Punkt der sozialen Gerechtigkeit und den Kern der Aussage von Baerbock.

    Diess sagt, E Dienstwagen sollen fokussiert gefördert werden. Was mir im Umkehrschluss sagt, Verbrenner halt nicht mehr.

    Jürgen1962 hat sicher nicht jeden der 10 Punkte von Diess explizit gemeint. Grundsätzlich stimmen seine Thesen aber eher mit Grünen Positionen als mit 'aAAbER dIE WirtSChAfT' überein.

  • Natürlich hat die SPD knapp mehr Stimmen als die CDU, aber

    wieso sollte sie nicht Teil des Wandels sein?

    Weil die CDU selbst in der großen Koalition schon die Bremse war? Schwer vorzustellen, dass die Union durch noch progressivere Partner jetzt zur dynamisch, gestaltenden Partei mutiert.

  • Weil die CDU selbst in der großen Koalition schon die Bremse war? Schwer vorzustellen, dass die Union durch noch progressivere Partner jetzt zur dynamisch, gestaltenden Partei mutiert.

    Guten Tag

    Aber alles nicht der Grund , warum Scharen von schwarzen Wählern zur SPD gewandert sind und warum im Osten die AFD diesen Zulauf hatte … das hatte zum großenteil mit der Person Armin Laschet zu tun

    Unterhalt oder hör Dich mal im Osten um - grad vorhin so ne sog „geschäftsrunde“ gehabt … und das sind stimmen aus dem Volk und nicht ein abgehobener VW Vorstand …und was „Lichtgestalten“ bewirken können hat eindrucksvoll Fr. Schwesig bewiesen , die hatte aber den Vorteil , dass sie SPDlerin ist und auch noch von dem Laschet Desaster profitierte und dem bayerischen MP fiel auf die Füße , dass er sich pro Laschet ausgesprochen hat , wobei es um die Union noch dusterer ausgesehen hätte, wäre der Parteitag nicht gewesen … wäre fürs Land wahrscheinlich aber besser gewesen , dann wäre die klatsche nich besser gewesen

  • Offenbar ist es noch nicht bis zum letzten Bürger und Bürgerin vorgedrungen, daß es zum Bremsen des menschengemachten Klimawandels Geld kostet. Ebenfalls ist es denen nicht klar, daß es ohne Geld nur noch mehr kostet, sprich: Nach mir die Sintflut.

    https://www.tah.de/afpnewssingle/…agerem-ergebnis

    Alles richtig aber manche können sich real das Bremsen nicht leisten, deshalb müssen die Angebote zu erst real da sein um den Rest glaubwürdig zu gestalten. Zu erst den bazahlbaren Bus ins letzte Nest und anschließend die Parkgebühren erhöhen, nicht umgekehrt.

    Die Altersversorgung über Aktien und Privatvorsorge ist auch gut, allerdings muss zu erst das Geld zum Investieren da sein. Ich sehe es bei meinem veganen Sohn, das Vegansein muss man sich zu allererst leisten können.

    Das ist so von mir auch nicht gesagt worden. Eine Partei kann Stimmen verlieren und trotzdem stärkste Partei werden. Ebenso können die beiden Juniorpartner Stimmen verlieren und es reicht in einem Dreierbündnis trotzdem zu einer Mehrheit. Bei einer Zweierkoalition ist dies nahezu ausgeschlossen, bei einem Dreierbündnis liegt das rechnerisch im Bereich des Möglichen.

    Wonach geht man aber dann? Sagt man die drei Regierungsparteien haben allesamt verloren, das heisst der Bürger will einen Wechsel? Oder sagt man, die drei Regierungsparteien haben trotz Verlusten weiterhin die Mehrheit, der Bürger wünscht sich deshalb, dass diese weiterhin die Regierung bilden? Das wird sich jeder auslegen, wie es braucht...

    Dieser Fall ist bei der jetzigen Diskussion nicht zutreffend, da es nicht um "weiterhin" geht. Die Partei mit den meisten Stimmen "Eisene Regel" kann nicht übergangen werden nur weil es jetzt Dreierbündnisse sein können. Es gibt ja einen Grund warum jemand die meisten Stimmen bekommt und entsprechend mehr Sitze in der Regierung hat. Bei 60 Mio Wahlberechtigten sind 1,6 % eine knappe Million Menschen. Eine Mio € am Konto haben oder nicht...

  • @Eishockey_Liebhaber

    Schau dir mal die Ergebnisse im Osten an. Die AfD hatte dort keinen extremen Zulauf. Sie ist dort konstant stark. Die Union hat dort die Mitte verloren. Das sind 2 verschiedene Aspekte, die du in einen Topf wirfst.

  • Guten Tag

    Aber alles nicht der Grund , warum Scharen von schwarzen Wählern zur SPD gewandert sind und warum im Osten die AFD diesen Zulauf hatte … das hatte zum großenteil mit der Person Armin Laschet zu tun

    Unterhalt oder hör Dich mal im Osten um - grad vorhin so ne sog „geschäftsrunde“ gehabt … und das sind stimmen aus dem Volk und nicht ein abgehobener VW Vorstand …und was „Lichtgestalten“ bewirken können hat eindrucksvoll Fr. Schwesig bewiesen , die hatte aber den Vorteil , dass sie SPDlerin ist und auch noch von dem Laschet Desaster profitierte und dem bayerischen MP fiel auf die Füße , dass er sich pro Laschet ausgesprochen hat , wobei es um die Union noch dusterer ausgesehen hätte, wäre der Parteitag nicht gewesen … wäre fürs Land wahrscheinlich aber besser gewesen , dann wäre die klatsche nich besser gewesen

    Da habe ich teilweise andere Aussagen von Händlerkollegen im Osten erhalten. Ein Teil ist sicherlich Deiner Meinung ein anderer Teil ist entsetzt ,wie stark die ''braune Brut'' geworden ist und hat Befürchtungen, dass solche Wahlergebnisse sich negativ auf den Tourismus und dann auch auf das Einkaufsverhalten niederschlagen könnte. Ein anderer Teil sagt, ob Jamaika oder Ampel für die kleineren Händler wird sich eh kaum was ändern.

  • Aber alles nicht der Grund , warum Scharen von schwarzen Wählern zur SPD gewandert sind und warum im Osten die AFD diesen Zulauf hatte … das hatte zum großenteil mit der Person Armin Laschet zu tun

    DIe AfD hat einzig in Thüringen etwas mehr Wähler mobilisieren können, ansonsten hat sie Wähler verloren oder blieb auf dem Stand von 2017. Von Zulauf kann da also keine Rede sein. Leider sind die Faschisten natürtlich trotzdem noch zu weit oben in der Wählergunst.

  • Lieber Jürgen,

    was das linke Lager auch Prozente gekostet hat, ist die wahnwitzige Idee der Bürgerversicherung, des Niedermachens eines einzelnen Berufsstand durch ständige Gängeleien wie Provisionsdeckel, Provisionsverbot und stattdessen Honorarberatung und die mangelhafte Einsicht einer grundlegenden Rentenreform, Umgestaltung auf ein komplett anderes System. Man sollte die Macht dieser Wählerstimmen nicht unterschätzen, nicht alle Bedenken machen sich am Klimawandel/an der Klimapolitik fest. Da gibt es viele in diesem Klientel, die da völlig bei den Grünen sind, aber aus Notwehr aus Sicht des eigenen Berufes nicht Grün wählen konnten. Es greift also viel zu kurz, es daran festzumachen, dass es nicht bis zu den letzten Bürger:innen durchgedrungen ist.

    Da hast du einen richtig guten Punkt gemacht. Wobei genau das damit gemeint ist, dass man

    die Gesellschaft, wie sie nun mal ist, mitnehmen muss. Was dabei notwendig ist und was nicht, ist dabei Ansichtssache. Außerdem leben wir in einer Welt der Alternativen. Vorteil- Bürgerversicherung: alle zahlen in den gemeinsamen Topf ein, das stärkt diesen Topf und wer kann/ will, kann sich gerne noch privat versichern. Nachteil: diese zusätzlichen Beitragzahler nehmen irgendwann auch mal die Leistung in Anspruch und insofern ist das Problem im Grunde nicht gelöst, sondern nur in die Zukunft verlagert.

    Schauen wir uns die Alternative dazu an: ein zweiter Stock soll privat verpflichtend angespart werden. Gute Idee, für den der das kann. Diejenigen aber, die von der Hand in den Mund leben, können aber nichts ansparen. Die können sich auch keine Aktien leisten und hier profitieren und so vieles mehr. Damit geht bei diesem Vorschlag die Schere zwischen Arm und Reich und den Kindern die in diese Milieus reingeboren werden, immer weiter auseinander.

    Ergo und das ist unser Vorschlag: eine Kombination aus drei Maßnahmen: Bürgerversicherung, privates Ansparen + ein steuerlicher Zuschuss an diejenigen, die unterhalb einer Bemessungsgrenze sind.

    Das Rückgrat ist und bleibt dabei die gesetzliche Rentenversicherung für alle, nur sind jetzt alle gleichermaßen daran beteiligt, ohne Ausnahmen.

    Dieses Modell ist auch ausbaufähig. Wenn ich mal weiter in die Zukunft denke, dann ist es durchaus denkbar, dass es hier, neben dem demographischen Faktor, auf dem ja das bisherige System beruht, noch ein weiterer Systemkiller lauert und das ist die zunehmende Automatisierung. Mehr Arbeitsplätze werden durch Maschinen und Computer ersetzt. Ein Sozialsystem, welches aber auf Löhne und Gehälter arbeitender Menschen beruht, muss hier am Ende der Fahnenstange ankommen. Daher ist die Überlegung eben nicht mehr die Bruttolöhne zu Sozialabgaben heranzuziehen, sondern die Wertschöpfung an sich. Denn die ist enorm gewachsen! Ein Robotet macht z.B. die Arbeit von sieben Mitarbeitern. Fallen die weg, hat das Unternehmen enorm viel Geld gespart und seine Wertschöpfung erhöht sich entsprechend. Es fallen aber auch sieben Sozialbeiträge weg. Und genau hier kann man ansetzen.

    Das wird schwierig, denn die Widerstände werden stark sein. Dabei will man eigentlich nur den gleichen Sozialanteil haben wir vorher.

  • Da habe ich teilweise andere Aussagen von Händlerkollegen im Osten erhalten. Ein Teil ist sicherlich Deiner Meinung ein anderer Teil ist entsetzt ,wie stark die ''braune Brut'' geworden ist und hat Befürchtungen, dass solche Wahlergebnisse sich negativ auf den Tourismus und dann auch auf das Einkaufsverhalten niederschlagen könnte. Ein anderer Teil sagt, ob Jamaika oder Ampel für die kleineren Händler wird sich eh kaum was ändern.

    Guten Tag

    warum Scharen von schwarzen Wählern zur SPD gewandert sind und warum im Osten die AFD diesen Zulauf hatte …

    War bisschen undeutlich : …. und warum im Osten die AfD nachwievor diesen Zulauf hatte …

    Aber schlussendlich lag es großenteils am schwachen Kandidaten … ansonsten geb ich dir recht

    Trotzdem noch eine Anmerkung in Bezug auf Laschet/Söder … ich war überrascht wie deutlich dort - sprich im Osten - die Aussagen pro Söder waren …. Sowohl ARbeitgeber bzw Arbeitnehmer Seite … sowas ist man als Bayer dann doch nicht gewohnt … 😉😉

  • Es ist wirklich interessant, wie hier manche ihre eigenen Ansichten zum Wählerwillen erklären. Die mit Abstand beliebteste Koalition der Wähler war am Wahlabend die Große, ob einem das jetzt gefällt oder nicht, wäre genau das de vielzitierte Wählerwille.

    Und seien wir mal ehrlich, die Wähler haben sich nicht getraut, einen konsequenten Politikwechsel hin zu mehr Umweltschutz, hin zu vermeintlich mehr sozialer Gerechtigkeit oder hin zu vermeintlich mehr wirtschaftlicher Kompetenz zu wählen.

    Weil es uns in Deutschland gut geht wie nie zuvor, wollen viele tatsächlich ein weiter so. Mit Mutti an der Spitze der CDU wäre das deutlich geworden.

  • Es ist wirklich interessant, wie hier manche ihre eigenen Ansichten zum Wählerwillen erklären. Die mit Abstand beliebteste Koalition der Wähler war am Wahlabend die Große, ob einem das jetzt gefällt oder nicht, wäre genau das de vielzitierte Wählerwille.

    Und seien wir mal ehrlich, die Wähler haben sich nicht getraut, einen konsequenten Politikwechsel hin zu mehr Umweltschutz, hin zu vermeintlich mehr sozialer Gerechtigkeit oder hin zu vermeintlich mehr wirtschaftlicher Kompetenz zu wählen.

    Weil es uns in Deutschland gut geht wie nie zuvor, wollen viele tatsächlich ein weiter so. Mit Mutti an der Spitze der CDU wäre das deutlich geworden.

    Danke der vernünftigste Beitrag zum Thema bisher. Außer mit Mutti Merkel, da hatte es schon einen Wechsel gebraucht mM nach.

    Sonst ist doch in D mittlerweile ein Wohlstand eingekehrt, den manche Menschen vor Jahren nicht mal im Traum gewagt hätten zu äußern. Das wurde bei der ganze Debatte zu gerne vergessen oder mit dem Klimawandel, der ja die ganze Erde betrifft bzw. von fast der ganzen Menschheit ausgelöst worden ist, klein geredet.

    Ich behaupte: mit Merz anstatt Laschet hätte die Union 30%+x erreicht. :pfeif:

  • Auch eine spannende Sicht der Dinge.

    Wieso pro Wandel? Wer steht denn für Wandel?

    die FDP?


    Sind 10 Sitze und 800 000 Stimmen wirklich so eng

    Und haben die 12 Mio SPD Wähler wirkich ihre Partei gewählt oder sind da einfach viele dabei die sich einfach nur für OS als einäugigen unter den blinden entschieden haben?

    Wir haben es in den letzten Jahren so oft erlebt dass Menschen auf einen Schlag Posten bekommen haben, die die Wähler nicht ansatzweise auf dem Zettel hatten.

    Und das ist schlecht für das Demokratieverständniss.

    Von daher gibt es für mich ein klares Signal und das lautet "pro Olaf".

  • Von daher gibt es für mich ein klares Signal und das lautet "pro Olaf".

    Selbstverständlich gibt es dieses Signal nicht. :seestars:

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  • Dieser Fall ist bei der jetzigen Diskussion nicht zutreffend, da es nicht um "weiterhin" geht.

    Deshalb habe ich ja auch explizit nicht von der jetzigen Situation gesprochen, sondern dass man sich diese Frage vermutlich eines Tages in Zukunft mal stellen muss... ;)