Bundestagswahl 2021

  • Warum die SPD dafür stehen kann true-blue ?

    Die SPD war in den letzten beiden GroKos der aktiviere und willigere Partner Dinge anzugehen und zu verändern. Die Union hat viele Dinge einfach nur blockiert.

    Der SPD traue ich persönlich eine deutlich progressivere Politik zu, wenn sie einen anderen Koalitionspartner hat.

    Das kann eine Erklärung sein. Aber mal ehrlich: macht sich der Großteil der Wähler diese Gedanken? Analysieren die die letzten beiden Grokos so genau? Für einige mag das ja gelten, aber das allein würde nie reichen um heute in den Umfragen vorne liegen zu können.

    Ich vermute aber, dass die SPD heute dank Regierungsbeteiligung besser da steht, wie wenn sie in die Opposition gegangen wäre, was ja Kühnert und Co vor 4 Jahren vehement gefordert haben. Eigentlich fast witzig zu sehen, dass dieser Streit von damals heute gar keine Rolle mehr spielt. Wie Andrea Nahles darüber heute wohl denkt... ;)

  • Über den Kommentar bin ich gerade gestolpert.

    https://www.n-tv.de/22808330

    Da is durchaus was dran. Man hat in der Tat das Gefühl, die unterschiedlichen Lager arbeiten sich fleißig an Union und Grüne ab und die SPD findet kaum richtig Beachtung und profitiert dadurch sogar. Kann man ja hier im Forum auch gut beobachten, da geht's zu 90% auch nur um Union und Grüne... :schulterzuck:

    guten Tag

    Der Satz sagt alles über Olaf Scholz

    „Tatsächlich dürfte er aber nur das kleinere Übel sein.

    Deswegen GW zum Bundeskanzler … kommt schon an FJS hin 😉😉

  • In dem Artikel steht ja auch nichts Neues. Aber man merkt dem Politikchef von ntv/ RTL richtig an, dass ihn die momentane Reihenfolge nicht schmeckt. Ein gewisser Hr. Nikolaus Bloome. 😁

    Egal: ich hatte nicht den Eindruck, dass bei dieser Wahl bisher irgendjemand ausgelassen wurde. Erst ging es gegen die Grünen und Baerbock und dann schwenkte man panisch um auf Scholz. Ist interessant zu beobachten wie das funktioniert. Trauriger Höhepunkt war natürlich diese Farce von dem CDU- Oberstaatsanwalt. Da würde ich gerne mal seine Telefonliste der letzten Tage durchgehen. Jede Wette- da gabs einen regen Austausch im Vorfeld mit dem Team- Laschet. Hach, da wünscht man sich direkt mal jemanden der das leakt. Das wäre der Skandal schlechthin! „KK instrumentalisiert Staatsanwaltschaft zu Wahlkampfzwecken!“ Aber genau wie beim Betroffenen, so gilt auch hier: irgendwas bleibt schon hängen. Und genau das ist es was mal wieder ein Stückchen Glaubwürdigkeit von der ganzen Politik wegknabbert. Den netten Mann miemen und hintenrum den Brand legen. Aber als Mann der „Brandschutzverordnungen“ hat man damit ja sicher keine Probleme.

    Mit einer Sache haben Hr. Bloomes Leute nicht recht, nämlich wenn sie behaupten, Olaf Scholz wäre jetzt darum bemüht die für ihn möglicherweise unangenehmen Fragen zu vermeiden. Das ist Unsinn! 1.) gab es jetzt mindestens 10 öffentliche TV- Formate und unzählige weitere, auf regionaler Ebene, ohne Kameras, bei denen die Befragten keinen Einfluss hatten auf die gestellten Fragen. Und 2.) wurde er in all diesen Runden immer nach diesen Themen befragt. Also selbst wenn er das wirklich gewollt hätte, wäre ihm das nicht erspart geblieben. Da ist es natürlich einfach zu schreiben, er würde dem aus dem Weg gehen wollen, wenn man das gar nicht belegen kann.

    Aber das ist ntv/ RTL- die sind mehr in Richtung Konservativ, was aber kein Problem ist. Sie machen das moderat und dafür gibts dann andere Medien, die sind dann wiederum mehr progressiv und am Ende gleicht sich das dann aus. Der Sender ntv ist mit Sicherheit aber ein sehr guter Nachrichtensender- das will ich hier nur mal gesagt haben.

    So ganz allgemein gilt für z.B. Politsendungen, dass immer ein „Gegenjournalist“ zum jeweils geladenen Politiker eingeladen wird, was ja auch Sinn macht. Der Nachteil dabei aber ist, dass so im Endeffekt niemand richtig gut weg kommt und das bleibt bei den Menschen hängen. Das wiederum macht etwas mit dem Politiker, der sich natürlich auf solche Formate vorbereitet. Und einer wie der Olaf Scholz beherrscht dieses Spiel nahezu in Perfektion. Aus dem kriegst du nichts raus. Nicht mal wenn du den waterboarden würdest. Das birgt natürlich die Gefahr, dass dir Menschen a.) nichts mehr glauben und b.) dir alles zutrauen. Letzteres kann negativ oder positiv sein. Und offenbar ist das aber eine Eigenschaft, die bei den Menschen als besonders staatstragend empfunden wird.

  • Das kann eine Erklärung sein. Aber mal ehrlich: macht sich der Großteil der Wähler diese Gedanken? Analysieren die die letzten beiden Grokos so genau? Für einige mag das ja gelten, aber das allein würde nie reichen um heute in den Umfragen vorne liegen zu können.

    Ich vermute aber, dass die SPD heute dank Regierungsbeteiligung besser da steht, wie wenn sie in die Opposition gegangen wäre, was ja Kühnert und Co vor 4 Jahren vehement gefordert haben. Eigentlich fast witzig zu sehen, dass dieser Streit von damals heute gar keine Rolle mehr spielt. Wie Andrea Nahles darüber heute wohl denkt... ;)

    Zwei Dinge dazu: vielleicht denken viele nicht in der Form oder Tiefe darüber nach. Am Ende bleibt das Ergebnis aber gleich: mit der SPD als aktuelle Regierungspartei können vsl. mehr Wähler besser leben als mit der Union. Der Union stellen sie ein schlechteres Zeugnis aus und die Wechselstimmung projiziert sich auf die Union.

    Punkt zwei ist das Niveau, über welches wir reden. Die SPD ist derzeit laut Umfragen mit 25/26% stärkste Kraft. Das wäre ein Gewinn von ca 5%. Das ist natürlich nicht schlecht, aber aus den Sphären aus denen die SPD mal kam, ist das keine tektonische Verschiebung.

  • Guter Kommentar im Spiegel zur Wirtschaftspolitik. https://www.spiegel.de/wirtschaft/soz…ff-762aa81867e8

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    Guter Kommentar. Exakt so sehe ich das auch. Ich hab das etwas anders ausgedrückt, meine aber im Grunde das Gleiche. Marktwirtschaft benötigt Leitplanken, in denen er sich bewegen darf. Das hat nichts mit Antikapitalismus zu tun, denn in Wahrheit machen wir das doch schon längst überall. Wir haben z.B. festgelegt, dass Autos nur noch mit Sicherheitsgurten verkauft werden dürfen. Das haben wir nicht dem Markt überlassen.

    Natürlich sehe ich den Zweck hinter diesen ganzen Kampagnen, die da gefahren werden. Dabei darf man den Leuten die das betreiben ruhig mal zurufen, dass das hier keine entweder- oder Entscheidung ist. Hier gehts nicht um Kapitalismus vs Planwirtschaft! Hier gehts darum was soziale Marktwirtschaft immer ausgezeichnet hat, nämlich die sinnvolle Verknüpfung mehrerer Ideenstränge. Der Markt regelt nicht alles, aber ohne die Marktgesetze gehts nicht. Dazu brauche ich auch keine neunmalklugen Unionspolitiker, die einem mit erhobenen Zeigefinger erklären wollen, dass man nur verteilen kann was man vorher erwirtschaftet hat. Ach ne, schau an! Und wenn wir es dann erwirtschaftet haben, habt ihr dann für den Ausgleich gesorgt? Die Antwort steht kann im Armutsreport der fetten Jahre nachgelesen werden! Nein, habt ihr nicht!

    Dabei ist doch klar, dass wir alle der eigenen Wirtschaft nicht schaden wollen! Das wird einem ja immer unterstellt! Auch wir wissen was internationaler Wettbewerb bedeutet und dass wir in Deutschland nicht alleine auf einer Insel wohnen! Aber das darf doch nicht bedeuten, dass ich keine Aufsichtsfunktion mehr ausübe! Was da mit diesem Dieselskandal passiert ist, ist der größte Wirtschaftsskandal unserer Geschichte! Das war kriminell! Ja sie sind gemeint, meine Herren Dobrindt und Scheuer! Eine Eigentor welches allein VW 32 Mrd (!) Euro gekostet hat und der Autobranche insgesamt fast 100 Mrd.! Und einfach nur deshalb weil man wider besseren Wissens ein Gesetz zugelassen und in der EU durchgedrückt hat, welches den Herstellern erlaubt die wahre Schadstoffbelastung zu verschleiern, oder auf Deutsch gesagt zu bescheißen!

    Das kann man auf diverse andere Ministerien ausweiten. Landwirtschaft, Wirtschaft, Verteidigung, etc.! Das muss ein Ende haben! Die wollen uns immer weismachen, sie stünden für Wirtschaft und Stabilität! Nein, steht ihr nicht und das kommt auch immer mehr zum Vorschein.

  • das hat man aber der jungen Frau Merkel auch nicht zugetraut

    Was ist nach 16 Jahren nüchternen Bilanz übrig. Sie hat in der Welt (nach außen) ein gutes Ansehen vor allem für etwas wofür sie in den eigenen Reihen viel gescholten wurde. Hat sich in der Finanzkrise mit Unterstützug von Steinbrück (SPD) ganz gut geschlagen, zum Thema Europakrise/Griechenland mehr oder weniger alternativlos gehandelt. In der Pandemie anfangs ganz gut, weil "auf Sicht" ihren Führungstil entspricht, als es um Pläne und Entscheidungen für die Zukunft ging wurde es chaotisch. Klimaschutz und Katastrophenschutz eher mau. Innenpolitisch hat die AfD in den letzten 16-Jahren unverhältnismäßig zugelegt und leider gab es auch einige politisch motivierte Morde und Anschläge. Digitalisierung und Netzausbau miserabel. Auch eine Branche die durch Liberalisierung und Privatisierung außer für wenige (Telekomaktionäre) für den normalen Bürger nur Nachteile gebracht hat und als Staatsbetrieb gerechter und wirksamer gehandelt hätte. Ebenso die kaputten Strassen und vernachläßigten Schienen. Die zu wenigen KiTa Plätze und sanierungsbedürftigen Schulen. Dafür ist die Zahl der Milliardäre deutlich gestiegen.

    Ich habe über die gesamte Amtszeit nie eine Richtlinienkompetenz fest stellen können.

    Es wird dem Finanzminister seine wenig entschlossene Handlugsweise bei Wirecard, zu Recht vor geworfen. Es wird gerne dabei vergessen dass die Kanzlerin auf Hinweis von Lobbyist Gutenberg (jener Shootingstar der CSU der als nächste Kanzler gehypt wurde) in China das Modell noch präsentiert hat zu einem Zeitpunkt wo bereits alle Alarmglocken schon läuteten. Als oberste Dientherrin etwas wenig Ahnung und jeglicher Verantwortung kann man sie als Regierungschefin auch nicht frei sprechen.

    Das kann eine Erklärung sein. Aber mal ehrlich: macht sich der Großteil der Wähler diese Gedanken? Analysieren die die letzten beiden Grokos so genau? Für einige mag das ja gelten, aber das allein würde nie reichen um heute in den Umfragen vorne liegen zu können

    Vielleicht schauen doch mal einige auch in die Programme, man hat lange festgestellt dass die CDU gar keines hatte. Man dachte es reicht Nachfolger von Mutti sein zu wollen. Irgendwann setze sich die Erkenntnis durch man sollte eines machen. Als die Leute die darauf warteten feststellten es steht fast nichts drin und schon gar nichts was der alleinerzehenden Mutter dem Postboten oder der Pflegekrfat hilft, hat man 4 Wochen vor der Wahl noch schnell mittels eines zusätzlichen Hauruckprgrämmchens nachgesteuert und ein Zukunftsteam mit Zukunftsmann Merz und die ergfolgreiche :rofl: Digitalministerin Baer zahlenmäßig emanzipiert, ausgeglichen mit Mann und Frau aufgestellt.

    Ich befürchte es wird für die SPD wesentlich knapper, wenn überhaupt, als es sich viele vorstellen. Ich hoffe dass O. Scholz im nächstenTriell (eigentlich reicht es jetzt langsam) auf Unwahrheiten härter reagiert. Er könnte sich auf Youtube manch Runde von Schmidt mit Kohl anschauen. "Was meinen Sie damit Herr Abgeordneter Kohl? Wo ist dabei die Wende?"

    Einmal editiert, zuletzt von Huiluis (18. September 2021 um 12:09)

  • ... zum Thema Europa mehr oder weniger alternativlos gehandelt. ...

    Kann ich definitiv nicht zustimmen. Beim Thema Reform der EU (Mehrheit statt Einstimmigkeit z.B.), eigentlich schon seit einem Jahrzehnt ein dringend benötigt, hat sie ab und an Mal was gesagt aber absolut nichts vorangetrieben. Die Chance zusammen mit Macron da Veränderungen voranzutreiben wurde komplett liegen gelassen. Auch die Farce um Weber und von der Leyen war kein Glanzstück und bzgl. Politikverdrossenheit ein Killer.

  • Kann ich definitiv nicht zustimmen. Beim Thema Reform der EU (Mehrheit statt Einstimmigkeit z.B.), eigentlich schon seit einem Jahrzehnt ein dringend benötigt, hat sie ab und an Mal was gesagt aber absolut nichts vorangetrieben. Die Chance zusammen mit Macron da Veränderungen voranzutreiben wurde komplett liegen gelassen. Auch die Farce um Weber und von der Leyen war kein Glanzstück und bzgl. Politikverdrossenheit ein Killer.

    Du hast recht, ich muß das präzisieren ich meinte nach der Finanzkrise, die Griechenlandkrise die auch eine europäische war. Werde es korrrigieren.

  • Guter Kommentar im Spiegel zur Wirtschaftspolitik. https://www.spiegel.de/wirtschaft/soz…ff-762aa81867e8

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    trekronor

    Da hat der gute Thomas Fricke bestimmt dreimal die Internationale gesungen, bevor er seine Ansichten niedergeschrieben hat. Ich kann seine Kolumne aber voll und ganz nachvollziehen.

  • Kann ich definitiv nicht zustimmen. Beim Thema Reform der EU (Mehrheit statt Einstimmigkeit z.B.), eigentlich schon seit einem Jahrzehnt ein dringend benötigt, hat sie ab und an Mal was gesagt aber absolut nichts vorangetrieben. Die Chance zusammen mit Macron da Veränderungen voranzutreiben wurde komplett liegen gelassen. Auch die Farce um Weber und von der Leyen war kein Glanzstück und bzgl. Politikverdrossenheit ein Killer.

    Das war tatsächlich ein Skandal! Da hält man eine EU- Wahl ab, unter dem Motto- „mehr Demokratie wagen“, lässt den EU- Kommissionpräsidenten*in direkt wählen, macht einen riesigen Wahlkampf, der dazu auch noch überragend gut von der europäischen Bevölkerung angenommen wurde und dann akzeptiert Macron den Wahlsieger nicht! Ich hatte zwar für den niederländischen Sozialdemokraten- Timmermans gestimmt, aber Manfred Weber (EVP/ CSU) hat die Wahl gewonnen! Damit sollte er auch das Amt antreten! Das war die reinste Verarsche! Gleiches gilt für die Zusammenstellung der Kommission!

    Den zweiten Hammer den Macron gebracht hat war die Causa- Nordmazedonien! Diese haben in mühevollster Kleinarbeit alle geforderten Beitrittspunkte erfüllt, anders als z.B. seinerzeit Griechenland, haben sogar auf Druck eben dieser Griechen sogar ihren Landesnamen geändert (!) und dann kommt Macron um die Ecke und ist gegen eine Erweiterung! Also so schafft man sich Feinde! Montenegro und Albanien können ein ähnliches Lied singen und Russland steht parat.

    Das ist aber nicht alleine die Schuld der Franzosen, sondern das ist auch ein Ausdruck deutscher Tatenlosigkeit innerhalb der EU! Ja nichts machen, ja nicht den Mund aufmachen, ja sich nicht soweit aus dem Fenster lehnen Fr. Merkel! Andere Staaten sind da nicht so zurückhaltend und nutzen das Gnadenlos aus! Allen voran Ungarn und Polen und im zunehmenden Maße auch Österreich. Deutschland ist das politische und wirtschaftliche Schwergewicht in Europa und zwar ob uns oder anderen das passt oder nicht. Es ist einfach so! Fangen wir an das auch zu nutzen und zwar nicht egoistisch sondern im Sinne des Gesamten, was wiederum uns am meisten nutzt. Wenn Viktor Orban falsch spielt und meint, er könne hier alle anderen mit dem Nasenring durch die Manege ziehen, dann muss man ihm mal klar machen, dass auch wir in der Lage sind bilateral zu handeln! Halte dich an die demokratischen Regeln unserer Gemeinschaft, oder aber wir überweisen den Teil der Kohle nicht den ihr bekommt! Weil wenn du dich nicht an die Grundregeln hältst, dann tun wir es eben auch nicht! Und was machst du dann Viktor? Weil wenn du dich letztendlich nicht daran halten willst, dann steht es dir frei die Gemeinschaft zu verlassen! Nur wirst du da Schwierigkeiten bekommen mit deiner Bevölkerung!

  • Merkel und handeln/agieren in einem Satz - mehr Widersprüche gibts doch gar nicht. Das war/ist die persofinizierte Tatenlosigkeit.

    Wie man in dieser Personalie immer noch von irgendwas positivem schreiben/denken kann. :facepalm:

    Praktisch alle aktuellen (bzw. der letzten Jahre) größeren Problemstellungen von D oder auch der EU haben ganz massiv mit ihrem ständigen "Nichthandeln", "wenig Sagen und alles irgendwie Aussitzen" zu tun oder sind zumindest stark dadurch begünstigt worden.

    Einige der größeren Punkte hat ja Huiluis und Marty ziemlich treffend beschrieben. Lange ist das nur viel zu wenigen aufgefallen, aber inzwischen wird es ständig deutlicher was da für meistens für "Mist" in ganz ganz wichtigen Themen verzapft wurde. Mir ist und bleibt es ein Rätsel warum für sie bei so vielen Leuten noch immer soviel "Wohlwollen" mitschwingt? An der wahren Leistung kann das kaum liegen. :/

  • Reine Psychologie. Der Satz- „Mutti wird’s schon richten“ sagt ja eigentlich schon alles. Dabei ist das weniger eine Kritik an Merkel sondern an unserer Gesellschaft. Dazu kommt, dass Demokratie (normalerweise) ständig Streit bedeutet. Das ist aber etwas, was Menschen so gar nicht mögen. Wir haben es gerne harmonisch. Sie hat das ausgestrahlt, selbst zu dem Preis, das im Grunde nichts vorwärts ging. Martin Schulz hatte das ja schon beklagt, als er frustriert feststellen musste, dass sie sich gar nicht stellt. Als es zum TV- Duell kam, hat sie der ARD sogar das Messer auf die Brust gesetzt, indem sie mit Abwesenheit gedroht hat, sollte nicht der von ihr abgesegnete Themenkatalog dran kommen. Und der Herr Intendant ist umgefallen wie ein morscher Baum, da er um die Einschaltquote gefürchtet hat. Hat nur niemanden interessiert, trotz entsprechender Berichterstattung darüber! Da war den Bürgern offenbar das Harmoniebedürfnis wichtiger.

    Immerhin hat sich das jetzt geändert. Auf die Themen haben Kandidaten jetzt keinen Einfluss mehr.

    Der andere Punkt: sie ist eine ältere Frau und damit ein Idol für viele Wählerinnen in dieser Altersklasse. Das wird schwierig werden für künftige Kandidatinnen, weil sie sofort mit Merkel verglichen werden.

  • Falls der Herr Scholz Bundeskanzler wird, weiß man denn bei der SPD schon welcher Konzernvorstand für das Schreiben der Sozialgesetze diesmal zuständig sein wird. VW oder diesmal vielleicht SAP?

  • Also da mache ich jetzt keinen Wettkampf mit Dir.

    Natürlich geht es um den Faktor Zeit bei Holz. Wenn ein Baum in 100-200 Jahren Co² einsammelt und ich ihn verbrenne, dann ist das CO² von 100-200 Jahren in 24 Stunden wieder in der Luft. Wenn ich das Holz verbaue, z.B. in ein Fachwerkhaus ( da gibt es noch ganz viele aus dem 16. Jahrhundert) ist das CO² länger gebunden als es aufgesammelt wurde. ( Wer mit Holz baut und das nicht schützt, ist wohl auch sonst nicht ganz dicht.)

    Ist es denn so schwer zu verstehen dass das bisschen Holz was in deinem Fachwerk ist einfach auf die komplette Forstfläche in D zu vernachlässigen ist.

    Wenn du nur noch das erntest was den Häuslebau brauchst und den Rest einfach verrotten lässt.

    Bleibt erstens durch den Borkenkäfer bald nicht mehr viel über

    Und es verrottet ein vielfaches an Holz als du verbauen kannst.

    Ist man dann ganz dicht wenn man Co2 im Forst einfach durch Verrotung freisetzt ohne daraus irgendeinen nutzen zu ziehen?

  • Echt, denkt die SPD so International? Dann würden die Einschnitte in den Sozialstaat/Arbeitsmarkt ja noch einmal ungefähr so groß ausfallen wie damals an VW ran durfte.

    Jetzt bin ich aber schwer enttäuscht von Dir. Natürlich denkt die SPD international.

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  • Falls der Herr Scholz Bundeskanzler wird, weiß man denn bei der SPD schon welcher Konzernvorstand für das Schreiben der Sozialgesetze diesmal zuständig sein wird. VW oder diesmal vielleicht SAP?

    Meinst du die Konzernvorstände und deren Lobbyvertreter die bei Mutti von Jahr eins an dreimal die Woche auf dem Schoß saßen?