Bundestagswahl 2021

  • Ist leider schon sehr wahrscheinlich. Schwarz-Grün oder Rot-Grün wird vermutlich alleine nicht reichen. Dann ist halt die Frage wen dazu? Und "große" Koalition braucht wahrlich keiner nochmal 4 Jahre.

    Lindner in einer Regierung ist zwar auch nicht meine Optimalvorstellung aber wenn es die Union in der Regierung verhindert das kleinere Übel.

    aber nicht mit Betonung auf kleinere

  • Davon gehst du echt sicher aus?

    Ich nicht.

    Bzw ich hoffe sehr es wird verhindert, ich würde darin ein extremes Lähmen sehen, weil der Markt ja nun doch nicht alles regelt.

    Klar, erst am Wahlabend und in den Wochen danach sind wir schlauer.

    Deinen Eishockey-Vergleich hat ich für mich auch schon gezogen, es kann eine Art PO-Finale für die SPD werden ;)

    Ja, davon geh ich aus. Im Falle eines SPD- Wahlsieges, oder eines der Grünen, werden beide Parteien fast sicher eine Koalition bilden. Das wird aber fast sicher nicht reichen. Die Linke dazu fällt mit Sicherheit aus, wegen unüberbrückbarer Grundsätzlichkeiten. Dann bleibt ja nur die FDP übrig. Einen neoliberalen Kurs wird’s dabei nicht geben.

    Gewinnt die CDU, dann ist deren erster Ansprechpartner sowieso die FDP. Aber auch das wird nicht reichen. Dann kommen nur die Grünen oder die SPD als dritter Partner in Frage. Die Grünen würden das sicher nicht ausschlagen, wohingegen niemand in der SPD den Wunsch verspürt erneut als Juniorpartner der Union zu fungieren.

    Dabei verspüre ich eine riesen Wut auf die Linke! Seit Jahren sind sie dazu aufgerufen ihre Hausaufgaben zu machen um sich regierungsfähig zu machen. Sie wissen ganz genau was sie da zu bringen haben. Sie sind aber der Meinung, sie müssen weiter Fundamentalopposition betreiben, mit z.T. extremen Ansichten! Linksaußen aber kann man keine Politik machen und wer die Grundlage unserer Existenz angreift und das wäre unsere Bündnisse- EU und NATO, der schließt sich selber aus. Daher muss auch nicht Olaf Scholz diese Antwort geben, sondern diese Frage wird von der Linken höchstpersönlich beantwortet. Mit ihren Positionen stehen sie mutterseelenallein da und damit ist diese Partei so sinnvoll wie ein drittes Knie. Da kann der Dietmar Bartsch rumschwadronieren wie er will. Außerdem stehen die ja nicht mal zur Marktwirtschaft, sondern träumen davon die Schlüsselindustrien zu Verstaatlichen! Da hat jemand in Geschichte nicht aufgepasst! Dieses Prinzip ist weltweit kolossal gescheitert.

    Ich bin im Übrigen auch kein Fan der FDP, ganz im Gegenteil. Aber hier gibt es immer noch Elemente, die man durchaus gebrauchen und sinnvoll nutzen kann. Daraus lässt sich durchaus ein gutes Gesamtpaket schnüren. Bei der Linken fehlt mir ehrlich gesagt jede Fantasie.

  • So wie ich deinem ersten Satz zustimme kann ich über deinen letzten Satz nur den Kopf schütteln.

    Natürlich respektiere ich deine Meinung, aber reden wir über dieselbe Partei, die über Jahrzehnte das Fähnchen im Wind spielt?

    Mit einem von mir hochgeschätzten Liberalen HD Genscher hat der jetzige Vorzeigeliberale für mich nur noch eines gemeinsam: Die letzten beiden Buchstaben im Nachnamen.

    Nein die Liberalen von heute sind leider nicht mehr so wie früher. Da hast Du Recht. Leider überwiegend Neo-Liberal. Und gute sozial-Liberale wie Katja Suding treten 2021 nicht erneut an. Aber eine ganz wichtige Position vertritt die FDP und eigentlich nur sie: Die Stärkung des Rechtsstaates. Um es in Kubickis Worten zusagen. Man darf Gleiches nicht Ungleich behandeln. Das spiegelt sich übrigens auch im Familienbild wieder. Nach der Trennung von Eltern, soll das Kind bei Strittigkeit bei beiden Eltern, gleich viel bei Beiden leben dürfen.

    Lindner mag ich überhaupt nicht. Eine Marionette der Familie Quandt.

    Dennoch ist die FDP als Ausgleich gegen diese ganzen "Mehr Staat Parteien" wichtig.

    Gleiches gilt auch für die Linke. Sie wird benötigt, damit Konsorten wie Scholz und Lindner nicht heimlich den Sozialstaat weiter abbauen. Die Linke ist auch die Partei der Bestandsmieter und hat außenpolitisch ein Alleinstellungsmerkmal. Sie sagt als Einzige: kein Krieg und Abrüstung. Sie setzt sich auch dafür ein, dass die "Grüne-Wende" für jeden finanzierbar bleibt.

    Das heutige Spitzenpersonal dieser Partei überzeugt mich leider überhaupt nicht. Bartsch ist blass. Wissler kennt fast keiner.

    Kipping und Henning-Wellsow sind unerträglich. Besonders die Kipping die gemeinsam mit Baerbock immer gegen Spahn intrigiert.

    Wenn es nur 6% werden liegt das am Rückzug Wagenknechts aus der ersten Reihe.

  • Aber die Grünen- 2021 sind nicht mehr die Grünen von 1980. Das ist auch gut so. In Wahrheit haben alle Parteien einen Wandel vollzogen, die einen mehr, die anderen weniger. Und warum? Weil die Welt eine andere ist! Was interessieren mich die Gründungsjahre einer Partei von Anno Dazumal? Ich brauche Leute, die im Hier und Jetzt leben und welche die Probleme von Heute verstehen und die dazu in der Lage sind über die eigene Legislaturperiode hinauszusehen und zu planen.

    Die Frage ist nur ob der Wandel immer zum Guten/Besseren war, trift auch teilweise für die SPD zu. Grundsätze sind nur dann relevant wenn sie mir passen, werden nur dann zitiert wenn ich sie den politischen Gegner vorhalten kann. Ein Blick nach Afghanistan zeigt was sich 20 Jahre nach 11.09.21 gewandelt hat und zu was der Wandel in der Denke mancher Partei geführt hat.

    Genscher war eine Respektsperson

    Die Zeit verklärt doch manches, er war lange im Amt (war Gromyko länger ?), hat die sozialdemokratische Regierung seinerzeit verraten und als es um die Nachfolge ging war auch stechen und sticheln angesagt. Sagte doch Adam-Schwätzer dies sich schon als erste Außenministerin sah zu Kinkel "Du Judas"

    Davon gehst du echt sicher aus?

    Ich nicht.

    Bzw ich hoffe sehr es wird verhindert, ich würde darin ein extremes Lähmen sehen, weil der Markt ja nun doch nicht alles regelt.

    ........

    Wie recht du hast, erstens hat man von außen (ein Schelm der Böses denkt) ausgerechnet jetzt die Causa Geldwäsche entdeckt und zweitens will Olaf S. als Bestandteil der Schröderpolitik schlicht und einfach nicht mit der Linken. Entgegen mancher Meinung man solle den Wahlkampf immer "gentlemenlike" führen scheinen die ersten derberen Versuche der Schwarzen in den Umfragen bereits Wirkung zu zeigen. Die Schlacht ist noch nicht geschlagen und ich befürchte es wird knapper als mancher denkt was bedeutet dass die Liberalen leider viel wichtiger werden als sie sind und jeh waren.

    Linksaußen aber kann man keine Politik machen und wer die Grundlage unserer Existenz angreift und das wäre unsere Bündnisse- EU und NATO, der schließt sich selber aus.

    Keine Bündnisse weder EU, noch NATO sind Grundlage irgendeiner Existenz, meiner schon gar und gar nicht, dazu leben viel zu viele Staaten außerhalb dieser, man soll es nicht glauben einige sogar in Europa. Katja Kipping hat bei Lanz relativ einleuchtend die Position zur NATO erklärt. Bis vor einigen Wochen war nicht einmal der Präsident (Trump war gewählt) der USA vom Bündnis überzeugt. Mann kan doch jenseits der überholten NATO über ein Bündnis ohne USA, für die die NATO nur eine Versorgugseinheit ihrer Waffenindustrie ist, nach denken.

    Über die Verstaatlichung mancher Schlüsselwirtschaftszweige wie Teile der Wasserver/entsorgung, Energie, Verkehr oder Telekommunikation denken nicht nur Linke nach, sondern auch andere schlaue Köpfe, eigentlich sollten jedem die Vorteile klar sein es sei denn er unterstützt "catch as catch can". Du weißt ganz genau daß eine 6% Partei keine entscheidende politische Rolle in einer Koalition spielt, hör mit dem Bashing auf, in jeder Partei gibt es Strömungen.

  • Interessanter Aritkel der aufzeigt wie z.B. Friedrich Merz, teilweise dabei sogar untersützt durch die CDU, zum Thema Umwelt- und Klimaschutz steht.

    Da sieht man mal wie weit es um den Klimaschutz innerhalb der CDU bestellt ist. Hinten anstellen darf er sich, hinter den Konzernen.

  • Da ist aber weniger das Gemecker von Laschet dran Schuld, als die Durchsuchung des Finanzministeriums und Scholz Kritik daran. Wirecard haben die Leute nicht verstanden und Warburg haben viele gar nicht auf dem Schirm. Aber eine Durchsuchung des Ministeriums und Geldwäsche das verunsichert.

    Allerdings ist die Veränderung eher marginal.

  • Da ist aber weniger das Gemecker von Laschet dran Schuld, als die Durchsuchung des Finanzministeriums und Scholz Kritik daran. Wirecard haben die Leute nicht verstanden und Warburg haben viele gar nicht auf dem Schirm. Aber eine Durchsuchung des Ministeriums und Geldwäsche das verunsichert.

    Allerdings ist die Veränderung eher marginal.

    Das sehe ich ähnlich. Zumal es zweifelhaft bleibt, dass Wähler dadurch zurück zur CDU gehen würden. Am Ende profitiert am Ende ein 3. oder eine 3.

  • Machen wir uns nicht vor, die Schlammschlacht hat erst begonnen. Dass es keine erdrutschartigen Veränderugen sind, trifft zu, allerdings ist die Zeit für entsprechende Umfragen seit der Aktion auch noch recht jung. Der gewählte Zeitpunkt der Razzia gibt schon zu denken. Sollte eine 3. Partei profitieren, wäre dies eine Schwächung des Gegners.

  • Die Frage ist nur ob der Wandel immer zum Guten/Besseren war, trift auch teilweise für die SPD zu. Grundsätze sind nur dann relevant wenn sie mir passen, werden nur dann zitiert wenn ich sie den politischen Gegner vorhalten kann. Ein Blick nach Afghanistan zeigt was sich 20 Jahre nach 11.09.21 gewandelt hat und zu was der Wandel in der Denke mancher Partei geführt hat.

    Die Zeit verklärt doch manches, er war lange im Amt (war Gromyko länger ?), hat die sozialdemokratische Regierung seinerzeit verraten und als es um die Nachfolge ging war auch stechen und sticheln angesagt. Sagte doch Adam-Schwätzer dies sich schon als erste Außenministerin sah zu Kinkel "Du Judas"

    Wie recht du hast, erstens hat man von außen (ein Schelm der Böses denkt) ausgerechnet jetzt die Causa Geldwäsche entdeckt und zweitens will Olaf S. als Bestandteil der Schröderpolitik schlicht und einfach nicht mit der Linken. Entgegen mancher Meinung man solle den Wahlkampf immer "gentlemenlike" führen scheinen die ersten derberen Versuche der Schwarzen in den Umfragen bereits Wirkung zu zeigen. Die Schlacht ist noch nicht geschlagen und ich befürchte es wird knapper als mancher denkt was bedeutet dass die Liberalen leider viel wichtiger werden als sie sind und jeh waren.

    Keine Bündnisse weder EU, noch NATO sind Grundlage irgendeiner Existenz, meiner schon gar und gar nicht, dazu leben viel zu viele Staaten außerhalb dieser, man soll es nicht glauben einige sogar in Europa. Katja Kipping hat bei Lanz relativ einleuchtend die Position zur NATO erklärt. Bis vor einigen Wochen war nicht einmal der Präsident (Trump war gewählt) der USA vom Bündnis überzeugt. Mann kan doch jenseits der überholten NATO über ein Bündnis ohne USA, für die die NATO nur eine Versorgugseinheit ihrer Waffenindustrie ist, nach denken.

    Über die Verstaatlichung mancher Schlüsselwirtschaftszweige wie Teile der Wasserver/entsorgung, Energie, Verkehr oder Telekommunikation denken nicht nur Linke nach, sondern auch andere schlaue Köpfe, eigentlich sollten jedem die Vorteile klar sein es sei denn er unterstützt "catch as catch can". Du weißt ganz genau daß eine 6% Partei keine entscheidende politische Rolle in einer Koalition spielt, hör mit dem Bashing auf, in jeder Partei gibt es Strömungen.

    Da sind wir beiden auf unterschiedlicher Wellenlänge unterwegs. Noch mal: nicht wir schließen die Linke aus, sondern das macht sie schon selber.

    Und sowohl EU-, als auch NATO- Mitgliedschaft sind elementar wichtig für unser Land. Alleine das zu bezweifeln, lässt mich ehrlich gesagt ratlos zurück.

    Jede Koalition, die belastbar zusammenarbeiten möchte, muss einen gemeinsamen Geist atmen. Ansonsten ist das nur Ministeriumsmikado. Und wer die Grundsätze unserer Interessen nicht teilt, der muss sich dann eben um eigene Mehrheiten bemühen. Wir werden aber dann nicht Teil dieser Mehrheit sein. Mal sehen, welche Mehrheiten das dann sein sollten. Fällt dir dazu was ein? Mir nicht.

  • Allerdings. Und wir reden hier von einem FAZ- Artikel!

    Schwieriger Stoff, nur kann’s ja auch nicht anders sein, denn das Thema in sich ist hochkomplex und so nur für einen Bruchteil der Bevölkerung klar verständlich. Damit kann man ein eigenes Programm in der öffentlichen Wahrnehmung völlig umdeuten und in Wahrheit gibt es eine erneute, enorme Umverteilung von unten nach oben.

    Jetzt kann man sich natürlich leicht darauf herausreden, dass das ja Webfehler, bzw. Kollateralschäden seien. Nur die fehlende Bereitschaft diese extremen Auswirkungen dieses Programms entsprechend auszugleichen, wirft ein völlig anderes Licht auf die Motivlage dieses Manövers: das eigene Klientel soll begünstigt werden, zu Lasten des Landes und seiner Bürger.

    Das darf sich nicht durchsetzen.

  • Was mich mal interessieren würde, ist warum unser Rentensystem wie die eierlegende Wollmilchsau behandelt wird und keiner die Klicker hat, das System umzustellen (wie zb die Schweden schon vor 22 Jahren-natürlich geht das nur schleichend)

    Ein Blick nach Schweden, Norwegen, Niederlande, Österreich, Schweiz - alle lachen uns, bzw. unsere Rentner doch aus - und die richtige Altersarmut steht noch vor der Tür, wenn da nicht bald was passiert. Hier der Blick auf die eben benannten Systeme:

    https://www.mdr.de/nachrichten/de…hweden-100.html

    Ich finde KEINE Partei bei uns, die da so radikal dran geht.

  • Was mich mal interessieren würde, ist warum unser Rentensystem wie die eierlegende Wollmilchsau behandelt wird und keiner die Klicker hat, das System umzustellen (wie zb die Schweden schon vor 22 Jahren-natürlich geht das nur schleichend)

    Ein Blick nach Schweden, Norwegen, Niederlande, Österreich, Schweiz - alle lachen uns, bzw. unsere Rentner doch aus - und die richtige Altersarmut steht noch vor der Tür, wenn da nicht bald was passiert. Hier der Blick auf die eben benannten Systeme:

    https://www.mdr.de/nachrichten/de…hweden-100.html

    Ich finde KEINE Partei bei uns, die da so radikal dran geht.

    Niederlande bekommt Hälfte des Einkommens aus der Betriebsrente, das gibt es bei uns halt viel seltener. Die schreiben für NL 98% und bei uns 48%. Da fehlt der Betriebsrentenanteil und die private Vorsorge komplett. Heist das die staatliche Rente in NL genauso hoch wie bei uns ist.

    Schweden ebenso.

    In den meisten genannten System ist es eine Kombi aus Staat, Betriebsrente und privater Vorsorge. Ich sehe den Unterschied nicht zu Deutschland.

    Beiträge zur Rentenversicherung bei vielen ähnlich hoch. Bei einigen schießt der Staat zu.

    Unterschiede gibt es in der Betriebsrentenregelung und der Verpflichtung der privaten Vorsorge.

    Größtes Problem sind die privaten Vorsorgesysteme der Gutverdiener wie Anwälte, Ärzte, Politiker usw. Die sich damit der Umlageversorgung entziehen und wenig zur Deckung niedriger Renten beitragen.

    Ein Wunder das sich da keiner rantraut. Die sitzen alle selber im Bundestag.

  • Soziale Systeme sind gewachsene Systeme. Darin liegt eigentlich die ganze Antwort. Im Grunde ist jeder Millimeter Sozialstaat ein politisch hart erkämpfter Grund und Boden und dieser Kampf ist in jedem Staat sehr unterschiedlich verlaufen. Es ist daher zwar gut, mal über den Tellerrand hinauszusehen, um zu gucken, wie das andere eigentlich machen, aber z.B. ein ganzes System zu übernehmen klappt nicht, da man dafür die nötigen gesellschaftlichen Mehrheiten braucht. In diesem Moment, wenn wir, wie und woher auch immer, mehr Geld in die soziale Sicherungssysteme stecken wollen, bildet sich sofort ein starker Widerstand. Das ist buchstäblich Millimeterarbeit.

    Genügend alternative Formen liegen in der Theorie durchaus vor, nur überwiegt dort immer erst die Skepsis. Eine Gesellschaft muss übereinkommen a.) für welche Werte sie steht und b.) was sie bereit ist dafür zu bezahlen. Ein System, wie z.B. in Schweden, käme hier niemals durch. Noch dazu ist Deutschland international nochmal ein ganz anderes Kaliber wie die genannten Länder. Das bedeutet andere Schwerpunktsetzungen und andere Kostenverteilungen. Auch die Einnahmenseite spielt natürlich eine Rolle. Ein Land wie Norwegen, mit seinen Ölfeldern, hat hier natürlich ganz andere Möglichkeiten.

  • Da sind wir beiden auf unterschiedlicher Wellenlänge unterwegs. Noch mal: nicht wir schließen die Linke aus, sondern das macht sie schon selber.

    Und sowohl EU-, als auch NATO- Mitgliedschaft sind elementar wichtig für unser Land. Alleine das zu bezweifeln, lässt mich ehrlich gesagt ratlos zurück.

    Jede Koalition, die belastbar zusammenarbeiten möchte, muss einen gemeinsamen Geist atmen. Ansonsten ist das nur Ministeriumsmikado. Und wer die Grundsätze unserer Interessen nicht teilt, der muss sich dann eben um eigene Mehrheiten bemühen. Wir werden aber dann nicht Teil dieser Mehrheit sein. Mal sehen, welche Mehrheiten das dann sein sollten. Fällt dir dazu was ein? Mir nicht.

    Ich bin gespalten ob es tatsächlich soweit kommen wird dass SPD die stärkste Kraft wird. Zum Glück ist "wir" nicht O.Scholz alleine. Kipping und Stegner hatten keine unüberwindbar scheinende Differenzen im TV. Vor Jahren wäre es schon möglich gewesen die Merkeladministraion ab zu lösen und manchen Stillstand uns zu erparen, hätte man nicht so engstirnig wie auch jetzt manche wollen gehandelt.

    Jetzt mal Klartext. Wo steht denn im Programm der Linken dass sie einen Austritt aus EU bzw. NATO wollen, ohne zu werten ob dies schlecht wäre? Glauben wir den Programmen der anderen Parteien gauben wir auch dem Programm der Linken, zumindest glauben wir dass es Leitfaden der zukünftigen Politik sein soll, unabhängig ob der eine oder andere Hinterbänkler bei Hinz oder Kunz in der Welt zu Besuch war.

    Welche Grundsätze und welche Interressen werden nicht geteilt, Mindestlohn, soziale Gerechtigkeit, bezahlbare Wohnungen, bezahlbarer Klimawandel, gleiche Löhne in Ost und WEST für Mann und Frau, keine Geschäfte mit Waffen, gerechtere Besteuerung (auch wenn hier deutlich überarbeitet werden muss) , Digitalisierung, Integration, Asyl u.s.w. Der eine oder andere Punkt stand auch im Programm jener SPD die, die Partei der Arbeiter war. Ich kann mich gut erinnern als Schröder unter Gerhard, Gerhard Rufe in Friedrichshafen Wahlkampf machte. "Hier bei MTU, in FN werden die besten Motore der Welt gemacht, auch die besten Panzermotore" und die Zuhörer jubelten weil sie hören wollten wie gut sie sind und die Arbeitsplätze sicher wären.

    Sind die Gemeinsamkeiten mit der FDP viel größer ? Einige Schlagwörter hören sich gut an wie Marktwirtschaft, jedoch ist die Marktwirtschaft von welcher die FDP träumt keineswegs eine soziale Marktwirtschaft.

    Soziale Systeme sind gewachsene Systeme. Darin liegt eigentlich die ganze Antwort. Im Grunde ist jeder Millimeter Sozialstaat ein politisch hart erkämpfter Grund und Boden und dieser Kampf ist in jedem Staat sehr unterschiedlich verlaufen. Es ist daher zwar gut, mal über den Tellerrand hinauszusehen, um zu gucken, wie das andere eigentlich machen, aber z.B. ein ganzes System zu übernehmen klappt nicht, da man dafür die nötigen gesellschaftlichen Mehrheiten braucht. In diesem Moment, wenn wir, wie und woher auch immer, mehr Geld in die soziale Sicherungssysteme stecken wollen, bildet sich sofort ein starker Widerstand. Das ist buchstäblich Millimeterarbeit.

    Genügend alternative Formen liegen in der Theorie durchaus vor, nur überwiegt dort immer erst die Skepsis. Eine Gesellschaft muss übereinkommen a.) für welche Werte sie steht und b.) was sie bereit ist dafür zu bezahlen. Ein System, wie z.B. in Schweden, käme hier niemals durch. Noch dazu ist Deutschland international nochmal ein ganz anderes Kaliber wie die genannten Länder. Das bedeutet andere Schwerpunktsetzungen und andere Kostenverteilungen. Auch die Einnahmenseite spielt natürlich eine Rolle. Ein Land wie Norwegen, mit seinen Ölfeldern, hat hier natürlich ganz andere Möglichkeiten.

    Wahr ist aber das im Wachstum von staatlicher Seite immer wieder eingegriffen und korrigiert wurde und dies nie zu Gunsten der arbeitenden Bevölkerung.

    Das schwedische System wurde sogar von O.Scholz in seinem letzten TV-Auftritt als mögliche Alternative angesprochen. Was hat das internationale "Kaliber" Deutschland mit den nationalen Renten zu tun. Auch ein Blick nach Österreich oder sogar Frankreich wäre hilfreich, manche SPD Miglieder haben ein seltsames Verständnis von dem "S" im Parteinamen.

    Einmal editiert, zuletzt von Huiluis (12. September 2021 um 17:39)