Bundestagswahl 2021

Zitat von Huiluis

Bestes Beispiel Baden Württemberg. Ich habe es schon öfter angesprochen aber es wird fleißig ignoriert. Was hat die Grün/Schwarze Regierung (wahrscheinliches Modell BUND) hier Sensationelles bzgl. Klimaschutz in den letzten 4 Jahren durchgesetzt ? Warum nicht im Kleinen anfangen und durch Taten überzeugen??? Weil im Theoretischen philosophieren, sieht man hier auch bei den angeblich zur SPD tendierenden Handelnden, viel einfacher ist. Genau deshalb müssen in den Bundestag der "Quotenfacharbeiter-und Handwerker". Es fällt mir schwer es ein zu räumen aber @Eishockey_Liebhaber, hat in einem kleinen Maßstab, dass alle (Politiker) irgendwo gleich sind, leider doch recht.

Weil in der Opposition reden und in regierungsverantwortung Handeln zwei völlig unterschiedliche Dinge sind. In der Opposition muss ich quasi keine Rücksicht auf irendwas nehmen und kann munter fordern und Pläne haben. In Regierungsverantwortung hab ich plötzlich die Verantwortung, dass meine Entscheidungen ganz konkrete Auswirkungen auf die Menschen haben. Dem Beispiel BW folgend zb auf die Beschäftigten in der Autoindustrie. Dass der grüne Kretschmann und der schwarze Söder eine Süd-Allianz beim Thema Autoindustrie bilden sagt ja eigentlich schon alles...

Zitat von a.-d.

Ich sehe es exakt anders herum. Die SPD hat sich mit der Schröder Politik hin zur Mitte von ihrer ureigensten, sozialen Wählerschaft entfernt und durch das gleichzeitig zur Mitte rücken einer Merkel CDU hat sie sich überflüssig gemacht, wird nicht mehr wahrgenommen, weil die CDU diese Mitte besser besetzt. Zudem hat man die Zeichen der Zeit verkannt. Während es bis heute nur ein konservatives Lager gibt, hat sich das linke Lager in 3 aufgesplittet. Wenn ich mich dann noch ohne Not und aus Machterhalt und in meinen Augen falscher, selbst aufgelegter Verpflichtung für Deutschland als Juniorpartner in die GroKo begebe, werde ich eben noch unsichtbarer, den Erfolg der GroKo sammelt doch die Kanzler*innen-Partei.

Die SPD hat sich einfach davon entfernt, auch durch die Kompromisse, die eine GroKo mit sich bringt, von ihrer DNA, von den Gewerkschaften (die sind doch alle zu den Linken gewandert), von der Arbeitnehmerschaft. Das ist das große Dilemma der SPD.

Ich hätte mir ja einen Merz gewünscht, als Kanzlerkandidat. Da hätte es endlich wieder Lagerbildung und Abgrenzung gegeben.

Ich bin da trotzdem voll bei dir. Nur unsere Standpunkte was Mitte und rechts bzw. links davon bedeuten variieren, aber das ist ja völlig in Ordnung.

Ein Problem war, dass Merkel es geschafft hat, die Union so weit in die Mitte bzw. m.E. auch ein bisschen links davon zu manövrieren, dass die Union einen möglichst großen Wählerkreis abedeckte. Aber genau das ist das Problem: Die Unterscheidbarkeit. Und da bin ich bei dir: Mit einem Merz oder auch Söder hätte es wieder mehr Abgrenzung gegeben, was unserem Land auch gut getan hätte. Und trotzdem glaube ich, dass die SPD mit einer realo-mitte Politik ala Müntefering erfolgreicher wäre als mit dem was uns bevor steht, wenn man sieht welche Personen immer mehr an Macht innerhalb der SPD gewinnen.

Zitat von OlafSBR

Genau so ist es. Die haben keinen Plan! That‘s it! Die waren dermaßen mit sich selber beschäftigt und sind darüberhinaus davon ausgegangen, dass die Wahl ja sowieso gewinnen, dass sie keinen haben! Und was ist daran so sensationell true-blue ? Sie hatten die kompletten letzten 16 Jahre keinen! Da kam absolut Nichts! Die treibende Kraft der Regierung war und ist bis zum heutigen Tag die SPD und nur die SPD! Es wurde seitens Fr. Merkel doch nur moderiert, bis auf wenige Ausnahmen und reagiert, wenn es sich nicht mehr vermeiden ließ. Dazu wurden lauter Parteisoldaten in die Ämter gesetzt, ohne Esprit, ohne Fantasie, lediglich Verwalter. Ja woher sollen denn jetzt auch die visionären Pläne kommen? Von wem denn? Die stehen mit runtergelassenen Hosen da- so schauts aus! Jetzt müssten die auch noch anfangen, gegen ihre eigenen Überzeugungen und Verbandelungen, eine revolutionäre Klimaschutzpolitik aufzulegen.

Da kannst mir jetzt erzählen was du willst- im Leben nicht!

Dann hat sich der Wähler also 16 Jahre von Merkel blenden lassen und die wahre Genialität der SPD nicht erkannt? Puh, das ist jetzt aber schon sehr voreingenommen, oder nicht?

Sorry, aber wenn alle in der SPD so denken und das wirklich der Standpunkt der SPD ist, dann wird die 2 vorne beim Wahlergebnis lange Zeit unerreichbar sein...

Vielleicht warten wir einfach mal auf das Wahlprogramm der Union, bevor wir darüber richten. Auch wenn du deine Meinung darüber sicherlich so oder so nicht ändern wirst...

Zitat von OlafSBR

Die SPD hat wahnsinnig viel in das Koalitionspapier hineingebracht, mehr, als eigentlich anhand der Stimmenverteilung zu erwarten gewesen wäre. Das zeigt dir doch auch wie blank die Union dagestanden ist. Mit Genialität hat das nichts zu tun. Darüber herrscht auch ein breiter Konsens bei den kommentierenden Journalisten, mögen sie jetzt konservativ oder progressiv sein. Der Antrieb der Wähler war- „Mutti wird’s schon richten.“ Das ändert sich jetzt, weil sie aufhört. Jetzt ist man doch glatt wieder dazu verdammt die eigenen grauen Zellen zu bemühen, denn ein- weiter wie bisher wird es so oder so nicht mehr geben.

Dass die SPD soviel "eigene" Punkte in den Koalitionsvertrag gebracht hat weil die Union "blank" war ist vielleicht eine nette Erzählung in SPD-Kreisen. Vielmehr war es doch so, dass vor allem die Union als die Partei mit den meisten Stimmen nach der Absage der FDP unter extremen Zugzwang in Sachen Regierungsbildung stand. Daher musste man in den Koalitionsverhandlungen natürlich der SPD einige Zugeständnisse machen, damit nicht nochmal Verhandlungen platzen und es zu Neuwahlen kommt.

Die SPD hat richtig profitiert von diesem Umstand und konnte einige ihrer Themen reinbringen. Zur bitteren Wahrheit gehört aber halt auch, dass sie dies den Menschen nicht vermitteln konnten und heute noch schlechter wie vor 4 Jahren da stehen...

Die CDU hat in den letzten Jahren enorm von Angela Merkels Popularität profitiert. Das ist ein vollkommen unterschätzter Faktor.

Außerdem hat es die CDU wie keine andere Partei verstanden, Erfolge für sich und Misserfolge auf ihren Koalitionspartner zu buchen.

Mit ihrem späten Aufstellen der eigenen Agenda haben sie in den letzten Jahren vermitteln wollen bzw. haben erfolgreich vermittelt: alle aktuellen Themen findet ihr bei uns. Die anderen Parteien braucht es nicht.

Die SPD hat es hingegen in 8 Jahren Koalition nicht geschafft, eigene Erfolge für sich zu reklamieren.

Zitat von Eishockey_Liebhaber

... und jetzt kommt mir keiner von wegen wir haben Verantwortung gegenüber dem Wähler ... besser für die SPD und deren Reputation wäre es gewesen und Neuwahlen stattfinden zu lassen ... aber die Macht war halt süßer

Bist dir da so sicher? Ich glaube sie wären noch mehr abgestraft worden, warum auch immer.

Zitat von Eishockey_Liebhaber

Guten Tag

(1) Es hat sie aber auch keiner unter Androhung der Todesstrafe gezwungen in die Regierung einzutreten ... und jetzt kommt mir keiner von wegen wir haben Verantwortung gegenüber dem Wähler ... besser für die SPD und deren Reputation wäre es gewesen und Neuwahlen stattfinden zu lassen ... aber die Macht war halt süßer

Ist doch nicht , dass in der SPD lauter heilige und Samariter rumrennen

(2) Politik in Verantwortung ist ein sch.... Geschäft

Da lebt es d am ich aus der Oppositionbani wesentlich einfacher

Was du schreibst, hat niemand behauptet (1) oder bestritten (2).

Edit: Neuwahlen hat der Bundespräsident damals nicht ausgerufen.

Zitat von Marty

Bist dir da so sicher? Ich glaube sie wären noch mehr abgestraft worden, warum auch immer.

Die SPD konnte in dieser Situation nur verlieren. Die einen haben gesagt, wir müssen uns nach 4 Jahren unter Merkel in der Opposition erneuern, die anderen haben gesagt in der Regierung können wir wenigstens mitgestalten. Und ja, hier bin ich bei true-blue , die SPD hat in den Koalitionsvertrag schon viel reinbekommen, weil auch die Union unter einem großen Druck stand.

Was aber im Nachhinein die bessere Entscheidung für die SPD gewesen wäre ist wirklich schwierig zu sagen. Aber ich wäre auch in die Regierung gegangen.

Zitat von trekronor

Edit: Neuwahlen hat der Bundespräsident damals nicht ausgerufen.

Das kann er ja auch nicht einfach so nach dem ersten Scheitern von Koalitionsverhandlungen machen, sondern als letztes Mittel, wenn keine Regierung zustande kommt. Vorher hätte es, nach einem möglichen Scheitern von Verhandlungen mit der SPD, auch noch die Option Minderheitsregierung gegeben.

Zitat von OlafSBR

Weil du als Juniorpartner nicht wirklich wahrgenommen wirst und weil du schlecht Regierungsarbeit machen und Opposition zur gleichen Zeit sein kannst. Wir sitzen mit im Boot und werden damit zur Verantwortung gezogen, auch und gerade für Dinge, die wir gar nicht zu verantworten haben. Als Partei wäre es besser gewesen in die Opposition zu gehen. Für das Land wäre es fatal gewesen. Wir wäre fast ein Jahr ohne gewählte Regierung dagestanden und das in Zeiten wie diesen und einer deutschen EU- Ratspräsidentschaft. Neuwahlen? Nichts deutete darauf hin, dass dann ein wesentlich anderes Ergebnis herausgekommen wäre. Und dann? Stimmen wir dann so lange an, bis uns das Ergebnis passt? Der Wähler hat entschieden und das gilt es unbedingt zu respektieren. Daher hat sich mit vielen Bauchschmerzen bei uns die Erkenntnis durchgesetzt- erst das Land, dann die Partei.

Jetzt zahlen wir den erwarteten Preis dafür. Aber der freie Fall ist gestoppt. Immerhin.

Stimm ich dir durchaus zu. Es ging aber eigentlich nicht um die Frage, ob es gut oder schlecht war für die SPD in die Regierung zu gehen, sondern darum, dass sie viele ihrer Themen als Juniorpartner in den Koalitionsvertrag brachte. Und das war m.M.n. halt dem Druck auf die beiden Parteien geschuldet, eine, wie du schon richtig sagtest, sich dem Wahlergebnis verpflichtende Regierung zu bilden.