Bundestagswahl 2021

  • In dem Beitrag weiter vorne ging es gar nicht um Enteignung, sondern um Abschöpfung eines Teiles der Gewinne, genau so wenig wie es seinerzeit bei BMW nicht um Enteignung ging, sondern um die gerechte Verteilung der Gewinne. Kühnert sagte sinngemäß es wäre ihm egal ob es die verstaatlichten Werke von BMW oder die Genossenschaftlichen wären, solange die Gewinne gerecht verteilt würden. Warum stimmt man als SPD-ler im unwahren Chor der politischen Gegner mit ein ?

    Die Mehrheit der SPD Mitglieder haben die besondere Gabe zu erst ins eigene Nest zu scheiss.n, kein Wunder kommen sie nicht nach vorne.

    Ich weiß was er gesagt und auch gemeint hat. Hatte selber schon das Vergnügen (nicht polemisch gemeint) mit ihm. Das ist eine Enteignung! Er redet ja auch davon den Kapitalismus zu überwinden. Sorry, da geh ich einfach nicht mit! Das sind klassische, sozialistische Ideen und die Teile ich nicht. Jeder Mensch hat das Recht eine Unternehmung durchzuführen und sich im Erfolgsfalle den Gewinn einzustreichen. Dieses Prinzip hält den Motor überhaupt am Laufen. Immerhin zahlt man ja auch Steuern und schafft eine Menge Arbeitsplätze. Gut bezahlte im Übrigen, wenn wir gerade von BMW sprechen.

    Was mich viel mehr ärgert ist der umgekehrte Fall. Zum Unternehmertum gehört es dazu, wie oben beschrieben, sich den Gewinn einstreichen zu können. Erstes Semester Wirtschaftsstudium. Es gehört aber genauso dazu für den Verlust geradestehen zu müssen wenn’s schief geht. Und hier läuft gewaltig was quer! Wie oft hatten wir bereits den Fall, dass die Öffentlichkeit (der Steuerzahler) für schlechtes Management den Kopf hingehalten hat, siehe Bankenkrise. Gewinne privatisieren, Verluste sozialisieren- nennt man das gemeinhin! Das ist ein Unding. Gerade die Banken kalkulieren diesen Faktor regelrecht mit ein. „To big to fail“- sagt man dazu.

    Ich denke, so manch kleiner Betrieb hätte auch gerne solch ein Trumpf- Ass im Ärmel.

    Anyway: ich bin kein Sozialist und Marktwirtschaft ist eine der Fundamente unserer Existenz! Die kann/ darf man nicht bekämpfen, sondern die gilt es mit Leitplanken zu flankieren, in deren Rahmen sich der Markt bewegen darf. Das ist soziale Marktwirtschaft und was wir gerade erleben ist, dass wir diesen beiden Attributen noch den Begriff- ökologisch hinzufügen. Soziale und ökologische Marktwirtschaft. In diesen drei Begriffen steckt die Lösung unserer Probleme.

  • OlafSBR

    Ich weiß was er gesagt und auch gemeint Jeder Mensch hat das Recht eine Unternehmung durchzuführen und sich im Erfolgsfalle den Gewinn einzustreichen.

    Was mich viel mehr ärgert ist der umgekehrte Fall. Zum Unternehmertum gehört es dazu, wie oben beschrieben, sich den Gewinn einstreichen zu können. Erstes Semester Wirtschaftsstudium. Es gehört aber genauso dazu für den Verlust geradestehen zu müssen wenn’s schief geht. Und hier läuft gewaltig was quer! Wie oft hatten wir bereits den Fall, dass die Öffentlichkeit (der Steuerzahler) für schlechtes Management den Kopf hingehalten hat, siehe Bankenkrise. Gewinne privatisieren, Verluste sozialisieren- nennt man das gemeinhin! Das ist ein Unding. Gerade die Banken kalkulieren diesen Faktor regelrecht mit ein. „To big to fail“- sagt man dazu.

    Ich denke, so manch kleiner Betrieb hätte auch gerne solch ein Trumpf- Ass im Ärmel.

    Genau hier liegt der Hase im Pfeffer. Daran muss man arbeiten. In dieser Sache gibt es natürlich heftigen Gegenwind.

    Wenn in unserem Land bzw. in einigen Partien von 'der Wirtschaft' geredet wird, sind oftmals Konzerne und Großunternehmen gemeint.

  • Was ich auch noch zu Bedenken gebe: so etwas wie eine Enteignung kann immer nur die letzte Möglichkeit sein. So etwas ist im Grunde ein Zeichen von Politikversagen. Investoren können nur das Geschäftsfeld bestellen, welches der Gesetzgeber erst möglich gemacht hat. Wollen wir bessere/ gerechtere Bedingungen, dann müssen wir bessere Gesetze machen. Das ist machbar, aber man braucht ausreichend Verbündete, um sich der großen Macht der Lobbyisten entgegenstellen zu können. Der beste Verbündete hier ist die öffentliche Meinung. Da ist das Thema- Mieten mittlerweile eines der Topthemen schlechthin und genau das bietet jetzt auch die Möglichkeit hier endlich die entscheidenden Schritte zu gehen.

  • Muss nicht überall. Aber es gibt noch genügend Ortschaften durch die sich der Schwerverkehr quält, ohne Gehweg. Frag mal die Anwohner, Schulkinder, die auf der Straße zwischen LKW´s spazieren "dürfen". Ich bin auch für den Ausbau des Schienenverkehrs, aber eh das ins Rollen kommt vergehen noch mal Jahrzehnte. Und der LKW Verkehr soll weiter zunehmen.

    Glaubst du man bekommt durch den Ausbau des Schienenverkehrs wirklich den Schwerverkehr von den von dir beschriebenen Strecken?

    Und ist das von der Politik wirklich gewollt?

    Im Fall Brenner kann ich dir das ganz einfach beantworten.

    Es ist doch garnicht so ernst mit dem wollen.

    Die Bahn, also der Staat macht doch seit Jahrzehnten die Schiene so unattraktiv wie es nur geht. Güterbahnhöfe schließen und man wird permanent teurer und unpünktlicher.

    Der Brenner ist die günstgste Alpenüberquerung.

    Wenn die Vergangenheit eins gezeigt hat, dann kannst das ganz nur mit der Kohle lösen, die Osteuropäischen LKW werden immer die günstigeste Route nehmen.

    Siehe bei uns die B15 die seit der Maut auf Bundesstraßen nur noch halb soviele LKW´s aushalten muss.

  • OlafSBR jetzt muss ich mal wieder nach Fakten fragen.

    Du schreibst hier drin Seitenweise irgendwelche philosophischen SPD Floskeln über alle möglichen Themen hinweg.

    Geht es dann mal ans Eingemachte, wie Zahlen über Zahlungen oder Gesetze wird es ruhig, dann geht es halt aufs nächste Thema. Auch die PN ist irgendwie abgerissen, auch hier warte ich noch auf deine Vorschläge.

  • OlafSBR jetzt muss ich mal wieder nach Fakten fragen.

    Du schreibst hier drin Seitenweise irgendwelche philosophischen SPD Floskeln über alle möglichen Themen hinweg.

    Geht es dann mal ans Eingemachte, wie Zahlen über Zahlungen oder Gesetze wird es ruhig, dann geht es halt aufs nächste Thema. Auch die PN ist irgendwie abgerissen, auch hier warte ich noch auf deine Vorschläge.

    Gerne.

    Zuerst einmal ging es bei den „seitenlangen, philosophischen SPD- Floskeln“- wie du es nennst, um K. Kühnert und seinen Ideen. Das ist eine Grundsatzdiskussion und da darf man dann auch mal grundsätzlich werden. Des Weiteren sind das keine SPD- Floskeln, es sei denn die CSU gibt endlich mal zu, dass soziale Marktwirtschaft eben nicht ihr Kernthema ist, so wie sie immer behaupten.

    Zum Hochwasserschutz: ich fand das Thema durch Matzl-ESW eigentlich schon ganz gut abgedeckt, auch wenn in Bayern natürlich nochmal andere Vorraussetzungen herrschen.

    Die Flutpolderfrage in Feldolling, gegen dessen Umsetzung es starke Proteste gegeben hat, ist seit dem Jahr 2000 beschlossen. Dem Voraus gingen ein jahrelanges Wehren gegen Hochwassermaßnahmen. In der Zwischenzeit sind die genannten Städte 2x abgesoffen, incl. immensen Schäden! Die Flächenentnahme wird im vollen Umfang durch Ersatzflächen entschädigt! Ich weiß nicht woher du anderweitige Informationen beziehst! Die einzige Anpassung die es gegeben hat, war die Ausweitung der Überflutungsfläche, basierend auf neue wissenschaftliche Zahlen, die eben nicht mehr von so genannten „Jahrhunderthochwassern“ ausgehen, sondern festgestellt haben, dass derart Ereignisse immer häufiger auftreten und auch stärker werden. Dies fließt bei der Verstärkung der Dämme, der Renaturalisierung der Auwälder UND bei der Ausweisung der Überflutungsbereiche mit ein. Aber auch diese Mehrentnahme wird mit Ersatzflächen ausgeglichen! Seit 2000 kann das Land Bayern im Grunde schon zugreifen. Das ist gerichtsfest. Haben sie aber nicht!

    Ich frage dich, was denn noch passieren muss, damit in der Abwägung- Schutz der Allgemeinheit contra Eigentumsinteressen ein Ende ist! Wollen wir uns jetzt jedes Mal fast 30 Jahre lang streiten, selbst bei solch eindeutigen Fällen wie diesen hier?

    Und was der Walter Heidel (bayerischer Bauernverbandspräsident- CSU) dazu zu sagen hat, geht bei mir links rein und rechts wieder raus! Dieser Verband hat den bayerischen Bauern mehr Schaden zugefügt als jede vergleichbar andere Institution. (Fläche/ Maße wird belohnt- was auf die meisten Landwirte in Bayern aber nicht zutrifft, aber dem rennen sie nach. Aber das ist in Teilen ein ganz anderes Thema, welches mit dem Genannten nur am Rande zu tun hat.

  • Dann haben wir zumindest jetzt mal Antworten, auf meine Fragen.

    Mein Wissensstand ist ein anderer, aber gut.

    Das mit dem absaufen brauchst du mir nicht zum 100er mal erklären, das habe ich verstanden und wir sind uns einer Meinung.

    Es darf bei dem Schadenspotential nicht ums Geld gehen, weder beim Bau noch der Entschädigung.

    Das Gesetz mit dem entschädigungsfreien Anspruch auf Gewässernahe Flächen würde mich noch interessieren.

  • Dann haben wir zumindest jetzt mal Antworten, auf meine Fragen.

    Mein Wissensstand ist ein anderer, aber gut.

    Das mit dem absaufen brauchst du mir nicht zum 100er mal erklären, das habe ich verstanden und wir sind uns einer Meinung.

    Es darf bei dem Schadenspotential nicht ums Geld gehen, weder beim Bau noch der Entschädigung.

    Das Gesetz mit dem entschädigungsfreien Anspruch auf Gewässernahe Flächen würde mich noch interessieren.

    Guten Tag

    Da könntest du fündig werden

    https://www.ropf.bayern.de/mam/allgemein/…ergaenztglf.pdf

  • Was mich viel mehr ärgert ist der umgekehrte Fall. Zum Unternehmertum gehört es dazu, wie oben beschrieben, sich den Gewinn einstreichen zu können. Erstes Semester Wirtschaftsstudium. Es gehört aber genauso dazu für den Verlust geradestehen zu müssen wenn’s schief geht. Und hier läuft gewaltig was quer! Wie oft hatten wir bereits den Fall, dass die Öffentlichkeit (der Steuerzahler) für schlechtes Management den Kopf hingehalten hat, siehe Bankenkrise. Gewinne privatisieren, Verluste sozialisieren- nennt man das gemeinhin! Das ist ein Unding. Gerade die Banken kalkulieren diesen Faktor regelrecht mit ein. „To big to fail“- sagt man dazu.

    Und genau hier bei den Banken, war es der ausufernde Kapitalismus, bei welchem man durchaus von "überwinden" reden kann. Übrigens war es ein gewisser O.Lafontaine der es vorausgesagt hat und auch praktikable Lösungen angeboten hat, die Banken an die Kandare zu nehmen. Dafür erntete er den Titel in der englischen Presse vom meist gehassten Mann Europas. Er hatte recht und es ist bis heuete nahezu Nichts passiert, die Banken treiben weiter ihr Spielchen.

    Anyway: ich bin kein Sozialist und Marktwirtschaft ist eine der Fundamente unserer Existenz! Die kann/ darf man nicht bekämpfen, sondern die gilt es mit Leitplanken zu flankieren, in deren Rahmen sich der Markt bewegen darf. Das ist soziale Marktwirtschaft und was wir gerade erleben ist, dass wir diesen beiden Attributen noch den Begriff- ökologisch hinzufügen. Soziale und ökologische Marktwirtschaft. In diesen drei Begriffen steckt die Lösung unserer Probleme.

    Nur hat die derzeit praktizierte Marktwirtschaft mit einer Sozialen sehr wenig zu tun, deshalb beginnen auch die Fundamente mancher Existenz und bedauerlicherweise auch jene der Demokratie die ersten Risse zu bekommen. Man kann leicht von flankierende Massnahmen reden wenn es bei Reden bleibt. Die SPD regiert doch schon eine Weile mit und seit der Bankenkrise sind einige Jährchen vergangen, welche sind den die entscheidenden Leitplanken die in den letzten 10 Jahre wirkungsvoll gesetzt wurden? Der Niedriglohnsektor ist kaum zurückgegangen die Armen wurden ärmer und die Reichen, nicht zuletzt wegen und mit Corona, reicher. Es wird Zeit die Probleme anzugehen.

    Ich frage mich immer mehr ob du wirklich in der richtigen Partei bist und wie konservativ die Sozialdemokraten geworden sind. Wenn man dich so hört war es nicht die Merkel CDU die nach links wanderte sondern die SPD die nach rechts wanderte. Es ist schon so, wie viele es leider empfinden und deshalb extrem wählen, die SPD Mitte unterscheidet nicht in links und rechts, sondern eher in unten und oben.

  • Keine Zeit das durchzuarbeiten.

    Aber allein der Fakt dass es um Wasserschutzgebiete geht, stimmt mich positiv dass die Ausage: "Flächen an Gewässern wie Flüssen und Bächen müssen nicht entschädigt werden" einfach falsch ist.

    Im Falle des Katastrophenschutzes.

  • Problem bei der SPD ist halt das sie während und nach der Schröder-Ära den Weg verloren haben und seitdem keine Ausfahrt gefunden haben ;) Scholz ist doch der nächste Rohrkrepierer als Kanzlerkandidat. Wenn man als Finanzminister sein Ressort nicht im Griff hat (Cum-Ex und Wirecard als Beispiel) wird es schwer für eine Stufe höher. Das funktioniert eigentlich nur bei den Schwarzen siehe z.B. Flinten-Uschi ;)

  • Cum-Ex und Wirecard

    Lass Gerechtigkeit widerfahren. Cum-ex wartet schon seit vor seiner Zeit auf eine Lösung & was Wirecard mit mit irgend einem Finanzminister zu tun hätte entzieht sich meiner Kenntnis.

  • Und genau hier bei den Banken, war es der ausufernde Kapitalismus, bei welchem man durchaus von "überwinden" reden kann. Übrigens war es ein gewisser O.Lafontaine der es vorausgesagt hat und auch praktikable Lösungen angeboten hat, die Banken an die Kandare zu nehmen. Dafür erntete er den Titel in der englischen Presse vom meist gehassten Mann Europas. Er hatte recht und es ist bis heuete nahezu Nichts passiert, die Banken treiben weiter ihr Spielchen.

    Nur hat die derzeit praktizierte Marktwirtschaft mit einer Sozialen sehr wenig zu tun, deshalb beginnen auch die Fundamente mancher Existenz und bedauerlicherweise auch jene der Demokratie die ersten Risse zu bekommen. Man kann leicht von flankierende Massnahmen reden wenn es bei Reden bleibt. Die SPD regiert doch schon eine Weile mit und seit der Bankenkrise sind einige Jährchen vergangen, welche sind den die entscheidenden Leitplanken die in den letzten 10 Jahre wirkungsvoll gesetzt wurden? Der Niedriglohnsektor ist kaum zurückgegangen die Armen wurden ärmer und die Reichen, nicht zuletzt wegen und mit Corona, reicher. Es wird Zeit die Probleme anzugehen.

    Ich frage mich immer mehr ob du wirklich in der richtigen Partei bist und wie konservativ die Sozialdemokraten geworden sind. Wenn man dich so hört war es nicht die Merkel CDU die nach links wanderte sondern die SPD die nach rechts wanderte. Es ist schon so, wie viele es leider empfinden und deshalb extrem wählen, die SPD Mitte unterscheidet nicht in links und rechts, sondern eher in unten und oben.

    Die SPD ist konservativ geworden und nach rechts gewandert? Sie unterscheidet zwischen unten und oben? Ja Wahnsinn.

    Mit solchen Annahmen sich auseinanderzusetzen ist dann sogar mir zu viel.

    Extrem wählen? Na dann viel Spaß bei Oscars theoretischen Linken. Die werden genau jemals 0,0 von dem umsetzen, was sie da von sich geben. Und genau das trifft auf die Sozialdemokratie eben nicht zu. Weder in der Vergangenheit noch in der Gegenwart.

    Gut, aber jedem seine Meinung. Meine ist: eine sozialistische SPD lehne ich ab, weil das alles nicht funktioniert.

  • Die SPD ist konservativ geworden und nach rechts gewandert? Sie unterscheidet zwischen unten und oben? Ja Wahnsinn.

    Mit solchen Annahmen sich auseinanderzusetzen ist dann sogar mir zu viel.

    Extrem wählen? Na dann viel Spaß bei Oscars theoretischen Linken. Die werden genau jemals 0,0 von dem umsetzen, was sie da von sich geben. Und genau das trifft auf die Sozialdemokratie eben nicht zu. Weder in der Vergangenheit noch in der Gegenwart.

    Sie ist definitiv nicht mehr die Partei der kleinen Leute, Arbeiter. Natürlich ist sie nach rechts gewandert (d.h nicht extrem) Ganz sicher sind aber auch Wähler zur Extreme gewandert und nicht nur linksextrem.

    Gut, aber jedem seine Meinung. Meine ist: eine sozialistische SPD lehne ich ab, weil das alles nicht funktioniert.

    Das andere funktioniert offensichtlich auch nicht und ist dafür verantwortlich, dass eine ehemalige stolze Volkspartei die für viele sozialen Errungenschaften verantwortlich war, immer mehr in der Bedeutungslosigkeit verschwindet. Vor lauter Angst einen kleinen Schritt nach links zu machen (Ausgangspunkt) wünscht man sich lieber gegenseitig einen fröhlichen Untergang. Na dann :prost:

  • Lass Gerechtigkeit widerfahren. Cum-ex wartet schon seit vor seiner Zeit auf eine Lösung & was Wirecard mit mit irgend einem Finanzminister zu tun hätte entzieht sich meiner Kenntnis.

    Cum-Ex: Begann schon zu seinen Hamburger Zeiten und in die Zeit als Finanzminister fällt ein Teil der laschen Strafverfolgung

    Wirecard: BaFin untersteht der Rechts- und Fachaufsicht des Finanzministeriums.

    2 Mal editiert, zuletzt von Marty (4. Mai 2021 um 18:30) aus folgendem Grund: RS

  • Sie ist definitiv nicht mehr die Partei der kleinen Leute, Arbeiter. Natürlich ist sie nach rechts gewandert (d.h nicht extrem) Ganz sicher sind aber auch Wähler zur Extreme gewandert und nicht nur linksextrem.

    Das andere funktioniert offensichtlich auch nicht und ist dafür verantwortlich, dass eine ehemalige stolze Volkspartei die für viele sozialen Errungenschaften verantwortlich war, immer mehr in der Bedeutungslosigkeit verschwindet. Vor lauter Angst einen kleinen Schritt nach links zu machen (Ausgangspunkt) wünscht man sich lieber gegenseitig einen fröhlichen Untergang. Na dann :prost:

    Weiß bedeutet denn für dich konkret- „einen Schritt nach links zu machen“? Du sprichst hier die SPD in Verbindung mit der Bankenkrise an. Glaubst du, dass ist ein Deutsches Problem? Glaubst du, wir können das in Berlin lösen? Und natürlich haben bereits flankierende Maßnahmen in diesem Bereich stattgefunden. Das Ergebnis war in der EU, dass die Geldhäuser eine höhere Eigenkapitaldecke aufweisen müssen. Die Finanztransaktionssteuer ist auch so ein dickes Brett, welches du national nicht gebacken bekommst!

    Ich stör mich überhaupt nicht an der Kritik an der SPD, sofern sie denn gerechtfertigt ist. Ich hab schließlich selber keine Parteibrille auf. Aber uns alles Leid der Welt draufzuhauen, das ist einfach nicht gerecht. Und noch einmal für dich: niemand kann die Schröder- Zeit rückgängig machen und genau da bist du ja offensichtlich hängen geblieben! Sieh dir doch mal an, was die kleine SPD in den letzten 8 Jahren alles, gegen die große CDU, zum Wohle der Bürger, durchbekommen hat. Kannste googeln und ich hab’s ja auch schon selber einige Male angerissen. Aber du kannst doch dann nicht behaupten, die SPD würde nichts mehr für das Land tun? Das ist ja schon fast Ignorant! Und dann noch der „gute Rat“- man möge doch bitte nach links rutschen (was ja tatsächlich auch leider passiert) und dann würde man wieder gewählt werden! Hallo Mc Fly- jemand zuhause? Du gewinnst links keinen Blumentopf! Das Land ist zu 70% bürgerlich- konservativ eingestellt! Wenn du die nicht mitnimmst dann gehts dahin mit dir! In der Miite spielt die Musik und wenn man die Preis gibt, dann verliert man eben den Status einer Volkspartei. Grün freut sich. Die füllen diese Lücke gerne.

  • Du gewinnst links keinen Blumentopf! Das Land ist zu 70% bürgerlich- konservativ eingestellt! Wenn du die nicht mitnimmst dann gehts dahin mit dir! In der Miite spielt die Musik und wenn man die Preis gibt, dann verliert man eben den Status einer Volkspartei. Grün freut sich. Die füllen diese Lücke gerne.

    70% Bürgerlich-konservativ, bleiben also 30% links. Die SPD steht in der Mitte bei 18%, das ist dann rechnerisch zumindest ein schlechter Deal gewesen.

    Natürlich, die SPD wird nie die linken 30% komplett holen. Aber auch mit einem Linksrutsch wird sie immer noch Stimmen der Mitte bekommen, siehe die Grünen. Da wären also deutlich mehr Stimmen drin als aktuell. Aber mit Scholz als Kanzlerkandidat hat man leider wieder auf den rechten Flügel gesetzt.

    Und was heißt "links gewinnt man keinen Blumentopf"? Es spricht ja niemand von absoluter Mehrheit, aber mehr als die traurigen 18% sind da in meinen Augen schon drin.