Bundestagswahl 2021

    Zitat von 3liter

    Ganz ehrlich: Ich finde, die Schwarz-Gelbe Regierung hier macht einen ordentlichen Job. Das geht im Coronachaos und zum Teil auch im Grünenhype etwas unter.

    Und Ziele sollte man haben bzw. anstreben. Einen Zuwachs für die CDU bis September halte ich für sehr wahrscheinlich. Auch wenn natürlich allen bewusst sein dürfte, dass es für schwarzgelb niemals reichen kann.

    Schwarz-Grün wäre ein Kompromiss (aus Sicht der CDU), warum sollte man den von Beginn an anstreben? Vor der Verhandlung wird der eigene Preis in die Höhe getrieben.

    Pflegeleichter wäre sicher schwarz- gelb, keine Frage. Und ob die Zahlen der Union bis September wirklich ansteigen werden, das bleibt mal abzuwarten. Bisher erleben wir allenfalls ein Geplänkel, was auch in Anbetracht der momentanen Situation zu begrüßen ist. Wobei hier die Grünen auch situativ einen Vorteil haben. Sie regieren nicht und können sich hier voll und ganz dem Wahlkampf widmen. Das können weder Laschet noch Scholz. Normalerweise spricht man ja immer vom Kanzlerbonus und dass dieser häufiger in der Öffentlichkeit steht als die Herausforderer. Das fällt ja jetzt weg.

    Zitat von trekronor

    Laschet hat ja schon damit gedroht, den Bund wie NRW regieren zu wollen.

    Ich denke in NRW kennt man ihn auch als Würfel-Armin, da ihm in seiner Zeit als RWTH Professor mal Klausuren verloren gegangen sind und er dann getreu seines Mottos direkt gehandelt hat anstatt da viel drüber zu reden. Er hat die Klausurergebnisse einfach erwürfelt. Dass auch Studenten benotet wurden, die nicht an der Klausur teilgenommen haben, hat das ganze auffallen lassen. Aber wenn man alle Lästerei bei Seite legt sagt das schon einiges über seine Problemlösungsansätze aus... :wacko:

    Zitat von Hockei

    Man stelle sich vor die Grünen hätten bei der Bundestagswahl die meisten Stimmen, dann wäre das Thema 130 km/h Geschwindigkeitsbegrenzung auf Autobahnen sicherlich wieder sehr heiß.

    Ja, steht so im Wahlprogramm. Auch die Verpflichtung zur Installation von Abbiegeassistenten für LKWs steht drin. Das hätte in Dresden in den letzten Jahren einige Radfahrer gerettet.

    Zitat von trekronor

    Was genau bewertest du daran positiv?

    Nur mal paar kurze Punkte:

    Um dem Lehrermangel zu begegnen hat man anstatt von blindem Aktionismus mit einer Bedarfsabfrage & Planung begonnen (was zu Zeiten von Rot-Grün vernachlässigt wurde). Zudem wurde in den Schulen das unsägliche Experiment von der "Schreib-so-wie-du-sprichst"-Methode (und wir korrigieren auch keine Fehler) faktisch abgeschafft.

    Man mittlerweile der Clankriminalität ordentlich auf die Pelle. Laschet hat sich im Kohlekompromiss für sein Land stark gemacht, schließlich ist es vom Kohleausstieg neben der Lausitz am stärksten betroffen. Im Ruhrgebiet hatte der Strukturwandel nach dem Steinkohle-Aus ja nicht geklappt, das will man jetzt besser machen.

    Auch die Ankündigung der schnellen unbürokratischen Corona-Soforthilfe vor etwa einem Jahr, hat man ganz gut durchgezogen. Bis die Bundesregierung dazwischen derart gegrätscht ist, dass das Ganze nicht mehr das Papier wert war auf dem es stand. Und auch hier hat man weiter für Verbesserungen gekämpft.

    Ist alles ganz ordentlich, es ließe sich sicher mehr finden. Aber das ist das, was mich entweder so tangiert hat oder was am deutlichsten in der Wahrnehmung war. Man muss deswegen nicht gleich in Begeisterungsstürme ausbrechen.

    Die regieren da ganz ordentlich. Richtig große Veränderungen sehe ich jetzt da nicht, aber das können die Leute in NRW sicher besser beurteilen als ich.

    Sein Problem allerdings dürfte in diesem Zusammenhang aber tatsächlich der Kohleausstieg sein. Hier muss er als Kanzler einen ganz anderen Kurs fahren, als als MP von NRW. Da kommt dann wieder das Thema- Glaubwürdigkeit ins Spiel.

    Der Strukturwandel in NRW ist auch nicht so eindeutig zu bewerten. Teils ist das sehr gut gelungen, teils auch wieder nicht, wobei man auch nicht davon ausgehen darf, dass so etwas unfallfrei über die Bühne gehen kann. Mich würde in dem Zusammenhang mal die Meinung von Jürgen1962 interessieren.

    Was mich in diesem Zusammenhang besonders umtreibt ist die Handlungsfähigkeit der Kommunen, die das alles ja letztendlich auffangen müssen und die z.T. unverschuldet schlicht Pleite sind. Ich finde daher den Vorschlag von Scholz, nach einer Schuldenübernahme durch den Bund, eine hervorragende Lösung und eine ganz praktische Investition in die Zukunft.

    Was man auch immer in Berlin beschließt, die Kommunen müssen es umsetzen. Das scheitert aber oft an den leeren Kassen und das wiederum kostet Vertrauen der Bürger an der Handlungsfähigkeit des Staates insgesamt. Eine Politik, die aber mit CDU und FDP nicht zu machen ist.

    3liter Den Kohleausstieg bewerte ich als besonders negativ. Laschet war einer der Treiber, wegen dem die Kohle länger am Leben gehalten wird, als es der Markt tun würde.

    Den Ausbau von Windenergie versucht man aktiv zu blockieren.

    Gesetze wie das Grundwassergesetz sind absolut schädlich. Das ist Lobbypolitik par excellence. Aber wen kümmert schon sauberes Wasser?

    Legendär und unvergessen

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    Zum Thema Schule ist hier eine nette Zusammenfassung.

    https://www.sueddeutsche.de/politik/lasche…ilanz-1.5266289

    Was sich konkret verbessert hat? Das kann jeder für sich beantworten. NRW gibt immer noch am wenigsten Geld pro Schüler aus und ist weiterhin Schlusslicht in der Bildung. Nur weil man das Inklusionsmodell beendet hat, ist das Schulsystem nicht verbessert und der Lehrermangel nicht beseitigt.

    Clankriminalität ist immer ein beliebtes Thema, Rechtsextremismus in der Polizei weniger. In NRW scheint Reul es mit den Einzelfälle jedenfalls verhältnismäßig locker zu nehmen.

    Abschließend haben einige bestimmt schon Armins eigene VanLaak Affäre vergessen.

    Zitat von trekronor

    Was genau bewertest du daran positiv?

    Ich gib dir bei der Beurteilung von Laschet recht und man müsste sich fragen ob H.Kraft bei einer Wiederwahl nicht vieles ähnlich verändert hätte durch Reaktion auf Notwendigkeiten aber man könnte auch fragen was sich in Baden-Württemberg unter Grün Schwarz getan hat? Trotz vieler Verkehrsleitsysteme gibt es noch (zum Glück) Autobahnabschnitte wo man die Zündkerzen mal "abbrennen kann" oder den Dieselfilter mal wieder durchblasen. Auch die Windräder auf der Alb hatte ich schon mal geschrieben stehen recht oft und es wäre Aufgabe der Regierung die Stromkonzerne gesetzgeberisch zu zwingen damit etwas an zu fangen. Nicht jeden Fingerzweig sich vom Verbraucher über Umlagen teuer bezahlen lassen.

    Das Thema- Clankriminalität ist natürlich stark in den Focus geraten und ein echter Aufreger. Regt mich auch auf, aber da werden die Anstrengungen überall verstärkt.

    Was man aber dabei nicht vergessen darf ist, dass diese Clans im Grunde nur ein kleines Thema sind, wenn man von organisierter Kriminalität spricht. Und hier ist vor allem die calabrische N‘Drangheta ins Visier zu nehmen, die sich in der Bundesrepublik stark ausgebreitet hat und hier vor allem ihr Geld wäscht. Und da dürfen sich die Strafverfolgungsbehörden jetzt echt mal ran halten. Da gehören Gesetze geändert und vor allem international zusammengearbeitet, vor allem aber mit den italienischen Behörden. Die haben die meiste Erfahrung im Umgang mit diesen Organisationen und gehen auch am effektivsten gegen sie vor.

    Die Mafia ist ein global Player und daher national nicht zu bekämpfen. Wenn man denen schaden will, dann muss man die Geldflüsse aufdecken und genau hier muss auch der Hebel gesetzlich in Deutschland angesetzt werden. Die EU fordert das schon lange!

    Huiluis

    In BaWü bin ich auch bei dir. Wirklich Grün sind die Grünen dort nicht. Man spricht ja nicht umsonst von einer 'Grünen CDU' im Ländle.

    Nichtsdestotrotz will Kretschmann nicht Kanzler werden und die Grünen sagen nicht, sie wollen das Modell BaWü als Blaupause für den Bund übernehmen. Das ist hier für mich ein entscheidender Unterschied.

    Zitat von trekronor

    Huiluis

    In BaWü bin ich auch bei dir. Wirklich Grün sind die Grünen dort nicht. Man spricht ja nicht umsonst von einer 'Grünen CDU' im Ländle.

    Nichtsdestotrotz will Kretschmann nicht Kanzler werden und die Grünen sagen nicht, sie wollen das Modell BaWü als Blaupause für den Bund übernehmen. Das ist hier für mich ein entscheidender Unterschied.

    Kretschmann ist jetzt schon auch gefordert im Ländle. Er hätte jetzt die Möglichkeit gehabt eine Ampel zu installieren, wollte das aber nicht. Okay, eine Zweierkoaltion ist sicher einfacher zu handlen als drei Parteien, aber er hat sich die erneute Beteiligung der CDU ja auch teuer bezahlen lassen. Ich bin gespannt wie das dann in der Praxis ausschauen wird.

    Zitat von calexico55

    Ein Gast-Kommentar in der NZZ mit ein paar in den letzten Wochen hier angerissenen Themen:

    Der Massenselbstmord der deutschen Volksparteien schreitet voran

    Ganz so martialisch würde ich das jetzt nicht sehen, auch wenn viele Punkte sicherlich berechtigt sind. Bei dem Punkt- Familienpolitik und hier vor allem die Ganztagsbetreuung von Kindern, musste ich aber schon lachen. Das war/ ist schlicht und einfach eine Notwendigkeit! Es wird ja niemand daran gehindert für sich ein klassisches Familienmodell zu wählen. Wer als Mutter gerne zuhause bleiben möchte, vorausgesetzt, die Familie kann sich das auch leisten, kann das gerne so betreiben. Auch hier wurde ja stark aufgerüstet, Stichwort Kindergeld und Anerkennung von Erziehungszeiten zur Rente. Aber was hätten denn die Ministerin entscheiden sollen? Frau = Hausfrau und Mutter und endsprechend wirtschaftlich abhängig von ihrem Ehemann? Also das wäre doch weltfremd gewesen und war es doch lange Zeit auch!

    In Wahrheit stößt hier doch der Konservatismus an seine natürlichen Grenzen! Dass die weibliche Wählerschicht, die sich so nicht mehr in dieser klassischen Rolle gewertschätzt fühlt, fast durchgehend älteren Baujahres ist und auch gerne diese Möglichkeiten gehabt hätten wie heute üblich, ist eine klassische Neiddebatte.

    Es ist in jeder, erfolgreichen Gesellschaft so, auch in der Schweiz, dass diejenigen einen klaren Vorteil haben, die das Thema- Karriere und Kinder, gut gelöst haben. Ich geh doch nicht als Frau studieren, nur um dann, nach ein paar Jahren Kindererziehung, keine Chance mehr in meinem Job zu haben!

    Der Kommentar spricht ja auch richtigerweise vom geänderten Zeitgeist und da hat er Recht! Ist das nicht genau das Thema, welches vor allem die Union gerade umtreibt? Was bedeutet es, eine moderne, konservative Partei sein zu wollen? Muss ich da gegen Abtreibungen sein, für Atomkraft, gegen Ehe für alle, für Frauen zurück an den Herd?

    Ich muss diese Frage nicht beantworten, aber es liegt schon in der Natur der Sache, dass Modernität und Konservatismus nur schwer zusammenzubringen ist. Das ist eher eine Sache der progressiven Parteien. Söder spricht ja deutlich davon. Was aber meint er konkret damit? Auch ein Alexander Dobrindt sprach vor Jahren von einer nötigen, konservativen Revolution, konnte aber auch nicht angeben, was er genau damit meint. Wobei Konservativ und Revolution zwei Begriffe sind, die genau so gut zusammenpassen, wie Feuer und Wasser.

    Wer aber für sich definiert- alles so wieder so werden wie früher, „in der guten alten Zeit“, ja der sieht heute kein Land mehr. Der ist schon Geschichte, bevor er überhaupt angefangen hat.

    Guten Tag

    Und Markus Söder geht weiter in die Vollen und will die impfprio in Bayern aufheben und zwar bis Mitte/Ende Mai 👍

    Und

    Vollständig Geimpfte werden in Bayern ab Mittwoch negativ auf Corona Getesteten gleichgestellt. Das hat das Kabinett am Dienstag in München beschlossen. Der Freistaat setzt damit diesen Punkt früher um als der Bund. In der Praxis bedeutet dies, dass etwa Geimpfte mit einem vollständigen Impfschutz bei einem Friseurbesuch keinen negativen Coronatest vorweisen müssen.

    Das beschloss das Bayerische Kabinett ..!! 👍👍

    OlafSBR

    Nicht nur Dobrindt sprach von der Konservativen Revolution. :pfeif:

    Ansonsten kann es sich 'die Wirtschaft' einfach nicht mehr leisten auf die 'Human Ressource' Frau zu verzichten. Von daher ist Vereinbarkeit von Beruf und Familie ein Thema unserer Gesellschaft. Ob es ins Rollenbild der Konservativen passt oder nicht. Ihre heilige Kuh - 'die Wirtschaft' - funktioniert nur noch mit Frauen.

    Wenn Ihr Revolutionen ablehnen wollt, rennt Ihr zwei bei mir offene Türen ein. Ich fürchte nur, so generell ist es dann doch wieder nicht gemeint :pfeif:

    Wobei es in dem Artikel ja eigentlich um innerparteiliche Brüche geht.

    Ein schöner Begriff der mir dazu einfällt Ambidextrie, hab vor vielen Jahren mal im Studium eine Seminararbeit darüber geschrieben. Der Begriff kommt zwar aus der BWL, passt aber im übertragenen Sinne hier auch ganz schön. Gutes und Sinnvolles bewahren aber auch Neues und Nützliches integrieren und sich somit weiterentwickeln. Zwar etwas einfach zusammengefasst aber es ist das was unser Land braucht.

    Zitat von Huiluis

    ...ein Blinder der Farben erklärt, Kündigungsschutzmasnahmen gelten nur bei einer bestimmten Anzahl Mitarbeiter, bei welcher darfst selber nach schlagen, wie du es immer empfielst. Ig Metall Tarif :facepalm: nur bei Metall und selbst da sind viele nicht im Arbeitgeberverband und scheren sich einen Feuchten darüber, manche sind beim Eisbecher schlichtweg besser aufgehoben.

    90000€ in der Vorstandsetage, ich habe die Regelung die von Arbeitsgerichten vor geschlagen wird genannt und die ist nach lesbar. Link suche ich später raus jetzt gehe ich zum 3. Drittel.

    Kommt da noch was?

    Zitat von Roland Rechtsschutz Webseite

    Gibt es auch gesetzliche Vorgaben zur Abfindungshöhe?

    Der Abfindungsrechner kann natürlich nur eine erste Idee geben. Zusätzlich gibt es auch eine gesetzliche Regelung zur Abfindungshöhe. Wird das Arbeitsverhältnis durch Urteil des Gerichts aufgelöst, kann gemäß §10 KSchG die Abfindung bis zu zwölf Monatsverdienste betragen. Es bestehen jedoch folgende Ausnahmen:

    • Der Arbeitnehmer ist 50 Jahre oder älter und war mindestens 15 Jahre in dem Betrieb beschäftigt – dann kann die Abfindung bis zu 15 Monatsverdienste betragen.
    • Der Mitarbeiter ist 55 Jahre oder älter und sein Arbeitsverhältnis bestand mindestens 20 Jahre – dann kann die Abfindung bis zu 18 Monatsverdienste betragen.

    Du kommst hier regelmäßig mit Stammtischparolen um die Ecke, die bei näherer Betrachtung leider nur genau das sind, nämlich Stammtischparolen. Ich frage mich wirklich langsam, was in Deinem Arbeitsleben eigentlich schief gelaufen ist, oder ob Du vielleicht selbst Schuld an Deiner Haltung zum Arbeitsleben und zum Zusammenspiel von Arbeitnehmern und Arbeitgebern bist.

    Eine Organisation, die lauter Niederlassungen mit 10 Mitarbeitern hat, ist sicher auch mal zu hinterfragen, ob das überhaupt zulässig ist und welches System die Niederlassungen verbindet. Eventuell ist da schon ein Hebelpunkt für den Kündigungsschutz. Beim Kauf durch einen Investor dürfte sich aber spätestens die Mitarbeiterzahl erhöht haben und somit auch ein Kündigungsschutz bestehen.

    Ich habe leider bereits dreimal vor dem Arbeitsgericht stehen müssen mit mittlerweile ehemaligen Mitarbeitern, die gelogen haben, dass sich die Balken biegen. Einer hat in 10 Jahren sieben Jahre krank gemacht und hat sich dann noch jede Minute Urlaubsgeld erstritten, weil ich ihm in dem halben Jahr, das er vor der Rente noch kam, angeblich verboten hätte, Urlaub zu nehmen. Es gab nicht einmal einen Urlaubsantrag von ihm, aber er hat es halt behauptet. Am Ende ging es gleich aus, der "arme" Mitarbeiter hat die volle Abfindung bekommen, weil bei allen Punkten, wo Aussage gegen Aussage stand, der schwächere geschützt wird vom Gericht und das ist in Augen des Gerichtes nunmal der Arbeitnehmer.

    Beim letzten hat sogar der Gewerkschaftsanwalt empfohlen, dem Vergleich, den ich angeboten habe, zuzustimmen, weil er ihn für fair hielt, aber der Ex-MA hat es natürlich durchgezogen. Kostet ihn ja nix, zahlt ja die Rechtsschutz. Ist zu keinem Termin erschienen, weil er mir nicht unter die Augen treten wollte und hat alles raus bekommen, was er wollte. Erzähl mir bloß nicht, dass die Mitarbeiter alles arme Opferlämmer sind, die von den bösen Arbeitgebern ausgebeutet werden. Da gibt es genauso Drec****** wie bei den Arbeitgebern auch.

    Das hat dann soweit geführt, dass ich beim letzten Mitarbeiter, der in Rente gegangen ist und die letzten 1 1/2 Jahre vor seiner Rente sich hat krank schreiben lassen (er hat mich dann im Dezember ernsthaft angerufen und verlangt, dass ich ihm ausrechne, wie lange er noch krank machen muss, damit seine "angesparten Urlaubstage" bis zum Renteneintritt reichen), ihm einfach kommentarlos eine Woche Urlaub zusätzlich ausgezahlt habe, weil er sich verrechnet hatte und eine Woche zu lange krank war, einfach damit ich Ruhe hatte.

    Und trotzdem sage ich, dass die Schutzgesetze für Arbeitnehmer in Ordnung sind. Leider gibt es aber immer wieder Spezialisten, die diese Schutzgesetze ins Gegenteil verkehren und sie gegen ihre ursprüngliche Bedeutung verwenden.

    Ich muss aber dazu sagen, dass der überwiegende Teil der Mitarbeiter natürlich in Ordnung ist und die Arbeit auch ordentlich zu Ende bringt. Ein paar meiner Rentner arbeiten noch nebenbei zur Rente bei uns, das macht dann so richtig spaß, wenn die nicht mehr das Gefühl haben, dass sie müssen und das Verhältnis noch entspannter ist.

    Zitat von Ardbeg Drum

    Ein schöner Begriff der mir dazu einfällt Ambidextrie, hab vor vielen Jahren mal im Studium eine Seminararbeit darüber geschrieben. Der Begriff kommt zwar aus der BWL, passt aber im übertragenen Sinne hier auch ganz schön. Gutes und Sinnvolles bewahren aber auch Neues und Nützliches integrieren und sich somit weiterentwickeln. Zwar etwas einfach zusammengefasst aber es ist das was unser Land braucht.

    Ist ein kluger und eigentlich auch logischer Ansatz.

    Und da jeder für sich selber entscheidet, was für einem gut, sinnvoll und bewahrenswert ist, ist der Gesetzgeber dazu angehalten hier möglichst breit aufgestellt zu sein. Unser GG ermöglicht das ja auch. Wenn heute z.B. ein traditionsbewusster Bayer meint, er müsse ein Leben in Lederhosen führen, nur Dialekt sprechen und nur landestypische Speisen zu sich zu nehmen, so gibts dagegen überhaupt nichts sagen. Dann mach das. Das gleiche Recht hat aber auch jeder andere. Wer meint mit grünen Haaren rumlaufen zu müssen, von Kopf bis Fuß zugepierct und tätowiert, der darf das ebenso. Ich kann auch heute, wenn ich meine, meinen Tag mit dem Hissen der Fahne, unter Abspielung der Nationalhymne beginnen.

    Das ist auch die gelebte Realität in diesem Land. Jeder soll und darf nach seiner Façon glücklich werden. Das spiegelt auch im zunehmenden Maße unsere Gesetzgebung wieder! Aber damit haben manche Menschen ein Problem! Wenn z.B. heute homosexuelle Menschen heiraten dürfen, dann regen sich manche auf! Ja warum denn? Es wird doch keiner anderen Gruppe deswegen etwas weggenommen, oder gar verboten!

    Mit dieser absolut diversen und breit individualisierten Gesellschaft, haben aber vor allem konservative Menschen ein Problem, obwohl ihnen nichts weggenommen wird. Will man sich selber im Anderen wiederspiegeln und sich so in der eigenen Richtigkeit bestätigt sehen? Ich weiß es nicht. Aber hier spielt mit Sicherheit Angst eine große Rolle.

    Aber wie löse ich das auf? Die bisherigen Ansätze dazu haben fast alle etwas mit dem

    Bestreben zu tun das Rad zurückzudrehen. Ein Heimatministerium gibt es jetzt! Für was? Der Heimatbegriff ist ebenso divers wie die Gesellschaft.

    OlafSBR Habe insbesondere zum Thema Diskriminierung und Toleranz versucht, verschiedene Sichten anzuhören und bin hoffentlich auf einem guten Weg. Am Ende bin ich aber auch ein weißer Ü50 CIS Mann, der in seinem bisherigen Leben in gewisser Weise sozialisiert wurde und der ungewollt immer wieder in Schubladendenken zurück fällt, weil mir Schubladendenken das Leben so viel einfacher macht.

    Gestern habe ich im Hotel Matze Podcast auf Spotify (bin noch nicht fertig damit, geht 3 1/4h!) Markus Gabriel gehört.

    Der hat den Lehrstuhl für Erkenntnistheorie an der Universität Bonn inne und versucht, Normalsterblichen wie mir zu erklären, dass eben nicht das Ziel sein kann, zu vereinfachen, um besser klar zu kommen, sondern man muss noch mehr differenzieren und alles noch umfassender und komplexer betrachten, um letzten Endes zu begreifen, dass man jede Person nur als Einzelperson wahrnehmen kann und nicht als Gruppe.

    Ich werde diese Folge sicher mehr als einmal hören und bekomme bestimmt Kopfschmerzen beim Versuch, das umzusetzen, aber vielleicht hilft mir das mal endlich, aus meinen erlernten Schemata auszubrechen. die 2h, die ich bisher gehört habe, kann ich auf jeden Fall nur wärmstens empfehlen.