Bundestagswahl 2021

    Zitat von OlafSBR

    Warum glaubst du eigentlich weshalb Putin, Xi- Jinping und andere derart agieren? Weil unsere bloße Existenz eine direkte Bedrohung ihrer Macht ist!

    Verkennst Du hier nicht die wirtschaftlichen Abhängigkeiten? Ich kann mir vorstellen das sowohl China wie auch die extremst genügsamen Russen viel eher ohne uns überleben würden wie umgekehrt. Bescheidenheit war noch nie unsere große Stärke.

    Das Russland/Putin Thema war mit ein Kernproblem bei einer eventuellen Außenministerin Wagenknecht während das Thema USA bei Herrn Maas (einer der blassesten und mir unsymphatischteste Außenminister seit ich mich erinnern kann) keine Rolle spielte.

    Zitat von OlafSBR

    Wenn wir Europäer uns in dieser Welt behaupten wollen, dann sind wir zur Zusammenarbeit verdammt! Im Grunde brauchen wir dazu auch die Amerikaner! Allerdings Amerikaner, die multilateral denken und agieren und keine Typen wie Trump! Von mir aus können die Chinesen gerne zukünftig das mächtigste Land der Welt sein, solange wir den mächtigsten Bündnissen angehören. Und das meine ich nicht als Selbstzweck (wer hat den Größten), sondern als Wahrung unserer Werte, die da wären- Demokratie, Freiheit, Rechtstaatlichkeit, Gewaltenteilung, Meinungs- und Pressefreiheit! Also alles das, was diese Typen verachten.

    Ich weiss nicht, es war ja nicht nur Trump persönlich, auch diesmal haben ihn ja einige Mio gewählt. Ein mächtiges Bündnis? OK, was macht es mächtig? Ich würde lieber weiter von den Vereinigten Staaten von Europa... träumen.

    Gerne. Da bist ich dabei. Wie man das Kind dann nennt ist mir egal. Das meine ich auch letztendlich, wenn ich davon spreche, dass wir Europäer zusammenarbeiten müssen.

    Im Übrigen braucht sich weder die EU, noch die USA wirtschaftlich vor den Chinesen verstecken. Und schon gar nicht, wenn wir zusammen agieren. Genau das wird jetzt auch das Ziel sein mit der Administration- Biden.

    Trotzdem sähe ich es ebenso lieber, wenn Europa seinen Kram selber erledigen könnte, ohne dabei auf die USA angewiesen zu sein. Wir haben zwar viele gemeinsame Interessen, jedoch auch viele unterschiedliche. Die Amis kümmern sich meist nicht darum, welche Folgen ihr Handeln hat. Das ist die klassische Inselmentalität. Links und rechts ein Ozean, oben Kanada, unten Mexiko. Die ganze Irakgeschichte war von Anfang bis Ende eine einzige Katastrophe. Es gibt einen Grund warum diese Region bei uns „naher Osten“ heißt. Das ist unsere direkte Nachbarschaft! Kein Flüchtlingsboot fährt über den großen Teich! Ebensowenig flieht irgendwer nach Russland. An der Region selber und an Europa bleibt es kleben und auf eine solche Revolverpolitik kann ich verzichten.

    Aber da muss man sich an die eigene Nase fassen und zusehen, dass man diesbezüglich aus dem Quark kommt. Wir müssen da eine Rolle spielen, nicht die USA oder Russland.

    Und natürlich meinte ich nicht ausschließlich Trump persönlich. Der ist ja nur das Produkt einer Entwicklung. Das Thema ist noch längst nicht durch. Es hat ja noch nicht mal richtig begonnen. Aber ich würde die Amis auch noch nicht abschreiben. Dieses Land ist wandlungsfähiger als viele glauben.

    Bescheidenheit contra Selbstüberschätzung? Ich glaube, dass wir uns schon ganz richtig einzuordnen wissen. Beides ist falsch. Man tut gut daran pluralistisch und multilateral zu denken und zu handeln. Aber da trete ich ja bei dir offene Türen ein.

    Zitat von OlafSBR

    Zum Thema Großspender: die Partei hat sicherlich auch ihre Spender, ist aber am wenigsten von allen auf diese angewiesen. Sie ist die mit Abstand Mitgliederstärkste Partei in Deutschland. Wenn du bei dem Thema auf jemanden zeigen möchtest, dann Richtung Union. Und die Linke muss beim Thema Geld mal ganz schnell die Füße stillhalten. Immerhin ist sie nicht nur juristisch die Nachfolgepartei der SED und hat deren beträchtliches Parteivermögen geerbt, ohne sich dabei aber bis heute mit dieser Vergangenheit ausreichend auseinandergesetzt zu haben. Ein einfacher Satz, wie- „die DDR war ein Unrechtsstaat“ verursacht dort Schreikrämpfe.

    In meinen Augen ist die Union eine korrupte Partei die hauptsächlich die Interessen der Unternehmer vertritt - da rennst du bei mir offene Türen ein. hier geht's aber um die SPD und die spielt das Spiel auch mit.

    Das was du jedoch versuchst nennt man heute "whataboutism". Du hast damit sicher Recht (Danke für die interessante Lektüre, kannte ich noch nicht), es ändert aber nichts an den angesprochenen Problemen. Nur weil etwas anderes auch schlecht ist, ist das erste nicht besser. Und dass die SED Führung massiv in die eigene Tasche gewirtschaftet hat, ist bekannt. Es geht auch nicht darum wieder einen sozialistischen Staat aufzubauen, sondern darum in der Demokratie mehr soziale Gerechtigkeit zu ermöglichen. Davon ist die SPD weit abgerückt, sonst würde es keine Linke mit den Prozentzahlen geben.

    Zitat von OlafSBR

    Last but not least: Uploadfilter: ein klassischer Fall einer Kompromissentscheidung, den man dann mitträgt, wenn man seine Hauptanliegen dafür durchbekommt- Stichwort Grundrente.


    Gäbe es solche auf Konsens und Kompromiss ausgelegten Entscheidungen nicht, wäre keine Koalitionsregierung handlungsfähig. Die Erfahrung werden wohl demnächst auch die Grünen machen und auch die Linke würde lediglich 1-2 Punkte wirklich durchbringen können und dann muss man sich eben entscheiden. Kann man das nicht- Opposition.

    Vielleicht kassiert ein Gericht den Filter noch wegen der Grundrechtseinschränkungen - dann wars tatsächlich ein guter Deal. Sonst eher ein Kuhhandel.

    Zitat von itchie

    Davon ist die SPD weit abgerückt, sonst würde es keine Linke mit den Prozentzahlen geben.

    100% richtig. Und auf der anderen Seite macht die CDU mit der AfD genau den selben Fehler.

    Anstatt sich ständig an Extremen - welcher Couleur auch immer - (erfolglos) abzuarbeiten, sollte man lieber vor der eigenen Türe kehren und sich mehr um die eigenen Stammwähler kümmern als die paar von anderen wegzustibitzen. Den selben Fehler haben ja auch die Amis gemacht und hatten einfach mal jede Menge Dusel, dass die nicht noch weitere 4 Jahre von Trump beglückt werden. Aber alles Schießen gegen Trump hat nicht oder fast nichts geholfen. Hätten die Demokraten die gleiche Energie mal in ihr eigenes Programm und Zielgruppe gesteckt, wäre es vermutlich weniger knapp geworden.

    Zitat von 3liter

    100% richtig. Und auf der anderen Seite macht die CDU mit der AfD genau den selben Fehler.

    Man kann sich aus Spaß ja mal ein paar der Slogans antun, die die CDU in den 90ern gebracht hat. Das Klientel greift die AfD jetzt wieder auf. Unter anderem.

    itchie : Also ich sehe nicht, dass die SPD keine Partei der sozialen Gerechtigkeit mehr wäre. Dazu hat sie auch in den letzten drei Legislaturperioden viel zu viel erreicht. Mindestlohn, die Wiedereinführung der Parität, die Grundrente und nicht zu vergessen das Kurzarbeitergeld. Nebenbei bemerkt das am häufigsten kopierte Gesetz auf der Welt der letzten Jahrzehnte.

    Das ist kein Kleinkram, sondern jedes für sich echte Meilensteine.

    Das ist es was die SPD macht. Den Weg der kleinen Schritte. Macht sie alles richtig? Sicher nicht! Hat sie Fehler gemacht? Klar! Aber ich finde es ganz erstaunlich, was wir als Juniorpartner alles haben durchbringen können, was sicherlich aber auch an einer recht uninspirierten CDU lag.

    Und den Schuh- „whataboutismus“ zieh ich mir sicher nicht an. Es war doch deine These, dass im Falle einer rot- rot- grünen Koalition der SPD irgendwelche Großspender abhanden kommen würden.

    Und bei aller Gegnerschaft zur Union: ich halte die CDU nicht für eine korrupte Partei. Das geht mir viel zu weit. Wirtschaftshörig- ja sicher, aber bestechlich? Bei der Strauss- CSU war es sicher so (was in Bayern niemanden gestört hat „weil Hund sans scho“). Ich würde da dann doch lieber auf der Sachebene bleiben, denn da gibts genug Munition. Aber eines ist auch klar: die Lobbyisten konzentrieren ihr Hauptaugenmerk natürlich immer bei dem, der vermeintlich gewinnt und Dinge umsetzen wird. Ist ja auch logisch. Die Partei katholischer Hasenzüchter interessiert die natürlich nicht. Deshalb sind wir ja auch schon lange für ein Lobbyregister welches öffentlich ist. Der Lobbyismus an sich ist ja auch nichts verwerfliches. Im Gegenteil, der ist per Grundgesetz geschützt. Ich will auch gar nicht wissen was die da alles besprechen. Ich will nur wissen wer wo ein und ausgeht, damit ich mir als Wähler mein eigenes Bild machen kann, wie das ein oder andere Gesetz zustande gekommen ist. Scheitert an den Unionsparteien.

    Ich denke, die SPD wäre mehr Wert als 15%. Wenn sie sich nicht so hundsmiserabel verkaufen würde! :facepalm:

    Zitat von OlafSBR

    Also ich sehe nicht, dass die SPD keine Partei der sozialen Gerechtigkeit mehr wäre. Dazu hat sie auch in den letzten drei Legislaturperioden viel zu viel erreicht. Mindestlohn, die Wiedereinführung der Parität, die Grundrente und nicht zu vergessen das Kurzarbeitergeld. Nebenbei bemerkt das am häufigsten kopierte Gesetz auf der Welt der letzten Jahrzehnte.

    Als langjähriger "Roter" sage ich dir, oh doch-sie hat sich komplett von ihren Basics verabschiedet, spätestens seit Schröder. Nicht umsonst haben sich alte Gewerkschafter in Scharen von der Partei abgewendet. Das klammern an der Macht für einige wenige Ministerposten und die fehlende Kante zu der zur Mitte gerückten Union hat die SPD quasi überflüssig gemacht. Nicht zuletzt deswegen hätte ich mir einen Merz bei der CDU gewünscht, endlich wieder so etwas wie ein Feindbild im demokratischen Lager. Die links sozialen SPDler findest du heute bei der Linken und den Grünen.

    Zitat von OlafSBR

    Ich denke, die SPD wäre mehr Wert als 15%. Wenn sie sich nicht so hundsmiserabel verkaufen würde!

    Die SPD schätzt auch in schöner regelmäßig die Chancen und die Beliebtheit ihrer Spitzenleute falsch ein, oder lässt sie wenn dann ins offene Messer laufen. Den in der Union vorhandenen Kadergehorsam gibt es in der SPD nicht, es braucht nie den politischen Gegner zum zerlegen, das tut die Partei schon ganz alleine. Ich denke nur mal zurück an Andrea Ypsilanti, die noch heute hessische Ministerpräsidentin wäre, wenn sie sich nicht unter dem Druck von Kurt Beck aus der Bundespartei zu der Aussage vor der Wahl hätte drängen lassen, das sie weder mit der Linken koalieren, noch sich von ihr unterstützen/tolerieren lassen würde. Als das Wahlergebnis keine andere Option ließ, wurde ihr das zum Verhängnis. Und 4 Abweichler aus den eigenen Reihen "killten" sie dann-obwohl es eine Probeabstimmung gab, wo alle unterstützt haben. Das wäre bei der Union wohl undenkbar.

    Wiedererstarken kann die SPD nur in der Opposition. Und wenn sie erkennt, dass das einst linke Wählerpotential, das sie für sich alleine hatte, mittlerweile auf Rot, Dunkelrot und Grün verteilt ist.

    Zitat von OlafSBR

    Und bei aller Gegnerschaft zur Union: ich halte die CDU nicht für eine korrupte Partei. Das geht mir viel zu weit. Wirtschaftshörig- ja sicher, aber bestechlich? Bei der Strauss- CSU war es sicher so (was in Bayern niemanden gestört hat „weil Hund sans scho“).

    Ich denke die Grenzen zwischen den Begriffen sind fließend ;) Aber was zum Beispiel ein Scheuer macht, lässt sich für mich nicht anders erklären. Du kannst mir nicht erklären, dass er einen Vertrag unterschreibt der dem Unternehmen Millionen von Staatsgeldern zusichert für den Fall, dass die Maut nicht zu Stande kommt, während ihm von allen Seiten gesagt wird, doch wenigstens das EU-Gericht abzuwarten, was sich bereits angekündigt hat. Entweder ist er schreiend dämlich oder gekauft. Da gibts auch genug andere Auffälligkeiten. Aber du hast Recht, das geht zu weit. Daher sagte ich ja "in meinen Augen".

    Zitat von OlafSBR

    Ich denke, die SPD wäre mehr Wert als 15%. Wenn sie sich nicht so hundsmiserabel verkaufen würde! :facepalm:

    Du kannst das Abschneiden doch nicht als schlechtes Marketing verkaufen...

    Zitat von OlafSBR

    Und den Schuh- „whataboutismus“ zieh ich mir sicher nicht an. Es war doch deine These, dass im Falle einer rot- rot- grünen Koalition der SPD irgendwelche Großspender abhanden kommen würden.

    Ich habe gemutmaßt, dass die SPD Angst vor einer Koalition mit Links hat, da Parteispenden wegbrechen könnten und du fingst an damit, dass die SED-PDS nach der Wende das Geld in Sicherheit gebracht hat. Aber egal.

    Zitat von a.-d.

    Als langjähriger "Roter" sage ich dir, oh doch-sie hat sich komplett von ihren Basics verabschiedet, spätestens seit Schröder. Nicht umsonst haben sich alte Gewerkschafter in Scharen von der Partei abgewendet. Das klammern an der Macht für einige wenige Ministerposten und die fehlende Kante zu der zur Mitte gerückten Union hat die SPD quasi überflüssig gemacht. Nicht zuletzt deswegen hätte ich mir einen Merz bei der CDU gewünscht, endlich wieder so etwas wie ein Feindbild im demokratischen Lager. Die links sozialen SPDler findest du heute bei der Linken und den Grünen.

    Die SPD schätzt auch in schöner regelmäßig die Chancen und die Beliebtheit ihrer Spitzenleute falsch ein, oder lässt sie wenn dann ins offene Messer laufen. Den in der Union vorhandenen Kadergehorsam gibt es in der SPD nicht, es braucht nie den politischen Gegner zum zerlegen, das tut die Partei schon ganz alleine. Ich denke nur mal zurück an Andrea Ypsilanti, die noch heute hessische Ministerpräsidentin wäre, wenn sie sich nicht unter dem Druck von Kurt Beck aus der Bundespartei zu der Aussage vor der Wahl hätte drängen lassen, das sie weder mit der Linken koalieren, noch sich von ihr unterstützen/tolerieren lassen würde. Als das Wahlergebnis keine andere Option ließ, wurde ihr das zum Verhängnis. Und 4 Abweichler aus den eigenen Reihen "killten" sie dann-obwohl es eine Probeabstimmung gab, wo alle unterstützt haben. Das wäre bei der Union wohl undenkbar.

    Wiedererstarken kann die SPD nur in der Opposition. Und wenn sie erkennt, dass das einst linke Wählerpotential, das sie für sich alleine hatte, mittlerweile auf Rot, Dunkelrot und Grün verteilt ist.

    Klar hat die Ära Schröder ins Kontor geschlagen. Aber das ist jetzt auch schon wieder fast 20 Jahre her. Und schau dir doch die jetzige Parteiführung an: linker geht ja schon nicht mehr. Die Mitglieder jubeln, nur gewinnst du so eben keinen Blumentopf. Die Linke krebst doch auch bei 7% rum. Du musst sowieso deine Idee der heutigen Zeit anpassen. Die Zeit der großen Industriebetriebe bei Kohle, Stahl, Werften ist vorbei. Da musst du soziale Gerechtigkeit anders denken. Da gibts noch viel zu tun.

    Aber ich geb dir Recht: nur in der Opposition kann die SPD ihr Profil wieder zur Geltung bringen. Ich wäre mit 20% schon ganz zufrieden. Mehr wäre unrealistisch und zwar ganz egal was die Partei anstellt. Mit 20% kann man aber heutzutage schon ein gewichtiges Wörtchen mitreden. Auch die Union wird sich mit geringeren Zahlen langfristig zufrieden geben müssen. Das Land hat sich verändert, ebenso wie die politische Landschaft. Ich sage hier und jetzt, dass Dreierkoalitionen in Zukunft eher die Regel als die Ausnahme sein werden und ganz ehrlich: damit hab ich kein Problem.

    Zitat von Paul_Juergen

    das mit Neuwahlen ist hier in Deutschland aus guten Gründen sehr kompliziert

    auch hier erklärt

    Dann streicht Neuwahlen. Aber ich hätte mich als SPD trotzdem nicht mach nur einem Besuch im Palast so gebückt. Druck auf Minderheitsregierung oder Jamaika ausüben und wenn dann keine Alternative bleibt, hätte man die wahre Opferrolle einnehmen können, dass sich die Leute zu Hause gedacht hätten „danke spd, wegen dir hat es keine Neuwahlen gebraucht“!

    die SPD hatte die Furcht, nach einer Wiederholung der Wahl mit noch weniger Stimmen da zu stehen, nachdem Herr Schulz so im Rohr krepiert ist. Und da wollte man mit einer Fortsetzung der GroKo als verantwortungsvolle und sttatstragende Partei Punkten und wurde von Merkel unter kräftiger eigener Mithilfe weiter klein regiert.

    Die mächtige Partei von Schuhmacher, Wehner, Brandt, Schmidt und und und gibt es einfach nicht mehr - Es fehlen Persönlichkeiten, das Wahlvolk will "Führer mit Aussagen" (bitte Wort im positiven Sinn sehen) und nicht lahme und verdiskutierte Wahlprogramme. Das Volk wählt Menschen und eingängige Schlagworte und nicht Pamphlete. Es muss auf ein Plakat passen und das gilt entsprechend auch für die Internetkanäle. Schröder, auch wenn manche über ihn schimpfen, wusste und konnte das ...... und wurde Kanzler auch weil die CDU nichts dagegen (als Person) setzen konnte.

    Das beste Schlagwort = der Parteiname mit dem die Leute ein Programm und eine Richtung verbinden - wie z.B. entsprechend bei Tempo, Nivea u.ä. - zieht bei der SPD nicht mehr, da die es nicht schaffen den Namen mit einer Bedeutung zu füllen.

    Zitat von ravensburgfan

    Dann streicht Neuwahlen. Aber ich hätte mich als SPD trotzdem nicht mach nur einem Besuch im Palast so gebückt. Druck auf Minderheitsregierung oder Jamaika ausüben und wenn dann keine Alternative bleibt, hätte man die wahre Opferrolle einnehmen können, dass sich die Leute zu Hause gedacht hätten „danke spd, wegen dir hat es keine Neuwahlen gebraucht“!

    Guten Tag

    Wenn es um „Macht“ geht , bücken sich viele gerne ☺️

    Einmal editiert, zuletzt von Eishockey_Liebhaber (5. Februar 2021 um 23:50)

    Um die Macht ging es bei der letzten pro GroKo- Entscheidung sicher nicht. Ich weiß noch, wie zerrissen die Partei war ob dieser Entscheidung. Wenn ich jemand tatsächlich einen Vorwurf mache, im Bezug auf Posten, dann Martin Schulz. Es ist das Eine vor eine schwierige Wahl gestellt zu werden, aber es ist was völlig anderes, wenn ich eine persönliche Beteiligung an einem Kabinett- Merkel ausschließe und dann plötzlich den Posten des Außenministers verlange. Das war, gelinde gesagt, der Hammer! Das hat ihm dann auch das Genick gebrochen.

    Das ging ja bei der CDU AKK ganz ähnlich. Auch sie wollte nicht Teil der Regierung- Merkel sein, bis sie festgestellt hatte, dass nur CDU- Vorsitzende zu sein ihr nicht die nötige Aufmerksamkeit einbringt, die sie braucht um letztendlich auch Kanzlerkandidatin zu werden. Als dann noch die Thüringengeschichte dazu kam und der Landesverband ihr nicht folgte, war es vorbei für sie.

    Auch die CSU hat einen Wechsel an der Spitze erlebt, als es ein Horst Seehofer fast zu einem Bruch der Schwesterparteien hat kommen lassen. Maut für Ausländer, Abgasskandal, etc.

    Die Linke sieht in der Spitze ebenso völlig anders aus. Wagenknecht hat entnervt das Handtuch geschmissen und Katja Kipping tritt ebenfalls nicht mehr an.

    Die FDP? Versucht sich in Fundamentalopposition, gelenkt vom Alleinherrscher Christian Lindner. Die leben momentan von Protestwählern, die nicht die AfD wählen wollen.

    Die AfD bekommt jetzt mehr und mehr den Gegenwind des Rechtsstaates und der Gesellschaft zu spüren und findet in der Pandemie quasi nicht statt. Machtkämpfe und Skandale sind ihr Hauptkennzeichen.

    Einzig die Grünen halten sich momentan, sowohl personell als auch inhaltlich, bisher schadlos. Allerdings auch kein Wunder. Man hat die Meinungsäußerung so gut wie eingestellt, frei nach dem Motto- wer nichts sagt, kann auch nichts falsch machen. Da deutet eigentlich jetzt alles auf einen Robert Habeck als KK hin.

    Die beiden wahrscheinlichen Hauptprotagonisten der kommenden Wahl sind also noch nicht aus der Deckung gekommen. Wenn das passiert, dann werden wir wohl einen sehr „dynamischen“ Wahlkampf erleben, in dem beide Seiten einerseits darum kämpfen, wie die Gewichtung in der wohl künftigen Koalition sein wird und in dem man gleichzeitig darauf aufpassen muss, dass man sich nicht gegenseitig derart beschädigt, dass man hinterher nicht mehr zusammenarbeiten kann.

    Und über dem Ganzen schwebt die Pandemie.....

    Zitat von OlafSBR

    Da deutet eigentlich jetzt alles auf einen Robert Habeck als KK hin.

    Der hat doch durch blicken lassen dass er der Dame den Vortritt läßt...die grüne Politik ist bei Regierungsverantwortung doch deutlich hinter den schönen Worten zurück. Von Kriegeinsätze mit Joschka Fischer bis zum äußerst verständnisvollem Umgang mit der verlogenen Autoindustrie unter Kretschmann.

    Ich glaube das kannst du getrost unter Nebelkerze verbuchen.

    Und ja: wenn man regiert, dann geht das immer nur in der realen Welt. Das mussten die Grünen erfahren und das wäre auch bei der Linken nicht anders.

    Warten wirs ab. Siehst du, genau wie bei den Grünen in Regierungsverantwortung dürfte es runterskaliert eben auch mit den Linken in der Regierung sein, kein Schreckgespenst. Nirgendwo wird so heiß gegessen wie gekocht.