Bundestagswahl 2021

    Zitat von OlafSBR

    Wir werden sehen was die Wahlen ergeben werden. Vielleicht kommt auch alles ganz anders wie es jetzt aussieht? Ich betone, dass ich hier meine eigene Meinung wiedergebe und ich halte die Linke in dieser Form für nicht koalitions- oder regierungsfähig. Wenn ich mir alleine überlege, wie sehr die einem Vladimir Putin in den A.... gekrochen sind, da kommt mir das kalte Kotzen.

    Immerhin regiert/hat regiert die Linke in einigen Landesregierungen mit. Irgendwelche Verstaatlichungen sind bisher nicht bekannt, abgesehen davon dass einige Schlüsselindustrien in staatlicher Hand besser auf gehoben wären. Energie, Telekomunikation oder Wasserver/Entsorgung. Wie es sich i.M zeigt wäre auch bei der Pharma und Gesundheitsbranche eine staatliche Beteiligung nicht ganz verkehrt.

    Wenn es um Geschäftsbeziehungen zu China geht wo die deutsche Industrie Geschäfte machen kann, ist man auch nicht so empfindlich und gewissensbezogen. Als es um die Freilassung von Deniz Yücel ging hat man auch nicht gezögert die Karte Schröder/Putin zu spielen. Nordstream 2 zu verteidigen ist jetzt, nachdem 90% fertiggestellt sind, entsprechende Investitionen getätigt wurden, schlichtweg vernünftig und ökonomisch sinnvoll.

    Eine sozialdemokratische und eine demokratisch-sozialistische Partei sollten ja durchaus zusammenfinden. Aber dann würden wohl einige Großspender der SPD abspringen, was sich keiner leisten möchte.

    Die Enteigungsfantasien haben die Grünen auch, das wurde im Zusammenhang mit der Berliner Wohnungssituation ins Spiel gebracht. Und wenn es darum geht ganze Dörfer und Gemeinden zu enteignen, um die zukunftsträchtige Kohle zu Tage zu fördern, hat plötzlich keiner mehr ein Problem damit. Aber das nur am Rande.

    Zur Koalition: Es wurde von Anfang an kommuniziert, dass es keine GroKo geben wird. Daran muss man sich messen, gezwungen wurde man ganz sicher nicht. Dass sie sich damit selber schaden, siehst du ja auch. In der Opposition kann man der Opferrolle entkommen, die du da beschreibst. Ob sie wirklich in die Opposition bei einem CDU-Sieg diesen Herbst gehen, steht in den Sternen.

    Das Putin-Thema ist leidig und letztlich das große Problem der Partei. Da muss man sich klarer positionieren und braucht auch gar nicht so zu tun, als ob in Russland noch irgendetwas demokratisch oder frei zugehen würde. Bei der Gelegenheit kann man dann auch die Menschenrechtsverstöße in Saudi-Arabien, der Türkei und von den USA aufarbeiten.

    Ich weiß nicht welche Großspender der SPD du meinst?? Und sorry: wenn wir vom sozialen Wohnungsbau reden, ist dass nochmal eine ganz andere Geschichte (dieses Problem ist einfach nicht marktwirtschaftlich zu lösen) als wenn ich davon offen rede ganze Schlüsselindustrien zu Verstaatlichen. Beim Gesundheitswesen wäre man ja noch auf einer Linie.

    Es ist zudem was grundlegend anderes aus der Fundamentalopposition heraus eine unrealistische Forderung nach der anderen rauszuposaunen, oder dann diese Dinge auch umzusetzen. Das muss auch alles Gegenfinanziert werden.

    Und natürlich war die SPD gezwungen wieder in die GroKo einzutreten! Wir wären sonst ohne Regierung dagestanden und wer wäre dann daran Schuld gewesen? Natürlich wieder die SPD! Minderheitsregierung? In diesen Zeiten? Ja um Gottes Willen! Das hat nun nichts, aber auch gar nichts mit Opferrolle zu tun, sondern das ist die realistische Beschreibung des Ist- Zustandes!

    Es gibt mit Sicherheit Genossen in der Partei, die von einer urlinken Politik träumen. Ich gehöre da nicht dazu. Sobald die SPD den Kontakt zur Mitte verliert, stellt sie ihre Daseinsberechtigung in Frage. Mitte- Links bedeutet den Weg der kleinen, aber machbaren Schritte zu gehen und nicht die großen Überschriften zu bringen. Weißt du was der Unterschied ist zwischen Linken und der SPD? Das ist der Unterschied zwischen Theorie und Praxis!

    Ich könnte über dieses Thema ganze Bänder schreiben, auch was das Thema Interessenspolitik betrifft (Russland/ USA/ China/ EU/ naher Osten/ etc.), was eines meiner Hauptfelder ist und wo ich mich ganz elementar von linken Positionen unterscheide.

    Zitat von OlafSBR

    Es gibt mit Sicherheit Genossen in der Partei, die von einer urlinken Politik träumen. Ich gehöre da nicht dazu. Sobald die SPD den Kontakt zur Mitte verliert, stellt sie ihre Daseinsberechtigung in Frage. Mitte- Links bedeutet den Weg der kleinen, aber machbaren Schritte zu gehen und nicht die großen Überschriften zu bringen. Weißt du was der Unterschied ist zwischen Linken und der SPD? Das ist der Unterschied zwischen Theorie und Praxis!

    Welche Mitte meinst Du? Gehört der Facharbeiter mit 2000 € netto, der schichtende Verpacker bei Amazon, die Fleischverarbeiter bei Tönnies oder die Krankenschwester da mit dazu ?

    Was ist das was in der Landesregierung in Thüringen praktiziert wird?

    Zitat von Huiluis

    Welche Mitte meinst Du? Gehört der Facharbeiter mit 2000 € netto, der schichtende Verpacker bei Amazon, die Fleischverarbeiter bei Tönnies oder die Krankenschwester da mit dazu ?

    Was ist das was in der Landesregierung in Thüringen praktiziert wird?

    Da hast du einen Punkt. Was ist eigentlich diese ominöse Mitte? Ist damit der Mittelstand gemeint? Arbeiter, Beamte, Industrie? Ich denke, dass man da keine genaue Grenze ziehen kann. Deshalb benutze ich gerne die Schlagwörter- soziale und ökologische Marktwirtschaft. Zu diesem Thema fällt mir immer wieder ein Ausspruch der Kanzlerin ein, die mal gesagt hat: „Wir müssen unsere Demokratie marktkonformer machen.“ Hier widerspreche ich ihr fundamental! Umgekehrt muss es sein! Wir müssen die Marktwirtschaft demokratischer machen! Der Souverän, als das Wahlvolk entscheidet darüber, wie wir leben wollen und was wir akzeptieren und was nicht! Das bedeutet im Klartext, dass wir die Leitplanken setzen, in denen der Markt sich bewegen darf. Das tun wir ja auch schon längst. Wir überlassen es nicht dem freien Markt, ob z.B. Heroin oder Plutonium frei gehandelt werden darf. Wir bestimmen, ob es eine Gurt-, oder Helmpflicht gibt und vieles andere mehr.

    Ich möchte gerne, dass Menschen faire Chancen haben etwas aus ihrem Leben zu machen und zwar unabhängig davon wie viel Geld die Eltern hatten. Ich möchte gerne, dass wir nicht unsere Lebensgrundlage vernichten. Ich möchte gerne, dass wir mit unseren Nachbarn gut auskommen und unsere gemeinsamen Probleme zusammen lösen. Ich bin aber auch dafür, dass wir denen gegenüber wehrhaft sind, denen unsere freiheitliche Existenz ein Dorn im Auge ist.

    Wie man da hin kommt, ist Gegenstand eines jeglichen demokratischen Disputs und dazu gibt es unterschiedliche Ansichten. Ich weiß aber sicher, dass der Weg der Union niemals der Meine ist und ich will denen nicht die Meinungshoheit (wir sind die Mitte) überlassen. Landwirtschaft, Industriepolitik, Klimapolitik, EU, etc.- hier wurde einfach falsch agiert und das jetzt über einen langen Zeitraum. Die europäische Krise ist auch in weiten Teilen eine Deutsche Krise, sprich von ihr mit verursacht. Da muss man ran.

    Gleichwohl darf man den Blick für die Realität nicht verlieren. Die Welt ist wie sie ist- die ist kein Wunschkonzert. Und daher muss man manchmal auch in den sauren Apfel beißen.

    Politik in der Mitte zu machen, bedeutet dann eben auch, dass man für alle ein Angebot macht und keinesfalls Klientelpolitik betreibt. Ich denke, dass wir das besser können als die Union. Ich denke aber auch, dass die Linke davon noch meilenweit entfernt ist. Immerhin nehme ich ihnen ihr Bekenntnis zur Demokratie ab, was ich am rechten Rand nicht tue.

    Ich bin gespannt was die Grünen Vorhaben. Robert Habeck ist ja auf der Suche nach einem neuen Weg und wandelt so ein wenig auf Macrons Spuren, nur mit grünem Anstrich. Der hält sich mit Begriffen wie links, rechts, Mitte gar nicht mehr auf.

    Also nichts für Ungut. Ich genieße den Meinungsaustausch verschiedener Ansichten sehr.

    Zitat von OlafSBR

    Ich weiß nicht welche Großspender der SPD du meinst?? Und sorry: wenn wir vom sozialen Wohnungsbau reden, ist dass nochmal eine ganz andere Geschichte (dieses Problem ist einfach nicht marktwirtschaftlich zu lösen) als wenn ich davon offen rede ganze Schlüsselindustrien zu Verstaatlichen. Beim Gesundheitswesen wäre man ja noch auf einer Linie.

    Es ist zudem was grundlegend anderes aus der Fundamentalopposition heraus eine unrealistische Forderung nach der anderen rauszuposaunen, oder dann diese Dinge auch umzusetzen. Das muss auch alles Gegenfinanziert werden.

    Welche Großspender? Keine bestimmten, aber mit einer Kooperation mit Links wären sicher einige unzufrieden. Das nur als Theorie, da mir immer noch nicht einleuchtet, was eine SPD inhaltlich näher zur CDU bringt, als zur Linken.

    Zitat von OlafSBR
    Und natürlich war die SPD gezwungen wieder in die GroKo einzutreten! Wir wären sonst ohne Regierung dagestanden und wer wäre dann daran Schuld gewesen? Natürlich wieder die SPD! Minderheitsregierung? In diesen Zeiten? Ja um Gottes Willen! Das hat nun nichts, aber auch gar nichts mit Opferrolle zu tun, sondern das ist die realistische Beschreibung des Ist- Zustandes!

    Wenn man das so sieht, braucht man vorher nicht davon sprechen, dass eine Groko nicht in Frage kommt. Das raubt nur Glaubwürdigkeit.

    Zitat von OlafSBR

    Es gibt mit Sicherheit Genossen in der Partei, die von einer urlinken Politik träumen. Ich gehöre da nicht dazu. Sobald die SPD den Kontakt zur Mitte verliert, stellt sie ihre Daseinsberechtigung in Frage. Mitte- Links bedeutet den Weg der kleinen, aber machbaren Schritte zu gehen und nicht die großen Überschriften zu bringen. Weißt du was der Unterschied ist zwischen Linken und der SPD? Das ist der Unterschied zwischen Theorie und Praxis!

    Wie gut diese Praxis genau dort ankommt, wo sie praktisch umgesetzt wird - nämlich beim Wähler - sieht man ja an den Wahlergebnissen der SPD. Die Mitte gräbt euch die CDU und mittlerweile auch die Grüne ab und links möchte die SPD ja nicht mehr so wirklich sein. Und Rot-Rot-Grün wird kommen. Die Frage ist nur wann und ob mit der SPD als Senior- oder Juniorpartner.


    Um vielleicht den Bogen zur aktuellen Politik zu spannen: Heute wurde die Urheberrechtsreform beschlossen. Besser bekannt als Upload-Filter.

    https://www.heise.de/news/Urheberre…pf-5044702.html

    Da hatte sich die SPD anfangs klar dagegen ausgesprochen, das Nein später aufgeweicht und nun das Gesetz unterschrieben. Künstler protestieren, Verleger wollen mehr Geld, Techniker halten es in nicht in einem rentablen Rahmen durchsetzbar. (y)

    Das ist typisch deutsche Möchtegern Demokratie das man über Parteien diskutiert, das es völlig egal ist wen man wählt müsste sich inzwischen rumgesprochen haben. Wie man bei Corona am meisten merkt stecken alle unter einer Decke, wollen alle nur mit ihrem Arsch bis zur Rente kommen und sind so unfassbar weit weg vom normalen Volk. Muss jetzt noch über die lachen, die in der DDR damals freie Wahlen gefordert haben. Das war wohl nur Unwissenheit und ist wie wählen zwischen Pest und Cholera, gut tut alles nur dem Gewählten, nie dem Wählenden.

    Ich wähle den der sagt, ich verzichte auf mein immenses Politikergehalt und gebe es dem Kneiper, der völlig sinnlos seine Gaststätte schließen muss.

    Genau die und andere müssen nämlich die Dummheit unserer Politiker ausbaden

    Zitat von tika70

    Das ist typisch deutsche Möchtegern Demokratie das man über Parteien diskutiert, das es völlig egal ist wen man wählt müsste sich inzwischen rumgesprochen haben. Wie man bei Corona am meisten merkt stecken alle unter einer Decke, wollen alle nur mit ihrem Arsch bis zur Rente kommen und sind so unfassbar weit weg vom normalen Volk. Muss jetzt noch über die lachen, die in der DDR damals freie Wahlen gefordert haben. Das war wohl nur Unwissenheit und ist wie wählen zwischen Pest und Cholera, gut tut alles nur dem Gewählten, nie dem Wählenden.

    Ich wähle den der sagt, ich verzichte auf mein immenses Politikergehalt und gebe es dem Kneiper, der völlig sinnlos seine Gaststätte schließen muss.

    Genau die und andere müssen nämlich die Dummheit unserer Politiker ausbaden

    Weil der "Kneiper" ja keine unnötigen sozialen Kontakte produziert. 1 Jahr dauert Corona nun schon und manche haben es immer noch nicht kapiert.

    Und was heißt hier "alle unter eine Decke stecken"? Die können halt bis 3 zählen und haben alle erkannt, dass das der einzige gangbare Weg ist.

    Du bist Politiker,oder? Unfassbar was hier manche von sich geben. Kneiper haben irres Geld ausgegeben für Hygienekonzepte, da gibt es gar keine sozialen Kontakte mit Maske und Abstand. Meine Freundin hatte Corona, wir hatten nicht nur soziale Kontakte und es gab keine Ansteckung. Komisch. Sinnvolle Masken verteilen und Abstände kontrollieren, das wäre sinnvoller gewesen und ich finde es unfassbar wenn Politiker, dir immer ihre Kohle kassieren, über das Schicksal anderer entscheiden. Am Ende sterben mehr verlorene Existenzen als an Corona,oder sagen wir besser MIT Corona...

    Zitat von Itchie

    Wenn man das so sieht, braucht man vorher nicht davon sprechen, dass eine Groko nicht in Frage kommt. Das raubt nur Glaubwürdigkeit.

    Ja, da hat der Schulz einen Fehler gemacht, wobei er da einfach auch von den Ereignissen überrollt wurde. Als er das sagte, gab es gerade eine historische Wahlniederlage und „Jamaika“ war in aller Munde, mit dem bekannten Ergebnis.

    Frage: was hättest du denn dann gemacht? Neuwahlen? Minderheitsregierung?

    Zum Thema Großspender: die Partei hat sicherlich auch ihre Spender, ist aber am wenigsten von allen auf diese angewiesen. Sie ist die mit Abstand Mitgliederstärkste Partei in Deutschland. Wenn du bei dem Thema auf jemanden zeigen möchtest, dann Richtung Union. Und die Linke muss beim Thema Geld mal ganz schnell die Füße stillhalten. Immerhin ist sie nicht nur juristisch die Nachfolgepartei der SED und hat deren beträchtliches Parteivermögen geerbt, ohne sich dabei aber bis heute mit dieser Vergangenheit ausreichend auseinandergesetzt zu haben. Ein einfacher Satz, wie- „die DDR war ein Unrechtsstaat“ verursacht dort Schreikrämpfe.

    Last but not least: Uploadfilter: ein klassischer Fall einer Kompromissentscheidung, den man dann mitträgt, wenn man seine Hauptanliegen dafür durchbekommt- Stichwort Grundrente.

    Gäbe es solche auf Konsens und Kompromiss ausgelegten Entscheidungen nicht, wäre keine Koalitionsregierung handlungsfähig. Die Erfahrung werden wohl demnächst auch die Grünen machen und auch die Linke würde lediglich 1-2 Punkte wirklich durchbringen können und dann muss man sich eben entscheiden. Kann man das nicht- Opposition.

    Zitat von OlafSBR

    Ja, da hat der Schulz einen Fehler gemacht, wobei er da einfach auch von den Ereignissen überrollt wurde. Als er das sagte, gab es gerade eine historische Wahlniederlage und „Jamaika“ war in aller Munde, mit dem bekannten Ergebnis.

    Frage: was hättest du denn dann gemacht? Neuwahlen? Minderheitsregierung?

    ja, Neuwahlen! Oder nein sagen und dann hätte sich Jamaika vielleicht nochmal zusammen gerauft? Und die CDU hätte auch in eine Minderheitsregierung können.

    Zitat von ravensburgfan

    ja, Neuwahlen! Oder nein sagen und dann hätte sich Jamaika vielleicht nochmal zusammen gerauft? Und die CDU hätte auch in eine Minderheitsregierung können.

    Da bin ich anderer Meinung. Neuwahlen? Also wir wählen so lange bis uns das Ergebnis passt? Fatales Zeichen an den Souverän. Außerdem wäre wohl auch kein anderes Ergebnis rausgekommen. Und dann?

    Minderheitsregierung? In diesen Zeiten? Brexit, Klimawandel, Donald Trump, deutsche EU- Ratspräsidentschaft, Flüchtlingskrise, usw. Und dann auch noch unvorhersehbar die Pandemie oben drauf, weil man hatte ja nichts zu tun....

    Nö, dann doch lieber in den sauren Apfel beißen. Und weißt du was? Ich bin im Nachhinein froh darüber, dass wir es dann doch nochmal gemacht haben, aus oben genannten Gründen.

    Wir gehen jetzt mit neuem Blatt in die nächste Runde und zwar alle. Niemand ist ungeschoren davongekommen, vor allem aber die Regierungsparteien nicht. Alle mit neuen Vorsitzenden und jeder muss sich quasi neu erfinden, ob der Zeiten die wir gerade haben.

    Zitat von tika70

    Du bist Politiker,oder? Unfassbar was hier manche von sich geben. Kneiper haben irres Geld ausgegeben für Hygienekonzepte, da gibt es gar keine sozialen Kontakte mit Maske und Abstand. Meine Freundin hatte Corona, wir hatten nicht nur soziale Kontakte und es gab keine Ansteckung. Komisch. Sinnvolle Masken verteilen und Abstände kontrollieren, das wäre sinnvoller gewesen und ich finde es unfassbar wenn Politiker, dir immer ihre Kohle kassieren, über das Schicksal anderer entscheiden. Am Ende sterben mehr verlorene Existenzen als an Corona,oder sagen wir besser MIT Corona...

    Wer soll denn sonst über das "Schicksal anderer" entscheiden als die dafür gewählten Politiker?

    Aber lassen wir dieses Thema, da das mit der Bundestagswahl 2021 nichts zu tun hat.

    Zitat von OlafSBR

    Ja, da hat der Schulz einen Fehler gemacht, wobei er da einfach auch von den Ereignissen überrollt wurde. Als er das sagte, gab es gerade eine historische Wahlniederlage und „Jamaika“ war in aller Munde, mit dem bekannten Ergebnis.

    Frage: was hättest du denn dann gemacht? Neuwahlen? Minderheitsregierung?

    Ich bin wahrlich kein SPD-Fan. Genau genommen bin ich eigentlich von gar keiner Partei Fan. Aber die meisten deiner Einschätzungen zur SPD teile ich durchaus.

    Meiner Meinung nach war es (vor allem für die SPD selbst) ein riesiger Fehler, sich zur GroKo weichschlagen zu lassen. Dass sie von - selbst guten - Dingen, die sie anschiebt nicht profitieren würde, wusste eigentlich alle schon vorher aus leidlicher Erfahrung. Ok, es kam mildernd hinzu, dass auch die CDU nicht so wie sonst profitieren konnte, sondern die Grünen. Und das nur wegen eines heißen Sommers.

    In Sachen Neuwahlen gehe ich 100% d'accord. Zum einen - aus pragmatischer Sicht - hätte es nichts genützt, da sich an den Stimmverhältnissen nichts geändert hätte. Ok, hier ein Prozent mehr da eins weniger. Aber nichts, was die Mehrheitsblöcke hätte neu formen lasse - dafür hatte die AfD einfach zu viele Prozente unbrauchbar für die Mehrheitsfindung gemacht. Zum anderen kann man natürlich nicht so lange wählen, bis einem das Ergebnis passt. Aber das sagtest du ja bereits.

    Die Minderheitsregierung wäre der richtige Weg gewesen - und Demokratie pur. Aber da war sich die Kanzlerette zu fein für, den Aufwand zu betreiben, sich sachbezogen Mehrheiten zu besorgen. Ok, ist halt nicht ihr Ding, wenn man nicht alles vorher im Hinterzimmer ausklüngeln kann. Dabei hätte sie vermutlich mehr Macht gehabt als je zuvor (ob das gut gewesen wäre, sei mal dahingestellt). Denn sie hätte im wesentlichen machen können, was sie will. Je nach politischer Schlagseite, hätte sie sich ihre Mehrheiten besorgen können. Und für das Thema Europa/Außenpolitik, wären sich Schwarzgelb mit der SPD sicher einig geworden, da passt ja nicht viel zwischen die jeweiligen Ansichten.

    Die SPD hätte derweil ihr Gesicht gewahrt und hätte sich ganz in Ruhe neu aufstellen können. Ob das gegen die Grünen geholfen hätte, bezweifle ich zwar, aber das wusste damals ja noch keiner. Der FDP hat es ja auch nicht wirklich geholfen, sondern eher Häme eingebracht. Wobei ich das Vorgehen genauso mutig wie stringent fand. Fehler soll man nicht zweimal machen. Vor allem wenn man im Nachhinein hört, dass das größte Problem der FDP gar nicht (wie ich erwartet hätte) die Grünen waren, sondern die CDU.

    Zitat von OlafSBR

    Frage: was hättest du denn dann gemacht? Neuwahlen? Minderheitsregierung?

    Die Frage stellte sich als erstes doch der stärksten Partei die ja vom Wähler anhand der Stimmen einen Regierungsauftrag hatte. Was heißt wählen bis es passt, wem passt? Zumindest einen Urnenganglang hätte man es durchaus darauf an kommen lassen können. Eventuell wäre dem einen oder anderen, auch Nichtwähler, ein Licht auf gegangen. Da waren bei allen aber die Bezüge und Pensionen im Vordergrund. Was dann anschließend mit A.Nahles die ihre Arbeit als Ministerin sehr gut gemacht hat (Mindestlohn) geschah war die Obersauerei. Genau daran krankt hauptsächlich die SPD. Disziplinlosigkeit und keine Treue. Der letzte und nicht ein mal er, war Helmut Schmidt der die Partei etwas im Zaum halten konnte. Für mich war es ein Fehler Katarina Barley nach Bruxelles ab zu schieben. Das

    wäre die richtige strategische Kanzlerkandidatin gegen die Männerriege der CDU gewesen. Im richtigen Alter, politisch erfahren, einschl. Ministererfahrung, mehrsprachig, gut aussehend.

    Zitat von OlafSBR

    Zum Thema Großspender: die Partei hat sicherlich auch ihre Spender, ist aber am wenigsten von allen auf diese angewiesen. Sie ist die mit Abstand Mitgliederstärkste Partei in Deutschland. Wenn du bei dem Thema auf jemanden zeigen möchtest, dann Richtung Union. Und die Linke muss beim Thema Geld mal ganz schnell die Füße stillhalten. Immerhin ist sie nicht nur juristisch die Nachfolgepartei der SED und hat deren beträchtliches Parteivermögen geerbt, ohne sich dabei aber bis heute mit dieser Vergangenheit ausreichend auseinandergesetzt zu haben. Ein einfacher Satz, wie- „die DDR war ein Unrechtsstaat“ verursacht dort Schreikrämpfe.

    Solange die CDU mit dem Ehrenwortkanzler diesbezüglich nicht reinen Tisch macht und endlich die Hosen runterläßt brauch hier niemand mit dem Finger auf die "LINKE" zeigen. Die schwarzen Kassen sind nur aus der Tagespolitik verschwunden aber wo sie tatsächlich sind will niemand wissen und auch nicht aufklären. Selbst der ehemalige Finanzminister (Scheuble) konnte sich nicht mehr erinnern wie das mit dem Koffer von Schreiber mit den 100000 war.

    Dieses Geschrei mit dem Unrechtsstaat ist immer das endgültige Totschlagargument, als ob sich irgendetwas ändert wenn das so formuliert wird. Würde sich an der Regierungsqualität von Ramelow etwas ändern oder hat er es deshalb die letzten Jahre schlechter gemacht? Auch die äußerst gebildete Frau Wagenknecht gäbe eine vorzügliche Außenministerin ab, mit oder ohne Schreikrampf.

    Einmal editiert, zuletzt von Huiluis (4. Februar 2021 um 10:31)

    Naja, Whataboutismus ist jetzt aber auch nicht meine Welt. Weil die einen dies machen, machen die anderen dies.

    Ist auch gar nicht mein großes Thema, nur darf man ja mal dezent auf geschichtliche Wahrheiten hinweisen, wenn hier von irgendwelchen ominösen Großspendern der SPD die Rede ist. Die sind übrigens öffentlich einsehbar, mal nebenbei bemerkt.

    Und was der Bundeshelmut da veranstaltet hat, hat ihm dann auch letztendlich den Parteivorsitz gekostet. Der hat sich zuletzt an fast gar keine Gepflogenheiten mehr gehalten. Klassischer Fall von zu lange an der Macht.

    Aber @Huiluis- Sarah Wagenknecht als Außenministerin? Also da muss ich echt schlucken. Das kann man ja nur toll finden, wenn man ihre Ansichten teilt, vor allem die Internationalen. Raus aus der NATO, Abbruch der atlantischen Beziehungen, ein enges Verhältnis zu Putin- Russland, radikale Abrüstung der Bundeswehr, etc., pp.

    Wow, aber das wäre eine politische Geisterfahrt vom Allerfeinsten. Gute Nacht Marie, kann ich da nur sagen.

    Wenn so etwas spruchreif würde, dann wäre das ein politisches Erdbeben erster Klasse! Die Dame, deren Intelligenz ich ihr absolut nicht absprechen möchte, soll sich mal mit unserer Geschichte beschäftigen und zwar im ganz großen Bogen. Dann sollte sie mal einen Blick auf die Landkarte werfen und schließlich mal zu diesem Thema alle unsere Nachbarn befragen, vor allem die östlichen. Das ist so ein gequirlter und vor allem ideologischer Blödsinn was sie da von sich gibt, das hältst du nicht aus. Sie sollte sich dann doch eher mit innenpolitischen Themen auseinandersetzen, da hat sie wenigstens den ein oder anderen Punkt.

    So darf und kann man auf keinen Fall regieren und genau darum bin ich gegen eine bundesweite Regierungsbeteiligung der Linken.

    Auf Landesebene machen sie ja hier und da durchaus vernünftige Arbeit und sind gezwungenermaßen viel pragmatischer.

    Ich denke einige in der Linken haben durchaus ein realitätsnahes Bild zur Außenpolitik. Ich finde auch nicht dass gerade Frau Wagenknecht Putins Verhalten gut findet. Dass was mit Nawalny passiert hat sie mal öffentlich kritisiert. Das außenpolitische Putin Gebashe darf durchaus differenzierter gesehen werden. Immerhin war man sich mit verschiedenen Konferenzen und initiativen zum Thema Abrüstung und Sicherheit in Europa schon deutlich näher, im Interesse, Wohle aller, bevor ein gestörter Präsient alles in Frage stelte. Auch Europa hat einfach Putin links liegen lassen, angefangen bei

    der nicht eindeutig besprochenen Eingliederung der baltischen Staaten in der NATO bis hin zur Aufkündigung verschiedener Friedensabkommen durch die USA. Ob öfter mal NATO Übungen unbedingt in Polen vor Russlands Tür statt finden müssen darf zumindest hinterfragt werden. Frieden und Sicherheit in Europa geht nur mit Putin mit oder ohne USA und NATO ist dabei gar nicht so wichtig. Wie labil das Thema NATO ist, (wer sind eigentlich die Feinde) wie es im Ernstfall sein könnte, hat man mit Trump gesehen. Die NATO ist inzwischen zu einem Subventionsprogramm für die amerikanische Waffenindustrie verkommen. Ich sehe für Europa keinerlei Bedrohung durch Russland.

    Was innenpolitisch in Rusland passiert ist zu verurteilen, letzendlich nur bedingt uner Problem, allerdings gibt es in Afrika, China, Nahen Osten bis hin zu Polen und Ungarn auch Entwicklungen die mit demokratischen Grundsätzen nichts zu tun haben aber so richtig zur Kenntnis will man es in Europa nicht nehmen. Was am 180° Breitengrad bei den Tschuktschen passiert und ob die Robben jagen wird ganz genau beobachtet. Polen und Ungarn haben letztlich als es um die Corona Hilfen ging auch wieder ein interpretationsfähiges Hintertürchen gefunden.

    Ob Russland eine Bedrohung ist oder nicht, solltest du mal mit unseren östlichen Nachbarn besprechen. Die haben dazu eine ganz eindeutige Meinung. Im Übrigen reden wir hier von souveränen Staaten und die können sich nun mal selber aussuchen, welchen Wirtschafts- und welchem Verteidigungsbündnis sie angehören wollen.

    Gerade die Deutschen Türen stehen doch dem Kreml immer weit offen! Kein anderes westliches Land hat immer wieder versucht die Russen mit ins Boot zu holen, bis zum heutigen Tage! Dem Gegenüber steht die Politik der Einflusssphäre Russlands und zwar ganz egal was die derart „beschenkten“ Länder darüber denken. Nimm doch nur mal die Ukraine! Dort gab es eine Volksabstimmung darüber, ob man sich Richtung EU orientieren solle oder nicht. Das Ergebnis war klar pro EU! Im Übrigen auch im Donbass und auch auf der Krim! Wie reagierte Putin? Einnahme der Krim durch Russlands „grüne Männchen“ und eine hybride Kriegsführung im Donbass durch russisches Militär, incl. eines Abschusses der niederländischen Passagiermaschine von einer russischen BUK- Abwehrbatterie, von russischem Territorium!

    Du sprichst von NATO- Manövern in Polen? Dabei verschweigst du natürlich die vorangegangenen Großmanöver der russischen Armee (vier an der Zahl), mit z.T. 100.000 Soldaten, in der u.a. die Einnahme des Baltikums geübt wurde! Und das soll keine Bedrohung sein? Was ist mit dem Propagandakrieg des Kremls, was ist mit den Hunderten Hackerangriffen auf unsere Infrastruktur, was ist mit den Manipulationen von Wahlen (GB, USA, etc.), was ist mit der gezielten Tötung von Kritikern, Oppositionellen, Ex- Spionen, Journalisten, auch auf unserem Territorium, unter Einsatz eines international geächteten Kampfstoffes? Was ist mit der gezielten Bombardierung von Schulen, Krankenhäusern und Zivilisten in Syrien, frei nach dem Motto- „wir können ihnen zwar keine Raketen schicken, aber dafür Flüchtlinge“? Was ist mit der Förderung und Finanzierung rechtsradikaler Parteien in Europa? Ich kann diese Liste noch lange fortsetzen!

    Es tut mir wirklich Leid, ich bin nun wirklich jemand, der liebend gerne mit unserem östlichen Nachbarn gut auskommen möchte, aber das hier ist die Realität und mit der muss man sich auseinandersetzen! Ja- Russland (Putin) ist eine Bedrohung für uns! Sonnenklar! Dazu muss man nun wirklich keine Außenpolitik studiert haben, sondern lediglich die rosa Sonnenbrille abnehmen.

    Warum macht Putin das? Das ist im Grunde ganz einfach! Er ist weder Willens, noch in der Lage, die russische Wirtschaft zu reformieren und zu modernisieren. Damit ist Russland auf dem freien Markt nicht wettbewerbsfähig. Was bleibt? Einflusssphäre! Das gleiche Prinzip, wenn auch unter anderen Vorzeichen, hat bereits das britische Empire durchexerziert: hab Kolonien, die müssen dann deine Waren zu deinen Bedingungen abnehmen. Das Ganze gepaart mit dem Phantomschmerz des verlorenen Supermachtstatusses. Damit hast du alles wesentliche erklärt.

    Dieses Prinzip ging übrigens auch für GB gewaltig schief. Auch die britische Industrie hatte aufgrund der Zwangsabnehmer ihre Betriebe nicht modernisiert gehabt. Wozu auch? Kaum waren die Kolonien weg, war’s vorbei mit der Wettbewerbsfähigkeit. Das wird auch Russland auf die Füße fallen. Unterhalte dich mal mit Russen (kommen ja immer mehr nach Deutschland) und frag die mal was da abgeht! Du wirst mit den Ohren wackeln! Ob die gute Sarah das auch macht?

    Putin ist zweifellos kein lupenreiner Demokrat worin er sich von vielen anderen unserer "Freunde" in der Welt nicht groß unterscheidet. Mich stört gewaltig dass mit zweierlei Maß gemessen wird und die Menschenrechtsverletzungen in den von mir auf gezählten Regionen bagatellisiert werden und all das was der Westen gelenkt von den Kriegstreibern aus Übersee falsch gemacht hat unter dem Teppich gekehrt wird. Ich habe eingeräumt dass vieles falsch ist vor allem was im Inneren passiert ähnlich wie in China, Afrika oder USA, nur stört uns das hier weit weniger.

    Es werden auch zu oft Äpfel mit Birnen verglichen. Russische Manöver, durch russische Armee auf russischem Territorium (wobei ich nicht weiss was zu erst war) verglichen mit amerikansichen Soldaten, NATO auf polnischen Territorium vor Russlands Grenze. Was die Intervention in Syrien betrifft schauen wir mal zu erst was die Nato (USA) im Irak, Lybien, Syrien, Bewaffnung des IS u.s.w gemacht hat. Der ganze mittlere Osten ist destabilisiert in Chaos verlassen worden nach dem unsere amerikanischen Freunde sich da eingemischt haben und angeblich die ausgestellten Holzattrappen (Atomwaffen) nicht als solche erkannt haben wollen. Spionage und Manipulation, wer hat noch mal das Handy der Kanzlerin angezapft?

    Ich will nicht auf alles eingehen. Ukraine und Krim welche Sprache wird da gesprochen? Welche Kultur hat die Gegend geprägt? Es war der besoffene Chruschtschow der 1954, nach dem die Krim 170 Jahre lang davor zu Russland gehörte, sie an Stalin (Ukraine) verschenkte. Ob die gesamte Ukraine frei pro EU sich geäußert hat sei mal dahingestellt. Die Ukraine ist nicht Kiew, ich kenne Menschen die vor 10 Jahren aus der ukrainischen Provinz kamen deren Eltern und Verwandte nach wie vor da leben und von EU gar nichts wissen oder wissen wollen. Ob da multinationale Konzerne ein neues Geschäftsgebiet entdeckt haben und bestimmte Kräfte unterstützen ist nicht bewiesen genau so wie manch Behauptung der Gegenseite.

    Zur Krim, ich erinnere an die Schweinebucht vor Kuba und die Begeisterung der USA zur Raketenstationierung, dazu gibt es einen recht guten Spielfilm mit Kevin Costner, der zeigt das letztendlich Russland den atomaren Krieg verhindert hat. Hätte Putin zuschauen sollen wie der Haupthafen der russischen Scharzmeerflotte eines Tages für NATO Manöver verwendet wird?

    Man könnte auch eine Liste auf machen wie es mit den Militärausgaben in den USA (Verteidigungsetat, Verteidigung gegen wen ?) aus schuat und wie oft die USA sich an militärische Aktionen beteiligt oder begonnen haben. Im übrigen immer außerhalb des Nord Amerikansichen Kontinents, zum Thema Verteidigung und Gefahr. All das wollen wir weit gefälliger betrachten obwohl ganz andere Dimension, wie das was in Russland aber auf eigenem russischen Gebiet passiert.

    Eins ist sicher, auf langer Sicht geht in Europa nur was, vor allem Frieden, mit Russland und wir wären gut beraten uns in den inneren Angelegenheiten auch nicht mehr ein zu mischen wie in China.

    Siehst du, das kommt eigentlich immer, wenn man dieses Thema irgendwo anspricht: „aber was haben den die Amerikaner gemacht!“ Das macht es nicht besser!

    Wir können uns gerne über die Verfehlungen amerikanischer Außenpolitik unterhalten. Da hätte ich auch einiges dazu zu sagen. Hat aber nichts mit Russland zu tun.

    Es ist auch immer seltsam zu lesen, dass wir uns nicht in die Angelegenheiten anderer einmischen sollen, also quasi blind durch die Welt gehen sollen. Aber 1.) sind wir alle aufs Engste miteinander verwoben und 2.) mischen sich die anderen auch intensiv in unsere Angelegenheiten ein. Warum glaubst du eigentlich weshalb Putin, Xi- Jinping und andere derart agieren? Weil unsere bloße Existenz eine direkte Bedrohung ihrer Macht ist! Nichts fürchten Autokraten und Diktatoren so sehr, wie Meinungsfreiheit und Pressefreiheit! Putin muss fürchten, dass er irgendwann einmal für seine Taten belangt werden könnte! All sein korruptes Regime, welches sein eigenes Land ausplündert! In den eigenen Medien wird da nicht mehr darüber berichtet, bis auf ein paar wenige lebensmüde. In westlichen Medien stehen all diese Dinge! Zu was diese Langzeitführer im Stande sind wissen wir doch alle! Macht korrumpiert! Absolute Macht korrumpiert absolut!

    Wenn wir Europäer uns in dieser Welt behaupten wollen, dann sind wir zur Zusammenarbeit verdammt! Im Grunde brauchen wir dazu auch die Amerikaner! Allerdings Amerikaner, die multilateral denken und agieren und keine Typen wie Trump! Von mir aus können die Chinesen gerne zukünftig das mächtigste Land der Welt sein, solange wir den mächtigsten Bündnissen angehören. Und das meine ich nicht als Selbstzweck (wer hat den Größten), sondern als Wahrung unserer Werte, die da wären- Demokratie, Freiheit, Rechtstaatlichkeit, Gewaltenteilung, Meinungs- und Pressefreiheit! Also alles das, was diese Typen verachten.

    Die Gesprächstüren sind offen, aber man muss auch die Fähigkeiten haben auch anders zu können. Sonst nehmen dich diese Typen nicht ernst. Maulhelden braucht keiner!