Bundestagswahl 2021

  • MausDarauf gehst du halt mal so gar nicht ein, Schade aber leider kenn ich das von den ''Schwarzen'' nur zu genüge. Wenn ich hier im Ort sehe wie die allmächtige CSU ihre Seilschaften nutzt um sich staatliche Aufträge gegenseitig zuzuschanzen und Vorteile aus der Parteizugehörigkeit ausnutzt bekomme ich oft das kalte Grausen.

    Dazu mal eine Frage, weil ich solche Aussagen nicht immer vollständig nachvollziehen kann:

    Auch auf Gemeindeebene vergibt nicht einer allein oder eine Partei irgendwelche Aufträge, sondern ein gewähltes Gremium (Gemeinderat etc.). Um Aufträge vergeben zu können, müssen diese ausgeschrieben werden und nach erfolgter Ausschreibung das (in der Regel) günstigste zum Zuge kommen. Um sich also irgendwas "zuschanzen" zu können, müssen sich doch viel eher die Firmen untereinander absprechen, damit sie gegenseitig zum Zuge kommen, oder? Selbst wenn das alles Schwarze sind, wie verhindern die, dass sich Nicht-Schwarze an Ausschreibungen beteiligen? Und dann müssen dafür im Gemeinderat auch noch die entsprechenden Vergabebeschlüsse mehrheitlich gefasst werden. Wenn da die Schwarzen eine Mehrheit haben und der Eindruck in der Bevölkerung vorherrscht, dass diese nur gegenseitig mauscheln, warum werden die dann immer wieder mit Mehrheit gewählt?

    Ich möchte diese Umstände für das vergangene Jahrhundert nicht ausschließen, da war das bestimmt öfter mal Usus. Aber heutzutage sind die Regelungen doch so eng und die Bürger so sensibilisiert, dass Rechtsverstöße doch nicht lang unentdeckt bleiben und gutgehen, oder? :/

  • Ich bin immer noch beeindruckt, was gemessen an anderen Nichtrücktritten in diesem Fall ausreicht und skandalisiert wird - gerade von der Seite, die ganz groß für den witzigen Armin mit dem guten Benehmen vor der Kamera in der gleichen Flutkatastrophe gestimmt hat.

    Sagen wir es mal so:

    Es mussten schon Politiker für weniger zurücktreten und andere sind schon trotz mehr weiterhin im Amt geblieben... ;) :pfeif:

  • Aber heutzutage sind die Regelungen doch so eng und die Bürger so sensibilisiert, dass Rechtsverstöße doch nicht lang unentdeckt bleiben und gutgehen, oder? :/

    Mir sind Fälle in Bayern bekannt, in denen wegen <50 € Anfangsverdacht die Staatsanwaltschaft wegen Korruption ermittelt hat. Und das waren wohlgemerkt zufällig auch CSU geführte Rathäuser. Bei Vergabeverstößen müssen eventuell bewiligte Fördermittel zurückgezahlt werden. Auch da wird wenn sowas aufkommt von den Staatsanwaltschaften fleißig ermittelt. Und das auch zurecht.

  • Dazu mal eine Frage, weil ich solche Aussagen nicht immer vollständig nachvollziehen kann:

    Auch auf Gemeindeebene vergibt nicht einer allein oder eine Partei irgendwelche Aufträge, sondern ein gewähltes Gremium (Gemeinderat etc.). Um Aufträge vergeben zu können, müssen diese ausgeschrieben werden und nach erfolgter Ausschreibung das (in der Regel) günstigste zum Zuge kommen. Um sich also irgendwas "zuschanzen" zu können, müssen sich doch viel eher die Firmen untereinander absprechen, damit sie gegenseitig zum Zuge kommen, oder? Selbst wenn das alles Schwarze sind, wie verhindern die, dass sich Nicht-Schwarze an Ausschreibungen beteiligen? Und dann müssen dafür im Gemeinderat auch noch die entsprechenden Vergabebeschlüsse mehrheitlich gefasst werden. Wenn da die Schwarzen eine Mehrheit haben und der Eindruck in der Bevölkerung vorherrscht, dass diese nur gegenseitig mauscheln, warum werden die dann immer wieder mit Mehrheit gewählt?

    Ich möchte diese Umstände für das vergangene Jahrhundert nicht ausschließen, da war das bestimmt öfter mal Usus. Aber heutzutage sind die Regelungen doch so eng und die Bürger so sensibilisiert, dass Rechtsverstöße doch nicht lang unentdeckt bleiben und gutgehen, oder? :/

    Nur als kleines Beispiel, der hiesig Bauunternehmer sitz in Stadtrat im Bauausschuss ;)

    Es ist sich schon sinnvoll das die Unternehmen aus der Region, wenn sinnvoll den Zuschlag bekommen.

    Es wird auch nicht nur gemauschelt aber dann und wann wäscht eben eine Hand die Andere, bekomme ich immer wieder mit durch meine Tätigkeit im Gewerbeverein, dort halten mich alle auch für einen der Ihrigen :pfeif: und erzählen dann und wann recht offen die eine oder andre Trickserei.

  • Nur als kleines Beispiel, der hiesig Bauunternehmer sitz in Stadtrat im Bauausschuss ;)

    Es ist sich schon sinnvoll das die Unternehmen aus der Region, wenn sinnvoll den Zuschlag bekommen.

    Es wird auch nicht nur gemauschelt aber dann und wann wäscht eben eine Hand die Andere, bekomme ich immer wieder mit durch meine Tätigkeit im Gewerbeverein, dort halten mich alle auch für einen der Ihrigen :pfeif: und erzählen dann und wann recht offen die eine oder andre Trickserei.

    Nur so zur Info. Der Bauausschuss einer Kommune vergibt keine Aufträge.

    Also wenn das mit Unternehmen aus der Region,Zuschlag und Bauausschuss irgendwie zusammenhängen soll.

  • Der Bauausschuss vergibt keine Aufträge, logisch aber er schlägt Kommunale Projekte dem Stadtrat vor und da hat dann der Unternehmer einfach deutlich mehr Zeit das richtige Angebot einzureichen.

    Ein kleine Beispiel das mich selbst betroffen hat.

    Wir mussten nach fast 40 Jahren eine Straße zahlen die noch kurz vor knapp bis 1.4.21 fertig gestellt wurde. Stichwort Straps. Die Nachbargemeinde hat auf diese Zahlung z.B. verzichtet. Dann gab es einen Zahlungsaufforderung mit Summe X diese Summe sei fix nach Aussage der Stadt, nachdem sich die Anlieger beschwert haben und mit Klage gedroht haben wurde auf einmal die Summe X halbiert mit der Begründung die Kosten haben sich verändert, war nur um die Anwohner milde zu stimmen. Es lagen nämlich grobes Fehlverhalten der Stadt vor. z.B. Auftragsvergabe ohne Ausschreibung :P .Straße war noch gar nicht gewidmet und das nach 40 Jahren. Die Stadt windet sich zwar immer noch die Gelder an die zurück zu zahlen die Einspruch eingereicht haben aber das Landratsamt hat schon den ersten Einspruch rechtgegeben und die anderen werden folgen.

    Einmal editiert, zuletzt von Ardbeg Drum (11. April 2022 um 19:04)

  • Die Rücktritt war jetzt nicht unbedingt zwingend aber auch nicht falsch, man hätte es bereits bei der Amtseinführung kommen sehen können. Es wird ihr nicht schaden, jetzt bin ich klein Chauvi, sich um ihre doch noch recht kleinen Kinder zu kümmern, die ihre Mutter jetzt brauchen und in einigen Jahren eventuell noch mal politisch an zu greifen. Ob die Quote, sich darauf im Vorfeld so sträflich fest zu nageln, die schlaueste Entscheidung war, wird sich auch ein Olaf Scholz hoffentlich künftig besser überlegen, vor allem mit so Partner( :thumbdown: ) wie jene von der FDP.

    Zu erst die Qualität überprüfen und danach die Parität, gilt auch für die Verteidigungsministerin.

    Frau Spiegel hat ja nicht in der derzeitigen Stellung "versagt" - ihr ist ein Fehler aus einer vorherigen Position zum Stolperstein geworden. Sie hat unglücklich agiert, hat aber jetzt die Konsequenzen gezogen und so kann die vorherigen Position aufgearbeitet werden ohne ihre Stellung als Bundesministerin zu beschädigen, was es auch erleichtert die ganzen Vorgänge um die Flut so weit wie gewünscht aufzuarbeiten ohne weiteres parlamentarisches Störfeuer zu erzeugen. Anzurechnen ist ihr auch, dass sie doch - für Politikerverhältnisse - schnell reagiert hat und die Regierung nicht mit einem Nebenkriegsschauplatz belastet.

    Gibt hier nicht soooo viele Beispiele.

  • Der Bauausschuss vergibt keine Aufträge, logisch aber er schlägt Kommunale Projekte dem Stadtrat vor und da hat dann der Unternehmer einfach deutlich mehr Zeit das richtige Angebot einzureichen.

    Ein kleine Beispiel das mich selbst betroffen hat.

    Wir mussten nach fast 40 Jahren eine Straße zahlen die noch kurz vor knapp bis 1.4.21 fertig gestellt wurde. Stichwort Straps. Die Nachbargemeinde hat auf diese Zahlung z.B. verzichtet. Dann gab es einen Zahlungsaufforderung mit Summe X diese Summe sei fix nach Aussage der Stadt, nachdem sich die Anlieger beschwert haben und mit Klage gedroht haben wurde auf einmal die Summe X halbiert mit der Begründung die Kosten haben sich verändert, war nur um die Anwohner milde zu stimmen. Es lagen nämlich grobes Fehlverhalten der Stadt vor. z.B. Auftragsvergabe ohne Ausschreibung :P .Straße war noch gar nicht gewidmet und das nach 40 Jahren. Die Stadt windet sich zwar immer noch die Gelder an die zurück zu zahlen die Einspruch eingereicht haben aber das Landratsamt hat schon den ersten Einspruch rechtgegeben und die anderen werden folgen.

    Thema Strabs bitte rauslassen, das ist ein Buch mit tausend Siegeln, ein Verbrechen der FW in Bayern, keine Ahung wie das mal weitergehen soll.

    Da müsste man so weite rausholen und tausende Sonderfälle aufarbeiten und unterm Strich findet sich in jedem noch so kleinem Straßenzug ein Härtefall der XY ausschließt.

    Wenn dann gerne per PN. Und noch ein kleiner Denkansatz, wer hat den Straßenausbaue vorher bezahlt und wer soll ihn in Zukunft bezahlen?

    Nochmal zum Bauausschuss, ich bin seit 8 Jahren Mitglied unseres Bauauschusses und verfolge die Nachbargemeinden und auch den Bauauschuss der Stadt Rosenheim.

    Der Bauauschsuss genehmigt Bauanträge, der schlägt doch nichts explizites vor.

    Vorschlagen kann jede Fraktion, jeder Stadtrat was er gerne möchte.

    Projekte der Kommune werden von der Verwaltung ausgearbeitet, vom Stadtrat auf den Weg gebracht und dann kommt sowieso ein Planungsbüro.

    Gut bei einer Stadt wird schon einiges selber geplant aber man ist doch heute sehr schnell im unbeschränkten Ausschreibungsbereich.

    Wenn es nach deiner Logik geht dürfte kein Unternehmer mehr im Rat sitzen, da hat jeder irgendein Hintergrundwissen und weiß immer Wochen zuvor was ausgeschrieben wird, das hat mit dem Bauausschuss nichts zu tun.


    Wir dürfen uns jeden Tag bei den Unternehmern bedanken die sich in ihrer sehr dürftigen Freizeit für die Politik einsetzen.

    Schaut doch in Eure Gremien, wollt ihr wirklich nur noch von Verwaltern und Beamten "regiert" werden?

    Willst du dass der Lehrer und die Sozialreferentin im Bauausschuss darüber abstimmt wie du bauen darfst?

    Gerade die Verwalter sind da in der Auslegung des Baurechts immer sehr zurückhaltend, da wenn nicht Leute die vom Baurecht berufsmässig sehr viel Ahnung brauchen ab und an den Finger in die Wunde legen und sagen, liebe Verwaltung so geht das nicht, der hat sehr wohl das Recht dies und jenes zu bauen. Dann würde es für viele sehr sehr schlecht aussehen mit dem Ausbau des Elternhauses usw.

  • Wir dürfen uns jeden Tag bei den Unternehmern bedanken die sich in ihrer sehr dürftigen Freizeit für die Politik einsetzen.

    .

    Ich bin wirklich froh über jeden Bürger, nicht nur Unternehmer, der sich für Kommunale Politik einsetzt.

    Wenn Fachwissen in Ausschüsse einfließt ist das immer zu befürworten, solange kein (großer) persönlicher finanzieller Vorteil daraus erwächst.

    Hier sehe ich unseren Stadtrat auf einen guten Weg, nachdem bei der letzten Wahl die CSU/CWL Mehrheit gebrochen wurde müssen diese nun wenn sie einen Vorhaben durchbringen wollen, dies auch gut Begründen damit es Mehrheitsfähig wird und genau so soll es sein. Ist der Vorschlag gut wird er auch umgesetzt. Da arbeiten die meisten Parteien auf Kommunaler Ebene oft besser zusammen als die große oft nur Parteitaktisch agierende Politik.

  • Also nach einer Nacht darüber schlafen muss ich schon sagen, der Rücktritt von Frau Spiegel ist richtig und notwendig gewesen. Eigentlich bin ich über mich selbst schockiert, wie man sich durch die Seehofers, Spahns und Scheuers das Level für einen notwendigen Rücktritt immer höher legen lassen hat und deshalb diese Personalie als 'nicht so wild im Vergleich zu anderen' gelabelt hat. :seestars:

  • Ich bin wirklich froh über jeden Bürger, nicht nur Unternehmer, der sich für Kommunale Politik einsetzt.

    Wenn Fachwissen in Ausschüsse einfließt ist das immer zu befürworten, solange kein (großer) persönlicher finanzieller Vorteil daraus erwächst.

    Hier sehe ich unseren Stadtrat auf einen guten Weg, nachdem bei der letzten Wahl die CSU/CWL Mehrheit gebrochen wurde müssen diese nun wenn sie einen Vorhaben durchbringen wollen, dies auch gut Begründen damit es Mehrheitsfähig wird und genau so soll es sein. Ist der Vorschlag gut wird er auch umgesetzt. Da arbeiten die meisten Parteien auf Kommunaler Ebene oft besser zusammen als die große oft nur Parteitaktisch agierende Politik.

    Nur nochmal zum Abschluss von meiner Seite, ich weiß nicht wie groß dein Stadt ist, ab einer gewissen Größe geht es leider nicht mehr ohne Parteipolitik.

    Wenn ich aber in Gemeinden und kleinen Städten was von Fraktionen, Parteipolitik und Mehrheiten lese, bin ich eh davon überzeugt dass die Kmmunalpolitik auf der Strecke bleibt.

    Wir haben eine CSU Mehrheit im Rat, das ist aber maximal eine nette Randnotiz für uns

    Es ist auch völlig egal da es in den 8 Jahren in denen ich dabei bin und in den Jahren zuvor so weit die aktiven noch zurückdenken können keine Fraktionsitzungen oder gar einen Fraktionszwang gab.

    Wenn mir was am Herzen liegt, nehm ich das Telefon schon ab und an zur Hand, da ist es aber egal bei welcher Partei derjenige auf der anderen Seite des Höhrers ist.

    Jeder soll für sich entscheiden und soll zu dieser Entscheidung auch danach am Stammtisch oder beim Nachbarschaftskaffee stehen können.

    Alles andere ist Käse.

    Dazu muss ich aber noch anmerken dass gerade die kleineren Vereinigungen meist am Anfang der Legislatur glauben sie brauchen einen Fraktionsvorsitzenden oder sie müssten sich da vorher zu jedem Punkt ihre gemeinsamen Gedanken machen. Aber das mag überall anders laufen. Ich hoffe bei uns bleibt es noch lange so wie es ist, da für den Bürger am Schluss in den meisten Fällen das Optimum rauskommt. Ausser es geht um die STRABS :rofl:

  • Es ist auch völlig egal da es in den 8 Jahren in denen ich dabei bin und in den Jahren zuvor so weit die aktiven noch zurückdenken können keine Fraktionsitzungen oder gar einen Fraktionszwang gab.

    Wenn mir was am Herzen liegt, nehm ich das Telefon schon ab und an zur Hand, da ist es aber egal bei welcher Partei derjenige auf der anderen Seite des Höhrers ist.

    Jeder soll für sich entscheiden und soll zu dieser Entscheidung auch danach am Stammtisch oder beim Nachbarschaftskaffee stehen können.

    Alles andere ist Käse.

    Dazu muss ich aber noch anmerken dass gerade die kleineren Vereinigungen meist am Anfang der Legislatur glauben sie brauchen einen Fraktionsvorsitzenden oder sie müssten sich da vorher zu jedem Punkt ihre gemeinsamen Gedanken machen. Aber das mag überall anders laufen. Ich hoffe bei uns bleibt es noch lange so wie es ist, da für den Bürger am Schluss in den meisten Fällen das Optimum rauskommt. Ausser es geht um die STRABS :rofl:

    So kenn ich das auch und kann bestätigen, dass es ohne dieses Fraktionsgeplänkel viel harmonischer und konstruktiver läuft. Und von Vorteil ist, wenn man nie eine Strabs hatte ;)

  • Ein weisser Kastenwagen und zwei freundliche Herren mit einer dritten noch leeren schicken Jacke wären doch völlig ausreichend :schulterzuck:

    Davon abgesehen verurteile ich natürlich jegliche Art von Gewalt und Erpressung.

  • Ein weisser Kastenwagen und zwei freundliche Herren mit einer dritten noch leeren schicken Jacke wären doch völlig ausreichend :schulterzuck:

    Davon abgesehen verurteile ich natürlich jegliche Art von Gewalt und Erpressung.

    Ich wüsste nicht, wem ausser dir ich zugetraut hätte sowas zu schreiben..

  • Ein weisser Kastenwagen und zwei freundliche Herren mit einer dritten noch leeren schicken Jacke wären doch völlig ausreichend :schulterzuck:

    Davon abgesehen verurteile ich natürlich jegliche Art von Gewalt und Erpressung.

    Nein, ich verkneife mir das jetzt.

  • Hier eine kleine Übersicht des Stromhandels zwischen Deutschland und Frankreich in 2022.

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    Ich habe das Thema irgendwann aus den Augen verloren, aber wollten nach dem deutschen Atomausstieg nicht deutsche Stromkonzerne neue Atomkraftwerken in Frankreich bauen, um dann den Atomstrom nach Deutschland zu liefern?