SS/SA Männer mit einem Schild wo drauf steht "Kauft nicht bei Juden" ist natürlich niemals nie nicht antisemitisch. Nein das muss ein Deckmäntelchen sein. Wir rechtsextrem, antisemitisch oder völlig verblendet muss man eigentlich sein.
Aber wen frage ich da überhaupt...
Mir fehlt immer noch der Kontext in dem das Bild mit der Aussage steht. Von daher 
Mir fehlt immer noch der Kontext in dem das Bild mit der Aussage steht. Von daher
Ach komm bitte. Das was da jetzt als Info bekannt ist, da braucht es wohl kaum noch mehr Kontext als vorhanden ist.
Ich finde es ja sehr löblich von dir zu hinterfragen und das ist auch richtig und wichtig. Doch wie leider zu oft, hinterfragst du m.M.n. die falschen Dinge. Das was offensichtlich ist muss nicht immer ein Deckmäntelchen haben.
Eben. Dafür gab es sicher heftigere Gründe....
Täusch dich da mal nicht, da gab es leider schon so einige Fälle, wo man sich wegen den Gründen für den Durchsuchungsbeschluss echt an den Kopf fassen muss.
Der bekannstete Fall dürfte wohl das "Pimmelgate" um Hamburgs Innenminister/Innensenator Andy Grote sein, wo wegen einem "Du bist so 1 Pimmel" Kommentar auf Twitter die Wohnung der Ex-Freundin von der Polizei auf den Kopf gestellt wurde, obwohl der Tatverdächtige dort gar nicht mehr gewohnt hat.
Der ganze Fall hat wirklich absurde Kreise gezogen, sogar die Staatsanwaltschaft und die Polizei sowie deren Gewerkschaften haben sich "gegenseitig ans Bein gepisst".
Das Verfahren wurde dann irgendwann eingestellt, die Durchsuchung wurde später für rechtswidrig erklärt, auch wenn die Staatsanwaltschaft diese die ganze Zeit als "verhältnismäßig und notwendig" verteidigt hat.
Und am Ende bleibt der fade Beigeschmack, dass das Ganze politisch motiviert war und die Hamburger Staatsanwaltschaft hier nicht ganz neutral gehandelt hat, auch, weil es zu weiteren Unregelmäßigkeiten bei der Hamburger Staatsanwaltschaft in Bezug auf Andy Grote und auch den damaligen Hamburger Polizeipräsident Ralf Martin Meyer kam.
Beim "Pimmel-Gate Süd" hat jemand unter einen Facebook-Beitrag eines AFD-Politikers einen Zeitungsartikel verlinkt, wo dann auf dem Vorschaubild des Artikel ein Foto von der Roten Flora mit dem aufgemalten "Pimml-Schriftzug " zu sehen war.
Alleine das hat für eine Wohnungsdurchsuchung und die Beschlagnahmung von Handy und Computer ausgereicht.
Das Verfahren wurde nach zweieinhalb Jahren eingestellt.
Er wurde aber dafür, dass er das Protokoll der Durchsuchung veröffentlich hat, zu einer Geldstrafe verurteilt.
(Er hat das Protokoll veröffentlich weil dort festgehalten wurde, dass er nicht telefonieren durfte, obwohl er jeder Zeit einen Anwalt hätte anrufen dürfen)
2020 durchsuchte die Augsburger Polizei/Staatsschutz bei einer 15jährige das Haus, weil rund ein halbes Jahr davor Greenepeace konsumkritische Parolen mit abwaschbarer Kreide in der Augsburger Innenstadt geschrieben hat.
Obwohl sie nicht bei Greenepeace aktiv ist gerät sie trotzdem ins Visier, weil sie am Tag drauf auf einer Klimademo war und eine ähnliche Jacke an hatte wie die mutmaßliche Täterin.
Auch hier wurde irgendwann das Verfahren still und heimlich ergebnislos eingestellt, aber der Schaden war trotzdem da, die Betroffene musste wegen einer posttraumatische Belastungsstörung sich für längere Zeit in stationärer Behandlung begeben.
Man könnte noch mehr Beispiele bringen, wie z.B. die Durchsuchungen wegen dem Verdienstnachweiß oder dem Adbusting, wo das Bundesverfassungsgericht Ende letzten Jahres in beiden Fällen jeweils die Staatsanwaltschaft, die Polizei, und die zuständigen Richter wegen den Durchsuchungen zerpflückt hat, aber es soll ja bei maximal 3 Links bleiben.
Das Problem ist halt, dass die Schwelle für so eine Wohnungsdurchsuchung sehr sehr niedrig liegt, rechtlich gesehen reicht schon ein Diebstahl im Cent-Bereich für eine Durchsuchung.
Und mit der Verhältnismäßigkeit ist das so eine Sache, es gbit immer mehr Kritik daran, dass die Verhältnismäßgkeitsprüfungen immer ungenügender werden, was auch zum Teil mit Unterbesetzung zu tun hat, oftmals werden die Beschlüsse schon fix und fertig von der Staatsanwaltschaft vorgefertigt, und der zuständige Richter muss nur noch seinen "Servus" drunter schreiben.
Dazu kommen auch noch gewisse Gewöhnungseffekte, es schleift sich halt was ein.
Und müssen die beteiligten Staatsanwälte, Richter, und gegebenenfalls auch Polizisten mit (ernsthaften) Konsequenzen rechnen?
So kommt es regelmässig zu so fragwürdigen Maßnahmen.
Und am Ende bleibt der fade Beigeschmack, dass das Ganze politisch motiviert war
Was ja hier so nicht der Fall gewesen ist. Auch wenn es die rechtsextreme Presse es gern so aussehen lassen will.
SS/SA Männer mit einem Schild wo drauf steht "Kauft nicht bei Juden" ist natürlich niemals nie nicht antisemitisch. Nein das muss ein Deckmäntelchen sein. Wir rechtsextrem, antisemitisch oder völlig verblendet muss man eigentlich sein.
Aber wen frage ich da überhaupt...
Das Bild( wenn es das ist, hab es nicht gesehen) war zu meiner Zeit im Schulbuch drin und jetzt darf man es nicht mehr zeigen?
Ach komm bitte. Das was da jetzt als Info bekannt ist, da braucht es wohl kaum noch mehr Kontext als vorhanden ist.
Mittlerweile existiert ein Interview mit dem Mann. Auch da wurde der Beschluss veröffentlicht. In dem sich lediglich auf den "Schwachkopf" Post bezogen wird.
Kann sich jeder ein eigenes Bild von dem Mann machen.
Nen Link poste ich hier nicht, sonst würde es wieder mehr um die Quelle gehen, als den Inhalt selbst. Wen es interessiert kann gern bei YouTube schauen.
Ach komm bitte. Das was da jetzt als Info bekannt ist, da braucht es wohl kaum noch mehr Kontext als vorhanden ist.
Ich finde es ja sehr löblich von dir zu hinterfragen und das ist auch richtig und wichtig. Doch wie leider zu oft, hinterfragst du m.M.n. die falschen Dinge. Das was offensichtlich ist muss nicht immer ein Deckmäntelchen haben.
Du meinst was bis jetzt als Info bekannt gemacht wurde ist schon ausreichend?
Eben da bin ich anderer Ansicht.
Ich denke ich hinterfrage die richtigen Dinge, rein schon aus meiner Lebenserfahrung heraus, da halfen die Erfahrungen in der ehemaligen DDR enorm. Und ich hab in letzter Zeit recht oft Deja-vu.
Was ja hier so nicht der Fall gewesen ist. Auch wenn es die rechtsextreme Presse es gern so aussehen lassen will.
Woher nimmst du bitte diese Erkenntnis?
Das Bild( wenn es das ist, hab es nicht gesehen) war zu meiner Zeit im Schulbuch drin und jetzt darf man es nicht mehr zeigen?
Es geht nicht um eine bebilderte Dokumentation, zudem hatte er noch etwas dazu geschrieben.
Ich habe gute Freunde und respektiere ihre Einstellungen, auch wenn diese ins linke und rechte abdriften. Dann lösche ich den Dreck und weise Sie daraufhin, dass ich mit den radikalen und menschenverachtenden Strömungen nichts zutun haben möchte. Das Ganze ist nicht einfach, aber ich stehe eben für Freiheit, Demokratie und menschliches Miteinander.
Mittlerweile existiert ein Interview mit dem Mann. Auch da wurde der Beschluss veröffentlicht. In dem sich lediglich auf den "Schwachkopf" Post bezogen wird.
Kann sich jeder ein eigenes Bild von dem Mann machen.
Nen Link poste ich hier nicht, sonst würde es wieder mehr um die Quelle gehen, als den Inhalt selbst. Wen es interessiert kann gern bei YouTube schauen.
Nicht, dass ihm jetzt deswegen weiteres Ungemach droht, siehe "Pimmelgate Süd".
Aber da stehen schon ein paar interessante bzw. absurde Dinge in dem Beschluss drin.
Der Beschluss wurde bereits am 06.08.2024 vom Amtsgericht Bamberg erlassen, und dann wird die Durchsuchung erst über 3 Monate später am 12.11.2024 durchgeführt?
Dringend war es also nicht, oder man brauchte halt was für diesen Aktionstag.
Und zu Beginn heißt es zwar "In dem Ermittlungsverfahren gegen xxxx wegen Volksverhetzung", dann geht es aber im ganzen restlichen Beschluss nicht einmal um Volksverhetzung (§ 130 StGB), sondern nur um das Schwachkopf-Bild vom Habeck und die Anschuldigungen wegen Beleidigung nach §§ 185, 188, 194 StGB.
Spannend.
Alles anzeigenNicht, dass ihm jetzt deswegen weiteres Ungemach droht, siehe "Pimmelgate Süd".
Aber da stehen schon ein paar interessante bzw. absurde Dinge in dem Beschluss drin.
Der Beschluss wurde bereits am 06.08.2024 vom Amtsgericht Bamberg erlassen, und dann wird die Durchsuchung erst über 3 Monate später am 12.11.2024 durchgeführt?
Dringend war es also nicht, oder man brauchte halt was für diesen Aktionstag.
Und zu Beginn heißt es zwar "In dem Ermittlungsverfahren gegen xxxx wegen Volksverhetzung", dann geht es aber im ganzen restlichen Beschluss nicht einmal um Volksverhetzung (§ 130 StGB), sondern nur um das Schwachkopf-Bild vom Habeck und die Anschuldigungen wegen Beleidigung nach §§ 185, 188, 194 StGB.
Spannend.
Sehe ich ebenfalls so. Ich will hier nicht den Hobbypsychologen spielen, aber für mich ist der Typ ein Bauernopfer.
Der Typ wirkt nicht wie ein Extremist und eher, wie jemand, der sich von der aktuellen Politik enttäuscht fühlt. Wahrscheinlich durch die Anschaffung der Ölheizung noch mehr.
Für mich ein Typ wie etliche andere.
Es hat daher wirklich den Anschein, dass man den für die Statistik des Aktionstages mit reingenommen hat.
Also seit ihr der Auffassung der Beitrag mit den SS/SA Männern und dem Schild "Kauft nicht bei Juden" wurde frei errfunden?
Wie er wirkt ist doch völlig egal. Selbst jemand der nett wirkt kann ein Antisemit sein und solche Dinge verbreiten.
Also seit ihr der Auffassung der Beitrag mit den SS/SA Männern und dem Schild "Kauft nicht bei Juden" wurde frei errfunden?
Es ist für jeden frei ersichtlich, dass man sich beim Beschluss nicht auf den Post bezieht.
Ich selbst bin kein Social Media Nutzer, aber ich habe mir jetzt mal die 30 Sekunden Arbeit gemacht und diesen Post gesucht.
Schau es dir selbst an und entscheide, ob der Post dann in deinen Augen immer noch antisemitisch ist. Der bislang beschriebene Teil ist nämlich nur die Hälfte des Bildes.
In dem Post geht es um den Aufruf nicht mehr bei Müller (Milch) zu kaufen, da er sich mit Weidel trifft.
Auch sonst sieht man in seinem Profil Posts gegen die aktuelle Regierung, aber wenn diese Posts für eine Hausdurchsuchung ausreichen verstehe ich unsere Justiz nicht.
Was ja hier so nicht der Fall gewesen ist. Auch wenn es die rechtsextreme Presse es gern so aussehen lassen will.
Naja, vom Bundesinnenministerium und vom bayerischen Justizministerium heißt es unterdessen dazu, dass der Tag der Durchsuchung bewusst auf diesen "Aktiontag" gelegt wurde.
Dahinter stecke laut dem bayerischen Justizministerium die Idee der „Generalprävention“.
Es hatte also schon einen gewisen politischen Hintergrund.
Man hat aber auch gleich hinterhergeschoben, dass es keine Weisungen vom bayerische Justizministerium gab.
Es ist für jeden frei ersichtlich, dass man sich beim Beschluss nicht auf den Post bezieht.
Ich selbst bin kein Social Media Nutzer, aber ich habe mir jetzt mal die 30 Sekunden Arbeit gemacht und diesen Post gesucht.
Schau es dir selbst an und entscheide, ob der Post dann in deinen Augen immer noch antisemitisch ist. Der bislang beschriebene Teil ist nämlich nur die Hälfte des Bildes.
In dem Post geht es um den Aufruf nicht mehr bei Müller (Milch) zu kaufen, da er sich mit Weidel trifft.
Auch sonst sieht man in seinem Profil Posts gegen die aktuelle Regierung, aber wenn diese Posts für eine Hausdurchsuchung ausreichen verstehe ich unsere Justiz nicht.
Du findest es also in Ordnung, die Judenverfolgung im Dritten Reich mit dem Boykottaufruf gegen eine Firma, die eine rechtsextreme Partei unterstützt, gleichzusetzen?
Ja ne, is klar...
Sehe ich ebenfalls so. Ich will hier nicht den Hobbypsychologen spielen, aber für mich ist der Typ ein Bauernopfer.
Der Typ wirkt nicht wie ein Extremist und eher, wie jemand, der sich von der aktuellen Politik enttäuscht fühlt. Wahrscheinlich durch die Anschaffung der Ölheizung noch mehr.
Für mich ein Typ wie etliche andere.
Auch ein normaler Typ kann strafbare Handlungen begehen.
Ein Bauernopfer ist er aber in einer gewissen Form schon,weil ihn hat es jetzt halt erwischt, und viele andere mit deutlich schlimmeren Vergehen werden wohl davonkommen.
Es hat daher wirklich den Anschein, dass man den für die Statistik des Aktionstages mit reingenommen hat.
Ja, den Anschein hat es tatsächlich, weil es ja vom Bundesinnenministerium und vom bayerischen Justizministerium heißt, dass der Termin der Durchsuchung eben etwas mit diesem "Aktionstag" zu tun hatte, Stichwort "Generalprävention".
Dazu war es noch ein "bundesweiter Aktionstags gegen antisemitische Hasskriminalität im Internet", und mit Antisemitismus haben die Vorwürfe in dem Beschluss rein gar nichts zu tun.
Du findest es also in Ordnung, die Judenverfolgung im Dritten Reich mit dem Boykottaufruf gegen eine Firma, die eine rechtsextreme Partei unterstützt, gleichzusetzen?
Ja ne, is klar...
Alter Schwede...was da gleich wieder rein interpretiert wird.
Für mich ist der Post dumm und max. geschmacklos.
Mir ging es lediglich darum, dass dieser Teil bislang weggelassen wurde in der Berichterstattung und er m.E. einfach dazu gehört.
Dennoch bleibe ich dabei, dass ich eine Hausdurchsuchung für beide Posts überzogen finde. Ebenso wie beim Pimmel Fall
Auch ein normaler Typ kann strafbare Handlungen begehen
Das ist mir schon klar, aber die Nazikeule schwingt doch schon wieder bewusst mit. Was ebenfalls eine Relativierung des NS darstellt. Nicht nur in diesem Fall.
Der Schwachkopf Post selbst und die Anzeige dafür zeigt einfach nur wie dünnhäutig eine Personen mittlerweile sind und welch Aufwand die Justiz hat mit solchen Nichtigkeiten hat.
Mal schauen wie der Fall weiter geht.
Alter Schwede...was da gleich wieder rein interpretiert wird.
Für mich ist der Post dumm und max. geschmacklos.
Mir ging es lediglich darum, dass dieser Teil bislang weggelassen wurde in der Berichterstattung und er m.E. einfach dazu gehört.
Dennoch bleibe ich dabei, dass ich eine Hausdurchsuchung für beide Posts überzogen finde. Ebenso wie beim Pimmel Fall
Ich hab mich jetzt nicht auf die Hausdurchsuchung bezogen.
Aber so einen Post als nur "dumm und max. geschmacklos" abzutun, finde ich auch schon grenzwertig. Damit wird doch das Narrativ der rechten Extremen befeuert, dass sie ja nur die Armen Opfer sind, die vollkommen zu unrecht verfolgt werden. Das ist ja in ihren Augen schon genauso schlimm, wie damals die Judenverfolgung.
Und je mehr "dumme und maximal geschmacklose" Menschen so einen Dünnpfiff glauben und verbreiten, umso eher setzt sich das im Gedankengut viel zu vieler Menschen fest.
Und je mehr solche Posts relativiert werden, umso weiter geht die Tür für diese Art der "Erzählungen" auf.
