Um dann auch mit einer Gegenfrage zu kommen: Welche anderen gleichwertigen Grundrechte sind das denn? Es gibt kein Grundrecht auf Wohlstand oder ein Grundrecht auf Betrieb einer Kneipe. Ich weiß, dass das unpopulär ist, aber um das mal juristisch zu äußern: Mit dem Existenzminimum ist den Grundrechten Genüge getan. Deshalb ist auch Hartz IV grundrechtskonform. Und wer insolvent oder arbeitslos wird, dem steht Hartz IV oder die Grundsicherung zu und damit ist kein Grundrecht eingeschränkt. Wir können gerne diskutieren, ob das fair ist oder ob Hartz IV erhöht werden müsste, aber wer mit Grundrechten argumentiert, der muss sich diese Fragen auch gefallen lassen.
Ich bin übrigens gar nicht der Meinung, dass Gesundheitsschutz über alles stehen muss. Bei anderen Kranknheiten, im Straßenverkehr, im Arbeitsschutz - überall akzeptieren wir eine gewisse Anzahl an Todesfällen. Dazu werden wir auch bei Covid hinkommen, wenn wir mit den Impfungen durch sind. Aber 1.000 Tote am Tag oder auch 500 Tote am Tag oder auch 200 Tote am Tag wären für mich zu viel, diese Zahlen halte ich nicht für akzeptabel. Und das sieht die Politik genauso. Und wer was anderes will, wer den Lockdown aufheben will, der muss sich diese Frage nach den akzeptierten Zahlen gefallen lassen und auch beantworten.
weil einer nicht reichte.
Du siehst also allen Ernstes keine Grundrechte (eingeschränkt)? Recht auf Versammlung, freie Berufswahl und Ausübung, freie Bewegung … alles scheißegal. Man kann ja Hartz4 beantragen, das muss reichen als Grundrecht.
