So läuft das ja auch normalerweise ab, nur derzeit ist es ein Aufruf zu einer Straftat.(also selbst eine Straftat) Und das finde ich schon kritikwürdig.
Corona - alles eher Medizinische und Gesellschaftliche zum Virus
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jo -
27. Februar 2020 um 14:37 -
Geschlossen
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Ich denke in ein paar Jahren wird man schlauer sein und das IfSG in abgeänderter Form erneut durch die Instanzen müssen.
Das steht schon fest:
(1a) Das Bundesministerium für Gesundheit legt dem Deutschen Bundestag nach Beteiligung des Bundesrates bis spätestens zum 31. März 2021 einen Bericht zu den Erkenntnissen aus der durch das neuartige Coronavirus SARS-CoV-2 verursachten Epidemie vor. Der Bericht beinhaltet Vorschläge zur gesetzlichen, infrastrukturellen und personellen Stärkung des Robert Koch-Instituts sowie gegebenenfalls zusätzlicher Behörden zur Erreichung des Zwecks dieses Gesetzes.
https://www.gesetze-im-internet.de/ifsg/__4.html -
Masken: Zunächst hieß es, sie brächten nur wenig.
Jetzt ist sogar eine Pflicht im Gespräch.
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Muss man sich mal geben, für einen Demoaufruf. Selbst wenn man jetzt also wollte, in diesem Land wäre es nicht mehr möglich legal gegen Repressalien zu demonstrieren, egal um was es geht. Und genau das ist doch das gefährliche an der ganzen Sache.
Hätte man in der heutigen Zeit vielleicht intelligenter anstellen sollen, also z.B. im virtuellen Raum in dem er sich anscheinend ja gern anonym bewegt. Oder ich rufe die Leute dazu auf z.B. von ihren Balkonen zu demonstrieren anstatt zu ein Versammlung aufzurufen. Es gibt im Moment immer noch so viele Wege, da muss man nicht den dümmsten wählen.
Für mich ist der Typ eh der klassische Selbstdarsteller und wenn er 2 Jahre dafür bekommt wär das sogar richtig gut. Dummheit gehört bestraft.
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Mal abgesehen von dem Typ selbst, bzw. seiner Persönlichkeit zu der mir nichts bekannt ist.
Ich denke es hätte in so einem Fall auch erstmal gereicht, wenn die Polizei persönlich dahin geht und das Gespräch sucht. Die Person dabei bittet diese Aufrufe tunlichst zu unterlassen, weil es derzeit eben die Gründe gibt, die wir alle kennen und mit der Warnung bei nichtbefolgen können weitere drastischere Maßnahmen folgen.
Wegen sowas(was ich erstmal nicht glaube) jemanden im ernstfall wirklich 2 Jahre in den Knast zu stecken, dass geht m.M.n. zu weit. Und steht auch kaum im Verhältnis zu anderen Straftaten. Und nein, Dummheit gehört nicht bestraft. Sonst müsste man tausende Strafanstalten errichten, da die Kapazitäten bei weitem nicht ausreichen würden.
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Ich denke es hätte in so einem Fall auch erstmal gereicht, wenn die Polizei persönlich dahin geht und das Gespräch sucht.
Und Du weißt woher, dass das nicht stattgefunden hat? Oder versucht wurde? Oder er renitent wurde? Oder er sich uneinsichtig zeigte? - Alles Spekulation und natürlich sind 2 Jahre Haft für einen Demo-Aufruf auf den ersten und den zweiten Blick übertrieben, aber keine war dabei. Und es gibt leider eine Tendenz dazu, solche Personen dann als "Heilige" darzustellen, denen nur Unrecht geschieht. Meistens ist die Lage aber differenzierter. Vermutlich war es weder nur ein harmlos-friedlicher Demoaufruf, noch wird es direkt die Maximalstrafe geben. Irgendwo dazwischen trifft man sich und dann ist es vermutlich gar nicht mehr so falsch.
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Und Du weißt woher, dass das nicht stattgefunden hat? Oder versucht wurde? Oder er renitent wurde? Oder er sich uneinsichtig zeigte?
Da es eine angeordnete Hausdurchsuchung mit Beschlagnahmung sämtlicher elektronischer Datenträger gab, gehe ich mal nicht davon aus, dass etwas anderes geplant war, als die vorläufige Festnahme.
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Ich verstehe immer noch nicht warum manche Leute eine ZEITLICH BEGRENZTE Einschränkung auf Grund einer potentiell GEFÄHRLICHEN PANDEMIE (keine Medikamente, keine Erfahrung mit möglichen Schäden etc.) nicht hinnehmen können.
Verständlich wäre es ja, wenn die Maßnahmen nicht über 190 Länder sondern nur unser Land betreffen würden. Wenn der Staat die Einschränkung der Grundrechte nicht plausibel erklären könnte. Wenn er die Möglichkeit einer zeitlich unbegrenzten Kontrolle über die Bevölkerung ergreifen würde.
Aber das ist doch alles gar nicht der Fall und auch nicht absehbar
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Masken: Zunächst hieß es, sie brächten nur wenig.
Jetzt ist sogar eine Pflicht im Gespräch.
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Auch der sicher zu recht geschätzte Unternehmer, der nur in Deutschland produziert, ist kein Kostverächter wenn es um erzielbare Preise geht. Da brauchst keine T-Shirts mehr produzieren. Kein Wunder dass es mit der Marktdurchsetzung so lange dauert, wenn solche Masken noch vor kurzem Centbeträge kosteten. Freier Markt halt....
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Mit einer allgemeinen Wehrpflicht käme so mach ein junger Bundesbürger vermutlich nicht mehr klar
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Eigentlich sollte dieses Gesetz greifen um Menschen mit ansteckenden Krankheiten isolieren zu können. Nicht aber um die gesammte(gesunde) Bevölkerung einzuschänken.
Und wie sollte dann vorgegangen werden, wenn auf Grund der Geschwindigkeit der Ausbreitung keine Testung der gesamten Bevölkerung möglich ist? Isolation der Erkrankten geht ja erst, wenn diese erkrankt sind. Das kann doch keine Option sein.
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120€ für 10 Stück wäre ich ja fast bereit zu zahlen, wenn diese nicht so hässlich und nicht nur in weiß wären. Wenn man auch verschiedene Farben kaufen könnte, so passend für Kleidung, Tag oder Befinden.(jaja ich weiß alles nicht lebensnotwendig bla.. xD )
Gerade in fern Ost gibt es da recht hübsche Produkte. Und obwohl es nicht so ganz meine "Farbe" ist finde ich schwarze Masken ansehnlicher. Sehen nicht so nach Krankenhaus aus.
https://www.amazon.de/Wiederverwendb…e/dp/B07NVJQM6W
Und schwarz past an sich zu allem.
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Mit einer allgemeinen Wehrpflicht käme so mach ein junger Bundesbürger vermutlich nicht mehr klar
Ich habe mich erfolgreich "gedrückt". Und bin froh das es abgeschafft wurde.
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Und wie sollte dann vorgegangen werden, wenn auf Grund der Geschwindigkeit der Ausbreitung keine Testung der gesamten Bevölkerung möglich ist? Isolation der Erkrankten geht ja erst, wenn diese erkrankt sind. Das kann doch keine Option sein.
Die Option hatten wir ja anfangs, so lange man die Infektionsketten noch zurück verfolgen kommte. Leider ist das nach einer Zeit nicht mehr möglich gewesen. Daher wird eben auch an diesem Gesetz gearbeitet werden.
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Wenn man sich den konkreten Fall anschaut - hier eine weitere Quelle: https://www.rnz.de/nachrichten/me…rid,508814.html - dann hat zum einen nicht die Polizei einfach so durchsucht - was sie nur bei Gefahr in Verzug dürfte - sondern die Staatsanwalt hat dies bei einem Richter beantragt, der das genehmigt hat. Wir haben also zum einen schon mal einen sauberen juristischen Weg und keine Willkürhandlung der Polizisten vor Ort.
Zweiter Punkt - und das ist glaube ich der Knackpunkt. Wenn Versammlungen in der Größenordnung derzeit als Straftat gelten, dann wäre es auch zu einfach dies umgehen zu können, indem ich es einfach als "Demonstration" bezeichne. Zudem spielt es letztlich auch keine Rolle, dafür hilft ein Blick ins Grundgesetz. Artikel 8 kennt den Begriff der Demonstration nicht, da geht es nur um Versammlungen.
Zitat(1) Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.
(2) Für Versammlungen unter freiem Himmel kann dieses Recht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes beschränkt werden.So. Und Satz 2 ist eindeutig. Wenn es rechtlich sauber formulierte und verabschiedete Gesetze gibt - davon kann man bei den "Corona-Verordnungen" erstmal ausgehen bzw. können sie rechtlich überprüft werden - dann ist dieses Grundrecht der Versammlungsfreiheit sehr leicht einzuschränken. Und dann bewege ich mich eben im Bereich einer Straftat.
Dass dann anonym, im Internet-Forum, in zweifelhafter Art und Weise (Kinder als Schutz) und ggf. noch einer Vorgeschichte der Person, halte ich es nicht für so abwegig, der Meinung des Richters zuzustimmen. Im Detail müsste man die Akte kennen.
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120€ für 10 Stück wäre ich ja fast bereit zu zahlen, wenn diese nicht so hässlich und nicht nur in weiß wären. Wenn man auch verschiedene Farben kaufen könnte, so passend für Kleidung, Tag oder Befinden.(jaja ich weiß alles nicht lebensnotwendig bla.. xD )
Gerade in fern Ost gibt es da recht hübsche Produkte. Und obwohl es nicht so ganz meine "Farbe" ist finde ich schwarze Masken ansehnlicher. Sehen nicht so nach Krankenhaus aus.
https://www.amazon.de/Wiederverwendb…e/dp/B07NVJQM6W
Und schwarz past an sich zu allem.
Hier bekommst du was in schwarz:
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120€ für 10 Stück wäre ich ja fast bereit zu zahlen, wenn diese nicht so hässlich und nicht nur in weiß wären. Wenn man auch verschiedene Farben kaufen könnte, so passend für Kleidung, Tag oder Befinden.(jaja ich weiß alles nicht lebensnotwendig bla.. xD )
Gerade in fern Ost gibt es da recht hübsche Produkte. Und obwohl es nicht so ganz meine "Farbe" ist finde ich schwarze Masken ansehnlicher. Sehen nicht so nach Krankenhaus aus.
https://www.amazon.de/Wiederverwendb…e/dp/B07NVJQM6W
Und schwarz past an sich zu allem.
Guten Tag
Ist das dein Ernst mit dem Kauf der Masken zu dem Preis ?
Hurra den kapitalismus Und deiner sonstigen Einstellung
Diese Masken haben vor kurzem noch sechs Cent im Einkauf aus Asien gekostet
Und die FFP 2 ca. 20 Cent
Soviel zu modernen raubrittertun
Aber ich komm damit klar .... hoffentlich du auch , wenn du mal wieder lospolterst
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Diese Masken haben vor kurzem noch sechs Cent im Einkauf aus Asien gekostet
Kleiner Einwand, diese 6-Cent Masken sind Einmal-Masken, die hier verlinken Masken sind waschbar und wiederverwendbar
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Diese Masken haben vor kurzem noch sechs Cent im Einkauf aus Asien gekostet
Und die FFP 2 ca. 20 Cent
Soviel zu modernen raubrittertun
Aber ich komm damit klar .... hoffentlich du auch , wenn du mal wieder lospolterst
Kleiner Einwand, diese 6-Cent Masken sind Einmal-Masken, die hier verlinken Masken sind waschbar und wiederverwendbar
Und in Deutschland hergestellt. Da sind die 12 Euro pro Stück nicht mal mehr so unverschämt wenn man fair überlegt.
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Und in Deutschland hergestellt. Da sind die 12 Euro pro Stück nicht mal mehr so unverschämt wenn man fair überlegt.
Eigentlich sind mir die 12 Euro zu teuer, aber dank "Made in Germany" sieht es doch nicht so negativ aus.
Man wird sich an höhere Preise gewohnen müssen, wenn den Forderungen, sich unabhängiger von China zu machen und mehr in Deutschland zu produzieren, Taten folgen sollen
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