Von ischgl nach ganz deutschland. Der BR hat mal nachgeforscht.
https://www.tagesschau.de/investigativ/b…e=pocket-newtab
Donald the exploded pudel hatte auch mal wieder ne flatulenz von sich gegeben
https://www.welt.de/politik/auslan…s-Schweden.html
Und wieder ein beispiel für die usa und ihrer unfähigkeit und 2 klassen gesellschaft
Zur rechtlichen Grundlage der aktuellen Maßnahmen sowie deren Durchsetzung und begleitenden Strafen habe ich folgendes gefunden :
https://www.rubikon.news/artikel/die-re…BGAe9ihW-sxrvJE
Ich stelle das mal wertungsneutral hier mit ein, kann sich ja jeder sein eigenes Bild dazu machen.
Hab ich mir gemacht - die gute Dame mag im Medizinrecht gut sein, von Straf- und Polizeirecht hat sie hingegen keine Ahnung!
Es ist möglich, dass die derzeitigen Maßnahmen als rechtswidrig erklärt werden (Stichwort Übermaßverbot!), jedoch kann seitens Polizei und sonstiger Behörden kein Amtsmissbrauch vorliegen - wenn nach den aktuell gültigen Verordnungen bzw Gesetzen gehandelt wird, Verwaltung jedweder Art und natürlich auch Polizei dürfen bei ihrem Handeln davon ausgehen, dass die zum Zeitpunkt des Handelns bestehende Rechtslage ihre Gültigkeit hat und müssen die bestehenden Gesetze (schon alleine mangels Jurastudium) nicht auf die Verfassungskonformität prüfen.
Sollten die derzeitigen Regelungen vom BVerfG kassiert werden, lag für die Nachgang als rechtswidrig anzusehenden Amtshandlungen der Rechtfertigungsgrund der rechtmäßigen Amtshandlung vor (zum Zeitpunkt der Amtshandlung wurden die gültigen Gesetze ja beachtet).
Zu dem mir bis dato unbekannten Newsblog gibt es einen vielsagenden Wikipedia-Eintrag, leider nur in der englischen Version: https://en.m.wikipedia.org/wiki/Rubikon
Rubikon war mir bis heute ebensowenig bekannt.
Ich bekam den Link zum Artikel in einer Messenger-Mitteilung.
Rubikon war mir bis heute ebensowenig bekannt.
Ich bekam den Link zum Artikel in einer Messenger-Mitteilung.
Jetzt also schön relativieren.....
I. Mit der heute veröffentlichten Entscheidung hat die 3. Kammer des Ersten Senats einen Antrag auf vorläufige Aufhebung der bayerischen Verordnung über Infektionskontrollmaßnahmen und eine vorübergehende Ausreisebeschränkung anlässlich der Koronapandemie abgelehnthttps://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pre…/bvg20-023.html
Ich relativiere hier gar nichts sondern stelle nur fest.
Der nächste große Knackpunkt wird dann das Thema Sommerurlaub werden. Die Kontaktebeschränkungen hat die Bevölkerung mehr oder weniger gefressen, jetzt muss der Fussball noch zur Besinnung kommen, dass auch er sich nicht den Realität verschließen kann, aber die Ferien werden breit debattiert werden. Denn da haben Millionen Menschen schon gebucht, wollen Millionen Menschen unterwegs sein. Etwas reduzierter auch in Oster- und Pfingstferien. Was wird erlaubt sein? Fernreisen? Wohl kaum. Europäische Reisen? Hmm. Wohnmobil im In- und Ausland? Innerdeutsche Reisen? Oder alle nur Balkonien.
Interessanter Artikel hierzu:
Guten Tag
Mich wundert sowieso , dass man das nicht so gehandhabt hat
Aber mAn wollte es den mächtigen Landesfürsten halt recht machen ..
Zu deinen Phantasien mal kurz eine Einordnung:
Deutschland und der Ausnahmezustand
Was genau soll jetzt aktuell den Ausnahmezustand auch nur ansatzweise rechtfertigen?
bitte nicht ganz ernstnehmen:
Urlaub kein Problem - außer vielleicht bei einer Art Einzeltourismus.
Urlauber kommen als Gruppe mit dem Flugzeug, werden am Urlaubsort medizinisch überprüf = mit Anzeichem vomn Krankheit mit demselben Flugzeug wieder zurück. Dei "Gesunden" werden in Busse gepackt äh für diese stehen komfortable xStrene Busse bereit und transportieren die Gruppe zum gebuchten Ressort. Dort müssen sie erstmal 14 Täge in Quarantäne -Kontakt zum Personal nach Hygienischen Regel (wie z.B. Altersheim). Sollten Corona also Krankheit ausbrechen ganze Gruppe umgehend zurück nach Deutschland = Problem dann Deutschland.
Alle gesund. Super. "Urlaub draußen" kann beginnen, solange eben noch Urlaubszeit übrig.
Ende Urlaub dann wieder zurück nach Deutschland = evtl Problem dann in Deutschland = evtl wieder strenge Quarantäne zu hause, also 14 Tage. Anschließend Urlaub zu Ende, also wieder Arbeit, wenn noch gesund.
Anmerkung: Einzeltourismus bei o.a. Vorgehen schlecht handelbar, außer es gibt für Einzeltouristen besser vielleicht bezeichnet als Individualtouristen gleich am Flugplatz Quarantänezimmer (gut Flughafenhotel wäre ideal). Ähnliche Regel müssten dann halt auch für Touristen mit PKW festgelegt werden. Quarantänehotel an Gremze bei Einreise.
Urlaub auf Kreuzfahrtschiffen wäre da eigentlich die Ideale Urlaubsform, könnte die erste Quarantäne wegfallen. Urlaub von Anfang an - aber mindestens 14 Tage. Sind dann noch alle gesund Einlaufen kein Problem, egal wie lange die Kreuzfahrt noch gedauert hat.
Außerdem kennt die Seefahrt Regelungen für Seuche an Bord
Ich habe heute unser Wohnmobil mal wieder bewegt, wenn auch nur für 18 km zu Berger und zurück. Es schmerzt schon (jajaja, ich weiß, wir haben andere Probleme, größere Sorgen, ist wichtig, ist halt so, usw.) - aber mir ist es fast egal, ob ich nun Ende Juli nach Kroatien fahren darf, wenn wir wenigstens im Land dürften. Urlaub ist bei son heiliges Ding, der ein oder andere wirds verstehen. 
Zu deinen Phantasien mal kurz eine Einordnung:
Deutschland und der Ausnahmezustand
Was genau soll jetzt aktuell den Ausnahmezustand auch nur ansatzweise rechtfertigen?
guten Tag
Entschuldige ... ich hab’s grad gelesen ... da bin ich einen Irrtum aufgesessen
Ersetze bitte Ausnahmezustand mit Notstandsgesetzen
Mea Culpa
Auch das wird jetzt nicht zwingend besser
Auch hier ist nichts passend bzw. das "leichte" , was passt, wird teilweise so angewandt.
Bin da absolut bei e-herd
Von Notstandsgesetzen sind wir noch ein ganzes
Stück weit weg und das ist sehr gut so.
Bin da absolut bei e-herd
Von Notstandsgesetzen sind wir noch ein ganzes
Stück weit weg und das ist sehr gut so.
Guten Tag
Wirklich .... was glaubst Du wird passieren , wenn das ganze Szenario über den 19. April verlängert werden muss/wird ..
Schau nach Frankreich , was da grade diskutiert wird ... Ich befürchte schlimmes für unser Land und das mir als immer optimistisch denkender Mensch ...
Schluss endlich wird man einen „Tod“ sterben müssen ... Wirtschaft oder Menschlichkeit
Nun sind wir ja nicht gerade allein in Europa sondern weitgehend vernetzt mit dem Rest des Kontinents.
Ein Alleingang ist also schlecht möglich unter Vernachlässigung Resteuropas.
Problem wird in erster Linie sein unter Berücksichtigung bestmöglicher Schutzmaßnahmen das gesellschaftliche und wirtschaftliche Leben wieder nach und nach zu ermöglichen.
Eventuell auch regional unterschiedlich zu handhaben je nach den aktuellen Fallzahlen.
China lockert gerade seine strenge Wuhan Quarantäne.
Es lohnt sich also öfter dorthin zu blicken unter welchen Beschränkungen dort wieder der Weg zurück in die "Normalität" nach der Epidemie beschritten wird.
Masken
Es ist mittlerweile sonnenklar, dass alle Aussagen, Masken bringen zum Selbstschutz nichts, falsch waren. Wurde neben fehlendem Wissen auch deshalb gesagt, weil wir keine haben.
Allerdings ist die Qualität der Maske entscheidend. Hochwirksam zum Selbstschutz ist die OP-Maske. Fast gleichwertig ist der Staubsaugerbeutel..
Impfstoff
Ein Impfstoff für ganz Deutschland ist laut dem Mediziner Karl Lauterbach auch für 2021 nicht zu erwarten. Man sehe das allgemein viel zu optimistisch.
Hochwirksam zum Selbstschutz ist die OP-Maske.
Woher stammt diese Aussage?
Neue Saison wird es keine geben. Momentan haben wir nach Schätzung von Karl Lauterbach immer noch 99 % der Bevölkerung ohne Antikörper. Würde im Herbst für Sportveranstaltungen wieder aufgemacht, dann würde das zu einer Katastrophe führen. Weil sich an der Gesamtsituation bis dahin praktisch nichts geändert hat.
Eine komplette Durchseuchung der Bevölkerung, wie manche das schon vorgeschlagen haben, würde zu 500.000 Toten und Millionen von Dauergeschädigten führen.
Masken
Es ist mittlerweile sonnenklar, dass alle Aussagen, Masken bringen zum Selbstschutz nichts, falsch waren. Wurde neben fehlendem Wissen auch deshalb gesagt, weil wir keine haben.
Allerdings ist die Qualität der Maske entscheidend. Hochwirksam zum Selbstschutz ist die OP-Maske. Fast gleichwertig ist der Staubsaugerbeutel..
Impfstoff
Ein Impfstoff für ganz Deutschland ist laut dem Mediziner Karl Lauterbach auch für 2021 nicht zu erwarten. Man sehe das allgemein viel zu optimistisch.
Niemand hat gesagt, das Masken zum Selbstschutz nichts bringen, sondern lediglich, dass es dann die FFP2 oder FFP3 sein müssten. Stückpreis, wenn überhaupt verfügbar, ca 20€, hält aber eher nicht mal einen Tag, dann muss sie gewechselt werden.
Es wurde in einer Sendung im Fernsehen schön gezeigt, warum bei den anderen, einfachen Masken, der eigene Tröpfchenausstoss verhindert wird, aber nicht die Übertragung des Viruses durch Tröpfchen des anderen. Wenn BEIDE natürlich eine Maske tragen, dann hilft es selbstverständlich.
Karl Lauterbach ist seit je her eher eine "Unke". Die ganze Welt, alle Labore, bei allen Pharma-Riesen und Zwergen, suchen DEN Impfstoff. Ich habe da großes Vertrauen in die Forschung und die Wissenschaftler.
