Corona - alles eher Medizinische und Gesellschaftliche zum Virus

    Zitat von Urmel 7

    Wie sollte da smart funktionieren...zu wenig Lehrer, zu wenig Räumlichkeiten

    Freiluftschule könnte smart klappen, aber Indoor never.

    Hier kommen schlicht und ergreifend, Mitglieder von zigtausenden Haushalten auf engsten Raume über Stunden zusammen, benutzen gemeinsam Sanitäranlagen :puke:, und tragen alles mit nach Hause zu ihren Familien.

    Die jetzigen Infektionen entstehen ja auch überwiegend bei den beruflichen Aktivitäten, von Pflege, Arzt-oder Krankenhaus, Lieferservice, und allen anderen Arbeitsbereichen....

    Meine einzige Lösung wäre, es so beizubehalten (Verlangsamung) bis zum Impfstoff....und diese Lösung ist nicht gangbar.....also wird auch die noch moderate "Sterbequote von 1,5%" sich deutlich erhöhen.

    Guten Tag

    Nur welcher Politiker wird das den Leuten sagen ....

    Zitat von Jürgen1962

    Der Herr Söder, wer sonst.

    Guten Tag

    ... wenn er sich das traut , wird er Bundeskanzler ..

    Und neben der Frau Merkel wäre er der einzigste dem man das zutrauen kann... jetzt arbeitet er sich wegen den Eurobonds mal an den Herren Maas und Scholz ab ?

    Und man höre und staune : er gibt der Kanzlerin Recht

    Zitat von Lone Wolf

    Der nächste große Knackpunkt wird dann das Thema Sommerurlaub werden. Die Kontaktebeschränkungen hat die Bevölkerung mehr oder weniger gefressen, jetzt muss der Fussball noch zur Besinnung kommen, dass auch er sich nicht den Realität verschließen kann, aber die Ferien werden breit debattiert werden. Denn da haben Millionen Menschen schon gebucht, wollen Millionen Menschen unterwegs sein. Etwas reduzierter auch in Oster- und Pfingstferien. Was wird erlaubt sein? Fernreisen? Wohl kaum. Europäische Reisen? Hmm. Wohnmobil im In- und Ausland? Innerdeutsche Reisen? Oder alle nur Balkonien.

    Momentan würde ich wirklich zu Balkonien bzw. Gartonien tendieren. Auch wenn´s noch ein paar Monate hin ist. Ich denke zwar, dass bis Juli / August einige Lockerungen gemacht werden, da es ja anders auch nicht geht. Aber die große Reisefreiheit wird es wohl dann auch nicht geben. Zumindest nicht solange es ein Impfstoff oder Medikament gegen diesen Virus gibt.

    Hey, es gibt nicht nur badnews von Corona. Das EU-Parlament in Brüssel öffnet einige Türen für Obdachlose und auch die Küche wird bereitgestellt ?


    Das ist ein schönes Zeichen, denn auch so hat Europa ?? eine Zukunft.

    75 Jahre Frieden und freundschaftliche Beziehungen unter ehemaligen Feinden...einfach super...unbezahlbar?

    Ich sehe das in Niedersachsen nicht so kritisch. Auch das Vorgehen der Schweden wird man letztendlich erst nach Corona beurteilen können...

    Eine schrittweise Öffnung,Lockerung,Anpassung der bestehenden Regelungen ist wohl unstrittig.

    Wir werden kaum in dem momentanen Zustand weiterleben können,bis es einen Impfstoff gibt... DAS ist realitätsfern!

    Dieser Virus wird vermutlich noch Monate sein Unwesen treiben,also sind jetzt Strategien gefragt,möglichst gut mit diesem umzugehen.

    Und ja,da denke ich auch,dass unsere Politiker sich da von Fachleuten beraten lassen. Das bisherige Handeln mit Augenmaß und Vernunft, lässt mich da nicht so negativ in die Zukunft schauen...

    Zitat von Jürgen1962

    Der Herr Söder, wer sonst.

    Extra für Jürgen :prost:

    Zitat

    16.53 Uhr: Söder erreicht Beliebtheitsrekord

    Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat wegen seines Krisenmanagements in der Corona-Krise einen neuen deutschen Allzeitrekord bei den Zufriedenheitswerten für Politiker erreicht. Gegenüber Januar konnte Söder seine Beliebtheitswerte in Bayern um 27 Prozentpunkte auf 94 Prozent sprunghaft verbessern, wie der am Mittwoch veröffentlichte "Bayerntrend" des Bayerischen Rundfunks (BR) ergab.

    Zitat von postmortem

    Zur rechtlichen Grundlage der aktuellen Maßnahmen sowie deren Durchsetzung und begleitenden Strafen habe ich folgendes gefunden :

    https://www.rubikon.news/artikel/die-re…BGAe9ihW-sxrvJE

    Ich stelle das mal wertungsneutral hier mit ein, kann sich ja jeder sein eigenes Bild dazu machen.

    Wieso kommt eigentlich ständig irgend ein Experte um's Eck, was die Legalität der derzeitigen Maßnahmen betrifft?

    Das Maß aller Dinge ist doch unzweifelthaft das Bundesverfassungsgericht:

    Zitat
    16.08 Uhr: Verfassungsgericht lehnt Eilantrag gegen bayerische Ausgangsbeschränkungen ab

    Das Bundesverfassungsgericht hat einen Eilantrag gegen die in Bayern geltenden Ausgangsbeschränkungen als unbegründet abgelehnt. Der einstimmige Beschluss der Karlsruher Richter wurde am Mittwoch veröffentlicht. Ein Antragsteller hielt die Verbote, Freunde zu treffen, seine Eltern zu besuchen oder auch zu demonstrieren, für zu weitgehend. Dem folgte die aus drei Verfassungsrichtern bestehende Kammer des Ersten Senats nicht. Die Gefahren für Leib und Leben durch die Corona-Pandemie wiegten schwerer als die Einschränkungen der persönlichen Freiheit, heißt es zur Begründung

    Im Nachgang wird man, auch vom Verfassungsgericht, schon genug Maßnahmen als gesetzwidrig erklären. Erstmal weil das Infektionsschutzgesetz diese Maßnahmen gegen alle wohl wirklich nicht her gibt und zweitens aber erst im nachhinein, weil man derzeit scheinbar keine andere Handhabe staatlicher Seite sieht, um diese gewollten Maßnahmen auch durchzusetzen.

    In drei - vier Jahren heißt es dann "Ja sry eigentlich war es nicht rechtens und hätte..., aber die Maßnahmen mussten sein,...."

    Ich bin gespannt, wann dieser Beitrag dann hervorgekramt werden kann. Und mit welchem Ergebnis.

    Zitat von Meister83

    Momentan würde ich wirklich zu Balkonien bzw. Gartonien tendieren. Auch wenn´s noch ein paar Monate hin ist. Ich denke zwar, dass bis Juli / August einige Lockerungen gemacht werden, da es ja anders auch nicht geht. Aber die große Reisefreiheit wird es wohl dann auch nicht geben. Zumindest nicht solange es ein Impfstoff oder Medikament gegen diesen Virus gibt.

    Selbst wenn die Reisefreiheiten wieder weiter gelockert würden, würde ich in Deutschland oder maximal im näheren Ausland bleiben, weil wie schnell man wegen Grenzschließungen und Flugstreichungen irgendwo festsitzen kann, das hat man in den letzten Wochen nur zu gut gesehen.

    Aber ob da dann die Vernunft siegen wird?

    Zitat von bone02943

    Im Nachgang wird man, auch vom Verfassungsgericht, schon genug Maßnahmen als gesetzwidrig erklären. Erstmal weil das Infektionsschutzgesetz diese Maßnahmen gegen alle wohl wirklich nicht her gibt und zweitens aber erst im nachhinein, weil man derzeit scheinbar keine andere Handbare staatlicher Seite sieht, um diese gewollten Maßnahmen auch durchzusetzen.

    In drei - vier Jahren heißt es dann "Ja sry eigentlich war es nicht rechtens und hätte..., aber die Maßnahmen mussten sein,...."

    Naja, was passiert dann? Das BVG mag dann manches als gesetzeswirdig einstufen mit der Auflage, das Infektionsschutzgesetz nachzubessern.
    Mehr wird da nicht rauskommen.

    Zitat von Zorro

    Wieso kommt eigentlich ständig irgend ein Experte um's Eck, was die Legalität der derzeitigen Maßnahmen betrifft?

    Das Maß aller Dinge ist doch unzweifelthaft das Bundesverfassungsgericht:

    Tatsächlich?

    In der Begründung der drei Richter kommt hier lediglich eine Bewertung der Situation zum tragen. Keinerlei Bezug aber auf eine entsprechende Rechtsgrundlage.

    Zitat:

    "Dem folgte die aus drei Verfassungsrichtern bestehende Kammer des Ersten Senats nicht. Die Gefahren für Leib und Leben durch die Corona-Pandemie wiegten schwerer als die Einschränkungen der persönlichen Freiheit, heißt es zur Begründung."

    Experten bezweifeln, dass die Vorschriften verfassungsgemäß sind

    Ein rechtsstaatliches Verfahren mit gegenseitigen Kontrollen sei so nicht mehr möglich. "Verfassungsrechtlich ist das alles sehr fraglich. Ich habe zur Zeit den Eindruck, dass viele Vorschriften erlassen werden, um sie anschließend auszubessern. Auch wenn der Druck zur Zeit groß ist: Durch die aktuelle Situation entsteht ein großes Fehler- und Missbrauchspotential."

    Auf dem "Verfassungsblog" haben er und andere Experten mittlerweile verschiedene Corona-Verordnungen genauer untersucht. Ergebnis: Wenn das Bundesverfassungsgericht entscheiden müsste, wäre es oft fraglich, ob die Vorschriften gültig sind. Unklare Formulierungen des Infektionsschutzgesetzes würden als Grundlage für schwere Grundrechtseingriffe genutzt. "Unklare Formulierungen wie in Sachsen eröffnen Raum für Willkür", so Jan Fährmann. "Das ist mit dem Bestimmtheitsgrundsatz des Grundgesetzes nicht vereinbar. Regeln müssen eindeutig sein, damit man sie einhalten kann."

    Wer "ohne triftigen Grund" den Wohnort verlässt, muss jetzt mit einem Bußgeld von 150 Euro rechnen. Auch so ist ein "Verwarngeld" von 55 Euro möglich. Wie die Wohnortnähe bestimmt wird, ist immer noch unklar. Ob die neuen Vorschriften zulässig sind, wird bereits jetzt angezweifelt. Spätestens wenn die ersten Bußgelder verhängt wurden, könnte vor Gericht geklärt werden, ob alles zulässig ist, was im Zuge der Corona-Pandemie mit Hilfe der Polizei durchgesetzt wird.https://www.bento.de/politik/corona…ea-3608955ad87a

    Das sind mal nur die relevanten Teile aus dem Bericht über die Rechtmäßigkeit so mancher Maßnahmen.

    Sicher muss man bedenken, dass gerade alles in Hektik erstellt wird und sich warscheinlich kaum jemand die Mühe macht, auch mal ein bisschen weiter zu denken. Vorallem nicht Politiker die sich Maßnahmen wünschen.

    Über die Sinnhaftigkeit wurde ja auch schon viel geschrieben, die stellt sich leider scheinbar auch recht selten. Zumindest bei den Entscheidungsträgern. Gemeint sind damit zum Beispiel die völlig undurchsichtigen Maßnahmen, welche Geschäffte öffnen dürfen und welche nicht.

    Zorro

    Mit "glück" brauchen manche keine Bußgelder zahlen oder erhalten gar Entschädigung. Man wird mit Sicherheit an einem neuen Infektionsschutzgesetz arbeiten, aber das müsste dann eben den langen Weg der Gesetze gehen. Anders als die derzeitigen Maßnahmen, die einfach mal beschlossen werden.

    Zumindest das wäre ja auch etwas, um eine einheitliche Gesetzeslage zu bekommen, damit nicht wieder jedes Bundesland seinen eigenen Weg geht. Und man in Grenznähe nicht mehr weiß was überhaupt noch erlaubt ist und was nicht.

    Es ist ein wichtiges Element unserer Demokratie, dass sämtliche Entscheidungen - auch solche in Krisensituationen - rechtlich überprüfbar sind. Wenn dem nicht so wäre, dann würde ich mir Sorgen um den Rechtsstaat machen. Von daher ist die Klage von Frau Bahner absolut legitim und das BVerfG wird sich damit beschäftigen und eine unabhängige Entscheidung treffen, dafür haben wir es.

    Was natürlich absolut tendenziös ist, ist die Überschrift von dem Artikel. Die darf nicht heißen "Die Regierung macht sich strafbar", denn so ist es als Fakt dargestellt, der schlicht und einfach nach heutigem Wissen nicht stimmt. Die Überschrift müsste heißen: "Beate Bahner meint: "Die Regierung macht sich strafbar." Aber dann würde man natürlich die gewünschte Stoßrichtung verlieren.

    Über Rubikon als Sprachrohr der "neuen Rechten" kann man kontrovers diskutieren, ich kann mit denen und dem Tenor der Artikel nicht viel anfangen und ich habe auch eine ganze andere Rechtsauffassung als Frau Bahner, aber die Klage steht ihr zu. Man sollte es nur nicht als "die Wahrheit" und die einzig richtige Rechtsauffassung verbreiten.

    Es geht hier ums Prinzip.

    Nicht um die Notwendigkeit der getroffenen Maßnahmen.

    Die können ja durchaus berechtigt sein mit dem Ziel eine Eindämmung des Virus zu erreichen.

    Aberhatschi

    Pass nur auf das dein Forenname nicht irgendwann als in deraktuellen Lage provokant/unpassend beurteilt wird :hammer::thumbsup: