Corona - alles eher Medizinische und Gesellschaftliche zum Virus

    Zitat von Huiluis

    Grundsätzlich haben auch Gerichte einen Interpretationsspielraum und man muss nicht immer auf die einseitige Einhaltung der Rechte weniger rumreiten.

    Muss man nicht... sollte man aber schon. Wo willst du da anfangen und wo aufhören? Der Minderheit der Querdenker nimmst das Demonstrationsrecht und am Besten noch das Recht auf Meinungsäußerung, weil ohnehin nur Quatsch rauskommt. Welche Demonstrationen erlauben wir dann noch? Die nach deinem Gusto Mehrheitsfähigen?

    Ich will diese Quatschköpfe beim Besten Willen nicht verteidigen. Aber nur weil die Spinner spinnen rechtfertigt das noch lange nicht, denen Grundrechte wegzunehmen. Benehmen sie sich daneben (wie heute auch wieder) die entsprechenden Übeltäter dingfest machen und gerichtsfest die Verstöße nachweisen. So funktioniert unser Rechtsstaat nunmal.

    Zitat von korken

    Muss man nicht... sollte man aber schon. Wo willst du da anfangen und wo aufhören? Der Minderheit der Querdenker nimmst das Demonstrationsrecht und am Besten noch das Recht auf Meinungsäußerung, weil ohnehin nur Quatsch rauskommt. Welche Demonstrationen erlauben wir dann noch? Die nach deinem Gusto Mehrheitsfähigen?

    Ich will diese Quatschköpfe beim Besten Willen nicht verteidigen. Aber nur weil die Spinner spinnen rechtfertigt das noch lange nicht, denen Grundrechte wegzunehmen. Benehmen sie sich daneben (wie heute auch wieder) die entsprechenden Übeltäter dingfest machen und gerichtsfest die Verstöße nachweisen. So funktioniert unser Rechtsstaat nunmal.

    Guten Tag

    Für solche Sätze bekommst Sogar hier drinnen den Scheibenwischer ...

    Ab und zu bekommt man den Verdacht , dass Manche Demos mit rechtsfreien Raum verwechseln und dann als Beispiel von Nordkorea und vom Polizeistaat fabulieren

    Und wenn das mit dem Bundestag nur annähernd stimmen sollte ... na dann gute Nacht ?

    Zitat von korken

    Muss man nicht... sollte man aber schon. Wo willst du da anfangen und wo aufhören? Der Minderheit der Querdenker nimmst das Demonstrationsrecht und am Besten noch das Recht auf Meinungsäußerung, weil ohnehin nur Quatsch rauskommt. Welche Demonstrationen erlauben wir dann noch? Die nach deinem Gusto Mehrheitsfähigen?

    Ich will diese Quatschköpfe beim Besten Willen nicht verteidigen. Aber nur weil die Spinner spinnen rechtfertigt das noch lange nicht, denen Grundrechte wegzunehmen. Benehmen sie sich daneben (wie heute auch wieder) die entsprechenden Übeltäter dingfest machen und gerichtsfest die Verstöße nachweisen. So funktioniert unser Rechtsstaat nunmal.

    Zumindest sollten wir jene die immer gleich (gesetzeswidrig) aus gehen versuchen ein zuschränken. Das muss nicht immer mit großen Theorien und Gestzestexte gehen, sondern realitätsnah und praktisch. Ich habe es schon mal gesagt. Es geht um die Kosten für den Polizeieinsatz. Da wäre ich grundsätzlich dafür, auch bei Bundesligaeinsätze die als Sicherheitsleistung ein zu fordern. Dann würde sich so manches Schulterzucken und Wegsehen schnell relativieren.

    Zitat von Huiluis

    Zumindest sollten wir jene die immer gleich (gesetzeswidrig) aus gehen versuchen ein zuschränken. Das muss nicht immer mit großen Theorien und Gestzestexte gehen, sondern realitätsnah und praktisch. Ich habe es schon mal gesagt. Es geht um die Kosten für den Polizeieinsatz. Da wäre ich grundsätzlich dafür, auch bei Bundesligaeinsätze die als Sicherheitsleistung ein zu fordern. Dann würde sich so manches Schulterzucken und Wegsehen schnell relativieren.

    Guten Tag

    Manche Chaoten haben sogar gleich ihren Rechtsanwalt dabei ... https://www.google.de/amp/s/m.bild.d…bildMobile.html

    Und diese Geister bekommt man jetzt nicht mehr in die Flasche .... weil man kennt ja seine Rechte ...

    Pflichten eigentlich auch ..?

    Zitat von Huiluis

    Zumindest sollten wir jene die immer gleich (gesetzeswidrig) aus gehen versuchen ein zuschränken. Das muss nicht immer mit großen Theorien und Gestzestexte gehen, sondern realitätsnah und praktisch. Ich habe es schon mal gesagt. Es geht um die Kosten für den Polizeieinsatz. Da wäre ich grundsätzlich dafür, auch bei Bundesligaeinsätze die als Sicherheitsleistung ein zu fordern. Dann würde sich so manches Schulterzucken und Wegsehen schnell relativieren.

    Aber genau das darf aus guten Gründen niermals Realität werden. Stell dir vor, auch hier ist mal jemand bzw. eine Partei an der Macht, die eine solche Regelung nur zu gerne ausnutzt, um Demonstrationen gegen sie zu erschweren.

    Und ja vielleicht liegt es wirklich daran, dass ich "ausm Osten" komme und ich mir deswegen vorstellen kann, dass die Demokratie in der wir leben, lange nicht so Stark ist, wie du anscheinend meinst.

    Wenn es darum geht solche Demos vor Ort zu verhindern, dann halte ich andere Vorgehensweisen für weit besser geeignet.

    Dann muss die Stadt oder Gemeinde diese Demonstration, natürlich gut begründet, gemeinsam mit Polizei und dem Ordnungsamt untersagen. Dagegen wird sicher Klage eingereicht und dann muss ein Gericht entscheiden. Und wenn es am Ende gerichtlich nicht möglich ist, eine solche Spinner-Demo zu untersagen, dann haben wir das zu akzeptieren, ob es uns gefällt oder nicht.

    Aber dafür sollte die Demonstrationsfreiheit als solche nicht eingeschränkt werden, in dem plötzlich hohe Sicherheitsleistungen gefordert werden.

    Wie viel soll denn dann eine Demo bei bei den G20 Treffen kosten oder Gegendemonstrationen wenn wieder Nazis durch die Städte marschieren, wo im Vorfeld schon gewiss ist, dass es zu Blokaden und sowas kommen wird? Das sind ja lange nicht alles Steine schmeißende Verbrecher die bei sowas demonstrieren.

    Guten Tag

    Oh sehr dünnes Eis auf dem du da jetzt wandelst ...

    Und wie sieht es aus mit deiner Vorstellung in Bezug auf starke Demokratie ..??

    Jetzt könnte man glatt auf den Gedanken kommen .... ne lassen wir das ... aber langsam versteh ich die subjektive Sichtweise in Bezug auf Huiluis

    Zitat von Eishockey_Liebhaber

    Oh sehr dünnes Eis auf dem du da jetzt wandelst ...

    Ach ja, warum das denn?

    Zitat von Eishockey_Liebhaber

    Und wie sieht es aus mit deiner Vorstellung in Bezug auf starke Demokratie ..??

    Was genau willst du wissen?

    Ich denke schon das wir in einer recht stabilen Demokratie leben, die zuletzt aber leider immer mehr bröckelt, zumindest in Teilen der Bevölkerung. Was regional auch mal größere Teile sein können. Schau in die USA, selbst dort wird vom Präsidenten persönlich, die Demokratie im Verschwörungswahn mit Füßen getreten. Und auch in Deutschland nehmen solche Leute spürbar zu.(#Lügenpresse, AfD, Verschwörungen überall)

    Für mich ist Demokratie etwas was nicht selbstverständlich ist und einfach mal auf ewig immer gelebt wird.

    Zitat von Eishockey_Liebhaber

    Jetzt könnte man glatt auf den Gedanken kommen .... ne lassen wir das ... aber langsam versteh ich die subjektive Sichtweise in Bezug auf Huiluis

    Ich nicht, aber auch das darfst du jetzt gerne erklären.

    Zitat von Eishockey_Liebhaber

    Für solche Sätze bekommst Sogar hier drinnen den Scheibenwischer ...

    Ab und zu bekommt man den Verdacht , dass Manche Demos mit rechtsfreien Raum verwechseln und dann als Beispiel von Nordkorea und vom Polizeistaat fabulieren

    So sieht es leider aus...........oder auch diese aktuellen Nazivergleiche aus Richtung der Coronaleugner.

    Wenn da heute wieder welche mit Judensternen mit dem Schriftzug "Corona" zu sehen waren :cursing: :cursing: :cursing:

    Die sollten mal einen Tag lang Auschwitz oder Dachau 1942 erleben............

    Zitat von Lone Wolf

    Viel schlimmer als die Demonstranten draußen - das ist eine verwirrte Minderheit - finde ich, dass es im Bundestag zur Bedrängung und versuchten Beeinflussung von Abgeordneten gekommen ist. Höchstwahrscheinlich von der AFD eingeschleuste Leute. Man darf und muss über das Gesetz streiten, aber bitte innerhalb der parlamentarischen Regeln unserer Demokratie. Das ist einfach nur abstoßend.

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    Zitat von Eishockey_Liebhaber

    Und wenn das mit dem Bundestag nur annähernd stimmen sollte ... na dann gute Nacht ?

    Das kam auch schonn in den Nachrichten, dass es die AFD war, die Sympatisanten und Unruhestifter in den Bundestag eingeschleust hat........

    Sind aber bestimmt nur Fake News der regierungstreuen und geleichgeschalteten Medien.........

    Wenn dem wirklich so war, dann aber hoffentlich auch mit harten rechtlichen Konsequenzen, da muss der Staatsschutz jetzt aktiv werden.

    Zitat von bone02943

    Ach ja, warum das denn?

    Was genau willst du wissen?

    Ich denke schon das wir in einer recht stabilen Demokratie leben, die zuletzt aber leider immer mehr bröckelt, zumindest in Teilen der Bevölkerung. Was regional auch mal größere Teile sein können. Schau in die USA, selbst dort wird vom Präsidenten persönlich, die Demokratie im Verschwörungswahn mit Füßen getreten. Und auch in Deutschland nehmen solche Leute spürbar zu.(#Lügenpresse, AfD, Verschwörungen überall)

    Für mich ist Demokratie etwas was nicht selbstverständlich ist und einfach mal auf ewig immer gelebt wird.

    Ich nicht, aber auch das darfst du jetzt gerne erklären.

    Guten Tag

    .... und schon sind wir wieder beim Thema Minderheiten .... unser Problem ist doch , dass diesen ganzen Kaspern viel zu viel Plattformen gegeben wird ... der Großteil der Bevölkerung sieht das schon anders und das ist auch gut so und deswegen seh ich das nicht, dass die Demokratie bröckelt in Teilen der Bevölkerung

    Außer du definierst diese Teile in 10 Prozent ...

    Ansonsten bin ich froh und dankbar in dieser Demokratie mit allen ihren Fehlern leben zu dürfen

    Zitat von Eishockey_Liebhaber

    Guten Tag

    Manche Chaoten haben sogar gleich ihren Rechtsanwalt dabei ... https://www.google.de/amp/s/m.bild.d…bildMobile.html

    Und diese Geister bekommt man jetzt nicht mehr in die Flasche .... weil man kennt ja seine Rechte ...

    Pflichten eigentlich auch ..?

    Ist bei linkextremistischen/-radikalen Ausschreitungen auch üblich, dass die ihre eigenen Anwälte, und auch eigene medizinische Versorgung dabei haben, damit man sie nicht in der Notaufnahme abfangen kann......